916 Ergebnisse für Unterhaltsanspruch
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19.07.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Der XII. Senat des Bundesgerichtshof hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, inwiefern ein titulierter nachehelicher Unterhaltsanspruch herabgesetzt oder befristet werden kann (Urteil vom 29. Juni 2011 - XII ZR 157/09 …
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18.07.2011
von Rechtsanwalt Mathias Henke
… Erstausbildung (Studium oder Lehre). Die Einkünfte aus dieser Erstausbildung (Lehre) oder Nebeneinkünfte während dieser Ausbildung (Studium) reichen aber eben dann zumeist nicht aus, um die Unterhaltsansprüche des oder der minderjährigen Kinder …
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15.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… Leistungsfähigkeit und den Bedarf der Unterhaltskonkurrenten auszugleichen. Entscheidung Das Bundesverfassungsgericht hat diesen Ansatz, mit Hilfe der Dreiteilungsmethode die unterhaltsrechtliche Konkurrenz gleichrangiger Unterhaltsansprüche …
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11.07.2011
von GKS Rechtsanwälte
Stellt ein Ehepartner nach der Hochzeit beispielsweise auf Grund der Geburt eines Kindes seine Karriere hinten an, so kann er oder sie im Falle einer Scheidung grundsätzlich unbefristet Unterhaltsansprüche vom Ex-Partner wegen so genannter …
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27.06.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… Nürnberg hat eine entsprechende Anwendbarkeit der Vorschrift des § 1579 Nr. 2 BGB auf den Betreuungsunterhalt der nicht verheirateten Kindesmutter nach § 16151 BGB abgelehnt und festgestellt, dass eine Verwirkung des Unterhaltsanspruchs …
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21.06.2011
von Rechtsanwalt Mathias Henke
Das OLG Karlsruhe hat in einem aktuellen Fall nochmals die Grundzüge klargestellt, ob und wann ein Unterhaltsanspruch wegen Unbilligkeit zu verneinen ist, wenn der ehemalige Ehepartner eine neue Beziehung bzw. eine neue Partnerschaft …
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07.06.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Ein volljähriges Kind verliert seinen Unterhaltsanspruch dann, wenn es seine Bedürftigkeit schuldhaft herbeiführt oder seine eigene Unterhaltspflicht gegenüber dem Unterhaltsverpflichteten vernachlässigt. Ferner fehlt …
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30.05.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… verdient, um sich selbst und das Kind zu unterhalten. Das Kammergericht (KG) stellte klar, dass mit einer beruflichen Qualifikation der Unterhaltsanspruch des Kindes eher gewährleistet werden kann, als mit der Ausübung einer ungelernten …
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02.05.2011
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
… ausreichender Grund. Wenn aber z. B. zwischen dem adoptierten Kind und einem Adoptivelternteil eine Entfremdung erfolgt ist, ist dies ein Grund, die Adoption auf dessen Antrag aufzuheben. Folge ist, dass nach der Aufhebung Unterhaltsansprüche gegen den leiblichen Elternteil wieder aufleben. Dr. Gabriele Sonntag
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20.04.2011
von Rechtsanwalt Mathias Henke
… den Unterhaltsanspruch negieren zu können, wird spätestens beim zuständigen Familiengericht eines Besseren belehrt. Das Kriterium des ehebedingten Nachteils ist nach wie vor der entscheidende Punkt bei der Frage des nachehelichen Unterhalts, oben genannte Argumentation hilft bei der Entscheidung jedoch definitiv nicht weiter. Rechtsanwalt Mathias Henke , Dortmund
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01.04.2011
von Rechtsanwalt Mathias Henke
… des Unterhaltsanspruches entscheidend darauf ankommt, über diese Einkünfte des neuen Ehepartners auch entsprechend Auskunft zu erlangen. II. So auch der konkrete Fall: Ein volljähriges Kind, welches noch zur Schule ging und bei seiner Mutter lebte …
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31.03.2011
von Rechtsanwältin Christine Andrae
