1.061 Ergebnisse für Unterhaltsrecht

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Wer trägt die Detektivkosten in Unterhaltsverfahren?
Wer trägt die Detektivkosten in Unterhaltsverfahren?
| 29.07.2013 von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte die Frage zu beantworten, ob Detektivkosten für die Erstellung eines umfassenden Bewegungsprofils des geschiedenen Ehegatten im Rahmen eines Unterhaltsrechtsstreits erstattungsfähig sind. …
Heimliche Überwachung mittels GPS & Co. vor Gericht
Heimliche Überwachung mittels GPS & Co. vor Gericht
| 15.07.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Bestandteil vieler Krimis und Reality-Dokus ist der Einsatz von Peilsendern. Unbemerkt am Auto angebracht und schon wissen Ermittler stets, wo Verdächtige sich aufhalten. Was aber in Film und Fernsehen so selbstverständlich erscheint, kann …
Sex mit Zwillingen führt zu vaterlosem Kind
Sex mit Zwillingen führt zu vaterlosem Kind
| 12.07.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Das fünfjährige Kind will wissen, wer sein Vater ist. Es erlebt eine rechtliche Verfahrensodyssee, aber ohne glückliche Heimkehr. Der Vater wird nicht festgestellt. Der Fall ist, zugegeben, sehr speziell. Als Vater in Frage kommen nur zwei …
Keine Ausgleichsansprüche für Mitfinanzierung der im Alleineigentum des Partners stehenden Immobilie
Keine Ausgleichsansprüche für Mitfinanzierung der im Alleineigentum des Partners stehenden Immobilie
| 10.07.2013 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kathrin Bünger
Nach Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft kommen Ausgleichsansprüche wegen finanzieller Zuwendungen (hier: Darlehensraten) des einen Partners für den Erwerb und Umbau eines im Alleineigentum des anderen Partners stehenden …
Familienrecht: Kindesunterhalt muss auch bei verzögert begonnener Erstausbildung gezahlt werden
Familienrecht: Kindesunterhalt muss auch bei verzögert begonnener Erstausbildung gezahlt werden
| 09.07.2013 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Verbreitet ist der Irrtum, dass Kindesunterhalt nur bis zu einem bestimmten Alter gezahlt werden muss. Fakt ist jedoch, dass die Eltern dem Kind zumindest die Erstausbildung finanziell ermöglichen müssen. Auch eine zweite Ausbildung kann …
Wo bleibt der Hund nach der Ehescheidung?
Wo bleibt der Hund nach der Ehescheidung?
| 08.07.2013 von Rechtsanwalt Dr. Björn-Peter Säuberlich
Der Fall: Die Eheleute lebten zusammen mit drei Hunden seit mehreren Jahren in einem Landhaus mit großem Grundstück. Ab der Trennung lebten sie schon innerhalb des Hauses getrennt, mittlerweile sind sie geschieden. Als der geschiedene …
Betreuungsunterhalt
Betreuungsunterhalt
| 03.07.2013 von Rechtsanwältin Petra Gartz
Beim Betreuungsunterhalt stellt sich die Frage der Erwerbsobliegenheit trotz Kinderbetreuung. Hierbei handelt es sich um eines der wichtigsten und umstrittensten Probleme im Bereich des Betreuungsunterhaltes. Das bis zum Inkrafttreten des …
Selbstbehalt für Unterhaltspflichtige erhöht
Selbstbehalt für Unterhaltspflichtige erhöht
| 02.07.2013 von Rechtsanwältin Jutta Beukenberg
In der Pressemitteilung vom 05.Dezember 2012 meldet das OLG Düsseldorf: Zum 01.01.2013 wird die „Düsseldorfer Tabelle" geändert werden. Der notwendige Selbstbehalt wird sich für Erwerbstätige, die für Kinder bis zum 21. Lebensjahr …
