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Haftung für fremde Feeds
Haftung für fremde Feeds
| 25.05.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Über RSS-Feeds oder Atom-Feeds besteht die Möglichkeit fremde Nachrichten oder Beiträge auf der eigenen Webseite einzubauen. Die Feeds werden themenbezogen abonniert und können aus News-Tickern oder fremden Blogbeiträgen bestehen. Dadurch …
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
| 19.05.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und in der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: Die Zeiten Ändern Dich (Soundtrack) von Bushido, abgemahnt von Bindhardt, Fiedler, Rixen, Zerbe Rechtsanwälte Videorama - Lust Exzesse …
BGH entscheidet über Haftung für Urheberrechtsverletzung bei unzureichend gesicherten W-LAN Anschlus
BGH entscheidet über Haftung für Urheberrechtsverletzung bei unzureichend gesicherten W-LAN Anschlus
| 14.05.2010 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass Privatpersonen auf Unterlassung, aber nicht auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden können, wenn ihr nicht ausreichend gesicherter WLAN-Anschluss von unberechtigten Dritten für …
Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Bundestag zu dem Problem des Abmahnmissbrauchs im Online-Handel
Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Bundestag zu dem Problem des Abmahnmissbrauchs im Online-Handel
| 07.05.2010 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Das Internet ist transparent und bietet deshalb eine große Angriffsfläche für Abmahnungen jeder Art. Mittlerweile gibt es eine weit verbreitete Abmahnpraxis, wobei massenhaft Anschreiben an Online-Händler oder auch Private (im Bereich des …
Vorsicht bei einfachen gewerblichen eMail-Anfragen
Vorsicht bei einfachen gewerblichen eMail-Anfragen
| 06.05.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Dass unerlaubte Werbung per eMail eine kostenpflichtige Abmahnung auslösen kann, ist hinlänglich bekannt. Unklarheiten bestehen aber oftmals bei eMails, die auf den ersten Blick nicht wie eine Werbebotschaft aussehen. Folgende Beispiele …
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
| 05.05.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und in der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: Rated R (Album) von Rihanna, abgemahnt von Rasch Rechtsanwälte Atemlos (Album) von Schiller, abgemahnt von Rasch Rechtsanwälte Milk (Film), …
Abmahnung von Rasch Rechtsanwälte wegen Atemlos von Schiller
Abmahnung von Rasch Rechtsanwälte wegen Atemlos von Schiller
| 21.04.2010 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Zurzeit mahnt die Hamburger Anwaltskanzlei Rasch Rechtsanwälte u.a. wegen des Albums „Atemlos " der Künstlergruppe Schiller ab. Die Abmahnung erfolgt im Namen des Rechtsinhabers, der Universal Music GmbH. Von den Betroffenen wird die Abgabe …
Die Verwendung des eigenen Firmennamen in einer fremden Domain
Die Verwendung des eigenen Firmennamen in einer fremden Domain
| 21.04.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Ein Unternehmensname (z.B. „XY GmbH", „ABC GbR") unterliegt als sog. Unternehmenskennzeichen einem gewissen rechtlichen Schutz. So kann das Markenrecht unter bestimmten Voraussetzungen die Verwendung des Firmennamens durch Dritte verbieten. …
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
| 19.04.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt: „ Ken Folett - Die Löwen" (Hörbuch), abgemahnt durchWaldorf Rechtsanwälte „ The Grundge 3" (Film), abgemahnt von Waldorf Rechtsanwälte „ Nena - Made in Germany" (Musikalbum), abgemahnt …
Onlinehandel: Die Gefahr mehrerer Abmahnungen in Folge
Onlinehandel: Die Gefahr mehrerer Abmahnungen in Folge
| 15.04.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Das OLG Hamm hat sich mit der Frage beschäftigt, inwieweit eine zweite Abmahnung nach einer bereits erfolgten Abmahnung rechtmäßig ist (Urteil vom 21.01.2010 - Az. 4 U 168/09) . Das Urteil ist insbesondere für den e-Commerce interessant, da …
Urheberrecht Berlin: Amtsgericht Halle kürzt Anwaltskosten bei Abmahnung wegen Filesharing
Urheberrecht Berlin: Amtsgericht Halle kürzt Anwaltskosten bei Abmahnung wegen Filesharing
| 13.04.2010 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Amtsgericht Halle hat im November 2009 entschieden, dass das erst- und einmalige rechtswidrige Bereitstellen eines Films in einer Tauschbörse eine bagatellartige Rechtsverletzung darstellt, die zu einer wesentlichen Reduzierung der in …
Abmahnungen der Kanzlei Waldorf für die Bastei Lübbe GmbH & Co KG
Abmahnungen der Kanzlei Waldorf für die Bastei Lübbe GmbH & Co KG
| 09.04.2010 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte aus München mahnt zurzeit vermehrt im Auftrag der Bastei Lübbe GmbH & Co KG ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich geschützter …
Problem beim Online-Marketing: Die Abmeldung vom Newsletter bei mehreren eMail-Adressen
