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Miete: Endrenovierung trotz Vereinbarung nicht geschuldet
Miete: Endrenovierung trotz Vereinbarung nicht geschuldet
| 06.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Hilbrecht
Das Thema der Schönheitsreparaturen und/oder der Endrenovierung hat neben Fragen zur Reinigung der Wohnung bei Mietende und zu den Kosten für Kleinreparaturen eine hohe Bedeutung für Mieter und Vermieter und ist daher oft Gegenstand von …
Mietvertragsabschluss: Zum Anwalt gehen!
Mietvertragsabschluss: Zum Anwalt gehen!
| 22.09.2021 von Rechtsanwalt Dirk Hilbrecht
Machen Sie nicht den Fehler, bei Abschluss eines Mietvertrages über Büro-, Laden- oder Logistikflächen nicht zum Anwalt zu gehen. Das wird Sie unter Umständen teuer zu stehen kommen. Ich habe das schon sehr oft erlebt, dass Mieter sich fünf …
Nebenkostenumlage bei Gewerberaum - Geld zurückholen
Nebenkostenumlage bei Gewerberaum - Geld zurückholen
| 21.09.2021 von Rechtsanwalt Dirk Hilbrecht
Sie haben ein Büro, einen Laden oder Logistikflächen angemietet? Dann sollten wir uns Ihre Nebenkostenabrechnungen der letzten drei Jahre ansehen. Also alles, was noch nicht verjährt ist. Stand heute (Sept. 2021) sind das alle Abrechnungen, …
Gewerberaummiete und Covid-19-Pandemie
Gewerberaummiete und Covid-19-Pandemie
| 20.09.2021 von Rechtsanwalt Dirk Hilbrecht
Bei der Miete von Gewerberaum wurden im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie behördlich Schließungen angeordnet. Aber auch sonst wurden Mieter durch die Auswirkungen der Pandemie beeinträchtigt. Der BGH befasst sich aktuell mit dem Thema. …
Verzögerte Schadenregulierung im Bereich des Sondereigentums und hierdurch entgangene Mieteinnahmen
Verzögerte Schadenregulierung im Bereich des Sondereigentums und hierdurch entgangene Mieteinnahmen
| 25.06.2021 von Rechtsanwalt Thomas Weissinger
Die rechtlichen Beziehungen zwischen Wohnungseigentümern, der Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) und der Wohngebäudeversicherung sind komplex. Der Eintritt eines Schadens ist nicht selten mit erheblichen Problemen in der Regulierung …
Bauliche Veränderungen
Bauliche Veränderungen
| 08.05.2021 von Rechtsanwalt Frank Moser
In bestehenden Wohnungseigentumsanlagen können einzelne Wohnungseigentümer durch beschlossene bauliche Veränderungen einseitig belastet werden. So beispielsweise, wenn ein nachträglicher Aufzugsschacht oder eine Wärmepumpenanlage die Sicht …
Kein Anspruch auf Nebenkosten ohne Belegeinsicht
Kein Anspruch auf Nebenkosten ohne Belegeinsicht
| 15.03.2021 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Ein Mieter, kann von seiner Vermieterin einen Termin zur Belegeinsicht verlangen. Wird die Belegeinsicht verweigert, muss der Mieter keine Nebenkosten bezahlen. Dies hat das Landgericht Berlin in seinem Urteil vom 14.06.2019 - 63 S 255/18 …
Negativzinsen und Mietkaution
Negativzinsen und Mietkaution
| 04.03.2021 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Der Vermieter ist verpflichtet, die Kaution zu verzinsen und gewinnbringend anzulegen, so heißt es in § 551 Abs. 3 BGB . Doch die Zeiten, in denen Zinsen Gewinn brachten, sind zumindest aktuell vorbei. Vielmehr droht jetzt das …
Was bedeutet ein Vorkaufsrecht zu Gunsten des Mieters
Was bedeutet ein Vorkaufsrecht zu Gunsten des Mieters
| 22.01.2021 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Wie es der Begriff schon vermuten lässt: Ein Vorkaufsrecht sichert dem Berechtigten die Möglichkeit, vor allen anderen eine Immobilie zu erwerben. Dabei steht dem Mieter immer dann ein Vorkaufsrecht zu, wenn erstmalig eine Umwandlung von …
Mietrückstände während des Lockdowns
Mietrückstände während des Lockdowns
| 19.01.2021 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Aufgrund des wiederholten Lockdowns widme ich mich nun erneut einer Frage, mit der ich in den letzten Wochen wiederholt konfrontiert wurde. Wie steht es um verspätet oder unvollständig gezahlte Miete, wenn die Einkünfte aufgrund des …
Mieter hat Anspruch auf Schönheitsreparatur auch bei unrenoviert überlassener Wohnung
Mieter hat Anspruch auf Schönheitsreparatur auch bei unrenoviert überlassener Wohnung
| 11.11.2020 von Rechtsanwältin Tugba Balikci
Der VIII. Zivilsenat des BGH hat am 8.7.2020 entschieden: E inem Mieter, dem eine unrenovierte Wohnung als vertragsgemäß überlassen wurde und können die Schönheitsreparaturen nicht wirksam abgewälzt werden. Der Mieter kann vom Vermieter die …
Eigentumserwerb vom Miteigentümer - Besonderheiten bei Ausspruch der Kündigung
Eigentumserwerb vom Miteigentümer - Besonderheiten bei Ausspruch der Kündigung
| 21.09.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Bergrath
Eigentumserwerb vom Miteigentümer – Besonderheiten bei Ausspruch der Kündigung Bei der Veräußerung von Miteigentum an einer Mietwohnung ist, hinsichtlich eines bestehenden Mietverhältnisses, genau darauf zu achten, wer der Erwerber ist. …
