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„Corona“-Sonderregeln zum erleichterten Bezug von Kurzarbeitergeld
„Corona“-Sonderregeln zum erleichterten Bezug von Kurzarbeitergeld
| 17.03.2020 von Rechtsanwalt Frank Rilling
Sie befürchten aufgrund der aktuellen Corona-Situation, dass Sie temporär Ihren Betrieb schließen müssen? Nach bisheriger Rechtslage (Stand: 13.03.2020) kann Kurzarbeitergeld (Kug) für die betroffenen Arbeitnehmer nur bei einer behördlich …
Persönliche Haftung des Geschäftsführers bei der Beschäftigung scheinselbstständiger Mitarbeiter?
Persönliche Haftung des Geschäftsführers bei der Beschäftigung scheinselbstständiger Mitarbeiter?
| 27.11.2017 von Rechtsanwalt Benno Lehmann
Persönliche Haftung des Geschäftsführers bei der Beschäftigung scheinselbstständiger Mitarbeiter? Geschäftsführer können für nicht abgeführte Sozialversicherungsbeiträge und nicht abgeführte Lohnsteuer persönlich haften. Diese Haftung …
GmbH-Geschäftsführer ist regelmäßig sozialversicherungspflichtig
GmbH-Geschäftsführer ist regelmäßig sozialversicherungspflichtig
| 29.03.2018 von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
Das Bundessozialgericht (BSG) hatte sich in den kürzlich veröffentlichten Urteilen vom 14.03.2018 (Az.: B 12 KR 13/17 R, B 12 R 5/16 R) erneut mit der Frage der Sozialversicherungspflicht eines Geschäftsführer, der zugleich Gesellschafter …
Kostenrisiko für Patienten: Folgekosten nach Schönheitsoperationen u. a.
Kostenrisiko für Patienten: Folgekosten nach Schönheitsoperationen u. a.
| 20.02.2019 von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Die Krankenkasse ist gesetzlich verpflichtet, die Versicherten dem Grunde nach an den Kosten zu beteiligen, die in bestimmten Fällen z. B. infolge einer Schönheitsoperation, Tätowierung oder eines Piercings entstehen. Der Fall: Die …
Pflegegrad beantragen - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Pflegegrad beantragen - was Sie wissen und beachten müssen!
| 13.01.2020
Pflegebedürftigkeit kann auf sehr unterschiedliche Weise entstehen, z. B. durch ein plötzlich eingetretenes Ereignis wie einen Schlaganfall oder einen schweren Unfall. Häufig entwickelt sie sich jedoch schleichend. Sobald Sie als …
Rentenversicherungspflichtige Selbständige: Beiträge optimieren
Rentenversicherungspflichtige Selbständige: Beiträge optimieren
| 27.03.2015 von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Wer als selbständiger Unternehmer Mitglied in der gesetzlichen Rentenversicherung ist (wie viele Dozenten, Coaches, Physiotherapeuten, Handwerksmeister oder auch IT-Freelancer mit im Wesentlichen nur einem Auftraggeber - um nur einige …
Scheinselbständigkeit vermeiden
Scheinselbständigkeit vermeiden
| 24.01.2023 von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
Manche Auftraggeber verlangen noch immer eine BfA-Befreiung, obwohl es eine solche schon längst nicht mehr gibt. Selbständig oder nicht, ist dann die Frage. Grund ist die sehr berechtigte Angst vor den Folgen der Scheinselbständigkeit. Das …
Reharecht: Berufliche Rehabilitierung durch die Rentenversicherung, Neufassung des SGB IX
Reharecht: Berufliche Rehabilitierung durch die Rentenversicherung, Neufassung des SGB IX
| 27.02.2018 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
In der gesetzlichen Rentenversicherung haben Versicherte bei Erfüllung der persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen (§§ 10 und 11 SGB VI) Anspruch auf berufliche Reha-Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung als einer …
Arbeitsunfall – was ist zu beachten?
