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LG Arnsberg: Warum man als Händler „seine“ Amazon-Angebote lieber zweimal prüfen sollte
LG Arnsberg: Warum man als Händler „seine“ Amazon-Angebote lieber zweimal prüfen sollte
05.11.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
In der schier uferlosen Produktvielfalt des Internets geben objektiv nachgewiesene Merkmale der Ware Verbrauchern eine wichtige Orientierungshilfe. Dies gilt ganz besonders für TÜV-Siegel, GS-Zeichen und andere Angaben, aus denen der …
OLG Frankfurt: Werbung mit langjähriger Firmentradition ist trotz Insolvenz zulässig
OLG Frankfurt: Werbung mit langjähriger Firmentradition ist trotz Insolvenz zulässig
| 20.10.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Wir haben immer wieder mit Fällen zu tun, in denen sich die Frage stellt, ob die Werbung mit einer Firmentradition (z. B. „seit 1875“, „älteste Möbelfabrik Bayerns“, „Traditionshaus“) bzw. mit – angeblichen – Geschäftsjubiläen („75 Jahre“) …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen irreführender Werbung durch Hinweis „sofort lieferbar“
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen irreführender Werbung durch Hinweis „sofort lieferbar“
| 14.09.2015 von Rechtsanwalt Christian Weber
Der Hinweis auf die sofortige Lieferbarkeit einer Ware ist wettbewerbswidrig und kann eine Abmahnung zur Folge haben, wenn die Ware tatsächlich nicht lieferbar ist. Bereits im Jahr 2005 hatte der Bundesgerichtshof auf Grundlage der damals …
Marketing Terminal GmbH: AG München eröffnet Insolvenzverfahren
Marketing Terminal GmbH: AG München eröffnet Insolvenzverfahren
| 12.05.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Amtsgericht München hat das reguläre Insolvenzverfahren über die Marketing Terminal GmbH eröffnet (Az.: 1507 IN 3130/14). Zum Insolvenzverwalter wurde Rechtsanwalt Ulrich Cramer aus München bestellt. Die Gläubiger müssen ihre …
Die E-Zigarette ist weder Arzneimittel noch Medizinprodukt, 3. Teil
Die E-Zigarette ist weder Arzneimittel noch Medizinprodukt, 3. Teil
| 22.04.2015 von Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage
Gleich in 3 Entscheidungen (BVerwG 3 C 25.13, BVerwG 3 C 26.13 und BVerwG 3 C 27.13 alle vom 20.11.2014) musste sich das Bundesverwaltungsgericht im Revisionsverfahren mit der Frage auseinandersetzen, ob die mittels elektronischer Zigarette …
E-Zigarette ist weder Arzneimittel noch Medizinprodukt 2. Teil
E-Zigarette ist weder Arzneimittel noch Medizinprodukt 2. Teil
| 19.04.2015 von Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage
Gleich in 3 Entscheidungen (BVerwG 3 C 25.13, BVerwG 3 C 26.13 und BVerwG 3 C 27.13 alle vom 20.11.2014) musste sich das Bundesverwaltungsgericht im Revisionsverfahren mit der Frage auseinandersetzen, ob die mittels elektronischer Zigarette …
Bilderklau: Wer unerlaubt Fotos nutzt und den Fotografen nicht nennt, muss doppelt zahlen!
Bilderklau: Wer unerlaubt Fotos nutzt und den Fotografen nicht nennt, muss doppelt zahlen!
| 04.08.2021 von Rechtsanwalt Christian Weber
Doppelter Schadensersatz bei Bilderklau (Fotodiebstahl) und Nichtnennung des Urhebers Bei Bilderklau und Nichtnennung des Urhebers (Fotografen) bzw. fehlendem Copyrightvermerk muss der Verletzer einen doppelten Schadensersatz zahlen. …
Rechtliche Stolpersteine im Onlinehandel: Werbung mit Prüfsiegeln und Zertifikaten
Rechtliche Stolpersteine im Onlinehandel: Werbung mit Prüfsiegeln und Zertifikaten
| 12.02.2015 von Rechtsanwalt Christian Weber
Das OLG Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 30.12.2014 unter dem Az. I-15 U 76/14 entschieden, dass bei Verwendung von Prüfsiegeln bzw. Zertifikaten in der Werbung bzw. in einem Onlineshop die Angaben einer näher erläuternden Fundstelle …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Heilmittelwerbegesetz (HWG)
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Heilmittelwerbegesetz (HWG)
| 30.10.2014 von Rechtsanwalt Christian Weber
Häufiger Grund für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung sind Verstöße gegen die §§ 3 ff. Heilmittelwerbegesetz (HWG) wegen Verstoßes gegen die dort normierten Werbeverbote. Zum Hintergrund Die Arzneimittelbranche sowie der Onlinehandel mit …
Marketing Terminal GmbH: Polizei entlarvt offenbar Schneeballsystem
Marketing Terminal GmbH: Polizei entlarvt offenbar Schneeballsystem
| 16.10.2014 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Polizei Kempten hat nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung offenbar ein raffiniertes Schneeballsystem entlarvt. Dahinter steckt die Firma Marketing Terminal GmbH, die etliche Anleger betrogen haben soll. Geschätzter Schaden: zirka …
Börsengang von Zalando
Börsengang von Zalando
05.09.2014 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Zalando geht an die Börse - wem juckt da nicht der Kapitalanlagefinger? Joachim Cäsar-Preller, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht aus Wiesbaden empfiehlt, in Zalando-Aktien im Rahmen einer ausgewogenen Portfolio-Strategie zu …
Ordnungsgeld: Warum immer 250.000 €?
