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Pflicht zur Arbeitszeiterfassung – Das endgültige Ende der Vertrauensarbeitszeit?
Pflicht zur Arbeitszeiterfassung – Das endgültige Ende der Vertrauensarbeitszeit?
| 16.09.2022 von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
Mit seiner Entscheidung vom 13.09.2022 (1 ABR 22/21) hat das Bundesarbeitsgericht alle deutschen Unternehmen verpflichtet, ein System einzuführen, mit dem die von den Arbeitnehmern geleistete Arbeitszeit erfasst werden kann. Hinsichtlich …
Das Nachweisgesetz - warum alle Arbeitnehmer handeln sollten
Das Nachweisgesetz - warum alle Arbeitnehmer handeln sollten
| 01.08.2022 von Rechtsanwalt Dan Fehlberg
Das neue ab 01.08.2022 geltende Nachweisgesetz gibt Arbeitnehmer*innen den Anspruch auf schriftlichen Nachweis der wesentlichen Bedingungen des Arbeitsverhältnisses. Ab dem 01.08.2022 kommen zu den bisherigen Mindestangaben gem. § 2 …
Neues vom BAG: Vorsicht bei Rückzahlungsklauseln
Neues vom BAG: Vorsicht bei Rückzahlungsklauseln
| 19.07.2022 von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
BAG: Es besteht keine Rückzahlungspflicht der Fortbildungskosten auch bei krankheitsbedingter Eigenkündigung des Arbeitnehmers. Fachkräfte und qualifiziertes Personal stehen gegenwärtig bei den meisten Arbeitgebern hoch im Kurs. Daher …
Handlungsbedarf für Arbeitgeber zur Anpassung der Arbeitsverträge
Handlungsbedarf für Arbeitgeber zur Anpassung der Arbeitsverträge
| 30.06.2022 von Rechtsanwältin Birgit Raithel
Durch die ab 01.08.2022 geltenden Neuerungen im Nachweisgesetz (NachwG) besteht Handlungsbedarf für Arbeitgeber zur Anpassung der Arbeitsverträge. Für Arbeitsverträge, die ab dem 01.08.2022 neu geschlossen oder geändert werden, gelten neue …
Anpassungspflichten bei Arbeitsverträgen ab dem 01.08.22 - Neuregelung des Nachweisgesetzes -
Anpassungspflichten bei Arbeitsverträgen ab dem 01.08.22 - Neuregelung des Nachweisgesetzes -
| 19.07.2022 von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
Handlungsbedarf bei Arbeitsverträgen; die kürzlich beschlossene Gesetzesänderung, insbesondere des Nachweisgesetzes (NachwG), birgt Anpassungsbedarf für die meisten Arbeitgeber und betrifft Arbeitsverträge, die ab dem 01.08.2022 neu …
Leitlinien das BAG zur Corona-Testpflicht für Arbeitgeber
Leitlinien das BAG zur Corona-Testpflicht für Arbeitgeber
10.06.2022 von Rechtsanwältin Birgit Raithel
Mit seiner Entscheidung vom 01.06.2022 – 5 A ZR 28/22 – hat das Bundesarbeitsgericht Pandemie-Leitlinien für Arbeitgeber aufgestellt. Zugrunde lag der Fall einer Arbeitnehmerin, die an der Bayrischen Staatsoper als Flötistin beschäftigt …
Behördlich Quarantäne – Urlaub ade?
Behördlich Quarantäne – Urlaub ade?
| 20.05.2022 von Rechtsanwalt Andrej Greif
Das Thema Work-Life-Balance gewinnt im Arbeitsleben immer stärker an Bedeutung. Daher achten viele Arbeitnehmer* bei Unterzeichnung eines Arbeitsvertrages auf die Anzahl der gewährten Urlaubstage. Ausgehend von einer 5-Tage-Woche stehen …
Neuerungen bei illegaler Arbeitnehmerüberlassung mit Arbeitnehmer/innen aus dem Ausland
Neuerungen bei illegaler Arbeitnehmerüberlassung mit Arbeitnehmer/innen aus dem Ausland
04.05.2022 von Rechtsanwältin Birgit Raithel
Am 24.04.2022 hat das Bundesarbeitsgericht eine Entscheidung getroffen, die neue Spielregeln für Fremdpersonaleinsatz aufstellt. Eine Französin wurde von ihrem französischen Arbeitgeber in einem Betrieb nach Deutschland entsandt. Es fand …
Corona - Impfpflicht?
