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Wann ist von einer vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt auszugehen (BGH NJW 2015, 1834)?
Wann ist von einer vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt auszugehen (BGH NJW 2015, 1834)?
| 29.06.2015 von Rechtsanwalt Bernd Michalski
Die sog. einfache Trunkenheitsfahrt (§ 316 StGB) ist wie auch die qualifizierte (§ 315c StGB) sowohl in vorsätzlicher als auch in fahrlässiger Weise begangen strafbar (§§ 316 Abs. 2, 315c Abs. 3 StGB). Der Strafrichter muss also in der …
Haftungsfalle für den Anwalt - Ist der Rechtsanwalt als Treuhänder tätig, besteht Haftungsgefahr
Haftungsfalle für den Anwalt - Ist der Rechtsanwalt als Treuhänder tätig, besteht Haftungsgefahr
| 25.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Der Bundesgerichtshof entscheidet: Rechtsanwälte können aus Geschäftsbesorgungsvertrag haften, wenn sie Lebensversicherungsverträge oder Rentenversicherungsverträge kündigen und das Kapital in einem unzulässigen Einlagengeschäft angelegt …
Fernsehanwaltswoche vom 10.4.2015 u.a. zu den Themen Smmove & Verschärfung des Sexualstrafrechts
Fernsehanwaltswoche vom 10.4.2015 u.a. zu den Themen Smmove & Verschärfung des Sexualstrafrechts
| 13.04.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht und Fachanwalt für Arbeitsrecht. Smmove - Onlineportal für die Versteigerung von Mietwohnungen Mit Smmove ist ein Portal an den Start gegangen, das in den …
Auf die Plätze. Fertig? Los! - Rasen kann die sicherste Lösung sein!
Auf die Plätze. Fertig? Los! - Rasen kann die sicherste Lösung sein!
| 19.03.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Geschwindigkeitsüberschreitungen im Straßenverkehr sind nicht nur teuer, sondern ziehen oftmals weitere Konsequenzen für den Betroffenen nach sich. Doch was wenn Not und Gefahr besteht und für Entschleunigung die Zeit fehlt? – von …
Fernsehanwaltswoche vom 4.3.2015 u.a. zu den Themen Edathy & Gesetz zur Tarifeinheit
Fernsehanwaltswoche vom 4.3.2015 u.a. zu den Themen Edathy & Gesetz zur Tarifeinheit
06.03.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, u.a. zur Einstellung des Strafverfahrens gegen Edathy und dem Gesetz zur Tarifeinheit. Heute unter anderem mit folgenden Themen: Edathy - Einstellung des …
Haftungsfragen bei Drittstaateneinlagenvermittlung
Haftungsfragen bei Drittstaateneinlagenvermittlung
27.02.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das Kreditwesengesetz regelt klar Erlaubnispflicht Bankgeschäft, strafrechtliche und zivilrechtliche Haftungspflicht zum Kundenschutz und Stärkung der Finanzmärkte – von Dr. Erik Kraatz , Rechtanwalt und Strafrechtler Häufig werden über …
Der Rechtsanwalt als externer Geldwäsche-Beauftragter
Der Rechtsanwalt als externer Geldwäsche-Beauftragter
| 26.02.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Geldwäscherecht in Deutschland – Transparenz bei Finanzaktionen, Verpflichtungen und Sicherungsmaßnahmen auch für Mitwirkende – Wer kann als Geldwäschebeauftragter die Pflichten und Aufgaben ausführen? Illegale Finanzströme sind ein …
Verbraucherrecht: Ausrutschen im Supermarkt und verletzt
Verbraucherrecht: Ausrutschen im Supermarkt und verletzt
| 08.12.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Wer haftet im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht? Alltägliche Situationen können einen erheblichen rechtlichen Hintergrund haben. Was passiert und welche Rechte hat man, wenn man einen Unfall im Supermarkt erleidet? Dies kommt häufiger …
Möglichkeiten der Gegenwehr bei Cybermobbing
Möglichkeiten der Gegenwehr bei Cybermobbing
05.12.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Im Rahmen der Kinderuniversität Lichtenberg hielt Privatdozent Dr. Erik Kraatz , Rechtsanwalt bei der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB , am 15. November 2014 eine Eltern-Vorlesung zum Thema „Posten, likten, teilen, mobben – …
Kopplung von arbeitsgerichtlichem Verfahren an Strafverfahren: Kündigungen bei Heckler & Koch
Kopplung von arbeitsgerichtlichem Verfahren an Strafverfahren: Kündigungen bei Heckler & Koch
| 02.12.2014 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Im Rechtsstreit um die Kündigung zweier Mitarbeiter, denen Dokumentenfälschung mit dem Ziel, Waffen in mexikanische Unruheprovinzen zu exportieren, vorgeworfen wird, haben sich die Parteien in den Verfahren auf Vorschlag des …
Der räuberische Diebstahl - Vorraussetzungen und Strafe?
