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Ist Rechtsschutz sinnvoll?
Ist Rechtsschutz sinnvoll?
| 28.03.2022 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Rechtsschutz – lohnt sich das? Kurzfristig - definitiv nicht zu empfehlen. Es gilt eine Wartezeit (variabel) von 3 bis zu 6 Monaten. Streitigkeiten, die in der Wartezeit vor Versicherungsbeginn entstanden oder angelegt waren, sind nicht …
Scottish Widows Europe S.A. (Clerical Medical) – Verträge werden nicht ordnungsgemäß erfüllt
Scottish Widows Europe S.A. (Clerical Medical) – Verträge werden nicht ordnungsgemäß erfüllt
| 22.01.2020 von Rechtsanwalt Hans Witt
In letzter Zeit häufen sich die Beschwerden von Versicherungsnehmern darüber, dass die Scottish Widows Europe S.A. (ehemals Clerical Medical) ihre vertraglichen Zusagen, die in einigen Kapitallebensversicherungsverträgen vorgesehen sind, …
Die Jahreszahl 2020 sollte bei Unterschriften ausgeschrieben werden
Die Jahreszahl 2020 sollte bei Unterschriften ausgeschrieben werden
| 11.01.2020 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Die Polizei in den USA hat zum Jahreswechsel eine Kurzmitteilung veröffentlicht, die auch hierzulande beachtet werden sollte. Demnach soll man bei Unterschriften die gesamte Jahresangabe mit 2020 ausschreiben – anstatt nur die Abkürzung …
Studie zu Abmahnungen im Internet – Missbrauch nimmt zu
Studie zu Abmahnungen im Internet – Missbrauch nimmt zu
| 17.12.2019 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Die Trusted Shops GmbH hat zum 7. Mal eine Studie über Abmahnungen im Online-Handel veröffentlicht. Die nicht repräsentative Studie ergab insbesondere, dass die Zahl der Abmahnungen im Vergleich zum Vorjahr weiter gestiegen ist, aber sich …
Landgericht Köln verbietet den Legal-Tech-Vertragsgenerator "smartlaw"
Landgericht Köln verbietet den Legal-Tech-Vertragsgenerator "smartlaw"
| 18.10.2019 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Der Vertragsgenerator „smartlaw“ generiert online Verträge für Endnutzer, wobei über ein Frage-und-Antwort-System das gewünschte Vertragsdokument erstellt werden kann. Auf eine Klage der Rechtsanwaltskammer Hamburg urteilte das Landgericht …
Landgericht Berlin zur Auslegung von AGB bei Managementvertrag
Landgericht Berlin zur Auslegung von AGB bei Managementvertrag
| 16.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Der „DSDS“-Gewinner aus dem Jahr 2015 Severino Seeger verklagt mit uns seine Managementfirma auf Rückzahlung von Geldern, die er rechtsgrundlos an das Management leisten sollte. Den Anwälten der Media Kanzlei Frankfurt Hamburg gelingt es, …
Fernabsatzrecht: EuGH-Urteil zum Ort der Nacherfüllung beim Verkauf einer mangelhaften Sache
Fernabsatzrecht: EuGH-Urteil zum Ort der Nacherfüllung beim Verkauf einer mangelhaften Sache
| 14.10.2019 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Erwirbt der Käufer im Fernabsatz eine mangelhafte Sache, hat er das Recht auf Nacherfüllung (§ 439 BGB). Das heißt, der Käufer kann nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Häufig …
Handlungsbedarf für Unternehmen durch das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG)
Handlungsbedarf für Unternehmen durch das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG)
| 12.09.2019 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Im Gegensatz zur Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) trat das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) am 26.04.2019 weitestgehend unbemerkt in Kraft. Unternehmen müssen umfangreiche Maßnahmen ergreifen, damit …
Rücktritt vom Kaufvertrag über ein Wohnmobil: Welche Folgen ergeben sich für Käufer und Verkäufer?