Corona - Impfpflicht?
| 28.01.2022 von Rechtsanwältin Sabine Geilen
I. Besteht ab dem 16.03.2022 für bestimmt Berufsgruppen eine Corona - Impfpflicht? Nein. Eine unmittelbare Impfpflicht besteht nach dem Gesetz nicht, allenfalls eine mittelbare Pflicht. § 20 a Infektionsschutzgesetz regelt, dass Personen, …
Risiko für Arbeitnehmer*innen bei einer unbedachten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (Krankschreibung)
Risiko für Arbeitnehmer*innen bei einer unbedachten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (Krankschreibung)
| 17.12.2021 von Rechtsanwalt Andrej Greif
Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) Az.: 5 AZR 149/21 vom 08.09.2021 ist eine durchaus arbeitgeberfreundliche Entscheidung. Grund hierfür ist, dass das BAG es dem Arbeitgeber in gewissen Sonderfällen erleichtert, den Beweiswert …
Entgeltfortzahlung nach Verkehrsunfall, Regressmöglichkeiten des Arbeitgebers gem. § 6 EntgFG
Entgeltfortzahlung nach Verkehrsunfall, Regressmöglichkeiten des Arbeitgebers gem. § 6 EntgFG
| 24.11.2021 von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit ist ein Problem, welchem sich deutschlandweit täglich sowohl Arbeitnehmern*, als auch Arbeitgebern* in gleichem Maße ausgesetzt sehen. *Soweit in dem nachfolgenden Beitrag die maskuline Bezeichnung …
3 G am Arbeitsplatz – Die fünf häufigsten Fragen
3 G am Arbeitsplatz – Die fünf häufigsten Fragen
| 23.11.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Die Corona-Pandemie will einfach kein Ende nehmen. Die täglichen Zahlen der Neuinfizierten schießen seit Wochen in die Höhe und auch manche Krankenhäuser pfeifen aus dem letzten Loch. Dieser Umstand blieb auch dem Gesetzgeber nicht …
Kann eine Arbeitgeberkündigung im Kleinbetrieb unwirksam sein?
Kann eine Arbeitgeberkündigung im Kleinbetrieb unwirksam sein?
| 11.11.2021 von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
Arbeitnehmer genießen in Deutschland weitgehenden Kündigungsschutz durch das Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Dieser Kündigungsschutz greift aber erst ein in Betrieben, die regelmäßig mehr als 10 Vollzeit Arbeitnehmer beschäftigen. Was ist …
Ablehnung des Tragens einer Maske kann einen Kündigungsgrund darstellen
Ablehnung des Tragens einer Maske kann einen Kündigungsgrund darstellen
| 19.10.2021 von Rechtsanwältin Birgit Raithel
Nach einer Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg vom 07.10.2021 (10 Sa 867/21) kann die Ablehnung der Maskenpflicht einen Kündigungsgrund darstellen. Geklagt hatte ein Lehrer, der nicht bereit war, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Das …
Streit ums Arbeitszeugnis – Zeugnisdatum im qualifizierten Endarbeitszeugnis
Streit ums Arbeitszeugnis – Zeugnisdatum im qualifizierten Endarbeitszeugnis
| 19.10.2021 von Rechtsanwalt Andrej Greif
Jedem Arbeitnehmer ist bekannt, dass ihm nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses ein Arbeitszeugnis zusteht. Hat das Arbeitsverhältnis länger als 6 Monate Bestand gehabt, steht dem Arbeitnehmer grundsätzlich ein sog. wohlwollendes …
Corona-Lockdown - keine Lohnzahlungspflicht des Arbeitgebers
Corona-Lockdown - keine Lohnzahlungspflicht des Arbeitgebers
| 15.10.2021 von Rechtsanwältin Birgit Raithel
