1.014 Ergebnisse für Polizei

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Irrtümer im Verkehrsrecht
Irrtümer im Verkehrsrecht
| 22.12.2014 von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung habe ich in der Universität oft gehört. Das war natürlich nie ganz ernst, da es zu jedem Rechtsgebiet umfangreiche Kommentare gibt, die erklären sollen wie das Gesetz gemeint ist. Außerdem …
Vorwurf der Fahrerflucht, was nun?
Vorwurf der Fahrerflucht, was nun?
| 01.04.2018 von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
Ganz unerwartet kam der Brief des Polizeipräsidenten in Berlin zum Vorwurf des unerlaubten Entfernens vom Unfallort. Was soll ich tun? Wie soll ich mich verhalten? In jedem Fall sollten Sie vorerst von Ihrem Schweigerecht Gebrauch machen …
Der Bußgeldbescheid
Der Bußgeldbescheid
15.12.2014 von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
Auf den Anhörungsbogen folgt oft ein Bußgeldbescheid, auch wenn man keine Angaben zur Sache gemacht hat. Wird Ihnen ein Bußgeldbescheid zugestellt, so ist die zweiwöchige Einspruchsfrist unbedingt zu beachten. Diese beginnt mit der …
Ein Anhörungsbogen zu einer Ordnungswidrigkeit ...
Ein Anhörungsbogen zu einer Ordnungswidrigkeit ...
| 12.12.2014 von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
… kommt immer ungebeten. Manchmal kann man sich daran erinnern, dass es ein Foto geben könnte, manchmal nicht. Hier ist wichtig zu wissen, dass die Behörde die gesamte Nachweispflicht trifft. Daher ist nicht zu empfehlen, voreilig Angaben …
Drogenabhängige Mutter: Drogentest beim Kind
Drogenabhängige Mutter: Drogentest beim Kind
| 10.12.2014 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Das Oberlandesgericht Bremen (OLG) hat am 10.02.2014 – 4 UF 7/14 – über einen Fall entschieden, in dem über die Erziehungsfähigkeit einer drogenabhängigen Mutter zu befinden war. Das betroffene Kind war 2007 geboren worden, die Kindsmutter …
Falls ein Unfall passiert
Falls ein Unfall passiert
| 28.11.2014 von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
Falls Ihnen im Straßenverkehr ein Unfall mit Ihrem Fahrzeug passiert ist, so sollten Sie unbedingt einige Hinweise beachten. Die Unfallstelle muss sofort gesichert werden und die Polizei sollte unbedingt angerufen werden. Die Polizei nimmt …
Körperverletzung (im Straßenverkehr)
Körperverletzung (im Straßenverkehr)
| 27.11.2014 von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
Die Körperverletzung gemäß § 223 ff StGB ist ein Straftatbestand. Die Körperverletzung kann vorsätzlich (durch direktes Zuschlagen) oder auch fahrlässig geschehen. Die vorsätzliche Körperverletzung kann dann weiterhin nach der jeweiligen …
Folgen der Unfallflucht
Folgen der Unfallflucht
26.11.2014 von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort gemäß § 142 StGB, oder umgangssprachlich die Unfallflucht, ist ein Straftatbestand. Die Unfallflucht wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren oder mit einer Geldstrafe geahndet. Weiterhin ist die …
Unfall im Straßenverkehr
Unfall im Straßenverkehr
25.11.2014 von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
Passiert ein Unfall im Straßenverkehr, so ist dies für alle Beteiligen zumindest ärgerlich. Gleichzeitig entstehen aber ganz unterschiedliche Interessen. Wer unverschuldet verwickelt ist, will nur das alles wieder wie vorher ist. Der …
Geschwindigkeitsbegrenzung bei Zusatzschild „Schneeflocke“ auch ohne Schnee maßgeblich!
Geschwindigkeitsbegrenzung bei Zusatzschild „Schneeflocke“ auch ohne Schnee maßgeblich!
| 15.10.2014 von Rechtsanwältin Alma Akkoc
Das OLG Hamm hat jüngst entschieden, dass eine mit dem Zusatzschild „Schneeflocke“ verbundene Geschwindigkeitsbegrenzung auch bei trockener Fahrbahn gilt. Aufgrund des Hinweises auf winterliche Straßenverhältnisse könnte man meinen, das …
Kündigung wegen Diebstahls von Büromaterial wirksam?
Kündigung wegen Diebstahls von Büromaterial wirksam?
| 15.10.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Interview von Toni Ivanov mit Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck , Berlin und Essen. Toni Ivanov: Kann der Diebstahl von geringwertigen Arbeitsmaterialien die fristlose Kündigung begründen? Fachanwalt …
Schuldfrage bei Unfall im Kreisverkehr geklärt!
Schuldfrage bei Unfall im Kreisverkehr geklärt!
| 15.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Die folgende Unfallsituation gehört zu den „Klassikern“ im Verkehrsrecht. Ein Pkw fährt in den Kreisverkehr ein; er geht davon aus, dass ein im Kreisverkehr fahrender Wagen vorher rechts abbiegt, also aus dem Kreisverkehr ausfährt. Beim …
Ansprüche bei Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
Ansprüche bei Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
| 11.09.2014 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Welche Ansprüche bestehen bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen? 1. Unterlassungsanspruch Bei der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrecht hat der Verletzte zunächst immer einen Anspruch auf Unterlassung der konkreten …
Aussage gegen Aussage: Wie endet der Strafprozeß?