Rücktritt vom Kaufvertrag über ein Wohnmobil: Welche Folgen ergeben sich für Käufer und Verkäufer?
| 07.08.2019 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Nach Rücktritt vom Kaufvertrag über ein Wohnmobil muss der Händler eines Wohnmobils dem Käufer das Kapital ersetzen. In einem Verfahren bei dem Landgericht Nürnberg hat der Rechtsanwalt Manfred Zipper für unseren Mandanten eine sagenhafte …
BGH: Freie Kündigung von Verträgen der Euroweb Deutschland, Internet Online Media, United Media
BGH: Freie Kündigung von Verträgen der Euroweb Deutschland, Internet Online Media, United Media
| 05.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Über ihre Tochterunternehmen Internet Online Media GmbH, Euroweb Deutschland GmbH und United Media AG bietet die Euroweb Group ein umfassendes Paket für Webhosting und Suchmaschinenoptimierung an. Dabei besteht eine ungewöhnlich lange feste …
Untersagung von Cold Calls der Euroweb Internet GmbH
Untersagung von Cold Calls der Euroweb Internet GmbH
| 05.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Der Euroweb Internet GmbH ist es nicht gestattet, telefonischen Kontakt zum Zwecke der Werbung für ihre Dienstleistungen mit Unternehmen aufzunehmen, so entschied das LG Düsseldorf in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren. Dabei handelt …
Timesharing – Betrug ohne Ende
Timesharing – Betrug ohne Ende
| 03.11.2018 von Rechtsanwalt Hans Witt
Unter dem Begriff Timesharing findet sich eine große Anzahl verschiedenartiger rechtlicher Konstruktionen, die im Ergebnis die zeitanteilige Nutzung an einem Hotelapartment oder einer Ferienwohnung zum Gegenstand haben (Ferienwohnrecht). …
BGH lässt Kündigung von Bausparverträgen zu
BGH lässt Kündigung von Bausparverträgen zu
| 11.10.2018 von Rechtsanwältin Anke H. Schumann
In Zeiten der Niedrigzinsphase können Sparer von Zinsen von drei oder vier Prozent nur träumen. Es überrascht daher nicht, dass viele Bausparer ihre alten Bausparverträge zu den (damals) günstigen Konditionen ausreizen bzw. ausgereizt …
Datenschutzauskunft-Zentrale – Die Abzocke mit dem „Basisdatenschutz nach EU-DSGVO“
Datenschutzauskunft-Zentrale – Die Abzocke mit dem „Basisdatenschutz nach EU-DSGVO“
| 09.10.2018 von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
Neue Abzock-Masche der Datenschutzauskunft-Zentrale DAZ Seit einiger Zeit erhalten Unternehmen und Freiberufler, oft per Fax, die amtlich aussehende Aufforderung, ihre „Erfassung zum Basisdatenschutz nach EU-DSGVO“ zu bestätigen bzw. hierzu …
Verzug im Geschäftsverkehr: Was ist zu beachten – insbesondere in der Baupraxis?
Verzug im Geschäftsverkehr: Was ist zu beachten – insbesondere in der Baupraxis?