Erstmals hat sich das Bundesarbeitsgericht darüber geäußert, ob der Arbeitgeber das Risiko des Arbeitsausfalls trägt, wenn er seinen Betrieb aufgrund des allgemeinen Lockdowns zur Bekämpfung der Corona-Pandemie schließen musste. Geklagt …
Urlaub und Entgelt bei Quarantäne wegen Coronainfektion
Urlaub und Entgelt bei Quarantäne wegen Coronainfektion
| 10.08.2021 von Rechts- und Fachanwalt Oliver Bittmann
Die 4. Corona-Welle ist im Anmarsch und so mancher Arbeitnehmer wird davon betroffen sein. Meist kommt eine Quarantäne dabei zu einem ungünstigen Zeitpunkt, nämlich während des Urlaubs. Dann stellt sich die Frage, ob der Arbeitnehmer seine …
Die wichtigsten Fragen zum Zwischenzeugnis
Die wichtigsten Fragen zum Zwischenzeugnis
| 02.06.2021 von Rechtsanwältin Sylvia Weiße
Ein (qualifiziertes) Arbeitszeugnis wird bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses ausgestellt. Der Anspruch hierauf ergibt sich aus § 109 GewO. Ein Zwischenzeugnis wird – wie der Name sagt – zwischendurch erstellt, also während des …
Kündigung wegen Quarantäneanordnung sittenwidrig
Kündigung wegen Quarantäneanordnung sittenwidrig
| 03.05.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Wie zu erwarten war, bringt die Corona-Pandemie eine Flut an gerichtlichen Entscheidungen mit sich. So sind gerade die Fälle mit Corona-Bezug im Reiserecht, aber auch im Arbeitsrecht zu finden, da hier häufig gestritten wird, was nun Recht …
Lohnzahlungsanspruch in der Quarantäne
Lohnzahlungsanspruch in der Quarantäne
| 17.03.2021 von Rechtsanwalt Peter Kindermann
Viele Arbeitnehmer fragen sich in Corona-Zeiten wie es mit ihrem Entgeltanspruch aussieht, wenn die Arbeitsleistung im Zusammenhang mit der Pandemie nicht erbracht werden kann. Hier sind verschiedene Fallkonstellationen denkbar. Erkrankt …
Minusstunden wegen Corona? Kann der Arbeitgeber Minusstunden verhängen?
Minusstunden wegen Corona? Kann der Arbeitgeber Minusstunden verhängen?
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Die Wirtschaft ächzt weiterhin unter den Corona-Beschränkungen und auch Arbeitgeber kommen an ihre Grenzen. Zwischen Kurzarbeit und Ladenschließungen wissen manche Unternehmer in Ihrer Not nicht, wo ihnen der Kopf steht. Leidtragende sind …
Annahmeverzugslohn – Auskunft hinsichtlich anderweitigen Erwerbs
Annahmeverzugslohn – Auskunft hinsichtlich anderweitigen Erwerbs
| 01.02.2021 von Rechtsanwältin Britt Schieferdecker-Donat
Durch die Corona-Pandemie ist viel Bewegung in das Thema Arbeitsrecht gekommen. Denken wir zum Beispiel an Homeoffice oder notwendige Kinderbetreuung und damit verbunden erhält auch das Thema Kündigungsschutz wieder mehr Brisanz und …
Schock für Durstexpress-Mitarbeiter – Kündigungen an vielen Standorten
Schock für Durstexpress-Mitarbeiter – Kündigungen an vielen Standorten
| 28.01.2021 von Rechtsanwältin Birgit Raithel
Durstexpress und Flaschenpost, die Getränke mit einem Lieferdienst nach Hause bringen, haben sich zusammengeschlossen. Der Lieferdienst Flaschenpost wurde von Dr. Oetker übernommen, zu dem bereits der Lieferdienst Durstexpress gehört. Nach …
Der Aufhebungsvertrag ab 50 –sinnvoll?
Der Aufhebungsvertrag ab 50 –sinnvoll?
| 22.01.2021 von Rechtsanwältin Birgit Raithel
Viele Unternehmen bauen aufgrund der Corona-Krise, Strukturwandel, nachlassender Konjunktur, Veränderungen durch Roboter oder künstliche Intelligenz Personal ab. Das naheliegendste Mittel zum Personalabbau ist die betriebsbedingte …