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27.12.2021
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Abfindung vom Arbeitgeber Im Rahmen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen einigen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer häufig auf die Zahlung einer Abfindung. Die Abfindung kann sich aus einem Sozialplan, einem Aufhebungsvertrag, einem …
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18.06.2020
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
ERGÄNZUNG vom 17.06.2020: Der Zugang zu Hartz-IV-Leistungen soll wegen der anhaltenden Corona-Krise auch weiterhin leichter möglich sein. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch 17.06.2020 entsprechende Fristen verlängert. Wegen der Krise war …
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29.01.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der Praxis ist die Gewährung der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben mit einigen Hürden verbunden. Zunächst besteht nicht selten Streit, welche Behörde überhaupt zuständig ist. Sodann wird oftmals lange geprüft, ob die …
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12.05.2021
von Rechtsanwalt Christian Seidel
New Work “: Arbeiten von heute & morgen. Passen meine Mitarbeiter noch zum Unternehmen? Arbeitsverhältnisse professionell beenden ACCONSIS INSIDER-ONLINE von 11. Mai 2021 KAPITEL: ab 05:26 – Beginn Vortrag nach Begrüßung ab 07:10 - Was …
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15.01.2021
von Rechtsanwalt Christian Seidel
Ein Kündigungsschutzprozess des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber geht immer einher mit einem hohen Kostenrisiko für den Arbeitgeber. Stellt sich nämlich am Ende eines oft langwierigen Verfahrens heraus, dass die Kündigung unwirksam war, …
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22.10.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Der Arbeitgeber ist berechtigt, zur Feststellung eines Kündigungssachverhalts den Browserverlauf des Dienstrechners eines Arbeitnehmers auszuwerten, ohne dass hierzu eine Zustimmung des Arbeitnehmers vorliegen muss. Dienstrechner – …
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20.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Seidel
Einrichtungsbezogene Impflicht: Aus der Praxis Die einrichtungsbezogene Impflicht ist nicht nur ein Papiertiger. Die Behörde machen Ernst! Mittlerweile habe ich die ersten Fälle auf meinem Schreibtisch. Brandaktuell ist der Fall einer …
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06.09.2018
von Rechtsanwalt Marc Traphan
Zeiten unwiderruflicher Freistellung bei Abschluss eines Aufhebungsvertrags führen nicht mehr zu einer Kürzung des Arbeitslosengeldes. Mit dieser Feststellung hat das Bundessozialgericht die Verwaltungspraxis der Arbeitsagenturen gekippt …
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20.01.2022
von Rechtsanwalt Christian Seidel
Gerade in der Corona-Pandemie haben viele Arbeitgeber die Kurzarbeit als ein probates Mittel zur Überbrückung dieser schwierigen Phase für sich entdeckt. Dennoch: Kurzarbeit kann nicht einfach vom Arbeitgeber angeordnet werden. Vielmehr …
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31.03.2022
von Rechtsanwalt Christian Seidel
Arbeitgeber müssen seit dem 16.03.2022 dem Gesundheitsamt alle Mitarbeiter*innen – auch alle externen Dienstleister im Unternehmen – melden, die nicht gegen das Coronavirus geimpft, nicht genesen sind oder sich aus medizinischen Gründen …
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01.10.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Kein Ersatz bei Selbstverschulden Das AG München hatte über die Schadensersatzklage eines Radfahrers zu entscheiden. Er war mit dem Rad über einen Schlauch für …
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22.06.2020
von Rechtsanwältin Silke Wollburg
Angesichts der coronabedingten Einschränkungen sind immer noch viele von Kurzarbeit betroffen. Etliche Unternehmen haben Kurzarbeit bis ins nächste Jahr hinein angemeldet. Oftmals berechnet der Arbeitgeber das Kurzarbeitergeld dann falsch, …
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16.04.2020
von Rechtsanwalt Martin Rolke
Der Hintergrund: Arbeitsunfall Erleidet ein Arbeitnehmer auf dem Weg zur Arbeit oder bei der Arbeit einen Unfall, ist die Berufsgenossenschaft für die Folgen dieses Arbeitsunfalls zuständig. Der Arbeitnehmer kann eine Vielzahl von …
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18.01.2020
von Rechtsanwalt Christian Seidel
Grundsätzlich erhält ein Arbeitnehmer im Krankheitsfall für die Dauer von 6 Wochen seine Vergütung weiterbezahlt (sogenannte Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ). Dauert die Krankheit länger, ist der Arbeitgeber nicht weiter verpflichtet, …
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08.11.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
Fremdgeschäftsführer sind in der Regel abhängig beschäftigt. Sie werden nur selten als selbständig anerkannt. Wenn sich die Geschäftsführung aus Beratungsprojekten einer Unternehmensberatung entwickelt, kann der Übergang fließend sein, ist …
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09.03.2016
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in zwei, am 09.03.2016 verkündeten Urteilen auch die Neuregelung der Startgutschriften rentenferner Versicherter der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) für unwirksam erklärt. Bereits mit …
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29.04.2020
von Rechtsanwältin Sandra Baumann
Die Corona-Krise stellt neben den Arbeitnehmern auch die Arbeitgeber vor wohl nie dagewesene Probleme. Um den Betrieb der Unternehmen weiter zu ermöglichen und Kündigungen zu vermeiden wurde das Kurzarbeitergeld eingeführt. Doch was …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Markus Ettlinger
Zunächst darf ich Ihnen allen ein gutes neues und gesundes Jahr 2024 wünschen. Zu Beginn des Jahres werden voraussichtlich ab dem 08.01.2024 Bahnstreiks die Pendler vor Herausforderungen stellen. Zwar klagt die Bahn gegen die Streiks, …
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10.03.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Beurteilung durch Ratingagentur Ratingagenturen sind private Firmen, die die Kreditwürdigkeit von Unternehmen bewerten. Die Bewertung besteht aus einer …
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07.01.2020
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Es liegt nahe, dass Unternehmer ihre Angehörigen im eigenen Betrieb beschäftigen. Das hat den Vorteil, dass die Erträge der eigenen Familie zugutekommen und das „Familieneinkommen“ erhöhen. Der Klassiker ist in diesem Zusammenhang der im …
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18.09.2020
von Rechtsanwalt Christian Seidel
In letzter Zeit häufen sich die Anfragen von besorgten Mandanten, die zwar in Deutschland Arbeitnehmer sozialversicherungspflichtig beschäftigen, jedoch keinen Betriebssitz im Inland haben. Hintergrund sind meistens Bescheide der Agentur …
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16.10.2017
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Rolf Bietmann
Laut Statistik erhalten in Deutschland rund 46 % der Beschäftigten Urlaubsgeld. Dabei stellt sich die Frage, wieso nicht alle Arbeitnehmer Urlaubsgeld erhalten. 1. Ist der Arbeitgeber verpflichtet, Urlaubsgeld zu zahlen? Einen gesetzlichen …
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10.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in mehreren am 23.12.2010 ergangenen Urteilen (OLG Karlsruhe, Urteil vom 23.12.2010, Az. 12 U 224/09 u.a.) die Satzungsregelungen der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) zur …
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25.10.2022
von Rechtsanwalt Christian Seidel
Nachweisgesetz: Arbeitsverträge müssen auf den Prüfstand hinsichtlich verpflichtender transparenter Arbeitsbedingungen Seit dem 1. August 2022 gelten die geänderten Regelungen des Nachweisgesetzes. Hintergrund ist die am 31.7.2019 in Kraft …