233 Ergebnisse für Eigentum
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28.10.2020
von Rechtsanwalt René Litschner
Containern meint die Suche nach noch genießbaren Lebensmitteln in Abfallcontainern jeglicher Supermärkte. Grundsätzlich werden Suchende auch reichlich fündig und setzen so ein Zeichen gegen die Rücksichtlosigkeit der Konsumgesellschaft der …
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25.10.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Die Audi AG aus Ingolstadt hat über die Rechtsanwaltskanzlei Kessler Kaiser eine Abmahnung wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzung aussprechen lassen. Wie Betroffene damit umgehen sollten, erklären wir in diesem Beitrag. Die AUDI AG ist …
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13.10.2020
von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
Teil 1 -Die Berücksichtigung im Pflichtteilsergänzungsanspruch nach §2325 BGB Die Berücksichtigung von Vermögenswerten im Rahmen des sogenannten Pflichtteilsergänzungsanspruchs ist immer wieder Ausgangspunkt für mannigfaltige …
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28.09.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir vertreten einen Mandanten, der kürzlich eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Zierhut IP erhalten hat, in dem es um eine angebliche Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung " Frida Kahlo " geht. In dem Abmahnschreiben heißt es, dass …
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02.09.2020
von Rechtsanwalt Patrick Weiß
Was passiert mit der Ehewohnung, wenn zwei Ehegatten sich voneinander trennen wollen? Wer muss die Ehewohnung verlassen? Können beide Eheleute in der Wohnung bleiben und trotzdem getrennt leben? Wer muss die Miete bezahlen? Wer muss die …
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Der Motorradhersteller Harley-Davidson (U.S.A. LLC.) lässt über seine Rechtsanwälte Grünecker Abmahnungen wegen angeblicher Markenverletzungen aussprechen. Wie in diesem Fall reagiert werden sollte, erklären wir in diesem Ratgeberartikel. …
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04.08.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wir vertreten aktuell einen Mandanten, der eine markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH erhalten hat. In dieser wird unserem Mandanten vorgeworfen, auf etsy die Markenrechte an der Bezeichnung „Mensch ärgere Dich …
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27.07.2020
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Als eine der führenden Anwaltskanzleien im Dieselskandal zeigen wir Ihnen in diesem Artikel auf, was das Urteil des Bundesgerichtshofs für Dieselfahrer bedeutet und wie Sie dieses Urteil für sich nutzen können, um Schadensersatz für Ihren …
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24.07.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine aktuelle Abmahnung der Rechtsanwälte Kessler Kaiser beschäftigt uns derzeit in unserer auf dem Wettbewerbsrecht spezialisierten Fachanwaltskanzlei. In dem Abmahnschreiben wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten …
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16.07.2020
von Rechtsanwalt und Notar André Döttelbeck
P&R-Anleger müssen nicht zurückzahlen Das Landgericht Karlsruhe hat in einem Verfahren zum Az. Az. 20 O 42/20 eine Klage des Insolvenzverwalters der insolventen P&R Gruppe abgewiesen. Der Insolvenzverwalter hatte von einem Anleger …
Was tun, wenn eBay schreibt: „Ihr Angebot wurde entfernt: Geistiges Eigentum und das VeRi-Programm“?
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Haben Sie eine Nachricht von eBay erhalten, dass eines Ihrer Angebote wegen einer angeblichen Verletzung von geistigem Eigentum entfernt wurde ( VeRi-Programm )? Dann sollten Sie nun schnell einen spezialisierten Rechtsanwalt beauftragen. …
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16.07.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wieder vertritt unsere Fachanwaltskanzlei einen Mandanten, der von der Zapf Creation AG , Inhaberin der Marke " BABY born " über die Kanzlei Zierhut IP abgemahnt wurde. In der Abmahnung heißt es, dass unser Mandant auf eBay Kleinanzeigen …
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13.07.2020
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Bei Auseinandersetzungen über die Wirksamkeit von Immobilienkaufverträgen ist häufig streitig, welchen Inhalt die Verträge überhaupt haben. Hintergrund ist, dass § 311b Abs. 1 BGB vorsieht, dass Verträge, mit denen die Verpflichtung zur …
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30.06.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Wir bearbeiten in unserer Kanzlei gleich mehrere neue Abmahnungen der Kanzlei ZIERHUT IP , welche diese wegen einer angeblichen Markenverletzungen an der Bezeichnung " BABY born " im Auftrag der Zapf Creation AG ausgesprochen hat. Bei der …
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29.06.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Weil unser Mandant angeblich die Markenrechte der AUDI AG dadurch verletzt hat, dass er über eBay Aufkleber zum Kauf angeboten hat, wurde er kürzlich von der Kanzlei Kessler Kaier abgemahnt. In der Abmahnung heißt es, dass das Markenzeichen …
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12.06.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Anwaltskanzlei Zierhut IP (Intellectual Property Boutique) aus München hat kürzlich einen unserer Mandanten wegen angeblicher Markenrechtsverletzung abgemahnt. In der Abmahnung , die im Auftrag der Zapf Creation AG aus Rödental …
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05.06.2020
von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Die momentane Corona-Pandemie belastet die Wirtschaft schwer. Arbeitgeber haben mit Auftragsmangel, Unterbrechungen von Lieferketten oder mit der Pflicht, ihre Geschäfte aufgrund von staatlichen Anordnungen geschlossen halten zu müssen, zu …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Die Anwaltskanzlei Luther aus Köln hat kürzlich einen unserer Mandanten im Auftrag der Daniel Wellington AB aus Schweden (Stockholm) abgemahnt. Angeblich soll unsere Mandantin die Markenrechte von Daniel Wellington verletzt haben. Bei dem …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Einer unserer Mandanten erhielt jüngst eine Abmahnung der Münchener Anwaltskanzlei 24IP LAW GROUP im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH. Unserem Mandanten wird vorgeworfen, in markenrechtsverletzender Weise ein Spiel auf eBay angeboten und …
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16.04.2020
von Rechtsanwalt Gordon Kirchmann
„ Häusliche Gewalt hat in China während der Ausgangssperre deutlich zugenommen “ titelt die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) in faz.net am 25.3.2020. Im Zuge von Ausgangssperren und Heim-Quarantäne besteht auch in Deutschland die …
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08.04.2020
von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Eine Scheidung hat viele Folgen. Bei einer gemeinsamen Wohnung oder einer anderen gemeinsamen Immobilie, z.B. ein Haus, müssen viele Dinge geregelt werden. Das sollte möglichst friedlich ablaufen. Zunächst sollte also geklärt werden, wer …
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06.04.2020
von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
Die Erstellung eines Nachlassverzeichnisses ist eine Aufgabe, mit der sich fast ein jeder Erbe zu einem gewissen Punkt befassen muss. Dabei ist zunächst zu klären, was überhaupt ein Nachlassverzeichnis ist. Das Nachlassverzeichnis ist …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
Nachdem seit der letzten Überarbeitung des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) deutlich mehr als zehn Jahre vergangen sind, hat das Bundeskabinett jetzt am 23. März 2020 einen Entwurf zu einer tiefgreifenden Änderung dieses Gesetzes …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Schäfer
Für Wohnungseigentümergemeinschaften stellt sich in Zeiten der Corona-Krise aktuell das Problem, das Versammlungen aufgrund behördlicher Beschränkungen - Zusammenkünfte von mehr als 2 Personen sind verboten - nicht durchgeführt werden …