105.713 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
13.09.2012
von Rechtsanwalt Christoph Birk
Einem unserer Mandanten wurde kürzlich vorgeworfen, das Rotlicht einer Lichtzeichenanlage - also eine rote Ampel - missachtet zu haben. Er war bei dem angeblichen Verstoß mit einem Messgerät mit der Bezeichnung Traffipax Traffiphot III (TPH …
|
13.09.2012
von Rechtsanwalt Vadim Rubinstein
Das Verfahren des Mandanten von Rechtsanwalt Rubinstein wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis wurde am 10.09.2012 eingestellt. Vorausgegangen war ein Fall, indem der Mandant mit seiner Frau, welche keine gültige Fahrerlaubnis besaß, eine Fahrt …
|
13.09.2012
von Rechtsanwalt Savin Vaic
Die Societas Europaea AG oder Europäische Aktiengesellschaft (kurz SE) ist eine Handelsgesellschaftsform, die auf supranationaler Ebene tätig ist und deren Stammkapital in Aktien aufgeteilt ist. In der Verordnung Nr. 2157/2001 der …
|
13.09.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In einer kürzlich ergangenen Entscheidung hat das Landgericht Leipzig klargestellt, dass an die urheberrechtliche Schutzfähigkeit grafischer Arbeit besondere Anforderungen gestellt werden. Der Hintergrund des Rechtsstreits war, dass eine …
|
13.09.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Noch ist das Sanierungskonzept zur Rettung des Schiffsfonds MPC Reefer Flotte 1 nicht vorgestellt. Nach Informationen des Fondstelegramms werden die Sanierungspläne den Anlegern voraussichtlich „nicht vor Oktober" 2012 präsentiert. Das …
|
13.09.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die SAM AG ist derzeit in aller Munde. Leider nicht im positiven Sinne. Hiervon betroffen ist auch die SAMAG. SAM AG aus der Schweiz Bei der Swiss Asset Management AG, kurz SAM AG, handelt es sich um eine in der Schweiz ansässige …
|
13.09.2012
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Auch im September wollen die Meldungen über Insolvenzanmeldungen in Schieflage geratener Schiffsfonds nicht abreißen. Aktuell betroffen: Der seitens der Schulte Reederei Tochter BS Invest aufgelegte Schiffsfonds MS „Gustav Schulte" …
|
13.09.2012
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Die Anwaltskanzlei Negele Zimmel Greuter Beller aus Augsburg mahnt im Auftrag des Rechteinhabers BB Video GmbH das illegale Anbieten des Filmes „Swinger 15“ in Internettauschbörsen ab. Der Rechteinhaber fordert die Abgabe einer …
|
12.09.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Bei einer Grundschuld mit einem Wucherzinssatz ist das Grundbuchamt dazu berechtigt, die Eintragung zu verweigern. Das hat das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein bestätigt. Zur Sicherung eines Darlehens von einem Pfandleihunternehmen in …
|
12.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Bei einem in deutscher Sprache gebuchten Flug muss auch die spätere Bestätigung und Fluginformation in Deutsch verfasst sein, wenn vor der Buchung kein Hinweis auf die Sprachänderung erfolgte. Flüge werden heute häufig online gebucht. …
Fachanwalt in Berlin berät im Sozialrecht: Hartz IV wird nicht mit Mietkautionsdarlehehen verrechnet
|
12.09.2012
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Bundessozialgericht hat im März 2012 entschieden, dass JobCenter Darlehen für eine Mietkaution nicht mit den laufenden ALG II Leistungen verrechnen dürfen. Das Urteil betrifft die bis zum 31.03.2011 gültige Rechtslage. Auch danach darf …
|
12.09.2012
von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Nein, auch der Mieter kann eine Anpassung der Betriebskostenvorauszahlung vornehmen, vorausgesetzt, die Betriebskostenabrechnung ist formell und inhaltlich korrekt. Dies hat der Bundesgerichtshof mit seiner Entscheidung vom 15.05.2012 - …
|
12.09.2012
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
1. Das Problem Immer wieder geschieht es, dass Eigentümer - bewusst oder versehentlich - nicht zur Versammlung geladen werden. Sind die Beschlüsse solcher Versammlungen dann nichtig? Diese Frage hat der Bundesgerichtshof jetzt ( Urteil vom …
|
12.09.2012
von Rechtsanwalt Özkan Akkoc
Dieser Ratgeber beschäftigt sich mit der Frage, ob die Autovervollständigungsfunktion der Suchmaschine zulässig ist. Internet kein rechtsfreier Raum Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, auch wenn es Stimmen gibt, die eine andere …
|
12.09.2012
von Rechtsanwältin Eva Kiorpelidou LL.M.
