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Form und Übermittlungsweg der strafbewehrten Unterlassungserklärung
Form und Übermittlungsweg der strafbewehrten Unterlassungserklärung
23.07.2023 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Wer gegen das Wettbewerbs- oder Urheberrecht verstößt oder aber auf sonstige Weise jemanden in seinen persönlichen Rechten, insbesondere auf körperliche Unversehrtheit verletzt, wird häufig zunächst aufgefordert zur Vermeidung der …
Marken Abmahnung - Nobilis Group GmbH durch Kanzlei Lubberger Lehment
Marken Abmahnung - Nobilis Group GmbH durch Kanzlei Lubberger Lehment
| 05.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Update Januar 2024 Erneut wurde uns eine Abmahnung der Nobilis Group GmbH zur Überprüfung vorgelegt. Das Unternehmen wird weiter von der Kanzlei Lubberger Lehment vertreten. In dem aktuellen Fall wird dem betroffenen Online Händler …
Umgang mit negativen Online-Bewertungen: Rechte, Maßnahmen und Verantwortlichkeiten
Umgang mit negativen Online-Bewertungen: Rechte, Maßnahmen und Verantwortlichkeiten
17.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Was kann man gegen negative Bewertungen im Internet tun? Man kann eine Gegendarstellung abgeben, um unwahre Tatsachenbehauptungen zu widerlegen und die eigene Position darzulegen. Man kann einen Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch …
Abmahnung – Markenrechtsverletzung an der Marke „FRISCHEPARADIES“
Abmahnung – Markenrechtsverletzung an der Marke „FRISCHEPARADIES“
30.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Transgourmet Holding AG aus der Schweiz sowie der FrischeParadies GmbH & Co. KG aus Frankfurt am Main zur Überprüfung vor. Vertreten werden die Unternehmen von den KLEINER Rechtsanwälten aus …
OLG Frankfurt: Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz haftet für Schutzrechtsverletzungen
OLG Frankfurt: Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz haftet für Schutzrechtsverletzungen
21.08.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Im Produktsicherheitsgesetz gibt es die Funktion des Bevollmächtigten: § 2 Nr. 6 Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) regelt, dass ein Bevollmächtigter eine in der Europäischen Union ansässige natürliche oder juristische Person ist, die vom …
Abmahnung wegen Werbung für Duftzwillinge erhalten?
Abmahnung wegen Werbung für Duftzwillinge erhalten?
| 06.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns werden regelmäßig Abmahnungen der Kanzlei Lubberger Lehment für die Coty Germany GmbH und die HFC Prestige International Operations Switzerland Sàrl von unseren Mandanten zur Bearbeitung vorgelegt. Die Abmahnungen der Coty Germany GmbH …
Wann sind Nachahmungen Marken unzulässig?
Wann sind Nachahmungen Marken unzulässig?
02.06.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Unlautere Markenpiraterie verursachen alljährlich Milliardenschäden. Als Selbständiger und Unternehmer sollten Sie sich rechtzeitig von einem erfahrenen Fachanwalt beraten lassen, um durch Nachahmungen drohende Umsatzeinbußen vorzubeugen. …
Abmahnung der Bottega Veneta S.r.l., Localitä Conti Maltraverso durch bock legal wegen Nachahmung von Handtaschen
Abmahnung der Bottega Veneta S.r.l., Localitä Conti Maltraverso durch bock legal wegen Nachahmung von Handtaschen
| 24.05.2023 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei bock legal aus Franklurt am Main mahnt für die Bottega Veneta S.r.l., Localitä Conti Maltraverso den Verkauf von angeblich nachgeahmten Handtaschen ab. Was ist Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird in der Abmahnung ausgeführt, …
Können Wettbewerber wegen DSGVO-Verstößen abgemahnt werden?
Können Wettbewerber wegen DSGVO-Verstößen abgemahnt werden?
| 02.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Gute Frage... Seit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung DSGVO (Verordnung 2016/679/EU vom 27. April 2016) ist umstritten, ob Unternehmen, die miteinander in Wettbewerb stehen, einander wegen Verstößen gegen die DSGVO abmahnen und …
Einstweilige Verfügung erhalten: Was Sie jetzt auf jeden Fall tun müssen, um weitere Kosten zu vermeiden
Einstweilige Verfügung erhalten: Was Sie jetzt auf jeden Fall tun müssen, um weitere Kosten zu vermeiden
| 22.05.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht oder Markenrecht wird der Abgemahnte aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Die Abmahnung dient – formell gesehen – zur Vermeidung eines gerichtlichen Verfahrens. Es gibt …
Kosten einer Abmahnung
Kosten einer Abmahnung
| 01.08.2023 von Rechtsanwalt Kai Harzheim
Wenn Sie nach den Kosten einer Abmahnung fragen, dann müssen Sie diese zunächst kategorisch einordnen. Sind Verstöße gegen das Markenrecht, des Urheberrechts, des Wettbewerbsrechts oder auch des Persönlichkeitsrechts geben, ausgehend für …
Muster für eine Unterlassungserklärung: Welche Angaben entscheidend sind
anwalt.de-Ratgeber
Muster für eine Unterlassungserklärung: Welche Angaben entscheidend sind
| 16.05.2023
Wenn Sie ein Schreiben bekommen haben, bei dem eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert wird, handelt es sich um eine sogenannte Abmahnung. Derartige Abmahnungen werden vor allem im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes, das …
Auch eine Abmahnung von der Schmidt Spiele GmbH wegen „Mensch ärgere dich nicht“ von Chemoplast Brno erhalten?
