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05.05.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Wie eine Pistole am ausgestreckten Arm, gerichtet auf den Kopf eines Menschen: so sieht das manchmal aus auf den Bildern, mit denen über Corona-Maßnahmen in …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „ Angel Has Fallen “ ab. Angel Has Fallen ist ein US-amerikanischer Actionthriller. Er ist der dritte Teil der „Has …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Medienberichten der letzten Tage zufolge (siehe z. B. BZ am Sonntag vom 03.05.2020) ist der im Bereich Windkraftanlagen tätige und bekannte Unternehmer Hendrik Holt von Kripo-Beamten wegen des Vorwurfs der Verabredung zum banden- und …
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05.05.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Schmerzensgeld nach einem Sportunfall: Entschädigung für Athleten? Ob beim Fußball, bei sämtlichen Teamsportarten oder beim Boxen – Ob es sich um populäre Sportarten oder den ausgefallenen Exotensport handelt – eine gewisse und latente …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Tricks mit Zinsen und Wertstellungen Es kommt häufig vor, dass Banken die Wertstellungen der Gutschriften regelmäßig zu spät vornehmen und im Gegenzug jedoch Abbuchungen auf dem Konto früher vornehmen. Es gibt bereits Gerichtsurteile, …
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05.05.2020
von Rechtsanwältin Nadejda G. Bümlein
C. Möglichkeit des beschleunigten Verfahrens Um der derzeitigen Situation, die sich aus einem akuten Fachkräftemangel gerade im medizinischen Bereich und der pandemischen Gefahrenlage zusammensetzt, möglichst effektiv begegnen zu können, …
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05.05.2020
von Rechtsanwältin Nadejda G. Bümlein
B. Einreise- und Einstellungsmöglichkeiten bezogen auf visumspflichtiges Pflegepersonal Grundsätzliche Voraussetzung ist die Erteilung eines Visums zur Einreise durch die Deutsche Botschaft des jeweiligen Herkunftslandes – jedenfalls …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Der Zeitpunkt des Erhaltes eines Steuerbescheides kann für Zahlung und besonders die Frist eines Rechtsmittels entscheidend sein. Deren Versäumen kann sehr unangenehme Folgen haben. Daher ist der Kreativität der Steuerberater und Anwälte …
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04.05.2020
von Rechtsanwältin Nadejda G. Bümlein
A. Grundsätzliche (visumspflichtige und visumsunabhängige) Möglichkeit der Grenzüberschreitung Im Zuge der Corona-Pandemie gelten für alle nicht unbedingt notwendigen Reisen in den erweiterten EU-Raum vorübergehende Reisebeschränkungen. …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
n den 90er und 2000er Jahren boten Sparkassen äußerst lukrative Sparverträge an. Diese sahen neben einer Verzinsung des Guthabens auch die Zahlung von nicht unerheblichen Prämien bis zu 50 % des Jahresbeitrags vor. Heutzutage sind solch …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Arbeitgeber, die zu unrecht von der Kurzarbeit profitieren, riskieren Ärger mit der Staatsanwaltschaft – und begeben sich damit mitunter in die Hände ihrer …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Als Beschuldigter in einem Strafverfahren hat man zu jeder Zeit das Recht, einen Verteidiger beizuziehen. Umso eher man einem Rechtsanwalt mit der Verteidigung beauftragt, desto besser. Wurden bereits Angaben zur Sache gemacht, lassen sich …
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04.05.2020
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Im türkischen Zivilgesetzbuch ist geregelt, wer mit welchem Anteil mit dem Tod des Erblassers sein Erbe wird. Allerdings kann der Erblasser durch Erstellen eines Testaments festlegen, welche Personen wieviel bzw. welchen Teil der …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
Zahlreiche Gesellschafter der V+ GmbH & Co. Fonds 1 KG haben sich an die Kanzlei SIBURG gewandt, weil sie aktuell unter Fristsetzung durch die Rechtsanwaltskanzlei Pforr aufgefordert worden sind ihre eigentlich als Ratenzahlung …
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04.05.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Sonderform: Strafschadensersatz Die "Punitive Damages" (zu deutsch: Strafschadensersatz) stellen eine besondere Form des Schmerzensgeldes dar. Die USA hat diese Anspruchsvariante etabliert, um mit dem Geld eine präventive Wirkung zu …
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23.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Dieselkrise macht auch Opel-Besitzern Sorgen Opel galt als deutsche Traditionsmarke, die verlässliche und wertstabile Autos produziert. Die Autos haben, auch wenn Opel mehrfach den Eigentümer gewechselt hat, sicher immer noch eine …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
Reiseantritt zurzeit nicht möglich? Haben Sie eine Pauschalreise gebucht, wird es in der Regel aufgrund der derzeitigen Corona-Krise nicht möglich sein, diese anzutreten. Sie oder Ihr Reiseveranstalter werden deshalb in der Regel die …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Michael Jacker
Die Coronavirus-Pandemie stellt sowohl für die Reiseindustrie aber auch für Reisende eine nie dagewesene Herausforderung dar. Der Reiseverkehr ist aufgrund weltweiter Reisewarnungen und Einreisebeschränkungen nahezu zum vollständigen …
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06.05.2020
von Rechtsanwalt Martin Sommerfeld
Am 30. April 2020 hat die Generalanwältin Eleanor Sharpston ihre Anträge vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gestellt. Und die haben es in sich. Die Generalanwältin ist der Auffassung, dass die grundsätzlich erlaubten …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Anfang April wurde bekannt, dass die Markeninhaberin der Wortmarke "Spuckschutz" in Deutschland gegen die Verwendung der Bezeichnung Spuckschutz vorgeht. Wegen der aktuell hohen Nachfrage nach Schutzprodukten u. a. für den Verkaufsbereich …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Abschalteinrichtungen in Dieselmotoren zur Abgasmanipulation sind nach EU-Recht nicht zulässig. Zu dieser Einschätzung kam heute Generalanwältin Eleanor Sharpston am obersten Gericht der Europäischen Union, dem Europäischen Gerichtshof …
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30.04.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Rein in die Kurzarbeit, raus aus der Kurzarbeit: Je nach Schärfe der Corona-Maßnahmen schicken Arbeitgeber ihre Mitarbeiter mal zur Kurzarbeit, mal …
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30.04.2020
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Eine kuriose Entscheidung aus dem Verkehrsrecht kommt von einer Kammer des BayObLG, welche in ihrem Beschluss vom August 2019 konkretisiert, ob ein Polizeibeamter einen Rotlichtverstoß mit einer Smartphone-Stoppuhr feststellen darf. Dem …
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30.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
In Sachen VW-Vergleich wurde die Frist für das Vergleichsangebot inzwischen verlängert bis 30.04.2020. Somit haben zahlreiche Kunden noch länger Zeit, sich zu überlegen, ob sie dem Vergleich näher treten wollen oder nicht oder eventuell …