A. Internationales Erbrecht In erbrechtlichen Fällen mit Auslandsberührung ist das internationale Erbrecht, als Teil des IPR heranzuziehen, um das anwendbare materielle Recht zu ermitteln. Um aus griechischer Sicht das materiell anwendbare …
|
12.09.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Bei einem Zweikampf stürzte ein Fußballspieler über ein hinter der gegnerischen Torlinie liegendes tragbares Trainingstor. Für den dabei erlittenen Kreuzbandriss forderte er vom Verein Schmerzensgeld. Bei einem Gastspiel zog sich ein …
|
12.09.2012
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt erneut eine Abmahnung der Firma Levi Strauss & Co. (San Francisco, USA) durch Harte-Bavendamm Rechtsanwälte vor. Das Jeans-Unternehmen Levi Strauss & Co. ist bisher hauptsächlich wegen markenrechtlicher Abmahnungen z. B. …
|
12.09.2012
von CF-Rechtsanwälte
Bei einer Selbstanzeige sind verschiedene Kosten zu bedenken, die auf den Nacherklärenden zukommen. Diese variieren stark von Fall zu Fall. Nachfolgend soll ein Überblick über die zu kalkulierenden Ausgaben gegeben werden. Der Überblick …
|
12.09.2012
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht Düren hat mit einem Urteil vom 10.12.2010 , Az.: 10 Ls-806 Js 644/10-275/10 , einen Angeklagten wegen Ausspähens von Daten zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Das Gericht stellte im Urteil fest, dass ein strafbares …
|
23.06.2020
von Rechts- und Fachanwalt Jochen Breitenbach
Gemäß § 84 Abs. 1 SGB IX soll der Arbeitgeber bei Eintreten von personen-, verhaltens- oder betriebsbedingten Schwierigkeiten im Arbeitsverhältnis, die zur Gefährdung dieses Verhältnisses führen können, möglichst frühzeitig die …
|
12.09.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Was sollte man bei Kurzarbeit beachten? 1. Durch Einführung von Kurzarbeit versuchen die Unternehmen, Personalkosten zu senken, indem die Arbeitszeit der Arbeitnehmer abgesenkt wird. Der Lohn wird entsprechend gekürzt. 2. Seit Anfang 2009 …
|
12.09.2012
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt im Auftrag des Filmrechteinhabers Sony Music Entertainment Germany GmbH das illegale Anbieten des Hörspiels „Die drei ??? (Die drei Fragezeichen) Pfad der Angst (Folge 137)“ in …
|
12.09.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Die Kanzlei Waldorf Frommer geht seit einiger Zeit im Auftrag verschiedener Rechteinhaber, u.a. der Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft, der Tiberius Film GmbH, der Sony Music Entertainment Germany GmbH, der …
|
12.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Die Zahlen sind gewaltig: mindestens 190 Milliarden Euro Haftungssumme, Entwicklung nach oben ungewiss - mehr als 37.000 Verfassungsbeschwerden, aus verschiedensten politischen Lagern. Allen gemeinsam ist die Angst, dass Deutschland seine …