100 Ergebnisse für Marke
Suche wird geladen …
Juni 2021: Abmahnung der Daimler AG durch Heumann Rechts- und Patentanwälte / Scheibenwischerblätter
27.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… den Vertrieb von Scheibenwischerblättern, welche in ein Patent der Daimler AG rechtswidrig eingreifen sollen. Die Kanzlei Heumann mahnt allerdings auch Marken-und Designverstöße ab, etwa das Importieren von Radnabendecklen mit dem Mercedes-Stern. 2 …
|
20.10.2022
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… handelt, die ausschließlich die technische Funktion eines Produkts schützen können. Marken Daneben gibt es auch noch die Marke, die man beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim European Intellectual Property Office (EUIPO) anmelden …
|
19.05.2021
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… angefragt, warum der Empfänger des Schreibens sich als berechtigt ansieht, in einer bestimmten Weise zu handeln, z.B.: eine Marke zu benutzen, ein Produkt zu vertreiben, das möglicherweise gegen ein Patent verstößt oder ein Produkt anzubieten …
|
19.10.2023
… Es ist für die Verwaltung von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs zuständig. Aufgaben des DPMA Zu den Hauptaufgaben des DPMA gehört die Prüfung und Bearbeitung von Patentanmeldungen. Es überprüft, ob die eingereichten …
|
17.03.2022
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Vierung, Jentschura & Partner für die Firma ab. Lesen Sie dazu unseren Leitartikel: https://e-commerce-kanzlei.de/marken-und-patent-abmahnung-der-kaloud-inc.-und-kaloud-europe-gmbh-wegen-„lotus“-shisha-aufsätze-hmd-rechtsanwalt …
14.01.2021
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
… sind die erzielten Gewinne nur Pyrrhussiege, weil die andere Partei Rechtsmittel dagegen einlegt (oft auch im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designrecht) und das Spiel geht von vorne los. Daher vielleicht auch das Sprichwort: Vor Gericht …
|
19.05.2021
von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
Ich möchte eine Marke schützen. Was kostet eine Markenanmeldung in Serbien? Was muss man bei einer Markenanmeldung beachten?“ Diese FAQ beantworten häufige Fragen rund um das Thema Markenanmeldung in Serbien. Was ist eine Marke? Marken …
|
09.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… Schutzrechte und somit Marke, Design, Patent und Gebrauchsmuster. Gemeinsam haben die gewerblichen Schutzrechte, dass die Anmeldung nicht zu einem beliebigen Zeitpunkt erfolgen darf, sondern zeitnah umgesetzt werden muss. Versäumt das Unternehmen …
|
01.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… sollte eine Marke angemeldet werden . Dies führt dazu, dass der Influencer ein exklusives Monopol erhält, bestimmte Produkte oder Dienstleistungen unter seinem Namen anzubieten. Dies ist bereits Praxis bei vielen bekannten Influencern …
|
08.07.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… wenn Sie eigentlich keine Marke anmelden möchten. Erfahren Sie hier unter anderem Antworten auf folgende Fragen: Bei einer Markenrecherche prüft das DPMA bzw. das EUIPO, ob meine Wunschmarke ältere Rechte Dritter verletzt? Was kann mir …
|
08.12.2019
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… Dabei ist von sich aus heraus schon nachvollziehbar, dass Marken oder Patente eine bedeutende wirtschaftliche Position darstellen. Damit haben auch Klageverfahren, welche eine Marken- oder Patentverletzung zum Gegenstand haben, in der Regel …
|
02.11.2019
von Rechtsanwalt Dirk Streifler
… Rechte zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass der durch sie geschützte Gegenstand – also bspw. die Marke, das urheberrechtlich geschützte Werk oder die patentierte Technologie – von vielen Marktteilnehmern gleichzeitig genutzt werden …
|
07.09.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Kanzlei Fleuchhaus & Gallo mahnt wegen Verletzung von Patent-, Marken- und Designrecht für Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG ab Die Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG aus Pforzheim …
|
24.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… amp; Gallo Patent- und Rechtsanwälte, dort Patentanwalt Gallo, vertreten wird. Abgemahnt wird in den Abmahnungen die angebliche Verletzung von Design-, Marken- und Patentrechten (§ 42 DesignG, § 14 MarkenG, § 139 ff. PatG) wegen des rechtswidrigen …
|
07.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… sein können, die es teilweise bisher nicht gab. Dieser zweite Artikel zum 3D-Druck befasst sich mit dem Patent-, Gebrauchsmuster- und Wettbewerbsrecht. Der erste Artikel dreht sich um das Urheber-, Marken- und Designrecht und der dritte …
|
06.11.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… geschützt. In diesem Zusammenhang wird auf verschiedene Marken (CTM 10496735 und CTM 10496685) und ein europäisches Patent (EP 2 136 891 B1) verwiesen. Des Weiteren wird darauf aufmerksam gemacht, dass die „ILLOOMS“ aufgrund ihrer Eigenart …
|
15.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… den passenden und erfolgversprechendsten Weg für Sie persönlich zu finden. Die Anwälte der Media Kanzlei Frankfurt I Hamburg haben sich unter anderem auf Marken- und Wettbewerbsrecht spezialisiert. Wir haben jeden Tag mit Unterlassungs …
|
18.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… zur Verfügung: Rechtsanwalt Thomas Ritter Wirtschaftsmediator (MuCDR) Datenschutzbeauftragter (DSB-TÜV) Die Kanzlei ist seit ihrer Gründung im Jahre 1976 beratend und unterstützend bei der Durchsetzung von Rechten an Marken, Design-Schutzrechten …
|
09.10.2017
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… die Unterlassungserklärung und welche Anforderungen werden an sie gestellt? Zweck einer Abmahnung ist es, einen Rechtsstreit über einen Unterlassungsanspruch (z. B. wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens der Verletzung eines Patents, einer Marke …
|
07.09.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… ansässigen Lieferanten Auskunft über den Umfang ihrer Prüfungspflichten, wenn potenziell patentverletzende Produkte im Ausland weiterverkauft werden. Für weitere Fragen zu Patenten, Marken, Designs und Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes steht die Kanzlei Patentanwälte Gierlich & Pischitzis Partnerschaft mbB gerne zu Ihrer Verfügung.
|
12.05.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… recherchierbar. Eine gute Recherche – am besten vor der Anmeldung – ist daher auf jeden Fall zu empfehlen, insbesondere in technischen Gebieten, welche schon auf eine sehr lange Tradition zurückblicken. Für weitere Fragen zu Patenten, Marken …
|
29.03.2017
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… der Tonfolge die Möglichkeit gegeben sein, dass der Kunde die Melodie mit der Marke oder dem Unternehmen automatisch verbindet. Dies sei aber nur bei hinreichender Unterscheidungskraft gegeben, so das Gericht. Charakter eines Standarttons …
|
29.03.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… Belege für eine gewollte Anmeldung durch den Rechtsnachfolger vorhanden sind. Für weitere Fragen zu Patenten, Marken und Angelegenheiten des gewerblichen Rechtschutzes steht die Kanzlei Patentanwälte Gierlich & Pischitzis Partnerschaft mbB gerne zu Ihrer Verfügung.
|
09.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… kann zu weiteren Kosten führen, da die Gegenseite dann noch gehalten ist, ein Hauptsacheverfahren zur endgültigen Sicherung des Anspruchs zu betreiben. 4. Warum wir? Das Marken-, Patent-, Wettbewerbs- und Urheberrecht gehören in den Bereich …