7.448 Ergebnisse für IT-Recht
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17.02.2023
von Rechtsanwältin JUDr. Anna Daňková LL.M.
Welche Rechte können verletzt werden? Wenn Sie erfahren, dass jemand einen Domainnamen in einer .cz-Domain registriert hat, der mit einer geschützten Bezeichnung, an der Sie Rechte haben, identisch oder verwechselbar ist, haben …
02.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Mit Wirkung ab dem 28. Mai 2022 werden neue verbraucherschützende Regelungen in das UWG aufgenommen. Im Wesentlichen wird dadurch die EU-Richtlinie zur Modernisierung des Verbraucherschutzrechts in deutsches Recht umgesetzt. Im Folgenden …
09.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Seit über einem Jahrzehnt streitet u.a. ein Hamburger Musikproduzent mit YouTube vor deutschen Gerichten um die Frage, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen YouTube für Inhalte von Nutzervideos haftet, u.a. auch um die Frage, ob YouTube auf …
20.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das Kammergericht hat mit Beschluss vom 25.03.2022, Az.: 5 U 1032/20, openJur 2022, 10120, entschieden, dass es für Schlagworte, die historische Begebenheiten kennzeichnen, keinen exklusiven Titelschutz gibt. In dem vom Kammergericht …
07.07.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… Württemberg ergäbe sich zunächst das Recht, dass Vereine und juristische Personen die öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde nach gleichen Grundsätzen benutzen dürfen. Das Verwaltungsgericht war der Auffassung, dass auch die „offizielle Webseite …
11.07.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Mit Urteil vom 19.05.2022, Az.: I ZR 69/21, nahm der BGH Stellung zur Frage, wie die sog. Grundpreisangabe in Onlineshops angegeben werden muss. Die deutsche Preisangabenverordnung ist dabei im Vergleich zur zugrunde liegenden EU-Richtlinie …
12.09.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Für viele Unternehmer sind die Möglichkeiten zur Bewertung des Unternehmens oder von dessen Waren- oder Dienstleistungen ab und zu auch mit Ärger verbunden: Gerade negative Bewertungen werden häufig von Personen abgegeben, die unter einem …
13.10.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das OLG München (Beschluss vom 08.08.2022, Az.: 20 U 3236/22) musste in einem Streit zwischen einem Anbieter von Software (hier: Buchungssoftware für Hotels) und einem Kunden über den Umfang und die Reichweite von Aufklärungspflichten eines …
20.12.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das Landgericht Nürnberg-Fürth (Urteil vom 21.09.2022, Az.: 4 HK O 655/21) musste sich mit einer Fragestellung zu § 7 Abs. 3 UWG befassen. In § 7 Abs. 3 UWG ist die Ausnahmevorschrift geregelt, wonach ein Unternehmer auch Verbrauchern …
12.08.2022
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Uns ist eine urheberrechtliche Abmahnung der Image Professionals GmbH aus München zur Prüfung und Beantwortung vorgelegt worden. Die Abmahnung der Image Professionals GmbH wird durch die ebenfalls in München ansässige Kanzlei Frommer Legal …
30.08.2022
von Rechtsanwalt Stephan Schulenberg LL.M. Eur
… Optionsgeschäfte Bei Optionsgeschäften gibt es die Unterscheidung zwischen Call-Option und Put-Option . Ersteres bedeutet, dass der Käufer das Recht erwirbt, Basiswerte zu kaufen. Letzteres bedeutet, dass der Käufer das Recht erwirbt, Basiswerte …
31.01.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… sich die Zuständigkeit für derartige Durchsuchungsbeschlüsse nach dem nationalen Recht. Mit seiner wegweisenden Entscheidung vom 24.01.2017 hat das Berufungsgericht United States Court of Appeals for the 2nd Circuit nunmehr in einer Split Decision (vier …
11.02.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Hotelbewertung: Die richtige Verwendung von Sternen „Der Adressat einer Werbung, bei der waagerecht angeordnete, fünfzackige Sterne neben der Geschäftsbezeichnung eines Hotels stehen, nimmt an, dass diesen Sternen eine offizielle …
21.02.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Die Pläne der Bundesregierung, den Einsatz von Videoüberwachung auszuweiten, stoßen beim Bundesrat grundsätzlich auf keine weitgehenden Einwände. Allerdings sprach sich der Bundesrat in seiner Stellungnahme (BR-Drucksache 791/16 (B)) zu dem …
04.10.2013
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
In letzter Zeit mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer aus München neben Filmen verstärkt auch die illegale Verbreitung von TV-Serien in Tauschbörsen wie z.B. bittorrent ab. Aktuell geht Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home …
08.05.2014
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Die Universum Film GmbH lässt durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte die illegale Verbreitung des Films „StreetDance Kids – Gemeinsam sind wir Stars“ über Internet-Tauschbörsen abmahnen. Der Film „StreetDance Kids – Gemeinsam sind wir Stars“ …
23.05.2014
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
… erhebliche Schäden entstehen. Daher habe Herr Robert Diggs die Firma SKB UG mit der Überwachung der File-Sharing-Systeme beauftragt, um diese auf Angebote hin zu überprüfen, welche seine Rechte verletzen. Dem Empfänger der Abmahnung …
21.07.2014
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Meiner Kanzlei wurde aktuell eine Abmahnung von Herrn Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin vorgelegt. Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt im Auftrag der DigiRights Administration GmbH die unerlaubte Verbreitung geschützter Werke im …
11.08.2014
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Aktuell versendet die Kanzlei Waldorf Frommer Abmahnungen wegen illegaler Tauschbörsenangebote bezüglich des Films „Fack ju Göhte“ im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH. Den Betroffenen wird in der Abmahnung vorgeworfen, das …
15.09.2014
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Auch im September 2014 versendet die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Abmahnungen wegen Filesharings im Auftrag verschiedener Rechteinhaber. Aktuell wird in einer meiner Kanzlei zur Bearbeitung vorgelegten Abmahnung die illegale Verbreitung …
06.10.2014
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Die Kanzlei Waldorf Frommer geht aktuell im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH gegen die illegale Verbreitung des Films „Her“ vor. Die Kanzlei Waldorf Frommer wirft dem Empfänger der Abmahnung vor, dass über dessen …
13.10.2014
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
In dieser Woche wurde mir erneut eine Abmahnung zur Bearbeitung vorgelegt, die durch die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH ausgesprochen wurde. Dem Empfänger wird in der Abmahnung vorgeworfen, …
10.11.2014
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Die Kanzlei Fareds aus Hamburg versendet Abmahnungen im Auftrag der Malibu Media LLC wegen der illegalen Verbreitung von Filmen zur Erwachsenenunterhaltung in Internettauschbörsen. Gegenstand der aktuell vorliegenden Abmahnung ist der …
26.01.2015
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer versendet für zahlreiche Rechteinhaber Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing. Zu den Mandanten der Kanzlei Waldorf Frommer zählt auch die Warner Bros. Entertainment GmbH. Neben …