108.709 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
10.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Der Beschuldigte im Strafverfahren muss sich nicht selbst belasten. Er darf schweigen und dieses Schweigen darf nicht zu seinem Nachteil gewertet werden. Was vielen aus Filmen bekannt ist, erweist sich in der Praxis oft als schwierig. Immer …
|
10.04.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BU: Vorsicht bei der Beamtenklausel Nach einer neuen Entscheidung des OLG Köln (Urteil vom 26.6.2015, Az 20 U 13/15) ist Vorsicht angebracht, wenn der Versicherungsnehmer unter Bezugnahme auf die Beamtenklausel eine Berufsunfähigkeitsrente …
|
10.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landgericht Mainz hat mit einem Urteil vom 08.04.2016 einen 33-jährigen Angeklagten wegen schweren Raubes zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und drei Monaten verurteilt. Im vorliegenden Fall hatte der Angeklagte letztendlich im …
|
10.04.2016
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Wenn die Postbank zweimal einträgt – AdvoAdvice Rechtsanwälte hilft schnell und erfolgreich bei der Löschung von Negativeintrag bei der Schufa Holding AG durch die Postbank AG „Nichts ist unmöglich, es gibt Dinge im Leben, die glaubt man …
|
09.04.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Berufsunfähigkeitsversicherung: „Wissenschaftlicher Mitarbeiter“ ist kein Verweisungsberuf für einen Berufssoldaten Fragt man Versicherungsnehmer einer Berufsunfähigkeitsversicherung, ob sie Versicherungsleistungen erhalten werden, falls …
|
09.04.2016
von Anwalt Armin Gutschick
Zum 1. Januar 2016 hat die Regierung der Balearen die Steuern in einigen Bereichen erhöht. Von dieser Steuererhöhung sind u.a. die Grunderwerbssteuer, die bei Immobilienkäufen anfällt, die Erbschaftssteuer und die Vermögenssteuer betroffen. …
|
09.04.2016
von Rechtsanwalt Helmut Hartung
Ein solches Verfahren ist schnell eingeleitet. In der Praxis kommen solche Fälle sehr häufig vor. Es kann jeden Verkehrsteilnehmer treffen, da das Delikt sehr schnell erfüllt ist und der Bereich der Bagatelle, also der nicht …
|
09.04.2016
von Rechtsanwalt Nikolai Nikolov
Die äußere Form eines eigenhändigen Testaments als Problemfall Testamente können nur persönlich errichtet werden (§ 2064 BGB). Ein eigenhändiges Testament wird durch eine eigenhändig geschriebene und unterschriebene Erklärung des Erblassers …
|
09.04.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Stellenabbau bei IBM Pressemeldungen zufolge soll IBM die Arbeitnehmervertreter zu Verhandlungen über einen Interessenausgleich und Sozialplan …
|
09.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der e-commerce-Kanzlei wurde eine Abmahnung der Rechtsanwälte Sievers & Collegen vorgelegt. Diese wettbewerbsrechtliche Abmahnung wurde im Auftrag des Herrn Nicki Leist aus Berlin ausgesprochen. Herr Nicki Leist vertreibt u. a. über …
|
09.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit einem Urteil vom 06.04.2016, Aktenzeichen: 3 C 10.14 , entschieden, dass ein an Multipler Sklerose Erkrankter einen Anspruch auf einen Eigenanbau von Cannabis zu therapeutischen Zwecken hat. Im …
|
09.04.2016
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Filesharing: Keine Haftung für Bewohner von Wohngemeinschaften Das Amtsgericht Leipzig hatte mit Urteil vom 16.06.2015 entschieden, dass der Inhaber eines Internetanschlusses nicht für eine über dessen Internetanschluss begangene …
|
08.04.2016
von Rechtsanwalt Thomas Traub
Mit Inkrafttreten der Änderung des Jugendschutzgesetzes ab 01.04.2016 dürfen E-Zigaretten und E-Shishas an Kinder und Jugendliche nicht mehr abgegeben werden. Vielen Händlern werden Abmahnungen aufgrund eines Verstoßes gegen das …
08.04.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck , Berlin und Essen, zum Beschluss des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 10.03.2016, 10 BV 253/15 . Ausgangslage Für die Kündigung eines Betriebsratsmitglieds braucht der …
|
08.04.2016
von Rechtsanwalt Michael Titze
Die Scheidung nach Ablauf des Trennungsjahres stellt den in der gerichtlichen Praxis häufigsten Fall der Ehescheidung dar. Dabei kommt es auf einen übereinstimmenden Willen der Ehegatten tatsächlich nicht an. Es genügt, wenn die Ehegatten …
|
08.04.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen weitere Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer aus München vor, welche für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH ausgesprochen wurden. Allen Abmahnungen ist weiterhin gemeinsam, dass die Verletzung von …
|
08.04.2016
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Die Verteilung von Schulplätzen in die 1. Klasse bereitet jedes Jahr viele rechtliche Probleme. Ein Großteil der Eltern ist mit dem zugewiesenen Schulplatz für ihre Kinder nicht zufrieden. Gegen die ablehnende Entscheidung der Wunschschule …
|
08.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Mehrere Urteile, insbesondere des OLG Hamburg, machen Anlegern Hoffnung, die ihr Geld in vom Bankhaus Wölbern finanzierte Fonds investiert hatte. Die Vorgeschichte: Erst geriet das Bankhaus 2009 als Folge der Finanzkrise ins Trudeln, dann …
|
08.04.2016
von Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová
1. Die Rechtsform der Gesellschaft Das slowakische Recht bietet als Pendant zu einer deutschen Gesellschaft mit beschränkter Haftung die sog. „spoločnosť s ručením obmedzeným“ oder kurz „spol. s r.o.“ bzw. „s.r.o.“ als einfachste Form einer …
08.04.2016
von anwalt.de-Redaktion
Dreckspatz oder Putzteufel – die Vorstellungen von Sauberkeit unterscheiden sich von Mensch zu Mensch ganz erheblich. Dabei können Mieter in der Regel selbst bestimmen, wann und wie oft sie ihre Wohnung putzen – schließlich müssen sie ja …
|
08.04.2016
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Gerade bei Arbeitnehmern, die häufig krank sind, reagieren Arbeitgeber manchmal ungemütlich: Sie verlangen die Vorlage der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bereits am ersten Tag der Arbeitsunfähigkeit. Das Bundesarbeitsgericht und auch …
|
08.04.2016
von Rechtsanwältin Adrijana Blazevska-Gkiztavidis
Neues Gesetz zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen Bisheriger Stand Aufgrund der auch vom Großen Senat des Bundesgerichtshofs erkannten Gesetzeslücke war es niedergelassenen Ärzten bislang möglich, Geld von Pharmaunternehmen …
|
08.04.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit Beginn diesen Jahres erreichen uns fast täglich Anfragen wegen Schreiben von der Münchener Anwaltskanzlei Waldorf Frommer, nach denen die Vorbereitungen des Klageverfahrens nunmehr abgeschlossen sind und die Kanzlei eine letzte Frist …
|
08.04.2016
von Rechtsanwalt Marc von Harten
Aktuelles zum Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen Die Bundesregierung hat einige Änderungen an dem geplanten Gesetz gegen Korruption im Gesundheitswesen vorgenommen. In Zukunft sollen Verstöße gegen den fairen Wettbewerb durch …