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16.04.2015
von Rechtsanwalt Michael Rudnicki
„Merkst Du was? Ich spür' nichts.” Begleitet von solchen und ähnlichen Bemerkungen soll schon so mancher Joint in viel Rauch um nichts aufgegangen sein. Die Ursachen dafür, dass die erwartete Wirkung ausblieb, können mannigfaltig sein. …
16.04.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landgericht Detmold hat mit einem Urteil vom 10.04.2015, Aktenzeichen: 31 Js 318/15 , einen Mann wegen Vortäuschens einer Straftat nach § 145d Strafgesetzbuch zu zwölf Monaten auf Bewährung verurteilt. Im vorliegenden Fall verletzte …
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16.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
In Zeiten von niedrigen Zinsen und Fördermitteln für die Montage von Photovoltaik- und Solaranlagen auf den Dächern privater Hauseigentümer machen hiervon viele Gebrauch, in der Hoffnung, die Mindesteinspeisevergütung ersetzt zu erhalten …
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16.04.2015
von Rechtsanwalt Simon S. Thiede
Eheleute machen oft ein „Berliner Testament”. In einem solchen Testament setzen sie sich zunächst gegenseitig als Vollerben ein und bestimmen dann eine Person, die erben soll, wenn der Letzte von ihnen verstorben ist - den sogenannten …
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16.04.2015
von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
In drei Entscheidungen hatte der Bundesgerichtshof (BGH) sich erneut mit der Wirksamkeit von Formularklauseln für Schönheitsreparaturen durch den Mieter auseinanderzusetzen (Urteile vom 18.03.2015, Az.: VIII ZR 185/14; VIII ZR 242/13; VIII …
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16.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Hechingen - vom 23. Februar 2015 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Fundamentaler Diagnoseirrtum bei Chochlea-Implantat-Versorgung mit Adenotomie , LG Hechingen, Az.: 2 O 114/13 Chronologie: Der Kläger befand …
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16.04.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck zum Urteil des Landesarbeitsgericht Köln, Urteil vom 21. März 2013 – 7 Sa 261/12 –. Mit der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns und der Diskussion um Tricks der …
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15.04.2015
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Das Verwaltungsgericht Freiburg hat in einem Beschluss vom 29.01.2015, A 4 2645/14 einem Eilantrag nach § 123 VwGO stattgeben müssen. Der Antragsteller ist mit einem Schengen-Visum nach Deutschland eingereist und hatte einen Antrag auf …
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07.10.2017
von Rechtsanwalt Volker Blees
Der Bundesgerichtshof hat heute in einem Fall eines Gebrauchtwagenkaufs entschieden, dass ein sofortiger Rücktritt vom Kaufvertrag wirksam war, ohne den Verkäufer vorher unter Fristsetzung zur Nacherfüllung aufzufordern (BGH, Urteil v. …
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15.04.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) können Lebensversicherungen und Rentenversicherungen widerrufen werden, wenn der Versicherungsnehmer nicht ordnungsgemäß über seine Widerrufsmöglichkeiten informiert wurde. Das gilt …
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15.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Am 16.4.2015 war es wieder soweit. Die Polizei in Berlin und anderen Bundesländern rückte zu einem groß angelegten Blitzermarathon aus. Nachdem das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2010 entschieden hatte, dass das Anfertigen von …
15.04.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
In der Regel gilt für die meisten Verbraucherkredite ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Diese Frist wird aber nur in Gang gesetzt, wenn der Verbraucher ordnungsgemäß über seine Widerrufsmöglichkeiten aufgeklärt wurde. „Blieb diese …
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15.04.2015
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Der WWW-Gigant Google Inc. aus Mountain View, Kalifornien ist in jüngster Zeit aus den Schlagzeilen schlicht nicht wegzudenken. Sei es im positiven Sinne – etwa, wenn erneut ein Update des beliebten, hauseigenen Smartphone-Betriebssystems …
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15.04.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Stellt der Versicherungsnehmer bei seinem Versicherer einen Leistungsantrag auf Zahlung einer Berufsunfähigkeitsrente, so sollte der Versicherungsnehmer eine Ablehnung des Versicherers nicht einfach so und ungeprüft hinnehmen. Der …
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15.04.2015
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Immer öfter werden TV-Serien wie z. B. bei „Homeland”, „Troop”, „Bones – Die Knochenjägerin”, „Modern Family”, „The Simpsons”, „Crossing Lines”, „New Girl“, „Arrow”, „How I Met Your Mother”, „The Americans”, „Sons of Anarchy”, etc. …
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15.04.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
In diesem Fall (LAG Köln 7 Sa 998/13-Urteil vom 15.5.2014) hat ein Arbeitgeber alles falsch gemacht, was man falsch machen kann. Kaum zu glauben, aber wahr. Ein Unternehmen mit zwei Geschäftsführern (Herrn T. und Herrn D, der übrigens …
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15.04.2015
von Rechtsanwalt und Steuerberater Dirk Mahler
Ärzte werden nicht gleich gewerbesteuerpflichtig, wenn sie qualifizierte Mitarbeiter beschäftigen. Praxisinhaber müssen jedoch gewährleisten, dass sie aufgrund ihrer Fachkenntnisse durch regelmäßige und eingehende Kontrolle maßgeblich auf …
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15.04.2015
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Viele der bislang überprüften Widerrufsbelehrungen in Darlehensverträgen der Sparkasse Bielefeld sind fehlerhaft und eröffnen so dem Verbraucher die Möglichkeit, seinen Darlehensvertrag ohne Zahlung einer teuren Vorfälligkeitsentschädigung …
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15.04.2015
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Erwirbt ein Autohändler einen Gebrauchtwagen, muss er ihn vor dem Weiterverkauf auf Mängel untersuchen. Schließlich verlangt er für den Wagen mehr Geld, als er selbst beim Ankauf bezahlt hat. Aus diesem Grund kann der Autokäufer erwarten, …
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15.04.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
In Deutschland hat offiziell die Spargelsaison begonnen. Bis zum 24. Juni wird das königliche Gemüse in den Spargelregionen traditionell geerntet. Doch in diesem Jahr gibt es einen entscheidenden Unterschied: das Mindestlohngesetz. Das …
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15.04.2015
von NAU Rechtsanwälte
Es ist verbreitete Praxis im Ordnungswidrigkeitenverfahren, dass beispielsweise bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung vom Halter eine Person als Fahrzeugführer angegeben wird, die zur Tatzeit mit dem Fahrzeug gar nicht unterwegs war, …
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15.04.2015
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der für das Wettbewerbsrecht und damit auch für Werbebeschränkungen nach dem Heilmittelwerbegesetz (HWG) zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 6. November 2014 (BGH I ZR 26/13 vom 06.11.2014 - kostenlose …
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15.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Derzeit werden Abmahnungen wegen der Episoden „2 Broke Girls – And The Crime”, „2 Broke Girls – And The Knock Off Knockout” und „2 Broke Girls – And The Move-In Meltdown” ausgesprochen. Auftraggeber der Abmahnung ist das Unternehmen Warner …
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15.04.2015
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Worum geht es in der Abmahnung wegen „The Mentalist – Byzantium” und „The Mentalist – The Whites Of His Eyes”. Eine durch den Rechteinhaber Warner Bros. beauftragte Ermittlungsfirma hat festgestellt, dass über eine IP-Adresse eine oder …