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Wenn der Arzt das Medikament selbst herstellt
Wenn der Arzt das Medikament selbst herstellt
24.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. med. Markus Weidenbach
Stellt ein Arzt ein Arzneimittel zur Anwendung bei seinen Patienten selbst her (hier: Gefrierzellentherapie), dann ergibt sich die Ermächtigung der für die Arzneimittelüberwachung zuständigen Behörde (hier: Landesamt für Soziales, Jugend …
Neue Soforthilfen der Bundesregierung: Steuererleichterungen und Umsatzausfallerstattungen!
Neue Soforthilfen der Bundesregierung: Steuererleichterungen und Umsatzausfallerstattungen!
| 22.06.2020 von Rechtsanwalt Felix Tittel
Von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Insolvenzrecht Felix Tittel Trotz der Lockerungen und das Ende des Lockdowns erholen sich viele Branchen nur sehr langsam. Insbesondere Unternehmen der Veranstaltung, Logistik, des Catering, …
Covid-19: Gutachten von Ex-OLG-Richter bejaht Eintrittspflicht der Betriebsschließungs-Versicherung
Covid-19: Gutachten von Ex-OLG-Richter bejaht Eintrittspflicht der Betriebsschließungs-Versicherung
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Der ehemalige Vorsitzende Richter am Oberlandesgericht München Walter Seitz bestätigt in einem Rechtsgutachten die uneingeschränkte Eintrittspflicht der Betriebsschließungs-Versicherung bei coronabedingten Betriebsschließungen. Spiegel …
Onlineshop wegen Corona: rechtliche Fallstricke und teure Abmahnungen vermeiden
Onlineshop wegen Corona: rechtliche Fallstricke und teure Abmahnungen vermeiden
| 06.04.2020 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
In Zeiten des Coronavirus boomt zumindest noch das Shopping im Internet. Nicht ohne Grund gründen nun viele einen Onlineshop: Für Sie als Unternehmen bzw. Selbstständiger hat der E-Commerce gegenüber stationären Geschäften zahlreiche …
Coronakrise: Eintrittspflicht der Betriebsschließungsversicherung
Coronakrise: Eintrittspflicht der Betriebsschließungsversicherung
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Coronakrise hat dramatische Auswirkungen. Dies betrifft sowohl die Bevölkerung als auch die Privatwirtschaft hinsichtlich ihrer wirtschaftlichen Fortexistenz. Aufgrund der Schließungsverfügung der deutschen Behörden ist es zahlreichen …
Vermögen an eine Stiftung vererben – oder gleich eine gründen?
Vermögen an eine Stiftung vererben – oder gleich eine gründen?
| 01.04.2020 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Viele Menschen wollen, dass ihr Geld einem guten Zweck dient. Der Gedanke liegt dann nahe, es zum Kapital einer Stiftung zu machen, die sich um eben diesen Zweck kümmert. Bildung, Tierschutz, Umweltbelange – die Themen zu denen bereits …
Aktien vererben
Aktien vererben
| 31.03.2020 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Wer sein Vermögen oder auch nur einen Teil davon in Aktien angelegt hat und sich Gedanken darüber macht, wie diese vererbt werden oder noch zu Lebzeiten weitergegeben werden sollen, der merkt schnell, dass es hierbei einige …
Bußgeldbescheid - Verstoß gegen Kontaktbeschränkung
Bußgeldbescheid - Verstoß gegen Kontaktbeschränkung
| 06.05.2020 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Inkl. Update ab 11. Mai 2020 Bayern hat im Zusammenhang mit dem Coronavirus Covid-19 eine der härtesten Ausgangsbeschränkungen (bzw. nunmehr ab 11. Mai Kontaktbeschränkung) auf Landesebene verhängt. Dass die bayerische Regierung gewohnt …
Tipps Vorladung bzw. Anklage wegen Förderung sexueller Handlungen Minderjähriger nach § 180 StGB
Tipps Vorladung bzw. Anklage wegen Förderung sexueller Handlungen Minderjähriger nach § 180 StGB
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Beschuldigten erlangen in der Regel erst dann Kenntnis von einem gegen sie laufenden Ermittlungsverfahren, wenn sie eine polizeiliche Vorladung erhalten. Oft läuft dieses Verfahren jedoch schon seit einiger Zeit, weshalb es auch Fälle …
Die Versammlungsfreiheit in der Verfassungsbeschwerde
Die Versammlungsfreiheit in der Verfassungsbeschwerde
| 13.01.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Art. 8 GG garantiert die Versammlungsfreiheit: Dies sowohl für Versammlungen unter freiem Himmel als auch für Versammlungen, die in von der Öffentlichkeit abgeschiedenen Räumen stattfinden. Die Möglichkeit der freien Versammlung dient …
Testament – richtig erstellt!
Testament – richtig erstellt!
| 26.09.2019 von Rechtsanwalt Dominik Kunkel
Wissenswertes rund um das Testament Dominik Kunkel, Rechtsanwalt für Erbrecht und Vorsorgerecht in München, berät Sie gerne. Was ist ein Testament? Bei dem Begriff „Testament“ handelt es sich um eine Legaldefinition. Ein Testament oder auch …
Das Verbot der Doppelbestrafung in der Verfassungsbeschwerde
Das Verbot der Doppelbestrafung in der Verfassungsbeschwerde
| 24.08.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Niemand darf wegen derselben Tat auf Grund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden. (Art. 103 Abs. 3 GG) Dieses Justizgrundrecht stellt ein Fundament des Rechtsstaats dar. Wird jemand wegen einer Tat verurteilt, so ist die …
Die strafrechtliche Vermögensabschöpfung im Jugendstrafrecht – Teil 1
Die strafrechtliche Vermögensabschöpfung im Jugendstrafrecht – Teil 1
| 12.08.2019 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Seit Juli 2017 bestehen für die strafrechtliche Vermögensabschöpfung vereinfachte Regeln. Fraglich ist, inwieweit diese im Jugendstrafrecht zur Anwendung kommen können und ob dies nicht im Widerspruch zu dem Ziel des Jugendstrafrechts …
Das Bundesverfassungsgericht zur Berufsfreiheit
Das Bundesverfassungsgericht zur Berufsfreiheit
| 24.08.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Berufsfreiheit (Art. 12 GG) ist ein wichtiges Grundrecht, da sie für den Lebensunterhalt der Bürger eine große Bedeutung besitzt. Allerdings unterliegt sie in einem staatlich weitestgehend gelenkten Wirtschaftssystem wie dem der …
F.I.P. – Das langsame Ende einer Todgeburt?
