107.674 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
04.10.2016
von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
Zum 1.10.16 gab es eine Gesetzesänderung, die auch für Online-Händler wesentlich ist, soweit sich Ihr Angebot auch an Verbraucher richtet. Bisherige Rechtslage Entscheidend ist die Vorschrift § 309 Nr. 13 BGB. Der bisherige § 309 Nr. 13 BGB …
|
04.10.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein Schreiben des Deutschen Konsumentenbund e.V. aus Kassel vor, mit welchem der Verein eine wiederholt unlautere Handlung des Adressaten rügt. Dem Schreiben war bereits eine Abmahnung vorausgegangen, auf welche eine strafbewehrte …
|
04.10.2016
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Das OLG Hamm hatte vor kurzem darüber zu entscheiden, wem der Schmuck gehört, der bei einer traditionellen türkischen Hochzeit der Braut umgehängt wurde. Die türkischstämmigen Eheleute hatten in Deutschland standesamtlich geheiratet. Die …
|
04.10.2016
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Jahrelanges Widerspruchsrecht für Agrippina Lebensversicherung AG Kunden Kunden der Agrippina Lebensversicherung AG beäugen den Abschluss ihrer Versicherung aus heutiger Perspektive oftmals kritisch. Die eingegangene Verbindlichkeit, ob …
|
04.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Heute wurde uns erneut eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lichtenstein, Körner & Partner vorgelegt. Die Anwälte Lichtenstein Körner und Partner sprechen die Abmahnung im Auftrag der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG aus. Gegenstand der …
|
04.10.2016
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
von Matthias Jacobs Verzicht und Vertragsänderung durch Entgegennahme von Provisionsabrechnungen durch den Handelsvertreter Wird ein Handelsvertretervertrag beendet, kommt es regelmäßig zu Streitigkeiten über ausstehende Provisionen. …
|
04.10.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Nur etwa sechs Jahre hielt sich der von der Hartmann Reederei aufgelegte Schiffsfonds MS Köln über Wasser. Anfang dieses Jahres folgte der Insolvenzantrag. Nun wurde das reguläre Insolvenzverfahren über die Atlas Trampship Reederei GmbH …
|
04.10.2016
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Leben die Eltern eines minderjährigen Kindes getrennt, wird das Kindergeld nur an einen Elternteil ausgezahlt. Beim Residenzmodell (ein Elternteil betreut das Kind ganz überwiegend) gilt das genauso wie beim echten Wechselmodell (Kind lebt …
|
04.10.2016
von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
BGH bestätigt Trennung zwischen Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft auch für im Ausland geschlossene „Homo-Ehen“ Nach deutschem Recht können nur Männer und Frauen rechtswirksam die Ehe miteinander schließen. Wenn Paare gleichen …
|
04.10.2016
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Bei der Ehescheidung von Deutschen mit türkischem Migrationshintergrund (welche auch in Deutschland leben) ist klar, dass sich das Scheidungsrecht nach dem deutschen Recht vor deutschen Gerichten richtet. Wie ist es aber, wenn sich zwei …
|
04.10.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Viele Banken müssen weiterhin die Prozedur des Widerrufsjokers über sich ergehen lassen. Dabei hatte die Bankenlobby Anfang des Jahres eine für diese vorteilhafte Gesetzesänderung erwirkt. Danach sind alle Darlehensverträge, die zwischen …
|
04.10.2016
von Fachanwältin Monique Bocklage
Der britische Small Business, Enterprise and Employment Act 2015 (SBEEA 2015) wurde bereits im März 2015 verabschiedet. Er soll die Verwaltung von Gesellschaften vereinfachen und für mehr Transparenz sorgen. Die wichtigsten Änderungen gemäß …
|
04.10.2016
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer haben im Sommer 2016 begonnen, Abmahnungen für den Film „London has Fallen“ der Universum Film GmbH zu versenden. Wer bis dato keine Unterlassungserklärung abgegeben hat, sondern versuchte, sich …
|
04.10.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Kurz & Bündig: Zur Frage, wann Verjährung bei Filesharing-Abmahnungen eintritt. Was bezügliche Fristen und Mahnbescheid beachtet werden muss. 1. Einführung Seit einigen Jahren werden massenhaft Abmahnungen an Filesharing-Nutzer …
Ab 1. Oktober 2016 kann auch per Mail, Fax und SMS gekündigt werden – Unterschrift nicht mehr nötig!
|
28.06.2017
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Am 1. Oktober 2016 ist eine weitere verbraucherfreundliche Regelung in Kraft getreten: Der neue § 309 Nr. 13 BGB gilt. Darin ist geregelt, dass die sogenannte Schriftform in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Verträgen nicht …
|
15.11.2017
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Spätestens nach Ablauf des Jahres, in welchem die Trennung erfolgt ist, müssen die Ehegatten Ihre Lohnsteuerkasse ändern. Hintergrund ist, dass nach § 26 EStG ab dem Kalenderjahr, in dem die Ehegatten nicht mehr zusammengelebt haben, eine …
TOP-Anwälte für Medizin- u. Arzthaftungsrecht erneut erfolgreich vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe
|
04.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Ärztliche Kunstfehler haben oft …
|
04.10.2016
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Seit Oktoberbeginn gelten neue Regeln für die Verwendung von Vertragsklauseln. Vor allem Arbeitsverträge sind davon betroffen. Arbeitgeber, die offene Ansprüche ehemaliger Arbeitnehmer nicht noch Jahre nach deren Ausscheiden erfüllen …
|
04.10.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Wie läuft das Mahnverfahren ab? Wann kann ich vollstrecken? Das Mahnverfahren ist in Deutschland streng formalisiert. Grundsätzlich gilt: auf jeder Ausgangs-Rechnung ist eine Zahlungsfrist anzugeben. Im geschäftlichen Betrieb gerät jeder, …
|
04.10.2016
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Vorsicht ist geboten – Urlaubszeit ist immer auch eine Zeit für Diebe, auch und gerade in Hotels – Diebstahl aus dem Kraftfahrzeug auf dem Hotelparkplatz, wer haftet? Grundsätze der §§ 701, 702 BGB Nach § 701 Absatz (Abs.) 1 des …
|
04.10.2016
von Rechtsanwalt Jörg Pantke
Die TW Photomedia® (Inhaber: Herr Thomas Wolf) aus Würzburg versendet Abmahnungen wegen angeblich unberechtigten Nutzungen von Fotografien. Gefordert wird neben der Löschung des Bildes vor allem Schadensersatz. Dabei sollen sich die …
|
04.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Worum geht es? Das Unternehmen Japado Ltd. mahnt eBay-Verkäufer wegen irreführender Werbung ab. Konkret soll der Händler mit „echt Leder“ geworben haben, was dem Abmahner zufolge ein Wettbewerbsverstoß darstelle. 2. Was fordern die …
|
04.10.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Tausende haben bis zum 21. Juni 2016 so genannte „Altverträge“ widerrufen und damit die Rückabwicklung eines Immobiliendarlehens gefordert, das zwischen November 2002 und dem 10. Juni 2010 auf Basis vermeintlich fehlerhafter …
|
04.10.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Abgrenzungskatalog: Der nachfolgende Abgrenzungskatalog soll einen Überblick über die wichtigsten Abgrenzungsmerkmale zwischen selbstständigen Mitarbeitern …