Auch eine Abmahnung von der Schmidt Spiele GmbH wegen „Mensch ärgere dich nicht“ von Chemoplast Brno erhalten?
15.05.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Rechtsanwälte Fortmann Tegethoff für die Schmid Spiele GmbH wegen der Verletzung der Marke „Mensch ärgere dich nicht“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, …
Werbung mit "klimaneutral"
Werbung mit "klimaneutral"
| 14.05.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Wenn Sie mit dem Begriff "klimaneutral" werben, müssen Sie sicherstellen, dass Ihre Werbeaussagen korrekt, wahrheitsgemäß und nicht irreführend sind. Andernfalls können rechtliche Risiken und mögliche Konsequenzen bestehen. Hier sind einige …
Aufbau einer effektiven Markenstrategie
Aufbau einer effektiven Markenstrategie
| 13.05.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Eine solide Markenstrategie ist entscheidend für den Erfolg Ihres Unternehmens. Hier sind einige Schritte, um eine effektive Markenstrategie aufzubauen: Zielgruppenanalyse: Beginnen Sie mit einer gründlichen Analyse Ihrer Zielgruppe. …
Abmahnung von Porsche wegen Markenverletzung erhalten?
Abmahnung von Porsche wegen Markenverletzung erhalten?
| 24.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreicht uns erneut eine Abmahnung der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG und der Kanzlei UNIT4 IP . Wieder geht es um angebliche Markenverletzung zu Lasten der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG. Wir kennen den Gegner und das Vorgehen seit …
Ich habe eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung bekommen. Wie soll ich vorgehen?
Ich habe eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung bekommen. Wie soll ich vorgehen?
| 08.04.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist eine ernste Angelegenheit, und es ist wichtig, dass Sie angemessen darauf reagieren. Hier sind einige Schritte, die Sie ergreifen sollten Lesen Sie die Abmahnung sorgfältig durch und verstehen Sie …
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 2. Kennen Sie Ihre Schutzmöglichkeiten!
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 2. Kennen Sie Ihre Schutzmöglichkeiten!
| 26.03.2023 von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Gewerbliches geistiges Eigentum lässt sich grom in zwei Kategorien einteilen und zwar in einerseits die diversen per Anmeldung/Registrierung zu erwerbenden Schutzrechte , etwa Patente, Marken, Designs, und andererseits die …
OLG Düsseldorf: Kosten des Patentanwalts im einstweiligen Verfügungsverfahren nicht grds. erstattungsfähig
OLG Düsseldorf: Kosten des Patentanwalts im einstweiligen Verfügungsverfahren nicht grds. erstattungsfähig
| 01.02.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
OLG Düsseldorf: Kosten für die Mitwirkung eines Patentanwalts im einstweiligen Verfügungsverfahren nicht grundsätzlich erstattungsfähig Das OLG Düsseldorf hat mit Beschluss vom 19.07.2022 (I-20 W 51/22) auf die Beschwerde der …
Auch eine Abmahnung wegen der Benutzung der Bezeichnung Oktoberfest erhalten?
Auch eine Abmahnung wegen der Benutzung der Bezeichnung Oktoberfest erhalten?
| 31.01.2023 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir liegt eine Abmahnung der Landeshauptstadt München vor, die über die Kanzlei Pinsent Masons ausgesprochen worden ist. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: …
Abmahnung von Lubberger Lehment für Coty Beauty Germany GmbH wegen Verletzung des MarkenG und des UWG
Abmahnung von Lubberger Lehment für Coty Beauty Germany GmbH wegen Verletzung des MarkenG und des UWG
| 12.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns erreichte eine von der Berliner Kanzlei Lubberger Lehment für das Unternehmen Coty Beauty Germany GmbH ausgesprochene Abmahnung, in der die Verletzung des Marken- und des Wettbewerbsrecht behauptet wird. In der Abmahnung heißt es, die …
Einstweilige Verfügung ohne Vorwarnung zulässig?
Einstweilige Verfügung ohne Vorwarnung zulässig?
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Eine einstweilige Verfügung ist eine gerichtliche Eilentscheidung, die ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss ergehen kann. Was Sie beachten sollten, wenn Sie - quasi aus heiterem Himmel ohne Vorwarnung - eine einstweilige Verfügung …
Unzulässiger Behinderungswettbewerb: Marke in einer ASIN bei Amazon abändern und dann abmahnen
Unzulässiger Behinderungswettbewerb: Marke in einer ASIN bei Amazon abändern und dann abmahnen
| 12.01.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Für Verkäufer bei Amazon gilt der Grundsatz, dass das Produkt ausgeliefert werden muss, dass unter ASIN beschrieben ist. Gerade wenn ASINs schon länger existieren und eine Vielzahl von positiven Bewertungen eingesammelt haben, weckt dies …
Abmahnung HydraFacial LLC - Markenrechtsverletzung an der Marke Hydrafacial
Abmahnung HydraFacial LLC - Markenrechtsverletzung an der Marke Hydrafacial
| 12.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der HydraFacial LLC erhalten. Ihnen wird eine Verletzung der Marke Hydrafacial erhalten? Jetzt richtig handeln! Die HydraFacial LC (vormals Edge Systems LLC ist Herstellerin von von Hydrafacial, also dem …