114 Ergebnisse für Punkte
Suche wird geladen …
|
09.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Gehen wir diese Ausschlussgründe einmal der Reihe nach durch, um zu sehen, ob Ihnen da der ein oder andere Punkt vielleicht weiterhilft. aa) Fehlende Zuständigkeit des ausländischen Gerichts In unserem Beispielsfall würde ein New Yorker …
|
31.07.2020
von Rechtsanwalt Wolfgang Kluge
… des Kunden nicht Nutzungsentschädigung für gefahrene Kilometer ist in Abzug zu bringen, auch bei hoher Laufleistung Keine Deliktszinsen Kein Anspruch für Kunden, die ihr Fahrzeug nach Bekanntwerden des Skandals gekauft haben Der erste Punkt …
|
29.07.2020
von Rechtsanwalt Christian Koch
… mit Zinsen zu erstatten. Nach Einholung eines neurologischen Sachverständigengutachtens hat das Landgericht Dortmund der Klage in allen Punkten stattgegeben: Der Rücktransport mit einem Ambulanzflug sei ein medizinisch notwendiger …
|
25.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
… die wichtigsten Punkte, die zu beachten sind. Die erste Frage, die vor jeder Vermögensteilung im Rahmen einer Scheidung zu klären ist, betrifft den Güterstand: Welcher Güterstand galt während der Ehe (bzw. Lebenspartnerschaft)? Galt der gesetzliche …
|
16.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
… dass in beiden Fällen ein berechtigtes Interesse gefordert wird. Dieses berechtigte Interesse könnte zum entscheidenden Punkt in der Corona-Krise werden: Bei § 28a Abs. 1 BDSG a.F. hat die Rechtsprechung einhellig anerkannt, dass ein berechtigtes …
|
14.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… auf die Systemrelevanz zwingend absolut gleich behandeln muss. Der Spruch – „Feeling sick? Call your lawyer!“ – hat bekanntlich einen anderen Hintergrund… 5. Letzter Punkt: Zeiten der Pandemie sollten uns auch bewusst machen, welche Arbeiten …
|
08.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… gestrichen . d) Letzter Punkt: Soziale Auswahl . Von der Beweislast her sieht es wie folgt aus: Der Arbeitnehmer muss rügen, dass der Arbeitgeber entweder gar keine soziale Auswahl vorgenommen hat oder dass die vom Arbeitgeber vorgenommene …
|
31.01.2020
von Rechtsanwalt Cedric Knop
… Recht) gegen meine Mandanten konnten wir erfolgreich abwehren. Das Amtsgericht Saarlouis (Az.: 26 C 1147/19) hat die Klage aus einer Vielzahl von Gründen abgewiesen. Der wesentliche Punkt: Eine Allgemeine Geschäftsbedingung (AGB …
|
08.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
… beantragen. Dies passiert meisten, wenn über Einigungsmöglichkeiten gesprochen werden soll und wenn noch Punkte klärungsbedürftig sind. Was passiert, wenn man sich nicht einig wird? Dr. Bert Howald erklärt: Der Gütetermin ist beendet …
|
21.11.2019
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
… Verfahren! Die Rechtsanwaltskanzlei Jöhnke & Reichow beriet den Versicherten so dann über alle Punkte des Leistungsantragsverfahrens. Gerade auf Berufsunfähigkeitsverfahren hat sich die Kanzlei Jöhnke & Reichow spezialisiert …
Meilenstein-Urteil in der Diesel-Abgas-Affäre: VW-Käuferin bekommt mehr als nur den Kaufpreis zurück
|
19.11.2019
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… abgezogen. In diesem Fall entschied das Gericht aber auch in diesem Punkt zugunsten der Verbraucherin. Die Klägerin hätte das Auto zwar fahren und damit nutzen können. Allerdings hätte die Nutzung auch jederzeit wieder verboten und dem Fahrzeug …
|
12.11.2019
von Rechtsanwalt Bastian Wigger
… Verfahren ermittelt und geben Unternehmen aus unterschiedlichen Branchen Auskunft über die Bonität von Verbrauchern. Hier wird ein Wert zwischen 1 und 1000 Punkten ermittelt. Die durch die SCHUFA ermittelten Score-Werte sollen Unternehmen …
|
08.11.2019