Ordnungsgeld: Warum immer 250.000 €?
| 12.08.2014 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Alice Schwarzer, die Bildzeitung und die Deutsche Telekom befinden sich in guter Gesellschaft: Immer wieder berichten die Medien von Prominenten, Presseunternehmen, Firmen und anderen Beklagten vor Gericht, die wegen unbedachter Äußerungen …
OLG Düsseldorf: Zulässige Werbung einer Apotheke mit Preisausschreiben - „Versandapotheke macht Gewinner“
OLG Düsseldorf: Zulässige Werbung einer Apotheke mit Preisausschreiben - „Versandapotheke macht Gewinner“
| 24.06.2014 von ZELLER & SEYFERT Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
Das OLG Düsseldorf hat vor kurzem entschieden, dass die Werbung einer Versandapotheke mit einem Preisausschreiben weder gegen § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 13 des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) noch gegen § 7 Abs. 1 HWG verstößt. Voraussetzung für …
UBER: Wettbewerber im Kundeninteresse oder Totengräber der Taxizunft?
UBER: Wettbewerber im Kundeninteresse oder Totengräber der Taxizunft?
| 23.06.2014 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Vor gut zwei Wochen hat UBER in Frankfurt und somit in der zweiten deutschen Metropole nach Berlin seinen Dienst aufgenommen. UBER möchte nichts weniger als die Fortbewegung in der Stadt revolutionieren. Diese Revolution soll nicht etwa vom …
PROKON: Anleger müssen im Insolvenzverfahren mit hohen Verlusten rechnen
PROKON: Anleger müssen im Insolvenzverfahren mit hohen Verlusten rechnen
07.05.2014 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Jetzt ist es amtlich: Das Insolvenzverfahren über Prokon wurde am Amtsgericht Itzehoe eröffnet. Die gute Nachricht: Nach Angaben des Insolvenzverwalters Dietmar Penzlin müssen die Anleger nicht mit einem Totalverlust rechnen. Die schlechte …
Prokon: Mit Anlegergeldern schon 2012 Verluste ausgeglichen
Prokon: Mit Anlegergeldern schon 2012 Verluste ausgeglichen
| 14.04.2014 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Anfang Mai soll entschieden werden, ob das Insolvenzverfahren über Prokon eröffnet wird. Unterdessen hat das insolvente Unternehmen nun endlich die Zahlen für das Geschäftsjahr 2012 vorgelegt. „Die Zahlen dürften einen weiteren …
Prokon: Insolvenzverwalter setzt Prokon-Gründer vor die Tür
Prokon: Insolvenzverwalter setzt Prokon-Gründer vor die Tür
| 03.04.2014 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
„Manche lernen es wohl nie“, schüttelt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller angesichts der Bemühungen des Prokon-Gründers Carsten Rodbertus mit der Gründung einer Genossenschaft Anlegergelder einzusammeln, den Kopf. Zur Erinnerung: Im Januar …
Prokon meldet Insolvenz an
Prokon meldet Insolvenz an
| 24.01.2014 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Prokon hat nach eigenen Angaben am 22. Januar Insolvenzantrag beim Amtsgericht Itzehoe gestellt. Den rund 75.000 Anlegern droht nun der Totalverlust ihres investierten Geldes. „Trotz des fast schon verzweifelten Schreibens an die Anleger, …
Prokon droht mit Insolvenz
Prokon droht mit Insolvenz
| 13.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Für den Fall des Abzugs weiterer Investorengelder droht der Windanlagenfinanzierer/die Ökostromfirma Prokon mit der (Plan-)Insolvenz. Unter Hinweis auf die sehr angespannte Liquiditätslage will die Firma verhindern, dass ihre - mit einem …
Abmahnung von Herrn Alexander Horst wegen Werbung für Grabsteine
Abmahnung von Herrn Alexander Horst wegen Werbung für Grabsteine
| 02.05.2013 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Unserer Kanzlei liegt eine Abmahnung des Herrn Alexander Horst, Steinmetz- und Bildhauermeister, Gustav-Lorenz-Weg 11 in 35410 Hungen-Obbornhofen, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke, Wilhelm-Liebknecht-Str. 25 in 35396 Gießen, …
Coach - ein Berufsbild ohne gesetzliche Norm?
Coach - ein Berufsbild ohne gesetzliche Norm?
| 26.06.2012 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Zur Frage der richtigen Berufsbezeichnung und der zulässigen Tätigkeit Die breite Verwendung des Begriffes „Coach" begründet sich darin, dass er in Deutschland nicht gesetzlich geschützt ist und keine gesetzlichen Anforderungen an die …
Ärztliche Werbung nicht generell verboten
Ärztliche Werbung nicht generell verboten
| 10.11.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Ebenso wie das anwaltliche Werberecht befindet sich auch das ärztliche Werberecht ständig im Fluss. Eine zusätzliche Lockerung wird das ärztliche Werberecht nun durch ein Urteil des Verwaltungsgerichts Minden ( Az.: 7 K 39/08 ) erfahren. …
Abmahnsicherheit für Homepages
Abmahnsicherheit für Homepages
| 23.07.2007 von Kanzlei Recht und Recht
Impressum, Datenschutz, PAngVO, Metatags, Widerrufsrecht. Diese Begriffe und noch viele andere spielen eine Rolle bei der Erstellung und Betreibung eines Online-Shops oder einer Homepage. Viele haben es in der Presse verfolgen können, …