Der räuberische Diebstahl - Vorraussetzungen und Strafe?
| 01.12.2014 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Der räuberische Diebstahl (§ 252 StGB) beschreibt solche Fälle des Diebstahls, bei denen nach Zueignung der Sache Gewalt angewendet wird, um den Besitz an der gestohlenen Sache zu sichern. Häufig steht ein räuberischer Diebstahl im …
Fernsehanwaltswoche zu den Themen Biermann im Bundestag, Sexualstrafrechts-Reform u.a.
Fernsehanwaltswoche zu den Themen Biermann im Bundestag, Sexualstrafrechts-Reform u.a.
| 19.11.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen, zu den Themen: Biermann im Bundestag • Reform des Sexualstrafrechts • Promillegrenze für Radfahrer • Sittenwidriger Stundenlohn in Brandenburg • …
Das Thema Compliance ist auch für den Mittelstand brisant
Das Thema Compliance ist auch für den Mittelstand brisant
| 01.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Rodegra LL.M.(Cornell)
Seit einigen Jahren sind Compliance-Pflichten von Vorstandsmitgliedern in Aktiengesellschaften ein viel diskutiertes und hoch brisantes Thema. Im rechtswissenschaftlichen Schrifttum (vgl. etwa Prof. Dr. Michael Korf, Compliance-Pflichten …
Anwaltswoche 2/2014 zu den Themen Mietpreisbremse, Amazon-Streiks, Goebbels-Nachlass u.a.
Anwaltswoche 2/2014 zu den Themen Mietpreisbremse, Amazon-Streiks, Goebbels-Nachlass u.a.
| 16.10.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck , Berlin und Essen, zu den Themen Wulff-Ermittler im Visier der Staatsanwaltschaft; Mietpreisbremse; Streiks bei Amazon; Goebbels-Nachlass sowie einem …
Haftgrund der Wiederholungsgefahr, hier Serien-Betrug, § 112a Abs. 1 Nr. 2 StPO
Haftgrund der Wiederholungsgefahr, hier Serien-Betrug, § 112a Abs. 1 Nr. 2 StPO
| 14.10.2014 von Rechtsanwalt Bernd Michalski
Einem Heranwachsenden wird vorgeworfen, er habe zum Nachteil Dritter in 18 Fällen Betrugsstraftaten begangen (Handel mit gebrauchten Handys über eBay). Dabei ging es jeweils um Vermögenswerte bis zu 500,00 €. Gesamtschaden: ca. 5.000,00 €. …
Anwaltswoche 1/2014 zu den Themen „Lex Edathy“, EuGH zu Billig-Airlines und aktuellem Urteil des BAG
Anwaltswoche 1/2014 zu den Themen „Lex Edathy“, EuGH zu Billig-Airlines und aktuellem Urteil des BAG
| 07.10.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Rechtsanwalt Alexander Bredereck zu den Themen Lex Edathy; Flugbetrieb: Zusätzliche Gebühren für Gepäckstücke sind zulässig; BAG: Keine Altersdiskriminierung durch Staffelung der Kündigungsfristen. In unserem neuen Format …
Internetreputation by law: Haftung des Forenbetreibers
Internetreputation by law: Haftung des Forenbetreibers
| 10.09.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Falsche Tatsachenbehauptungen durch Lügen, Beleidigungen, Bewertungen – welcher Schutz besteht, Pflichten und Rechte Administratoren von Internet Foren - von Dr. Erik Kraatz und Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt DSP Berlin mbB Das Internet …
Aussage gegen Aussage: Wie endet der Strafprozeß?