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… Voraussetzungen erfüllt sein, die im Folgenden erläutert werden. Gewerbliche Prozessfinanzierung und die Voraussetzungen Für eine Prozessfinanzierung müssen gewisse Voraussetzungen erfüllt sein. Diese lassen sich in drei Punkte unterteilen …
|
24.06.2019
von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
… zu schaffen, was die Parteien festlegen wollte, wird im Pferdekaufvertrag daher meist der Punkt "Beschaffenheitsvereinbarung" mit aufgenommen (hier kann etwas positiv oder negativ vereinbart werden). Wichtig ist sodann auch immer eine Klausel …
19.02.2019
von Rechtsanwalt Sirous Vafi
Haben Sie sich bereits der Musterfeststellungsklage gegen VW angeschlossen bzw. beabsichtigen Sie dies zu tun? Dann sollten Sie folgende Punkte, welche in der öffentlichen Darstellung in der Presse etc. üblicherweise nicht erwähnt werden …
BGH: Renovierungspflicht kann nicht auf neuen Mieter übertragen werden – Stärkung des Mieterschutzes
|
22.11.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… die Verpflichtung zu Renovierungsarbeiten in festen Zeitabständen und schwammige Klauseln, die keine genauen Angaben zu den zu erbringenden Leistungen machen. Der BGH stellt sich nun in diesem Punkt auf die Seite des Mieters. Das Urteil besagt …
|
09.11.2018
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
… dass in bestimmten Punkten die Voraussetzungen für einen ein Schadensersatzanspruch gegeben sind. In der Klage des Verbands werden also allgemeine Fragen geklärt, die viele Verbraucher betreffen, die jeweiligen Besonderheiten des Einzelfalls können …
|
05.11.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… Abständen, können die Mieter ihre Zustimmung verweigern. Sind alle diese Punkte erfüllt und hat der Vermieter die Formalien für das Schreiben eingehalten, hat der Mieter in der Regel der Mieterhöhung formlos zuzustimmen. Dafür bleiben ihm zwei …
18.09.2018
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
… wie die vorgenannten Punkte noch erfüllt werden können. Dabei stellt sich ebenfalls die Frage, ob Versicherungsvermittler vermehrt über die Absicherung biometrischer Risiken beraten sollten. Absicherung der Arbeitskraft ist wichtiger denn je …
|
12.09.2018
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
… einen Hinweis erhält, wenn das Berufungsgericht in einem entscheidungserheblichen Punkt der Beurteilung der Vorinstanz nicht folgen will und dieses deshalb eine Ergänzung des Vorbringens bzw. ein Beweisantritt für erforderlich erhält …
Zur Erforderlichkeit einer Übersetzung von Schriftstücken bei Zustellungen in der Europäischen Union
|
15.08.2018
von Rechtsanwalt Laszlo Nagy
… ZR 164/05, EuZW2007, 187). Hierzu einige wesentliche Punkte: a) „Empfänger“ Hierzu haben die Gerichte nicht einheitlich entschieden! Ansicht 1 : Es ist auf die Sprachkenntnisse der für den konkreten Sachverhalt zuständigen Person abzustellen …
|
26.07.2018
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… Schadenersatz für die DigiRights Administration GmbH Kosten für RA Daniel Sebastian Was möchte DEBCON heute noch? Punkt 2.: Lizenzgebühren/Schadenersatz Ist die Sache nicht schon längst verjährt? Die Rechtsprechung ist hier eindeutig. Für …
|
06.02.2021
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… ausgleicht. Forderungen im Waldorf Frommer-Mahnbescheid? Da mit einem Waldorf Frommer-Mahnbescheid nur Geldforderungen geltend gemacht werden dürfen, geht es im Wesentlichen immer um folgende Punkte: Lizenzgeld für die Filmindustrie …
|
12.03.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… er einen vernünftigen und nachvollziehbaren Grund anführen, warum er die Räume künftig nicht mehr dem Mieter überlassen kann. Die Liste der Urteile zu diesem Punkt ist lang. Für ausreichend halten es die Gerichte zum Beispiel, wenn ein Vermieter …