358 Ergebnisse für BGB
Suche wird geladen …
|
04.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Leasinggeber aufgepasst - nach dem BGH haben Leasingnehmer bei einem Kilometerleasingvertrag kein Widerrufsrecht! Immer mehr Menschen leasen sich heutzutage ein Auto. Dabei wird beim sog. Kilometerleasing ein bestimmter Kilometerstand …
|
03.02.2022
von Rechtsanwältin Franziska Gloria Kurt LL.M.
Wenn Sie im Pauschalurlaub eine Verletzung erleiden, ist es wahrscheinlich, dass Ihnen gegen den Reiseveranstalter verschiedene Ausgleichsansprüche zustehen. Hierzu zählen Reisepreisminderungs-, Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche. …
|
29.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Der BGH hat am 12. Januar 2022 (Az. XII ZR 8/21) das Urteil zur Gewerbemiete bei coronabedingter Geschäftsschließung veröffentlicht – der Vermieter muss danach keine pauschale Mietminderung um 50% akzeptieren. Der BGH hat vorliegend das …
|
13.01.2022
von Rechtsanwalt Felix Waniek
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Entscheidung vom 12.01.2022 festgestellt, dass Mieter gewerblich genutzter Räume vom Vermieter - unter bestimmten Voraussetzungen - eine Anpassung der Miete verlangen können. Dem Urteil lag die …
|
12.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Nicht nur unzählige Halter eines VW, auch drei Millionen Mercedes-Fahrzeuge sind vom Abgasskandal betroffen. Viele Fahrzeuge wurden zurückgerufen. Das Kraftfahrtbundesamt lehnte im Frühjahr 2021 die Widersprüche der Daimler AG gegen die …
|
12.01.2022
von Rechtsanwalt Felix Waniek
In Gewerbemietverhältnissen ist eine lange Laufzeit der Verträge üblich und steht grundsätzlich im Interesse beider Mietparteien. Dem Interesse des Mieters an einem sicheren Standort für sein Gewerbe steht dabei das Interesse des Vermieters …
|
07.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Beleidigungen kommen ständig im Alltag vor, insbesondere im Straßenverkehr nach einem Verkehrsunfall. Laut statista wurden im Jahr 2020 240.575 Beleidigungen in Deutschland polizeilich erfasst. Durch eine solche Beleidigung macht sich die …
|
06.01.2022
von Rechtsanwalt Kia Noghrekar
Welcher Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde einen Reparaturauftrag erteilt? Gibt der Kunde zum Beispiel bei einer Autowerkstatt eine Reparatur in Auftrag, behandelt das Gesetz dies als "Werkvertrag", der zwischen dem Kunden ("Besteller") …
|
14.12.2021
von Rechtsanwalt Kia Noghrekar
Sind Sie im Besitz einer Betriebsschließungsversicherung und mussten Ihren Betrieb wegen Corona schließen (Lockdown)? Dann zögern Sie nicht Kontakt mir aufzunehmen! Gerne überprüfe ich Ihren Versicherungsvertrag dahin, ob Sie eine …
|
03.12.2021
von Rechtsanwalt Kia Noghrekar
Worum handelt es sich bei den gesetzlichen Gewährleistungsrechten des Käufers? Entspricht der gekaufte Gegenstand von Beginn an nicht der im Kaufvertrag vorgesehenen Beschaffenheit bzw. nicht dem Zustand, den der Käufer üblicherweise von …
|
01.12.2021
von Rechtsanwältin Luba Mayr
Mittlerweile ist die Frage nach der Wohnfläche im Mietrecht Gegenstand vieler gerichtlicher Auseinandersetzungen. Die richtige Wohnflächenberechnung hat u.a. Bedeutung bei Mietminderung, Mieterhöhung und der Abrechnung der Betriebskosten …
|
29.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Hat der Arbeitnehmer einen Anspruch gegen den Arbeitgeber auf bestimmte Formeln im Arbeitszeugnis? Das Arbeitszeugnis ist eine wichtige Sache für Arbeitnehmer im Bewerbungsverfahren. Anhand dessen kann der Arbeitgeber den Bewerber besser …
