100 Ergebnisse für Marke
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… auch den Prozess begleiten und auf die Fristen achten. Aber jede Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt bringt Ihnen ohne Kosten eine Priorität und Sie können ein Jahr lang entscheiden, ob Sie diese Priorität nutzen wollen. Der Autor veröffentlicht hierzu ausführlich unter QLC.de. QLC ist eine eingetragene Marke des Autors.
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Problemstellung Obwohl diese Frage so einfach klingt, können bereits hier viele Fehler gemacht werden. Wenn zuerst eine Deutsche Marke angemeldet wird, ist das herausgeschmissenes Geld, wenn später eine Europäische Marke angemeldet …
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14.06.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… das? Markenschutz erhält jeder Inhaber einer Marke, der diese erfolgreich beim Patentamt angemeldet hat. In Betracht kommt beispielsweise die Anmeldung einer deutschen Marke oder einer europäischen Marke als derzeit beliebteste Markenregistrierung …
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18.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut wurden wir im Zusammenhang mit einer markenrechtlichen Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment und VW beauftragt. Gegenstand der markenrechtlichen Abmahnung ist wieder die Verletzung der Marken VW, R und GTI. Wenn Sie ebenfalls …
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05.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… an: 0251/20868030. Wir melden uns umgehend bei Ihnen. Abmahnung wegen der Marke „Edelstahl Rostfrei“ – Worum geht es? Der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. ist Inhaber verschiedener Bildmarken in Bezug auf das Logo „Edelstahl …
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03.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… ist der markenverletzende Vertrieb des vorgenannten Parfums. Marcel van Maele und MV Marketing & Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH behaupten in der Abmahnung, dass der Vertrieb des Produktes die Marke Divina der MV Marketing …
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29.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell gibt es beim Deutschen Patent- und Markenamt einen Registerbestand von knapp 900.000 Marken. Marken sind offensichtlich besonders relevant für unternehmerisches Handeln. Aber warum ist das so und was sind die Vorteile und Risiken …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Empfehlungen für das weitere Vorgehen. Sie haben eine Abmahnung erhalten und wünschen eine Beratung? Wenn Sie eine Abmahnung wegen eines Wettbewerbsverstoßes oder wegen der Verletzung der Rechte an einer Marke, an einem Design …
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27.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Werbeaussagen, die Einstellung und zukünftige Unterlassung der rechtswidrigen Benutzung einer Marke oder die Einstellung und zukünftige Unterlassung des Vertriebs patentrechtsverletzender Produkte. Um sicherzustellen, dass das rechtsverletzende …
21.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eines Wettbewerbsverstoßes oder wegen der Verletzung der Rechte an einer Marke, an einem Design oder an einem Patent erhalten haben und sich hierzu beraten lassen möchten oder wenn Sie eine zweite Meinung zu der von Ihrem Anwalt empfohlenen …
19.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… abgestellt wird. Der Rechteinhaber will schlichtweg, dass die Verletzung seiner Marke, seines Designs oder seines Patents eingestellt wird. In dem folgenden Beitrag gebe ich daher Tipps für den Fall, dass über eine Einigung verhandelt werden …
26.04.2022
von Patentanwalt Dr. Lars Hoppe
… Schaden von 30 Milliarden Euro. Neben Umsatzverlusten müssen die Unternehmen schlimmstenfalls sogar Produkthaftungsprozesse für gefälschte Produkte in Kauf nehmen. Unternehmen, die u.a. Patente oder Marken haben, können sich mit Hilfe …
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23.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… sein. Gleichwohl äußerten wir in der Antwort auf die Abmahnung dann doch lieber Zweifel an dem behaupteten Bekanntheitsgrad der Marke. In einer geschmacksmusterrechtlichen Auseinandersetzung war der Mandant überzeugt, dass das 08/15-Design …
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17.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abermals wurde uns eine von Rechtsanwälten KLAKA mit Sitz in München für die BMW AG ausgesprochene Abmahnung zur Prüfung überlassen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, die Marken „BMW“, „M“ und „M“ (Logo) in markenrechtsverletzender Weise …
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22.02.2022
… des DPMAregister umfasst Patente Gebrauchsmuster Designs Marken Im DPMAregister sind zudem die vollständigen Rechts- und Verfahrensdaten zu jedem einzelnen Schutzrecht enthalten, wie zum Beispiel: der Inhaber bzw. der Anmelder wann das Schutzrecht …
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16.02.2022
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… Schaden hinaus geht und bei Beweis eines vorsätzlichen Vergehens angewendet werden kann. Markenschutz Auch für den Schutz von Marken muss in China eine zusätzliche Registrierung folgen. Da China wie Deutschland Mitglied der Weltorganisation für …
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14.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… mobile.de“ in der Angebotsüberschrift und auf dem Fahrzeug selbst unberechtigterweise Marken der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG verwendet haben. Die Forderungen der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG vertreten durch UNIT4 IP Rechtsanwälte Vertreten …
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25.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns wurden erneut mehrere Abmahnungen der Schmidt Spiele GmbH im Zusammenhang mit der Marke "Mensch ärgere Dich nicht" vorgelegt. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, Sie hätte die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ verletzt. Die Marke …
12.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Unterlassungsaufforderung: In der mir vorliegenden Unterlassungsaufforderung wird zunächst die Vertretung eines Rechteinhabers angezeigt. Im Weiteren wird auf eine Marke des Rechteinhabers verwiesen. Anschließend wird ausgeführt …
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12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
… sind. Einige möchte ich hier kurz ansprechen: Wenn von geistigem Eigentum die Rede ist, denken viele Gründerinnen und Gründer in erster Linie an Patente. IP ist jedoch viel mehr. Dazu zählen auch Marken, Designs und urheberrechtlich geschützte …
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21.12.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Es muss nicht immer eine Abmahnung sein. Bei einer Verletzung von Schutzrechten, insbesondere bei der Verletzung einer Marke, eines Designs, eines Geschmacksmusters, Gebrauchsmusters oder Patent, ist auch eine Berechtigungsanfrage denkbar …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Die Schutzdauer beträgt 20 Jahre. Schneller als gedacht: Die Patentverletzung Anders als bei Verletzung einer Marke oder eines Designs kommt es bei der Frage der Verletzung des Patents darauf an, ob im Herstellungsprozess oder bei dem Produkt selbst …
18.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Heumann aus München verschickt für die Daimler AG aus Stuttgart Abmahnungen wegen Marken- und Patentrechtsverletzungen . Inhalt der Abmahnung: Adressaten der Abmahnungen sind Anbieter*innen von Fahrzeugteilen im Internet …
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30.07.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Daimler AG aus Stuttgart geht mit Hilfe der Kanzlei HEUMANN Recht- Patentanwälte aus München gegen Marken- bzw. Patentrechtsverletzungen vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Die Daimler AG hält …