7.455 Ergebnisse für IT-Recht
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01.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Internetberichten zufolge soll die Kanzlei ITB Rechtsanwalts GmbH (internet technology and business law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH) aktuell Abmahnungen im Auftrag der Firma A.U.E. Genc Warenhandels-UG (haftungsbeschränkt) verschicken. …
02.02.2017
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Die M.I.C.M. Mircom legt in ihren Gerichtsverfahren regelmäßig einen Lizenzvertrag, bzw. eine Verlängerung desselben in englischer Sprache vor. In diesen Verträgen wird das Recht, einen Film in Tauschbörsen öffentlich zugänglich zu machen …
11.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… werden, ob die Marke lediglich zur Beschreibung und Zuordnung zu dem passenden Auto oder tatsächlich auch als Marke genutzt wurde. Die Rechtsprechung hierzu ist mittlerweile recht ausdifferenziert. Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung …
12.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Auch aktuell erreichen uns Mandantenanfragen wegen Filesharing-Abmahnungen der Kanzlei Frommer Legal. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, können Sie uns für eine kostenfreie telefonische Ersteinschätzung unter 022180067680 …
19.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei OBLADEN GAESSLER Rechtsanwälte hilft deutschlandweit Empfängern von Patentrechtlichen Abmahnungen. Wir sind insbesondere auf die Shisha- und e-Zigaretten-Branche spezialisiert und können hier eine Erfahrung aus vielen Jahren …
20.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
OBLADEN GAESSLER Rechtsanwälte berät deutschlandweit Onlinehändler auf dem Gebiet des Markenrechts. Wir haben eine über zehnjährige Erfahrung im Markenrecht. Wir bieten kostenlose Ersteinschätzungen sowie die außergerichtliche Vertretung zu …
24.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei OBLADEN GAESSLER Rechtsanwälte hat in den letzten 11 Jahren mehrere tausend Filesharing-Abmahnungen bearbeitet. Wir sind auf das Urheber- und Medienrecht spezialisiert. Als Fachanwaltskanzlei vertreten wir Sie engagiert und …
03.02.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… zutreffend. Erschöpfungseinwand bei Bodum-Abmahnungen? Grundsätzlich gewährt das Markenrecht dem Inhaber ein ausschließliches Recht, Waren mit seiner Marke zu versehen und die so gekennzeichnete Ware in den Verkehr zu bringen …
04.03.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei Obladen Gaessler ist eine spezialisierte Kanzlei. Wir vertreten seit über 10 Jahren erfolgreich Händler aus ganz Deutschland auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts. Wir bieten eine telefonische kostenlose Ersteinschätzung unter …
01.04.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Eine solche Anordnung und ihre Umsetzung müssten allerdings ein angemessenes Gleichgewicht zwischen den betroffenen Grundrechten sicherstellen. Die Constantin Film Verleih GmbH, ein deutsches Unternehmen, das u.a. die Rechte an den Filmen …
28.05.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Verbraucherrechte werden gestärkt: Die Löschung eines geschäftsschädigenden Eintrages in Internetforen wird durchgesetzt, Hilferuf löst internationale Reaktionen aus – wie muss sich die Usergesellschaft zum Schutz von Reputationsstörungen …
05.04.2022
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) regelt umfangreiche Pflichten für soziale Netzwerke wie Facebook, TikTok oder YouTube. Es ist im Oktober 2017 in Kraft getreten und wurde seitdem bereits mehrfach angepasst. Zuletzt hat der …
02.05.2016
von Rechtsanwalt Thomas Traub
Kaum zu glauben – aber es passiert immer wieder. Stellen Sie sich vor, Ihnen wird per Anruf oder Mail mitgeteilt, Sie hätten 40.000 EUR gewonnen. Da kann man sich freuen. Sie überlegen kurz, wo Sie eigentlich ein Los gezogen oder bei einer …
12.01.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… nicht nachgekommen, da sie die beanstandeten Inhalte nicht gesperrt hat. Das Gericht stärkt mit diesem Urteil die Rechte von Betroffenen gegen im Internet verbreitete, rechtsverletzende Beiträge vorzugehen. So kann neben der Inanspruchnahme des Autors …
Abmahnung: RAe Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen i.A.d. BVB Merchandising GmbH – Markenrecht
26.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… soll er unberechtigt die Marken „BVB“, „Borussia Dortmund“ und das Logo „BVB 09“ verwendet haben. Durch dieses Verhalten habe der Abgemahnte die exklusiven Rechte der BVB Merchandising GmbH verletzt. Darüber hinaus wird dem Abgemahnten unlauterer …
24.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Yelp ist eines der meistgenutzten Bewertungsportale im Internet. Mit einem Quartalsumsatz von 232 Millionen US-Dollar im ersten Quartal 2021 und 224 Millionen Bewertungen (Stand: Dezember 2020) gehört Yelp zu den absoluten Big Playern im …
15.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… wettbewerbsrechtlich abgemahnt haben, so zum Beispiel: Deutsche Umwelthilfe e.V. IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) Deutscher Konsumentenbund e.V. Vereinigung für …
06.09.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Um als Unternehmen im digitalen Zeitalter mithalten zu können, ist ein gut organisierter Internetauftritt inzwischen kaum erlässlich. Für die Erstellung, das Betreiben und Warten einer Website sowie des allgemeinen Internetauftritts gibt es …
31.01.2023
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
In der Vergangenheit haben wir bereits mehrfach über Abmahnungen von Profi-Fußballclubs berichtet, Die Sachverhalte derartiger Abmahnungen ähneln sich oftmals sehr. In der Regel geht es angebliche Markenrechtsverletzungen an Marken der …
Ein umgangssprachlich auch als Handyvertrag bezeichneter Mobilfunkvertrag ist ein Dienstvertrag über die Bereitstellung von Mobilfunkdiensten zum Zweck der Telekommunikation. Konkret dienen diese Dienste dabei in den meisten Fällen dem …
22.02.2022
Die wichtigsten Fakten
Ein Datenschutzbeauftragter – kurz DSB – ist in öffentlichen, das heißt, in Behörden und Ämtern, und in nicht öffentlichen Stellen für die Einhaltung des Datenschutzes verantwortlich. Gemäß …
28.11.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Gerne wird vor allem auf Internetseiten von Unternehmen mit einer Rubrik "Bekannt aus: ..." geworben. Es folgen dann bekannte Medien, in denen das Unternehmen erwähnt worden sein soll. Mit dieser Aussage hat sich nun das OLG Hamburg (Az. 15 …
17.05.2016
von Rechtsanwalt Christian Göller
In insgesamt 6 Entscheidungen des Bundesgerichtshofes (BGH), welche am 12.05.2016 verkündet wurden, hat dieser die sogenannte Störerhaftung für Betreiber von WLAN-Netzen erheblich eingeschränkt. Diese Urteile haben erhebliche Auswirkungen …
29.12.2015
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 6.10.2015 - C-362/14 – Schrems / Data Protection Commissioner festgestellt, dass eine nationale Datenschutzbehörde eigenständig prüfen darf, ob das jeweilige Drittland in das Daten aus …