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25.11.2019
von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
Der alljährliche Weltnichtrauchertag am 31. Mai macht auf die Risiken des Tabakkonsums aufmerksam. Mit dem Thema Raucherentwöhnung musste sich jüngst auch das Bundessozialgericht auseinandersetzen. Eine Frau forderte von ihrer Krankenkasse …
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21.09.2015
von anwalt.de-Redaktion
Mit der erfolgreichen Filmreihe „Fack ju Göhte“ hat der Alltag an deutschen Schulen kaum etwas zu tun. Trotzdem muss auch hier der Spaß nicht zu kurz kommen. Selbst Rockmusik-Partys, soweit sie in Schulen stattfinden, können unter dem …
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21.10.2017
von Rechtsanwältin Sabine Hippel
An die Stelle der bisherigen Bewertungskriterien für den Umfang der Hilfebedürftigkeit ist seit dem 01.01.2017 ein minutiös ausdifferenziertes Begutachtungsinstrument getreten. Nachfolgend sollen die Details erläutert werden: Der neue …
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06.09.2018
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Ein Monat kann ein Jahr lang sein. Dies gilt für alle Bereiche der Sozialversicherung. Die Digitalisierung wirft auch im Bereich des Rechtswesens schon große Schatten voraus. Im Normalfall haben Sie einen Monat Zeit , um einen Widerspruch …
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02.07.2019
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Das Bundessozialgericht hat im Urteil vom 18.12.2018, B 1 KR 31/17 R entschieden, dass die gesetzliche Krankenkasse verpflichtet ist, ein Lichtbild des Versicherten nach Herstellung und Versand der elektronischen Gesundheitskarte zu …
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13.10.2022
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Wird im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahren die Beitragspflicht zur gesetzlichen Rentenversicherung festgestellt, erfolgte häufig eine rückwirkende Forderungsfestsetzung für bis zu 4 Jahre. Zugleich werden standardmäßig meist auch …
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02.11.2016
von Rechtsanwalt Marcel Jüngel
Nach der Entscheidung des Bundessozialgerichtes (v. 23.08.2007 – Az.: B 4 RS 4/06 R) zur Anerkennung von in der DDR gezahlten Jahresendprämien im Fall der Zugehörigkeit zu Zusatzversorgungssystemen – z. B. Intelligenzrente – stand der Welle …
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03.05.2023
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Fällt im Rahmen von Postproduktion die Künstlersozialabgabe an? Das Sozialgericht Hamburg hat diese Frage in einem Urteil vom 13. April 2023 mit „Nein“ beantwortet. Es ging in diesem Fall um eine Agentur aus der Werbebranche, die …
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13.01.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) bietet finanzielle Entschädigung für Menschen, die von Schutzmaßnahmen betroffen sind. Dies gilt auch für die Maßnahmen aufgrund der derzeitigen COVID-19-Pandemie. Anspruch auf Entschädigung Werden Kitas …
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04.01.2023
von Rechtsanwalt Axel Ibáñez Fuhs
Das bisherige Beitragssystem, gültig bis zum 31.12.2022: Der SV-Beitrag wird durch die vom Selbstständigen gewählte Beitragsbemessungsgrundlage bestimmt, wobei die allgemein festgelegten Mindest- und Höchstbemessungsgrundlagen zu beachten …
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05.10.2018
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Die Entscheidung Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 22.03.2016 (Az. L 13 R 2903/14) entschieden, dass derjenige, der aufgrund eines eingeschränkten Sehvermögens die üblichen Wegstrecken nur unter einer besonderen …
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08.03.2018
von Rechtsanwältin Dr. Margit Böhme
Viele Arbeitgeber bieten eine Grippeschutzimpfung an. Damit soll einerseits vermieden werden, dass in der Grippesaison viele Arbeitnehmer ausfallen. Andererseits sehen es Arbeitgeber als ihre Aufgabe an, vom Arbeitnehmer Gefährdungen …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Frank Manneck
