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"Mac-Preis-Panne“ beim Otto-Versand
"Mac-Preis-Panne“ beim Otto-Versand
| 31.07.2009 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Das Versandhaus Otto aus Hamburg hat am 30.07.2009 Mac-Notebooks für nur 49,95 Euro zum Kauf über ihren Online-Shop angeboten - eine Ersparnis von knapp 97 % gegenüber dem regulären Preis von je ca. 1.600 Euro. Nach Informationen von Otto …
Die modifizierte Unterlassungserklärung
Die modifizierte Unterlassungserklärung
| 10.07.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Erhält jemand eine Abmahnung, dann wird diese Person regelmäßig aufgefordert eine Unterlassungserklärung abzugeben. In dieser Erklärung soll sich der Abgemahnte verpflichten, das abgemahnte Verhalten (z.B. Urheberrechtsverletzung bei P2P, …
OLG Zweibrücken: Keine Haftung eines Forenbetreibers für rechtswidrige Veröffentlichung von Fotos
OLG Zweibrücken: Keine Haftung eines Forenbetreibers für rechtswidrige Veröffentlichung von Fotos
| 29.06.2009 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Ebenso wie bereits im Februar 2009 das OLG Hamburg, entschied nunmehr auch das OLG Zweibrücken mit Urteil vom 14.05.2009 (Az. 4 U 139/08), dass der Betreiber eines Internetforums, auf dem Forennutzer Fotos hoch laden können, nicht für durch …
Waldorf Rechtsanwälte - Abmahnung für ROOF MUSIC Schallplatten- und Verlags GmbH
Waldorf Rechtsanwälte - Abmahnung für ROOF MUSIC Schallplatten- und Verlags GmbH
| 26.06.2009 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte aus München mahnt vermehrt für die ROOF MUSIC Schalplatten- und Verlags GmbH ab. Abgemahnt werden angebliche Verstöße gegen das Urheberrecht in Tauschbörsen. Den Abgemahnten wird vorgeworfen für das …
Glücksspiele im Internet
Glücksspiele im Internet
| 24.06.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Durchführung von Glücksspielen und Wetten Der Anbieter eines Glücksspiels benötigt eine Gewerbeerlaubnis (§ 33 d Gewerbeordnung), wenn das Spiel mit einer Gewinnmöglichkeit verbunden ist. Wer diese Erlaubnis nicht einholt, macht sich …
Was tun bei unerlaubter Veröffentlichung eines Fotos im Internet?
Was tun bei unerlaubter Veröffentlichung eines Fotos im Internet?
| 19.06.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die folgenden Erwägungen gelten gleichermaßen für die Veröffentlichung im Internet oder in Printmedien. Wird ein Foto ohne Erlaubnis veröffentlicht, dann ist bei den verletzten Rechten zu trennen zwischen den Rechten des Fotografen und den …
Besonderheiten bei einem Web-Design-Vertrag
Besonderheiten bei einem Web-Design-Vertrag
| 15.06.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Juristisch gesehen handelt es sich bei Website-Erstellungsverträgen um Werkverträge. Da eine Website aber kein herzustellender Kleiderschrank ist, sind vertragliche Regelungen zu empfehlen, um die gesetzlichen Regelungen des …
Strafbarkeit einer Internet-Demonstration
Strafbarkeit einer Internet-Demonstration
| 03.06.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Unter einer Demonstration im Internet ist der Vorgang zu verstehen, wenn eine Internetseite durch koordinierte und massive Zugriffe (unter Umständen auch mit Hilfsprogrammen) nicht mehr zu Verfügung steht, weil der Server überlastet wird …
Besonderheiten bei einem Domain-Kaufvertrag
Besonderheiten bei einem Domain-Kaufvertrag
| 02.06.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Da Internet-Domains übertragbar sind, können sie auch gehandelt werden (Rechtskauf). Gegenstand eines Domainkaufs ist die entgeltliche Übertragung aller Nutzungsrechte der Inhaberschaft an einer Domain. Folgende Punkte sollten unter anderem …
Der Dispute-Eintrag bei DENIC und seine Löschung
Der Dispute-Eintrag bei DENIC und seine Löschung
| 29.05.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Gibt es Streitigkeiten um einen Domainnamen ist in bestimmten Konstellationen ein Dispute-Eintrag eine Option. Der Dispute wird von einem Dritten bei der DENIC Eingetragen, wenn dieser glaubhaft macht, dass ihm Rechte an der Domain …
Pfändung einer Web-Domain
Pfändung einer Web-Domain
| 28.05.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Hat der eine Person oder ein Unternehmen einen Zahlungstitel (z.B. durch ein Gerichtsurteil oder Vollstreckungsbescheid) gegen einen Schuldner, so kann die Forderung im Rahmen einer Zwangsvollstreckung gepfändet werden. Bei der Pfändung …
Filesharing am Arbeitsplatz – Haftet der Arbeitgeber bei Abmahnungen?