| 04.10.2018 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Seit dem 29. Juli 2014 ist das „Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr“ in Kraft. D. h., dass ab diesem Zeitpunkt abgeschlossene Verträge nach den neuen Verzugsregelungen zu bewerten sind. Für davor abgeschlossene …
Anfechtung von Abo-Verträgen der Firma United Media AG
Anfechtung von Abo-Verträgen der Firma United Media AG
| 05.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Immer wieder erreichen uns Problemfälle von Mandanten, die in eine Abofalle getappt sind. In einem neuen Fall wurden unserem Mandanten nach eigenen Angaben durch die Firma United Media andere Konditionen für seinen Vertrag versprochen, als …
Schiffsfonds: Bonnfinanz zum Schadensersatz verurteilt
Schiffsfonds: Bonnfinanz zum Schadensersatz verurteilt
| 06.09.2018 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Das Landgericht Hanau hat mit Urteil vom 30.08.2018 (Az.: 7 O 218/18) die Bonnfinanz AG zum Schadensersatz und zur Rückabwicklung eines geschlossenen Schiffsfonds verurteilt, da der Berater unsere Mandantin nicht korrekt über das Risiko des …
OLG Karlsruhe stärkt Käufer im VW-Abgasskandal: Software-Update unzumutbar, Schadenersatz von VW
OLG Karlsruhe stärkt Käufer im VW-Abgasskandal: Software-Update unzumutbar, Schadenersatz von VW
| 08.06.2018 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Stefan Jäger
Das OLG Karlsruhe hat in einem rechtlichen Hinweis ( Az. 17 U 19/18 ) seine vorläufige Rechtsauffassung im VW-Abgasskandal mitgeteilt. Demnach geht das OLG Karlsruhe von einem Sachmangel aus, der auch erheblich ist. Dies ergebe sich schon …
Unternehmensnachfolge rechtzeitig gestalten
Unternehmensnachfolge rechtzeitig gestalten
| 01.06.2018 von Rechtsanwältin Julia Raab-Maier
Unternehmer müssen sich nicht nur rechtzeitig darum kümmern, einen geeigneten Nachfolger für ihr Unternehmen zu finden, sondern auch daran denken, ihren Gesellschaftsvertrag fit für die Nachfolge zu machen. So sehen viele …
Augen auf beim Autokauf
Augen auf beim Autokauf
| 04.05.2018 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Privater oder gewerblicher Verkäufer Von Gesetzes wegen haftet der Verkäufer eines (gebrauchten) Fahrzeugs dafür, dass das Fahrzeug bei der Übergabe an den Käufer ohne Mängel ist. Diese Haftungsansprüche verjähren erst nach 2 Jahren. Gerade …
Wohnraummiete/Gewerbemiete – Summierungseffekt – Schönheitsreparatur
Wohnraummiete/Gewerbemiete – Summierungseffekt – Schönheitsreparatur
| 25.04.2018 von Rechtsanwalt Peter Elias LL.M.
Im Wohnraummietrecht nimmt der Bundesgerichtshof (BGH) bereits seit längerem den sogenannten Summierungseffekt an. Durch diesen können für sich unbedenkliche Klauseln durch ihr Zusammenwirken zur Unwirksamkeit der Klauseln führen. Dies hat …
Handwerker verursacht Brand bei Nachbarn: Bauherr haftet!
Handwerker verursacht Brand bei Nachbarn: Bauherr haftet!
| 09.04.2018 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Ein Hausbesitzer beauftragt einen Handwerker mit Dacharbeiten. Dabei gerät der Dachstuhl in Brand, der auf das Nachbarhaus übergreift. Die Frage, wer verantwortlich ist und Schadensersatz zahlen muss, führte zu einem langwierigen …
Ständige Mahnungen von Unternehmen
Ständige Mahnungen von Unternehmen
| 06.04.2018 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Sie erhalten ständig Mahnungen, obwohl Sie nichts bestellt haben? Oder Sie versuchen erfolglos, eine Klärung Ihres Kundenkontos zu erreichen? Im ersten Fall haben Sie es möglicherweise mit einem Betrüger zu tun. Vor allem bei …
Schuldner zahlt nicht – was tun?
Schuldner zahlt nicht – was tun?
| 26.02.2018 von Rechtsanwalt Thomas Unrath
Die Zahlungsmoral wird immer schlechter. Viele Schuldner machen sogar eine Art Sport daraus, Forderungen nicht oder sehr spät zu bezahlen. Es ist für den Gläubiger schlimm und oft existenzgefährdend, wenn ein Schuldner seine Schulden nicht …