Aussage gegen Aussage: Wie endet der Strafprozeß?
| 19.08.2014 von Rechtsanwalt Thomas C. Pohl
Immer wieder kommt es zu strafrechtlichen Ermittlungen aufgrund einer einzigen Zeugenaussage. Auch wenn es keine weiteren unmittelbaren Beweismittel gibt, kann es zu einer Anklage, einem Gerichtsprozess und einer Verurteilung kommen. Daher …
Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung – Aktuelle Informationen aus dem Steuerstrafrecht
Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung – Aktuelle Informationen aus dem Steuerstrafrecht
| 18.07.2014 von Rechtsanwalt und Steuerberater Dirk Mahler
Der Boom der Selbstanzeigen scheint ungebrochen. Gerade erst veröffentlichte das Magazin „Der Spiegel“ eine Umfrage, nach der im ersten Halbjahr 2014 bereits mehr als 22.600 Selbstanzeigen mit Bezug zu Schwarzgeld im Ausland eingingen. Im …
Das Kammergericht hat die Ce Te Consult Treuhand GmbH aus Berlin zum Schadensersatz verurteilt
Das Kammergericht hat die Ce Te Consult Treuhand GmbH aus Berlin zum Schadensersatz verurteilt
| 08.07.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Entscheidung ist rechtskräftig, da die Revision zum Bundesgerichtshof (BGH) nicht zugelassen wurde und weil der Streitwert unterhalb von 20.000,00 Euro liegt. Zu dem Hintergrund der Entscheidung: Der Kläger, alleinerziehender …
Schwarzfahren – ein strafbares Hobby
Schwarzfahren – ein strafbares Hobby
| 20.06.2014 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Wenn man in der Hektik Berlins unter Zeitdruck gerade noch die ersehnte U-Bahn erwischt, freut man sich, wenn sich die Türen schließen und man im Zug ist. Die Freude verfliegt aber schnell wieder, wenn man dann gebeten wird, seinen …
Abmahngefahr bei eBay-Konten – Verkauf durch Private
Abmahngefahr bei eBay-Konten – Verkauf durch Private
20.06.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Rechte und Pflichten für „Powerseller“ bei Online-Auktionshausplattformen – Widerrufsbelehrung, Impressum, Wettbewerb – wie können sich Hobby-Verkäufer in Internetauktionshäusern vor Abmahnungen schützen? Wer in größerem Umfang Waren über …
Eile ist geboten - die Voraussetzungen der strafbefreienden Selbstanzeige werden verschärft
Eile ist geboten - die Voraussetzungen der strafbefreienden Selbstanzeige werden verschärft
| 16.06.2014 von Rechtsanwalt und Steuerberater Dirk Mahler
Die strafbefreiende Selbstanzeige war bekanntlich erneut Gegenstand langer Diskussionen nachdem Ankäufe von „Steuer-CDs“ zu einer Vielzahl von Selbstanzeigen geführt haben und die Verfahren prominenter Steuerhinterzieher öffentlich geworden …
Kinderpornografie – Die Gefahr von Tauschbörsen
Kinderpornografie – Die Gefahr von Tauschbörsen
| 19.05.2014 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Wer Kinderpornografie besitzt, wird gemäß § 184b Abs. 4 Satz 2 StGB mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Besitz von Kinderpornografie setzt einen Erwerbsvorgang voraus. In zunehmendem Maße wird …