100 Ergebnisse für Marke
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31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… kann die Idee dagegen geschützt werden. Zum Beispiel ist die Zeichnung einer neuen Cartoon-Figur urheberrechtlich geschützt. Ein neues Logo kann als Marke geschützt werden, entweder nur der Schriftzug oder/und ein Bild. Eine neue Maschine …
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30.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… als Design, Marke, Urheberrecht!) Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten Programme für Datenverarbeitungsanlagen (Ausnahmen auf Umwegen sind möglich) die Wiedergabe …
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21.01.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… ausgewählt werden. Die Folgen dieses Urteils für den Schutzbereich eigener Schutzrechte sollte auf jeden Fall schon vor der Anmeldung und den damit anfallenden Kosten berücksichtigt werden. Für weitere Fragen zu Patenten, Marken …
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12.09.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… durch gewerbliche Schutzrechte geschützt. In diesem Zusammenhang wird auf verschiedene Marken und ein europäisches Patent verwiesen. Des Weiteren wird darauf aufmerksam gemacht, dass die „ILLOOMS“ aufgrund ihrer Eigenart, insbesondere hinsichtlich …
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27.06.2016
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… Abkommen noch nicht ratifiziert hat und aktuell nicht mit einer Ratifizierung zu rechnen ist, ist unklar, ob, wann und für welche Staaten die zugehörigen Abkommen in Kraft gesetzt werden. 2. Marken Unionsmarken (früher Gemeinschaftsmarken …
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25.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… ihr geistiges Eigentum und ihre Marken- und Patentrechte konsequent zu schützen. Voraussetzung ist die Eintragung dieser Rechte. Das alleine reicht aber nicht aus. Gleichzeitig muss Produktpiraterie auch durch Zoll, Polizei und spezialisierte …
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30.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Fax oder Post (unsere Kontaktdaten finden Sie auf der rechten Seite). Wir helfen im ganzen Bundesgebiet. Alle unsere Rechtsanwälte sind ausnahmslos Fachanwälte. Wir haben in über 10 Jahren unterschiedlichste marken- und patentrechtliche …
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27.08.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… Sie den begehrten Schutz vielleicht durch die Anmeldung einer eingetragenen Marke oder eines eingetragenen Designs bzw. Geschmacksmusters erreichen. Sprechen Sie uns hierzu gerne an. Mit einem Erzeugnispatent kann Schutz für Gegenstände, wie z …
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25.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Leuchten des MAG-LITE Sortiments in Deutschland für Taschenlampen als dreidimensionale Marke geschützt sind. Ferner wird behauptet, dass entsprechender Urheberrechtsschutz besteht. Der Abmahnung sind zudem verschiedene Gerichtsentscheidungen …
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22.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Es wird auf die deutschen Marken verwiesen. Des Weiteren werden Ansprüche aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz unter Gesichtspunkt der Herkunftstäuschung (§ 4 Nr. 9a UWG) und Rufausbeutung (§ 4 Nr. 9b UWG) geltend gemacht …
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15.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Markenverletzung VW AG / Lex Remmen – Abmahnung der Volkswagen AG Seit Jahren vertreten wir eine Vielzahl von Mandanten, die von der Volkswagen AG Abmahnungen wegen Verletzung von Marken der Volkswagen AG (z.B. VW-im-Kreis Logo, VW-Käfer …
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17.03.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Markenanmeldung der Marke „arztpilot“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) Für unseren Mandanten hatten wir die Marke „arztpilot“ für Dienstleistungen der Klasse 35 – unter anderem für Öffentlichkeitsarbeit, Onlinewerbung, für …
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12.02.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… oder der Marke beschäftigt. Kompetenz im Patentrecht: Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Als Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz verfügt Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid , LL.M. über besondere theoretische und praktische …
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03.02.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… Herkunftshinweis der Waren wahrgenommen. Unser Tipp: Lassen Sie sich vor einer Markenanmeldung ausführlich beraten, ob der Anmeldung Ihrer Marke Hinderungsgründe entgegenstehen.
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20.01.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… des Whiskys „ARDBEG". Die Bezeichnung „ARDBEG" ist durch nationale und internationale Marken geschützt. Die Abmahnung besagt, dass der Betroffene via Internet kleine angeblich mit Whisky abgefüllte Flaschen vertreibt, die mit der Marke „ARDBEG …
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16.01.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… zu lassen. Diese wurde wie folgt beschrieben: „Es handelt sich um eine Positionsmarke: Mit der Marke wird Schutz für einen glänzenden oder matten, runden Metallknopf beansprucht, welcher im mittleren Bereich des Ohrs eines Stofftiers …
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18.10.2013
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Nach einer Anmeldung des Buchstabens "M" als Marke hatte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Anmeldung des Wortzeichens "M" als Markenbezeichnung für Waren der Klasse Sportwagen wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen …
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09.04.2013
von Rechtsanwalt Savin Vaic
Das Madrider System für internationale Registrierung von Marken umfasst zwei internationale Verträge: Das Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (MMA) und das Protokoll zum Madrider Abkommen über …
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21.01.2013
von Rechtsanwältin Katja Spies
… kurzer Zeit zerstört. Es gibt mehrere Möglichkeiten, wie individuelles geistiges Eigentum und Marken richtig geschützt werden können. Patente Mit einem Patent können Personen ihre technischen Erfindungen schützen. Der Patentinhaber erwirbt …
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11.11.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… im entschiedenen Fall nicht darlegen und beweisen, sodass der Bundesgerichtshof dem Kletternetz urheberrechtlichen Schutz versagte. Greifen Schutzrechte wie Patent, Geschmacksmuster oder Marke nicht ein, kann eine Nachahmung aufgrund des ergänzenden …
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24.06.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz) und sie darf …
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26.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wortmarke „LINEAS” als Marke unter anderem für Dienstleistungen im Bereich der „Telekommunikation" und für „wissenschaftliche …
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29.03.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
lieblings Eis wie frisch verliebt” ist nicht als Marke für die Bereiche Eisgetränke, Eiskonfekt und Eis eintragungsfähig. Mit dieser Wortfolge wird der normale Verbraucher sein „Lieblingseis” verbinden und somit ein besonders …
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25.03.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung des Wort-/Bildzeichens „Kochen ist Kultur” als Marke unter anderem für „Druckereierzeugnisse; Photographien; Lehr- und Unterrichtsmittel …