Arbeitsunfall – was ist zu beachten?
| 28.11.2017 von Rechtsanwalt Jens Stadtaus
Manche Arbeitsplätze sind gefährlich, aber auch jedem scheinbar sicheren Arbeitsplatz wohnt ein Unfallrisiko inne. Doch was müssen Arbeitgeber und Arbeitnehmer beachten, wenn der Arbeitnehmer einen Arbeitsunfall erleidet? Wann liegt ein …
Erwerbsfähigkeit im Hartz IV Bezug
Erwerbsfähigkeit im Hartz IV Bezug
| 17.09.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Wir haben in den beiden letzten Drehs die Frage der Erwerbsfähigkeit im Rahrhen einer Erwerbsminderungsrente erörtert und wollen uns heute mit der Relevanz beim Bezug von Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII beschäftigen SGB II steht …
Zur Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung bei Depressionserkrankungen
Zur Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung bei Depressionserkrankungen
| 21.07.2021 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 01.07.2020 (L 5 R 1265/18) Sachverhalt: Der Versicherte leidet seit vielen Jahren unter einer depressiven Erkrankung, die mit Abstand mittelschwere oder auch schwere Episoden mit sich …
Achtung Pflegedienste: Keine Vergütung für unterqualifizierte Pflegekräfte
Achtung Pflegedienste: Keine Vergütung für unterqualifizierte Pflegekräfte
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
War die Erbringung der Pflege durch eine Fachkraft vereinbart bzw. erforderlich, so kann diese Leistung überhaupt nicht abgerechnet werden. Dies entschied am 08.10.2015 der Bundesgerichtshof ( Az. III ZR 93/15 ). Das gilt auch dann, wenn …
Glioblastom - Anspruch auf Versorgung mit Avastin (Bevacizumab) erstmals im Klageverfahren bestätigt
Glioblastom - Anspruch auf Versorgung mit Avastin (Bevacizumab) erstmals im Klageverfahren bestätigt
| 03.12.2022 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Bislang haben wir eine Vielzahl von einstweiligen Anordnungen vor den Sozialgerichten in NRW, dem SG Osnabrück und dem SG Itzehoe erwirken können. Beschwerden der Krankenkassen haben die Landessozialgerichte in NRW, Niedersachsen-Bremen und …
Berufskrankheiten und Arbeitsunfälle im Profisport
Berufskrankheiten und Arbeitsunfälle im Profisport
| 23.04.2021 von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Profisportler sind über ihre Arbeitgeber regelmäßig in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert. Schnell ist es passiert, dass ein Profisportler bei der Ausübung seines Berufs eine Verletzung erleidet, z.B. durch ein Foul des …
Kryokonservierung ist Kassenleistung
Kryokonservierung ist Kassenleistung
| 05.02.2020 von Rechtsanwältin Alisia Gianna Liebeton
Kryo… was? Kryokonservierung ist das Aufbewahren von Zellen oder Gewebe durch Einfrieren in flüssigem Stickstoff. Im letzten Jahr wurde §27a Absatz 4 SGB V neu eingeführt. Dort heißt es: Versicherte haben Anspruch auf Kryokonservierung von …
Vergütungspflicht, Entschädigung und Homeoffice in Zeiten von Corona / COVID-19
Vergütungspflicht, Entschädigung und Homeoffice in Zeiten von Corona / COVID-19
| 17.03.2020 von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Zurzeit sind viele Arbeitgeber und Arbeitnehmer verunsichert. Homeoffice, Kinderbetreuung, Fürsorgepflicht, Entgeltfortzahlung und Vieles mehr sind Themen, die jetzt überall diskutiert werden. 1. Haben Arbeitnehmer Anspruch auf Vergütung, …
PKV Beitragserhöhung - Rückforderung möglich, auch wenn man nicht mehr alle Unterlagen hat
PKV Beitragserhöhung - Rückforderung möglich, auch wenn man nicht mehr alle Unterlagen hat
| 17.09.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Spätestens seit den BGH-Urteilen vom 16. Dezember 2020 (IV ZR 294/19; IV ZR 314/19) ist den privat Krankenversicherten klar, dass Sie Beitragserhöhungen und Prämienerhöhungen nicht wehrlos akzeptieren müssen. Wir von KRAUS GHENDLER …
SGB IV: Kann ein Widerspruch gegen einen Bescheid der DRV aufschiebende Wirkung haben?