|
29.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Vermieter haben viele Rechte, aber eben auch Pflichten gegenüber ihren Mietern. Wir haben die wichtigsten Pflichten für Sie zusammengefasst. Pflicht zur Instandhaltung Vermieter müssen die Wohnung instandhalten . So müssen z.B. Balkone neu …
|
12.10.2021
von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Das Landgericht Berlin hat erneut die Audi AG verurteilt, dem Käufer eines Audi A6 3.0 TDI den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer gegen Rückgabe des mangelhaften Fahrzeugs zu erstatten (Urteil des …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Angenommen, Sie suchen schon eine Weile nach einem günstigen Fahrrad, oder einem ähnlichen Artikel und stoßen bei eBay Kleinanzeigen auf ein unschlagbares Schnäppchen. Sie zahlen einen Spottpreis und erhalten die gewünschte Ware. Doch dann …
|
01.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
In Köln haben am 06. September sieben Anbieter von E-Scootern Bergungsaktionen gestartet. Gefunden wurden nur drei, obwohl über 60 bei einem vorherigen Scan an diesem Ort mit einem Sonarboot geortet werden konnten. Im gesamten Rhein liegen …
|
08.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Wann hat der Handelsvertreter eine Rückzahlungspflicht von seinen Provisionen? Provisionen des Handelsvertreters - Begriffserklärung Eine Provision des Handelsvertreters, auch genannt Handelsvertreterprovision, ist das Entgelt für den …
|
18.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Nicht gewollte Vertragsverlängerung, zu lange Kündigungsfristen und andere Probleme tauchen bei Verbrauchern immer wieder – das neue Gesetz für faire Verbraucherverträge soll nun kommen. Der Bundestag – CDU/CSU, SPD und AfD dafür; FDP und …
|
29.07.2021
von Rechtsanwältin Beatrice Nickl
Welchen Nachnamen trägt das Kind? Als ob die Wahl des Vornamens Eltern nicht schon genügend Schwierigkeiten bereiten würde, sieht das Gesetz in den §§ 1616, 1617, 1617a, 1617b, 1617c, 1618 BGB die unterschiedlichsten Konstellationen an …
|
30.06.2021
von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Nachbar’s Bäume dürfen u.U. beschnitten werden Aktueller Fall des Bundesgerichtshofes: Seit rund 40 Jahren wächst an der gemeinsamen Grundstücksgrenze eine Schwarzkiefer, deren Höhe mittlerweile rund 15 m beträgt. Die herausragenden Äste …
|
24.06.2021
von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Kündigung des Mietverhältnisses wegen Verweigerung des Zutritts (Urteil des LG Berlin vom 20.11.2020, 65 S 194/20) Sachverhalt: Der Vermieter forderte die Mieter auf, Termine für eine Wohnungsbegehung durch einen Mitarbeiter der …
|
19.06.2021
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Das Kündigungsschutzgesetz findet gemäß § 23 Abs. 1 S. 3 KSchG keine Anwendung in Betrieben, in denen in der Regel zehn oder weniger Arbeitnehmer/innen beschäftigt werden. Hierbei zählen Geschäftsführer von GmbHs, Betriebsinhaber …
|
05.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Wann und wo Fitnessstudios Ihre Räumlichkeiten wieder öffnen und zum Training anbieten dürfen, interessiert nicht nur die rund zehn Millionen Mitglieder in deutschen Fitnessstudios [ Stand 2020; abgerufen am 01.06.2021 ]. Vor allem …
|
08.06.2021
von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Verpflichtung zur unverzüglichen Rückerstattung des Reisepreises bei Rücktritt! Aufgrund der Coronapandemie müssen viele Reisen abgesagt werden, ob durch den Reiseveranstalter oder auch durch die Reisenden selbst. Bezüglich der …