Filesharing am Arbeitsplatz – Haftet der Arbeitgeber bei Abmahnungen?
| 27.05.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Das Szenario sieht wie folgt aus: Ein Unternehmen erhält eine Abmahnung , da von dem Anschluss des Unternehmens aus Filesharing (P2P) betrieben wurde. Nun stellt sich die Frage, wer für den Rechtsverstoß haftbar gemacht werden kann. Vom …
Bildagentur Getty Images mahnt weiter ab, zunehmend Verwender von Homepage-Templates
Bildagentur Getty Images mahnt weiter ab, zunehmend Verwender von Homepage-Templates
| 26.05.2009 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Templates sind vollständige Vorlagen für die Erstellung einer eigenen Website; Grafiken und Bilder sind oft eingeschlossen. Das Internet bietet zahlreiche Möglichkeiten für den Erwerb von Homepage-Templates. So bieten auch zahlreiche …
OLG Hamburg: Keine Haftung eines Forenbetreibers für rechtswidrige Veröffentlichung einer Fotografie
OLG Hamburg: Keine Haftung eines Forenbetreibers für rechtswidrige Veröffentlichung einer Fotografie
| 19.05.2009 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Hamburg hatte sich mit der Frage zu befassen, ob und wenn ja, unter welchen Umständen ein Forenbetreiber für rechtswidrige Fotoveröffentlichungen durch Forennutzer haftet. In seinem Urteil vom 04.02.2009 (Az.: 5 U 180/07) führte das …
Haftung für Links bei Urheberrechtsverletzungen
Haftung für Links bei Urheberrechtsverletzungen
| 25.03.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Urheberrechtsverletzungen findet man im Internet an jeder Ecke. Was passiert aber, wenn man auf eine Seite verlinkt, auf der das Urheberrecht verletzt wird, z.B. weil dort z.B. ein geschützter Text wiedergegeben wird. Klar ist, dass …
Unerlaubte Namensnennung im Internet
Unerlaubte Namensnennung im Internet
| 06.03.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Wird der Name einer Person im Internet genannt, so kann dies eine Beeinträchtigung ihres Namensrechts darstellen. So kann z.B. durch den unbefugten Gebrauch eines fremden Namens oder Namensbestandteils ein Zusammenhang zwischen dem …
Was bringt ein Disclaimer in einer E-Mail?
Was bringt ein Disclaimer in einer E-Mail?
| 05.03.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Eine Vielzahl von Kommunikation im geschäftlichen Bereich wird heutzutage über E-Mail abgewickelt. In diesem Zusammenhang liest man oft Disclaimer am Ende diese E-Mails, die am liebsten Haftung für alles Mögliche auszuschließen versuchen. …
Geld bezahlen für Freeware? (Beispiel software-stream.de)
Geld bezahlen für Freeware? (Beispiel software-stream.de)
| 02.03.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Freeware wird vom Urheber der Software zur kostenlosen Nutzung im Internet zur Verfügung gestellt. Ein klassisches Beispiel ist der Internet-Browser von Mozilla. Dadurch, dass das Programm kostenlos ist, kann es theoretisch auch jeder zum …
Bilderklau im Internet - Ansprüche des Urhebers bei unberechtigter Veröffentlichung von Fotos
Bilderklau im Internet - Ansprüche des Urhebers bei unberechtigter Veröffentlichung von Fotos
| 27.02.2009 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Man ahnt nicht, dass die selbstgeschossenen oder durch einen Fotographen angefertigten Bilder so begehrt sind. Doch plötzlich findet man Sie auf der Seite eines Konkurrenten wieder. Um Erlaubnis wurde nicht gefragt und als Urheber ist man …
Schädigende Kritik gegen Unternehmen, Produkte oder Personen im Internet (z.B.in  Internetforen)
Schädigende Kritik gegen Unternehmen, Produkte oder Personen im Internet (z.B.in Internetforen)
| 09.02.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die Anonymität des Internets macht es möglich, dass einige sich zu falschen und schädigenden Äußerungen hinreißen lassen. Richtet sich ein derartiger Beitrag gegen ein Unternehmen bzw. ein Produkt oder eine Privatperson dann geht es darum, …
Rücksendekosten bei Bestellungen im Internet
Rücksendekosten bei Bestellungen im Internet
| 05.02.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Bei Bestellungen im Internet gelten zum Teil andere Regeln als im Ladengeschäft. So haben Verbraucher ein gesetzlich festgelegtes Widerrufsrecht. Ob jemandem ein Widerrufsrecht zusteht, folgt aus dem Gesetz (§ 312 d BGB). Ist diese …
Unerwünschte Werbung per E-Mail und SMS
Unerwünschte Werbung per E-Mail und SMS
| 02.02.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Unternehmen setzen als Werbeträger gerne elektronische Medien ein - die Vorteile liegen auf der Hand. Aber eben auch weil die Werbung via SMS oder E-Mail als äußerst kostengünstige Kommunikationsform zu Verfügung steht, hat der Gesetzgeber …
LG Köln: Haftung des Plattformbetreibers gegenüber Fotograf bei rechtswidriger Angebotseinstellung
LG Köln: Haftung des Plattformbetreibers gegenüber Fotograf bei rechtswidriger Angebotseinstellung
| 02.02.2009 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das LG Köln hatte sich mit der Auslegung eines Modelvertrages zu beschäftigen, nach dem sowohl dem Model als auch dem Fotograf die Nutzung der Fotos für Zwecke der Eigenwerbung gestattet war. Das LG Köln hatte nun darüber zu entscheiden, ob …
Haftung für ungeschütztes WLAN ((Privates Netzwerk & öffentliche Hot Spots)
Haftung für ungeschütztes WLAN ((Privates Netzwerk & öffentliche Hot Spots)
| 29.01.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Der Zugang zum Internet via Wireless-LAN (W-LAN) ist eine praktische Sache und findet daher auch immer mehr Verbreitung. Trotz der weitreichenden Konfigurationsmöglichkeiten des in der Hard- und Software des Funkmodems kommt es entweder aus …