Das Gesetz regelt in § 1579 Nr. 2 BGB, dass ein Unterhaltsanspruch zu versagen, herabzusetzen oder zeitlich zu begrenzen ist, wenn der Unterhaltsberechtigte in einer neuen Lebensgemeinschaft lebt. Dies gilt allerdings nur …
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21.03.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… in welcher Höhe Unterhaltszahlungen an aktuelle oder frühere Partner zu zahlen sind. Der Gerichtshof ging dazu über, die Unterhaltsverpflichtung in zwei Schritten zu ermitteln. Zunächst berechnete es den Unterhaltsanspruch des geschiedenen …
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15.03.2011
von ASRA - Kanzlei für Generationen
… Ehefrau wegen der Betreuung eines Kleinkindes bevorrechtigt ist oder Gleichrang besteht, werden sich die Unterhaltsansprüche gegenüber der vorherigen Berechnung kaum ändern, da Billigkeitskorrekturen nach den gesetzlichen Vorschriften weiter …
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01.03.2011
von GKS Rechtsanwälte
… in denen der unterhaltspflichtige Ehepartner sich wieder verheiratet hat und sowohl seinem neuen Ehegatten als auch geschiedenen Ehegatten gegenüber unterhaltspflichtig ist. Nach Wiederverheiratung wurde der Unterhaltsanspruch …
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28.02.2011
von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschluss vom 11. Februar die Unterhaltsansprüche geschiedener Ehepartner gestärkt: Der Unterhaltsbedarf muss unabhängig davon bestimmt werden, ob der zahlungspflichtige Partner erneut …
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17.02.2011
von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
… dass er mit der "Hypothek" von Unterhaltszahlungen an die erste Ehefrau belastet ist. Betreut sie kleine Kinder, bleibt sie nach wie vor im Mangelfall mit der ersten Frau gleichrangig. Liegt kein Mangelfall vor, ist Grundlage ihres Unterhaltsanspruchs …
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15.02.2011
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
… Sollte dies für einen der Ehepartner nicht möglich sein, z.B. aufgrund einer notwendigen Kinderbetreuung, aufgrund Krankheit oder Alter, ist ein Unterhaltsanspruch aufgrund des nachehelichen Solidaritätsprinzips vorgesehen. In vielerlei …
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14.02.2011
von Rechtsanwalt Mathias Henke
… geschiedener Ehemann: 3.000,00 € Einkommen neue Ehefrau: 200,00 € Gesamt: 3.600,00 € Bedarf geschiedene Ehefrau: 3.600,00 € : 3 = 1.200,00 € Abzüglich eigenes Einkommen - 400,00 € = 800,00 € Unterhaltsanspruch geschiedene Frau: 800,00 …
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14.02.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… der neue Unterhaltsanspruch zustande. Durch ein niedriges Einkommen der neuen Frau verminderte sich der Anspruch der ersten Ehefrau. Früher zählten bei der Unterhaltsberechnung lediglich die ehelichen Lebensverhältnisse des Paares …
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10.02.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… eventuell auch Schadensersatz fordern. Außerdem riskiert der Datendieb in Ihrem Fall sogar seinen Unterhaltsanspruch. (Oberlandesgericht Hamm, Urteil v. 03.12.2003, Az.: 11 UF 68/03) Notebookkauf bei eBay - darf ich zurücktreten? Bei eBay habe …
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03.02.2011
von Rechtsanwältin Christine Andrae
Wie lange besteht ein Anspruch der Mutter oder des Vaters auf Unterhalt wegen der Betreuung eines Kindes? In den ersten drei Lebensjahren des Kindes ist der Unterhaltsanspruch relativ sicher. Wie geht es aber danach weiter? Macht …
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03.02.2011
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf mit Wirkung zum 01.01.10 seine Tabelle überarbeitet und die Unterhaltsansprüche von Kindern durchschnittlich um 13 % erhöht, so begünstigt die Änderung zum 01.01.11 nun die zur Unterhaltszahlung …
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13.01.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Aussagen zur Befristung und Herabsetzung des Ehegattenunterhalts getroffen und bestimmt, dass im Regelfall ein Unterhaltsanspruch nicht zu befristen ist, wenn dem Unterhaltsberechtigten wegen der Rollenverteilung in der Ehe berufliche …