Ergänzende Altersvorsorge bei bestehender Unterhaltspflicht
Ergänzende Altersvorsorge bei bestehender Unterhaltspflicht
| 01.07.2013 von Rechtsanwältin Petra Gartz
Ein Unterhaltsschuldner kann von seinen steuerpflichtigen Einkünften die angemessenen Vorsorgeaufwendungen abziehen. Es handelt sich hierbei um die Aufwendungen für Krankheits- und Pflegevorsorge, für Alters- und Berufsunfähigkeitsvorsorge …
Kein Anspruch auf Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz bei anonymer Samenspende
Kein Anspruch auf Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz bei anonymer Samenspende
| 01.07.2013 von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 16.5.2013 (AZ. 5 C 28.12) entschieden, dass ein Anspruch auf Unterhaltsleistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) in der Regel nicht besteht, wenn die Feststellung der Vaterschaft infolge der …
Kostenfalle Auskunft vermeiden
Kostenfalle Auskunft vermeiden
| 01.07.2013 von Rechtsanwalt Harald Uhlmann
Es ist ein gängiges Muster: Nach einer Trennung erhält man Post vom Anwalt des Ehegatten und wird aufgefordert, umfangreiche Auskünfte zu Einkommen und Vermögen zu erteilen und eine Vielzahl von Dokumenten vorzulegen. Oft erstrecken sich …
Ausbildungsvergütung vermindert Kindesunterhalt
Ausbildungsvergütung vermindert Kindesunterhalt
| 27.06.2013 von Rechtsanwalt Dr. Björn-Peter Säuberlich
Der Fall: Der Vater der minderjährigen Tochter hatte sich durch eine Jugendamtsurkunde verpflichtet, dieser bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres Kindesunterhalt in Höhe von EUR 450,00 zu bezahlen. Nachdem die Tochter aber nun eine …
Verfestigte Lebensgemeinschaft auch bei langer Distanzbeziehung
Verfestigte Lebensgemeinschaft auch bei langer Distanzbeziehung
| 26.06.2013 von Rechtsanwältin Petra Gartz
Das Oberlandesgericht in Düsseldorf hat in seiner Entscheidung vom 4.4.2012 - 5 UF 238/08 (AG Mönchengladbach) festgestellt, dass bei einem Verhältnis mit einem neuen Partner von über 7 Jahren, sowie fortgesetzter gemeinsamer …
Kein Schadensersatzanspruch gegen die Kindsmutter bei scheinehelichem Kind
Kein Schadensersatzanspruch gegen die Kindsmutter bei scheinehelichem Kind
| 24.06.2013 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Begeht eine Ehefrau Ehebruch und verschweigt sie ihrem Ehemann, dass das in der Ehe geborene Kind nicht von ihm ist, so hat der Ehemann gegen seine Ehefrau keinen Schadensersatzanspruch, wegen des Vermögensschadens, der ihm durch die …
Kindesunterhalt nach Schule / Abitur
Kindesunterhalt nach Schule / Abitur
| 21.06.2013 von Rechtsanwältin Petra Gartz
Eltern bleiben in der Regel zwischen Abitur und Ausbildungs- bzw. Studienbeginn unterhaltspflichtig. Beginnt das volljährige Kind allerdings dann nicht seine Ausbildung oder das Studium, muss es seinen Bedarf durch Erwerbstätigkeit selbst …
Anspruch auf nachehelichem Unterhalt auch bei ehebedingtem Arbeitsplatzwechsel
Anspruch auf nachehelichem Unterhalt auch bei ehebedingtem Arbeitsplatzwechsel
| 21.06.2013 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Wechselt ein Ehegatte während der Ehe ehebedingt seinen Arbeitsplatz und erleidet er dadurch einen Nachteil, kann sich im Falle der Scheidung der Ehe dennoch ein nachehelicher Unterhaltsanspruch ergeben, § 1578 b BGB, so BGH , Beschluss vom …
Keine Änderung beim Ehegattenunterhalt!