Ist die Kündigung eines schwerbehinderten Menschen wirksam? Die Kündigung eines schwerbehinderten Menschen bedarf gemäß der §§ 85, 91 Abs. 1 SGB IX der vorherigen Zustimmung des Integrationsamts. Die Zustimmung muss bei Zugang der Kündigung …
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07.03.2022
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Ein kleiner Überblick: Wird eine Infektion mit Corona und die Erkrankung an Covid als Schulunfall anerkannt, hat das Kind dadurch Vorteile, wenn es zum Beispiel infolge einer Infektion länger ausfällt oder gar bleibende Schäden davonträgt. …
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08.06.2023
von Rechtsanwalt Justin Karuth
Wir gründen derzeit ein eigenes Unternehmen und sind uns nicht sicher, was wir dabei hinsichtlich unserer Mitarbeiter beachten müssen. Was sollten wir auf jeden Fall im Blick behalten? Zwar heißt es grundsätzlich: Aller Anfang ist schwer! …
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18.10.2019
von Rechtsanwalt Michael Kothes
Seit das Bundessozialgericht (BSG) Ende des Jahres 2015 seine Rechtsprechung im Hinblick auf die Voraussetzungen für die Annahme einer Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers (GF) geändert hat, kommt es sukzessive – anlässlich …
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18.05.2023
von Rechtsanwalt Peter Koch
Der Sozialversicherungsrechtliche Status von GmbH-Geschäftsführern ist seit Jahrzehnten Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen. Die Kernfrage lautet, ob der Geschäftsführer selbstständig tätig oder versicherungspflichtig beschäftigt …
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23.03.2023
von Rechtsanwalt Klaus Hermann Ganzhorn
Viele Rechtsschutzversicherungen bieten zwischenzeitlich ihren Versicherten eine kostenlose Erstberatung an oder verzichten auf den vertraglich vereinbarten Selbstbehalt, wenn ein Rechtsanwalt mandatiert wird, der von der Versicherung …
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30.08.2016
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Jobcenter rechnen einen Anspruch auf Rückzahlung eines Mietkautionsdarlehens häufig durch einen monatlichen Einbehalt i.H.v. 10 % des, dem Bürger eigentlich zustehenden Regelsatzes gemäß § 42a Abs. 2 SGB II auf. Die so verfügte …
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03.01.2022
von Rechtsanwältin Aleksandra Kuhn
Auch im Jahr 2022 können gesetzlich Versicherte, die Kinder haben, aufatmen. Die Regelung des § 45 Abs.2a SGB V wird verlängert. Gem. § 45 Abs. 1 SGB V können gesetzlich Versicherte im Fall einer Kindererkrankung bei Kindern bis um 12. …
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19.06.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Im ersten Quartal 2023 haben insgesamt 4.117 Unternehmen Insolvenz angemeldet, weil sie ihre Schulden nicht mehr bezahlen können. Die Insolvenz ist ein harter Schlag für die Arbeitnehmer der Betriebe, denn sie bekommen kein Gehalt mehr. …
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12.08.2023
von Rechtsanwalt Johann D. Riemenschneider
riemenschneider.legal In einer zunehmend globalisierten Arbeitswelt gewinnt das Homeoffice im Ausland an Bedeutung, da Arbeitnehmer die Freiheit genießen, ihre beruflichen Aufgaben von überall auf der Welt aus zu erledigen. Doch bevor man …
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14.02.2016
von Rechtsanwalt Peter Koch
Mit Urteil vom 11.11.2015 sprach das Amtsgericht Zerbst unseren Mandanten sowie einen Mitangeklagten vom Vorwurf der Scheinselbstständigkeit (Vorenthalten von Arbeitsentgelt gemäß § 266a StGB) frei. Angeklagt waren der Geschäftsführer einer …
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10.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Zur Versicherungspflicht einer Krankenschwester für die Tätigkeit in mehreren Krankenhäusern. Die Entscheidung Das Sozialgericht Heilbronn hatte sich in einer aktuellen Entscheidung vom 01.02.2017 (Aktenzeichen S 10 R 3237/15) mit der Frage …