SGB IV: Kann ein Widerspruch gegen einen Bescheid der DRV aufschiebende Wirkung haben?
| 19.10.2016 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Deutsche Rentenversicherung erlässt im Rahmen der alle vier Jahre stattfindenden Betriebsprüfung einen Prüfungsbescheid. Hier werden eventuelle Nachforderungen von Sozialbeiträgen festgesetzt. Ein Widerspruch gegen die Nachforderung hat …
Sozialrecht – Rente wegen Erwerbsminderung bei Leistungsvermögen über 6 Stunden
Sozialrecht – Rente wegen Erwerbsminderung bei Leistungsvermögen über 6 Stunden
| 25.05.2018 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Eine Rente wegen Erwerbsminderung kommt nach dem Gesetz grundsätzlich erst dann in Betracht, wenn das Leistungsvermögen des Antragstellers unter 6 Stunden täglich gefallen ist. Dazu werden in der Regel durch Gutachten medizinische …
Wechsel der Krankenversicherung PKV in GKV allein aufgrund anrechenbarer Kindererziehungszeiten?
Wechsel der Krankenversicherung PKV in GKV allein aufgrund anrechenbarer Kindererziehungszeiten?
| 03.07.2019 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Die Möglichkeiten des Wechsels von der privaten Krankenversicherung (PKV) in die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) sind gesetzlich limitiert. Gerade nach Vollendung des 55. Lebensjahres bieten sich kaum noch Optionen, um in den Genuss …
Fahrlehrer ohne Fahrschulerlaubnis sollen abhängig beschäftigt sein – immer zum Anwalt!
Fahrlehrer ohne Fahrschulerlaubnis sollen abhängig beschäftigt sein – immer zum Anwalt!
| 08.06.2020 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Fahrlehrer sind in verschiedener Hinsicht Gegenstand sozialgerichtlicher Rechtsprechung. So sind selbständige Fahrlehrer, welche über keine Arbeitnehmer mit einer Gesamtlohnsumme von über 450 €/Mo. verfügen, grundsätzlich …
Gesellschafter-Geschäftsführer in GmbHs: Selbstständigkeit oder Angestellter?
Gesellschafter-Geschäftsführer in GmbHs: Selbstständigkeit oder Angestellter?
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Risiko Gesellschafter-Geschäftsführer GmbHs sind in der Geschäftswelt weit verbreitet und spielen eine wichtige Rolle in der deutschen Wirtschaft. In dieser Unternehmensform gibt es oft Gesellschafter-Geschäftsführer, die sowohl …
Angst vor einen Impfschaden?
Angst vor einen Impfschaden?
| 11.11.2020 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Mögliche negative Wirkungen bei Impfungen Nicht erst seit Corona besteht Angst vor neuen und alten Impfstoffen und den möglichen Schäden infolge der Impfung. Je kürzer die Entwicklung, Erprobung und Erfahrung mit neuen Impfstoffen ist, umso …
Impfpflicht – arbeitsrechtliche und sozialrechtliche Folgen
Impfpflicht – arbeitsrechtliche und sozialrechtliche Folgen
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Die nachfolgenden Ausführungen beschäftigen sich mit der „Einrichtungsbezogenen Impfpflicht“ und ihren Folgen für Arbeitgeber, Arbeitnehmer, sowie den möglichen Bezug von Arbeitslosengeld. Aufgrund der Vielschichtigkeit der Problemlagen ist …