Keine Änderung beim Ehegattenunterhalt!
| 19.06.2013 von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
Heimlich, still und leise hat der Deutsche Bundestag § 1578 b BGB mit Wirkung zum 1.3. 2013 geändert. Bei dieser Bestimmung gebe es um Herabsetzung und Befristung des nachehelichen Ehegattenunterhalts. Es wurde eigens ein Satz eingefügt, …
Kein Ehegattenunterhalt bei mangelnden Bewerbungsbemühungen
Kein Ehegattenunterhalt bei mangelnden Bewerbungsbemühungen
| 19.06.2013 von Rechtsanwalt Dr. Björn-Peter Säuberlich
Familienrecht, Unterhaltsrecht Der Ehemann hatte sich verpflichtet, seiner geschiedenen Ehefrau bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres des gemeinsamen Kindes nachehelichen Unterhalt zu bezahlen. Danach sollten sich die Unterhaltsansprüche …
Müssen Großeltern für ihre Enkel Unterhalt zahlen ?
Müssen Großeltern für ihre Enkel Unterhalt zahlen ?
| 17.06.2013 von Rechtsanwalt Dr. Björn-Peter Säuberlich
Das OLG Hamm hat hier beschlossen, daß Großeltern im Wege der Ersatzhaftung gemäß § 1607 Abs. 1 BGB zur Zahlung von Unterhalt an Ihre Enkel herangezogen werden können. Zwar haften Großeltern für ihre minderjährigen Enkel nur nachrangig. …
Unterhalt für im Heim lebende Mutter: Besuchskosten abzugsfähig
Unterhalt für im Heim lebende Mutter: Besuchskosten abzugsfähig
| 14.06.2013 von Rechtsanwältin Dorothee Maiwald
Wenn die Heimpflegekosten die eigenen Einkünfte übersteigen, springt der Sozialhilfeträger ein, der sich die Kosten aber regelmäßig von den Kindern als Unterhalt zurückholen will. Kürzlich hat der BGH entschieden, dass Fahrtkosten, die für …
Ist der Abzug von Kosten für zivilrechtliche Streitigkeiten bei der Einkommensteuer möglich?
Ist der Abzug von Kosten für zivilrechtliche Streitigkeiten bei der Einkommensteuer möglich?
| 07.06.2013 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Derzeit ist die Abzugsfähigkeit von Prozesskosten bei der Einkommensteuer höchst strittig. Der Bundesfinanzhof hat den Abzug in seiner Entscheidung vom 12.05.2011 bejaht (BStBl II 2011, 1015). Hierauf reagierte die Finanzverwaltung mit …
Anspruch auf einen Krippenplatz bis zum August 2013 - Rechtslage in Dresden
Anspruch auf einen Krippenplatz bis zum August 2013 - Rechtslage in Dresden
| 03.06.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Der extra von der Landeshauptstadt Dresden gegründete „Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen Dresden" hat die Aufgabe, Krippenplätze und Kita-Plätze für die Kinder der Stadt einzurichten und zu vergeben. Die meisten Eltern wenden sich daher …
Elternunterhalt – wer bezahlt die Pflege?
Elternunterhalt – wer bezahlt die Pflege?
| 27.05.2013 von Rechtsanwalt Holger T. Weismantel
Elternunterhalt - wer bezahlt die Pflege ? In den vergangenen Jahren ist, nicht zuletzt durch den immensen medizinischen Fortschritt, der Altersdurchschnitt der Bevölkerung immer weiter angestiegen. Dies führt dazu, dass prozentual immer …
Die Befristung bzw. Begrenzung des Anspruchs auf nachehelichen Unterhalt
Die Befristung bzw. Begrenzung des Anspruchs auf nachehelichen Unterhalt
| 27.05.2013 von Rechtsanwältin Britta Holwitt
Kommt es nach längerer Ehedauer zur Scheidung, stellt sich regelmäßig die Frage, ob eine der Parteien auch über den Zeitpunkt der Scheidung hinaus - also nachehelich - Unterhaltsansprüche geltend machen kann. Dabei dürfte der nacheheliche …