F.I.P. – Das langsame Ende einer Todgeburt?
| 12.04.2019 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Erneut erhalten Anleger Rundschreiben der Fondsinitiatoren der sogenannten F.I.P. Fonds. Vor langer Zeit hatten die Initiatoren drei Fonds gegründet den F.I.P. Finanz, den F.I.P. Garantie- und den F.I.P. Maxi Fonds. Jeweils drei hoch …
Ersatzerben – eine wichtige Regelung im Testament
Ersatzerben – eine wichtige Regelung im Testament
| 15.03.2019 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Die Erben sind bestimmt, alles scheint in bester Ordnung. Doch viele denken nicht daran, auch einen Ersatzerben zu benennen. So kann es passieren, dass der zunächst eingesetzte Erbe die Erbschaft ausschlägt oder die Verfügung von Todes …
Festnahme und Verhaftung, was ist zu tun?
Festnahme und Verhaftung, was ist zu tun?
| 28.02.2019 von Rechtsanwalt Leonhard Graßmann
Das Wichtigste bei vorläufiger Festnahme und Verhaftung: Kontaktieren Sie unbedingt sofort einen Verteidiger oder einen Angehörigen, der dies für Sie übernehmen kann. Machen Sie keine Aussagen, ohne zuvor mit Ihrem Verteidiger gesprochen zu …
Immobilien richtig schenken und Fehler vermeiden
Immobilien richtig schenken und Fehler vermeiden
| 23.10.2018 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Während das Verschenken von Barvermögen relativ einfach vonstattengeht und auch die Bewertung einfach zu bewerkstelligen ist, hat es doch den Nachteil, dass eine steuerliche Gestaltung so gut wie nicht möglich ist. Eine Möglichkeit, Geld …
HD MEDIA ein neuer Arm der KRAKE ARKADIA Verlag
HD MEDIA ein neuer Arm der KRAKE ARKADIA Verlag
| 09.03.2021 von Rechtsanwalt Markus König
Die HD Media ist als neuer Arm einer Krake aus dem Anzeigenschwindel-Online-Geschäft erwachsen. Mit dem Sitz in der Türkei und dem Zentrum, der Arkadia Verlags GmbH, geht man nach der Kölner Masche vor. Durch die Verlagerung ins Ausland …
Verwarnung, Auflagen, Jugendarrest – die „Zuchtmittel“ im Jugendstrafrecht
Verwarnung, Auflagen, Jugendarrest – die „Zuchtmittel“ im Jugendstrafrecht
| 28.09.2018 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Im Jugendgerichtsgesetz, dem besonderen Strafrecht für Jugendliche und Heranwachsende zwischen 14 und 21 Jahren, gibt es eine ganz eigene Kategorie von Rechtsfolgen, die sogenannten „Zuchtmittel“. Dieser Begriff wirkt etwas altertümlich und …
Von der Anzeige bis zur Anklage – der Ablauf eines Strafverfahrens
Von der Anzeige bis zur Anklage – der Ablauf eines Strafverfahrens
| 18.06.2018 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Ein Strafverfahren, noch dazu gegen die eigene Person, ist grundsätzlich furchteinflößend. Man weiß oft nicht genau, was passiert, aber fühlt sich jedenfalls den Behörden ausgeliefert. Hinzu kommen noch viele Mythen, die man sich erzählt …
Wann darf eine Jugendstrafe verhängt werden?
Wann darf eine Jugendstrafe verhängt werden?
| 20.01.2020 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Als Jugendstrafe wird landläufig jede Bestrafung nach dem Jugendstrafrecht verstanden. Im Rechtssinne ist damit jedoch nur eine ganz bestimmte Sanktion aus dem Jugendgerichtsgesetz (JGG) gemeint, nämlich die Freiheitsstrafe gegen …
T6 Multivan: Drohen der Wegfall der Typenzulassung, Rückruf und Ungewissheit?
T6 Multivan: Drohen der Wegfall der Typenzulassung, Rückruf und Ungewissheit?
| 11.06.2018 von Kerger & Partner Rechtsanwälte PartG
Die Besitzer eines Volkswagen T6 Multivan mit Dieselmotor, der vor dem 8.12.2017 ausgeliefert wurde, wiegen sich bislang in Sicherheit. Im Herbst 2017 wurde bekannt, dass bei Fahrzeugen der Baureihe T6 Multivan mit Dieselmotor während der …
Der überschuldete Nachlass – Wege zur Haftungsbeschränkung
Der überschuldete Nachlass – Wege zur Haftungsbeschränkung
| 03.02.2018 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Mit dem Tod des Erblassers geht dessen gesamtes Vermögen auf den oder die Erben über. Zum Vermögen gehören aufgrund der sog. Universalsukzession (Gesamtrechtsnachfolge)aber nicht nur die Aktiva, das Vermögen des Erblassers, sondern auch die …