Aussage gegen Aussage: Wie endet der Strafprozeß?
| 19.08.2014 von Rechtsanwalt Thomas C. Pohl
Immer wieder kommt es zu strafrechtlichen Ermittlungen aufgrund einer einzigen Zeugenaussage. Auch wenn es keine weiteren unmittelbaren Beweismittel gibt, kann es zu einer Anklage, einem Gerichtsprozess und einer Verurteilung kommen. Daher …
Lärmbelästigung im Mietshaus: welche Geräuschbelästigungen sind zulässig?
Lärmbelästigung im Mietshaus: welche Geräuschbelästigungen sind zulässig?
| 22.07.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Wie kann man sich gegen störende Nachbarn zur Wehr setzen? Ein Interview von Danah El-Ismail mit Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck , Berlin und Essen. Viele Streitigkeiten zwischen Mietern haben ihren …
Unfallflucht: Spätere Meldung des Unfalls bei der Polizei kann Regelentzug der Fahrerlaubnis verhindern!
Unfallflucht: Spätere Meldung des Unfalls bei der Polizei kann Regelentzug der Fahrerlaubnis verhindern!
| 23.05.2014 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Im vorliegenden Fall verursachte der Beschuldigte einen Unfall mit 1.647,60 € Sachschaden indem er gegen eine Mauer fuhr. Der Beschuldigte, welcher den Unfall bemerkt hatte, stieg aus dem Fahrzeug aus, sah sich den Schaden an und setzte …
Regress des Haftpflichtversicherers bei Unfallflucht
Regress des Haftpflichtversicherers bei Unfallflucht
| 15.04.2014 von Rechtsanwalt Torsten Kurth
Schnell ist es passiert: Beim Einparkvorgang wird ein anderes Fahrzeug touchiert und beschädigt. Der Vorgang wird zwar von Zeugen wahrgenommen, aber eventuell nicht vom Schädiger. Problematisch sind auch Fälle, in denen nicht lange genug am …
Anhörungsbogen nach Geschwindigkeitsmessung - Muss ich antworten?
Anhörungsbogen nach Geschwindigkeitsmessung - Muss ich antworten?
| 28.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Die Tätigkeit des Rechtsanwalts ist auch bei Geschwindigkeitsüberschreitungen von dem Ziel bestimmt, ein für den Betroffenen möglichst günstiges Ergebnis herbeizuführen. Im Idealfall wäre dies ein Freispruch des Betroffenen oder aber eine …
Unfallflucht und die fatalen Folgen
Unfallflucht und die fatalen Folgen
| 27.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wohl am häufigsten unterschätzt wird im Deutschen Verkehrsrecht der Paragraf 142 des Strafgesetzbuches, der die Unfallflucht regelt. Folgen eines Verstoßes sind viel weitreichender, als man denkt. Zunächst zur Historie: Die Vorschrift des § …
iPhone, Identitätsdiebstahl, SCHUFA-Eintrag
iPhone, Identitätsdiebstahl, SCHUFA-Eintrag
| 19.02.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Sammlung der Geschichten über negative SCHUFA-Einträge wurde um ein weiteres kurioses Kapitel erweitert. Ein Mann meldete sich bei der Kanzlei Dr. Schulte und Partner und legte dar, dass er seit zwei Jahren versuche, einen negativen …
Strafklageverbrauch im Verkehrsrecht
Strafklageverbrauch im Verkehrsrecht
| 29.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Niemand darf wegen derselben Tat mehrfach bestraft werden, das ist einer der wichtigen Grundsätze im Deutschen Strafrecht. Schauen wir uns einmal folgenden Fall genauer an. Der Betroffene befuhr im alkoholisierten Zustand eine Straße, wurde …
Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr bei Flucht vor der Polizei: 2 Jahre Führerscheinentzug
Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr bei Flucht vor der Polizei: 2 Jahre Führerscheinentzug
| 02.01.2014 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Im vorliegenden Fall wurde der Angeklagte vom LG Essen in der Berufungsinstanz u.a. wegen eines gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr gemäß § 315b StGB zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt. Darüber hinaus wurde …
Geschwindigkeitsverstoß – wann ist die Tat verjährt?
Geschwindigkeitsverstoß – wann ist die Tat verjährt?
| 02.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Es wird in Deutschland immer mehr „geblitzt". Die Länder und Kommunen haben erkannt, dass hierdurch erhebliche Einnahmequellen eröffnet sind. Die Anschaffung eines Geschwindigkeitsmessgerätes hat sich meist innerhalb von wenigen Monaten …
Aussage gegen Aussage – eine Gefahr für Beschuldigte
Aussage gegen Aussage – eine Gefahr für Beschuldigte
| 10.12.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
„Auf einmal findet man sich in einem Alptraum wieder" - Die Gefahr aus strafrechtlicher Sicht von Prof. Dr. Erik Kraatz Am 28. November 2013 horchte die Boulevardpresse auf: Der bekannte Komiker Karl Dall soll Anfang November von der …