Problem beim Online-Marketing: Die Abmeldung vom Newsletter bei mehreren eMail-Adressen
| 07.04.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Bekommt jemand eine unerwünschte Werbung per eMail, dann hat der Empfänger einen Anspruch darauf, dass er aus dem Verteiler genommen wird. Oftmals wird der Versender der eMails von dem Empfänger direkt angeschrieben und es wird die Löschung …
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
| 01.04.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und von der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: „Monsta" (Lied) von Culcha Candela, abgemahnt durch Rechtsanwälte Nümann, Lang „Vom selben Stern" (Lied) von Ich + Ich, abgemahnt von Rasch …
Internetrecht Berlin: Anwaltskosten bei Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung
Internetrecht Berlin: Anwaltskosten bei Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung
| 29.03.2010 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Deckelung der Anwaltsgebühren für Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen nicht zur Entscheidung angenommen. In seinem Beschluss vom 20.01.2010 (1 BvR 2062/09) , führt …
Abmahnungen der Anwaltskanzlei Rasch für Universal: Sido "Aggro Berlin"
Abmahnungen der Anwaltskanzlei Rasch für Universal: Sido "Aggro Berlin"
| 26.03.2010 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Zurzeit mahnt die Hamburger Anwaltskanzlei Rasch Rechtsanwälte u.a. wegen des Albums „Aggro Berlin" des Künstlers Sido ab. Die Abmahnung erfolgt im Namen der Rechtsinhaberin, der Universal Music GmbH. Von den Betroffenen wird die Abgabe …
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
| 11.03.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und von der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: „Bis(s) zum Morgengrauen" (Hörbuch) abgemahnt durch Waldorf Rechtsanwälte „Das Schluck Genie" (Erotikfilm) abgemahnt durch Schulenberg & …
Abmahnungen bei Amazon
Abmahnungen bei Amazon
| 05.03.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Neben eBay können auch bei Amazon Waren über das Internet verkauft werden. Auch viele gewerbliche Händler haben Amazon als Plattform für sich entdeckt. Auch wie bei eBay besteht aber hier für die Verkäufer die Gefahr, Abmahnungen zu …
Konsequenzen des Urteils des BVerfG auf Abmahnverfahren im Internet (Tauschbörsen)
Konsequenzen des Urteils des BVerfG auf Abmahnverfahren im Internet (Tauschbörsen)
| 03.03.2010 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Welche Auswirkungen hat das gestrige Urteil des Bundesverfassungsgericht (BVerfG) auf die Abmahnung von Tauschbörsennutzern? Das Bundesverfassungsgericht hat das Gesetz über die Vorratsdatenspeicherung mit gestrigem Urteil gekippt, nun muss …
Internetrecht Berlin: Schwache Beweise bei Abmahnung wegen illegaler Tauschbörsennutzung
Internetrecht Berlin: Schwache Beweise bei Abmahnung wegen illegaler Tauschbörsennutzung
| 02.03.2010 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
In der Fachpresse wird im Februar 2010 über das Verfahren zur Ermittlung angeblicher Rechtsverstöße in den Tauschnetzen berichtet. Zitiert wird aus Abmahnungen, denen zufolge ein „ein öffentlich bestellter und vereidigter …
Internetrecht Berlin, Abmahnung bei Urheberrechtsverletzung wegen Tauschbörsennutzung
Internetrecht Berlin, Abmahnung bei Urheberrechtsverletzung wegen Tauschbörsennutzung
| 01.03.2010 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Viele Mandanten fragen, woher die Abmahnkanzleien ihre Wohnanschrift haben. Hierzu ist zu sagen, dass ohne Wissen der Abgemahnten zu marginalen Kosten bereits ein Vorprozess durch die Rechteinhaber gegen den Internetprovider geführt wurde, …
Abmahnungen per Email sind zulässig und können auch bei Eingang im SPAM-Ordner als zugegangen gelten
Abmahnungen per Email sind zulässig und können auch bei Eingang im SPAM-Ordner als zugegangen gelten
| 01.03.2010 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Das Landgericht Hamburg hat am 07.07.2009 (AZ 312 O 142/09) entschieden, dass Abmahnungen auch per Email erfolgen können. Landet nämlich eine solche Abmahnung dann im SPAM-Ordner oder wird durch eine Firewall aussortiert, so gelte die …
Als unfreiwilliger Unternehmer bei eBay
Als unfreiwilliger Unternehmer bei eBay
| 01.03.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Wer bei eBay unterwegs ist, sollte klar sein, dass zwischen privaten und gewerblichen Verkäufern unterschieden wird. Den gewerblichen Händler treffen vielerlei Rechtspflichten, die er erfüllen muss, wenn er sich der Gefahr von Abmahnungen …
Aktuelle Abmahnungen
Aktuelle Abmahnungen
| 23.02.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell wieder vermehrt abgemahnt und von der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: „Schöne neue Welt" von Culcha Candela (Herr Vogt), enthalten in den German Top 100 Singlecharts („Chart-Container") (Kanzlei Nümann und …