Unzulässige Teilkündigung einer Garage im Wohnraummietverhältnis
Unzulässige Teilkündigung einer Garage im Wohnraummietverhältnis
| 18.09.2020 von Rechtsanwalt Thomas Weissinger
Im Wohnraummietverhältnis wird neben dem Hauptmietvertrag über den Wohnraum häufig ein gesonderter Vertrag über die Anmietung einer Garage bzw. eines Stellplatzes geschlossen. Vermieter wollen damit u.a. erreichen, dass die beiden …
Mietminderung wegen Legionellen
Mietminderung wegen Legionellen
| 17.06.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Dieses Mal will ich Ihnen im Rahmen eines Rechtstipps ein von mir erstrittenes Urteil darstellen. Selbstverständlich sollen auch die Grundlagen des Urteils erläutert und weitergehende Informationen erteilt werden. Der aktuelle Fall Ein …
Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie: das Wichtigste im Überblick
Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie: das Wichtigste im Überblick
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht (BT-Drs. 19/18110) wurde am 25. März 2020 vom Bundestag verabschiedet. Am 27. März 2020 hat der Bundesrat dem Gesetzentwurf zur …
Mietrecht und Corona-Pandemie
Mietrecht und Corona-Pandemie
| 07.04.2020 von Rechtsanwalt Peter Mouqué
I. Gesetzliche Regelung Der Gesetzgeben hat durch Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie die Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche Artikel 240 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche …
Corona und Gewerbemiete – Rechtsfolge: Vertragsanpassung
Corona und Gewerbemiete – Rechtsfolge: Vertragsanpassung
| 06.04.2020 von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Die Coronapandemie wird die Justiz in den nächsten Monaten und Jahren, wenn ein ordnungsgemäßer Betrieb wieder sichergestellt ist, in vielfacher Weise beschäftigen. Im Vertragsrecht wird sich etwa fragen, ob ein Vertragspartner von dem …
Anforderungen an den Härtegrund des fehlenden Ersatzwohnraums (§ 574 Abs. 2 BGB)
Anforderungen an den Härtegrund des fehlenden Ersatzwohnraums (§ 574 Abs. 2 BGB)
| 29.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Weissinger
Wenn Vermieter eine ordentliche Kündigung nach § 573 BGB aussprechen, etwa wegen Geltendmachung von Eigenbedarf, können Mieter der Kündigung nach § 574 Abs.1 und 2 BGB u. a. widersprechen, wenn ein angemessener Ersatzwohnraum zu zumutbaren …
Fragen zum Mietrecht in der aktuellen Corona-Situation
Fragen zum Mietrecht in der aktuellen Corona-Situation
| 25.03.2020 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Ich werde in den letzten Tagen oft zu den Auswirkungen von Corona auf Mietverhältnisse kontaktiert. Da grundsätzlich als Mieter die Pflicht besteht, Mietzahlungen bis zum dritten Werktag des Monats vorzunehmen sofern es keine individuellen …
Die Rechte des gewerblichen Mieters und Pächters in der Corona-Krise
Die Rechte des gewerblichen Mieters und Pächters in der Corona-Krise
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Korch
Aktuell ergehen im Zuge der Corona-Krise u. a. Schließungsanordnungen durch verschiedene Landesregierungen u. a. für Gaststätten, Hotels, Verkaufsstellen des Einzelhandels, Kultur- und Bildungseinrichtungen, Messen und …
Keine Mieterhöhung aufgrund von Uralt-Mietspiegel
Keine Mieterhöhung aufgrund von Uralt-Mietspiegel
| 16.12.2019 von Rechtsanwalt Thomas Weissinger
Mit Urteil vom 16.10.2019 – VII ZR 340/18 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Mieterhöhungsverlangen nicht mit einem 20 Jahre alten Mietspiegel begründet werden kann. Ein solches Mieterhöhungsverlangen ist formell unwirksam. Zur …
Vorsicht bei nachträglichem Wegfall des Eigenbedarfs bei Kündigung
Vorsicht bei nachträglichem Wegfall des Eigenbedarfs bei Kündigung
| 03.12.2019 von Rechtsanwalt Thomas Weissinger
Wenn Vermieter das Mietverhältnis wegen Eigenbedarf kündigen (§ 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB), entsteht häufig Streit, ob die Kündigung wirksam ist. Vermieter müssen genau bezeichnen, warum und für wen die Wohnung gebraucht wird. Oft scheitert eine …
Kündigung der Mietwohnung wegen Drogenbesitz?
Kündigung der Mietwohnung wegen Drogenbesitz?
| 12.11.2019 von Rechtsanwalt Thomas Weissinger
Entscheidung Das Amtsgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass das Aufbewahren von Marihuana weder eine fristlose noch eine ordentliche Kündigung des Mietverhältnisses rechtfertige (AG Frankfurt/Main, Urteil vom 08.02.2019 – 33 C …
Mieter lässt Handwerker nicht in die Wohnung – trotzdem Mietminderung?
Mieter lässt Handwerker nicht in die Wohnung – trotzdem Mietminderung?
| 19.06.2019 von Rechtsanwältin Sonya Taneva
Der Sachverhalt: Die beklagten Mieter mieteten im Jahr 1998 die streitgegenständige Wohnung von einer Rechtsvorgängerin der Klägerin. Ab dem Jahr 1999 minderten die Mieter die Miete wegen zahlreichen Mängeln an der Wohnung und führten …