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26.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Marken Informationen über Ideen, Dienstleistungen oder Produkte werden stetig schneller und einfacher verbreitet. Eine Möglichkeit der Behauptung am Markt lässt sich über den Namen erzielen, der über die Akzeptanz einer Unternehmung mit …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Immobilienmarkt in den Niederlanden gestaltet sich derzeit als schwierig. Das bekommen auch die Anleger des geschlossenen Immobilienfonds HCI Hanseatische Immobilienfonds Holland XVIII zu spüren. Sie werden derzeit offenbar …
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26.11.2014
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Rund zwei Jahre dauerte der Prozess vor dem Landgericht (LG) Karlsruhe wegen fehlerhafter Silikonimplantate des französischen Herstellers PIP (Poly Implant Prothèse). Nun hat der zweite Zivilsenat die fünf zugrunde liegenden …
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26.11.2014
von Rechtsanwältin und Scheidungsanwalt Dr. Alexandra Kasten
Kindesunterhalt für Minderjährige: Welche Ausgaben sind von den Beträgen der Düsseldorfer Tabelle nicht erfasst? Wer zahlt eigentlich die Klassenfahrt, den Kindergarten, den Kieferorthopäden? Der Elternteil, bei dem das Kind lebt, leistet …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Uns liegt eine Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der Malibu Media LLC zur Prüfung vor. Zu den geltend gemachten Ansprüchen gehören neben den Schadenersatz- bzw. Rechtsverfolgungskosten auch …
26.11.2014
von GKS Rechtsanwälte
In einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) (Az.: VIII ZR 42/14) wurde entschieden, dass der im Zeitpunkt des Abbruchs einer eBay-Auktion Höchstbietende einen Anspruch auf Schadensersatz hat. Dies gilt auch dann, wenn ein immenser …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Martin Mardini
Ein Einbruch in den eigenen Wohnraum ist für viele Menschen zunächst ein großer Schock. Die Verletzung der höchstpersönlichen Privatsphäre, die Entweihung des Wohnraums sind zunächst häufig weit stärker im Blickfeld als die Durchsetzung der …
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26.11.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen des Films „Hüter der Erinnerung – The Giver“ im Auftrag der Studiocanal GmbH Derzeit müssen sich die Fans des beliebten Films „Hüter der Erinnerung – The Giver“ „mit der Anschuldigung …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Streng genommen benötigt derjenige, der hierzulande eine Marke eintragen lassen möchte, keine anwaltliche Unterstützung sondern kann direkt Kontakt zum Deutschen Patent- und Markenamt aufnehmen und die Anmeldung in die Wege leiten. Das …
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26.11.2014
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Jeder Lebensgefährte haftet grundsätzlich für die eigenen Verbindlichkeiten. Im Falle einer Trennung kann aber derjenige Lebensgefährte, der einen ausschließlich im Interesse des anderen stehenden Kredit aufgenommen hat, gemäß § 670 BGB …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bei vereinbarter Quadratmetermiete wird nur die Mietzahlung für die tatsächliche Fläche geschuldet. Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Oberlandesgerichts …
26.11.2014
von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort gemäß § 142 StGB, oder umgangssprachlich die Unfallflucht, ist ein Straftatbestand. Die Unfallflucht wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren oder mit einer Geldstrafe geahndet. Weiterhin ist die …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitsverträge können wirksam befristet werden. Die rechtlichen Voraussetzungen sind im Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) geregelt. Liegt ein gesetzlich anerkannter Sachgrund vor (z.B. Vertretung während Elternzeit), ist die …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
In seinem Verfahren mit dem Aktenzeichen 2 U 1/10 hat das Oberlandesgericht Köln durch Urteil vom 12. Juli 2010 entschieden, dass Grabpflegekosten, die durch eine nicht vom Erben veranlasste Rückgabe des Nutzungsrechts an einer Grabstelle …
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25.11.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Insbesondere bei Ausländern und Personen mit Migrationshintergrund wird häufig damit gedroht, Kinder oder andere Familienangehörige in das Ausland zu verbringen, wo sie dem Zugriff der deutschen Behörden entzogen sind. Entziehung …
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25.11.2014
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Sehr geehrte Frau Bankkundin, Sehr geehrter Herr Bankkunde, Sie hatten ein Darlehen im Zeitraum 2004 -2009 bei einer Raiffeisen oder Volksbank bzw. Sparkasse, Hypothekenbank, Privatbank abgeschlossen und konnten feststellen, dass die in …
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25.11.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Nach der Entscheidung einer Grand Jury in den USA, keine Anklage gegen den Polizisten Darren Wilson zu erheben, entlädt sich in der bei St. Louis gelegenen Stadt Ferguson die Wut der Bevölkerung. Dieser hatte im August dieses Jahres den …
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25.11.2014
von GKS Rechtsanwälte
Wer als Anschlussinhaber eine Abmahnung wegen Peer-to-peer Filesharings erhält, weil möglicherweise die eigenen Kinder mit Datei-Tauschbörsen im Internet Musik, Filme oder andere Dateien runter- oder hochgeladen haben, kann auf ein …
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25.11.2014
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Der Großteil der von den Banken verwendeten Widerrufsbelehrungen ist fehlerhaft. Die Verbraucherzentrale Hamburg hat eine Studie veröffentlicht, nach der mittlerweile fast 80 % der von ihr überprüften Widerrufsbelehrungen mit Mängeln …
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25.11.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit vergangener Woche liegt in unserer Kanzlei eine weitere Abmahnung von Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München zur Bearbeitung vor. Die für Abmahnungen im Bereich des Filesharing bundesweit bekannte Kanzlei mahnt in diesem Fall im …
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25.11.2014
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit seinem Urteil vom 05.09.2014 – Az.: 26 U 21/13 entschieden, dass ein Patient eine komplette Neuanfertigung einer zahnprothetischen Brücke von seinem Zahnarzt verlangen kann, wenn diese erhebliche Mängel …
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25.11.2014
von Rechts- und Fachanwalt Christian Agatz
Das Landesarbeitsgericht Berlin hatte darüber zu entscheiden, ob ein Hartz-IV-Empfänger rechtmäßig für weniger als € 2,- beschäftigt werden durfte. Sachverhalt Der Arbeitgeber, ein Rechtsanwalt, beschäftigte zwei Empfänger von Leistungen …
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25.11.2014
von Rechtsanwältin Grit Koschinski
Nicht selten kommt es in der Praxis vor, dass ein Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer eine Fortbildung ermöglicht und auch die Kosten der Fortbildung übernimmt. Im Gegenzug dazu verpflichtet sich dann der Arbeitnehmer oft, innerhalb einer …
25.11.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuelle Abmahnung der Kanzlei Sasse & Partner für die Splendid Film GmbH vom 19.11.2014 an dem Filmwerk „The Expendables 3“. Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte Sasse & Partner im Auftrag der Splendid Film GmbH vor. …