490 Ergebnisse für Geistiges Eigentum
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05.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… wettbewerbsrecht/der-meisterzwang-und-das-uwg http://www.wvr-law.de/allgemein/ein-soziales-internet-netzwerk-muss-geistiges-eigentum-nicht-durch-ein-alle-nutzer-erfassendes-filtersystem-schutzen Kontakt Werdermann| von Rüden| Partnerschaft …
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30.04.2012
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Fußballligen und lizenziert diese unter z. B. Zeitungen. Dieses Unternehmen ist unter anderem gegen Yahoo! UK Ltd vorgegangen, da diese die Spielpläne ohne Erlaubnis verwendet hatte, was eine Verletzung von geistigem Eigentum darstelle. Dem haben …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… eine registrierte Marke (z.B. beim Deutschen Patent- und Markenamt - DPMA oder dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum - EUIPO) handeln. Anderenfalls besteht die Gefahr einer abmahnfähigen wettbewerbswidrigen Irreführung. 2 …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… die Lupe genommen. Dort finden sich Texte, die originär auf meinen Websites veröffentlicht worden sind. Somit stehlen diese gefälschten Rechtsanwälte und fake-Kanzleien schlicht und ergreifend mein geistiges Eigentum. Damit wollen …
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30.09.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… des geistigen Eigentums der entsprechenden Rechteinhaber entgegenzuwirken. Die Baseprotect UG beruft sich auf die Übertragung der Rechte an dem Musikwerk Brisby & Jingles - L'Amour Toujours durch die Andorfine Music Diederiks & Waldt GbR …
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19.01.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… wegzudenkende Muster, welches zumeist in braun und beige ins Auge fällt. All dies ist dem geistigen Eigentum des Markeninhabers zuzuordnen. Dieser ist folglich derjenige, der entscheidet, wer die entsprechenden Kennzeichen im geschäftlichen Verkehr …
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08.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… zu vermeiden. Fachanwälte sind nur solche Rechtsanwälte, die diesen Titel aufgrund ihrer Qualifikation von der Rechtsanwaltskammer verliehen bekommen haben, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Fachanwalt. „Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des "geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, etc.
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23.12.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Die Zierhut IP wirft dem Abgemahnten vor, er habe im Titel des angebotenen Footbag-Artikels den Markennamen „Hacky-Sack“ verwendet. „Hacky-Sack“ ist eine offizielle Wortmarke des Registers des Europäischen Amts für geistiges Eigentum …
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19.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Patente spielen eine entscheidende Rolle in der Welt des geistigen Eigentums, indem sie Erfindern Schutz und Anreize bieten, ihre Innovationen zu teilen, ohne befürchten zu müssen, dass andere ihre Ideen einfach kopieren. Die Erstellung …
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22.11.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… das Unternehmen berücksichtigt haben, das später diese Erklärungen „abkauft". Dieses Thema wurde in der ArGe „Geistiges Eigentum und Medien" auf dem Deutschen Anwaltstag im Mai 2010 erneut diskutiert. Die anwesenden Fachleute (darunter Richter …
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19.08.2022
von Abogada Dr. Yvonne Rieser
… teilzunehmen. Profiteure dessen sind vor allem der europäische Finanzsektor, die Telekommunikationsindustrie und der Seetransport. Geistiges Eigentum Patent-, Marken- und Urheberrechte wurden entsprechend internationaler Standards modifiziert …
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08.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) und dem Deutschen Patent- und Markenamt registriert. Das Spiel und das Spielbrett würden einen erheblichen Bekanntheitsgrad besitzen und daraus folgend eine hohe Kennzeichnungskraft …
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17.02.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… die sich aus dem Gegenstandswert errechnen, selbst tragen muss. Nach seiner Auffassung verletzt § 97a II UrhG den Rechteinhaber in seinem Grundrecht am geistigen Eigentum. Zudem wurde vom Fotografen die Rückwirkung der gesetzlichen Neuregelung …
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13.05.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Diese Maßnahme ist ein wichtiger Schritt, um den Innovationsgeist in Europa zu fördern und den Zugang zum Schutz geistigen Eigentums für kleinere Akteure zu verbessern. Das Europäische Patentamt hat eine Schlüsselrolle bei der Vergabe von Patenten …
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06.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… der-meisterzwang-und-das-uwg http://www.wvr-law.de/allgemein/ein-soziales-internet-netzwerk-muss-geistiges-eigentum-nicht-durch-ein-alle-nutzer-erfassendes-filtersystem-schutzen Kontakt Werdermann| von Rüden| Partnerschaft von Rechtsanwälten Oberwallstraße 9 10117 Berlin Telefon : 030 - 200590770 Fax: 030 - 200590770 Email: info@wvr-law.de Internet: www.wvr-law.de
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14.09.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… ist für die Klassen 29 (Fisch, nicht lebend), 30 (Kaffee) und 43 (Restaurants) beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Die MyPoké Holding ApS eine Namensänderung des Unternehmens sowie die Unterlassung …
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12.12.2023
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
… er allerdings zunächst erfolglos, erst der Bundesgerichtshof macht dem Kläger jetzt etwas Hoffnung. Was war geschehen? Der Kläger, ein hochbetagter Senior des Geburtsjahres 1938, war Eigentümer mehrerer Mehrfamilienhäuser. Im Jahre 2015 …
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31.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… gerichtlichen Maßnahmen (einstweiligen Verfügungsverfahren und Hauptsacheverfahren) zur Sicherung Ihrer Ansprüche aus geistigem Eigentum. Sprechen Sie uns einfach an, wir beraten Sie gerne. Der erste Kontakt ist völlig unverbindlich und auch die Kosten des weiteren Verfahrens sind im Regelfall durch den Rechtsverletzer zu tragen.
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Unter dem Begriff „Gewerblicher Rechtsschutz” wird das gesamte Immaterialgüterrecht, also das Recht des geistigen Eigentums verstanden. Hierzu zählen u.a. das Markenrecht, das Patent- und Gebrauchsmusterrecht, das Geschmacksmusterrecht …
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28.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… von der Rechtsanwaltskammer verliehen bekommen haben, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Fachanwalt. „Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des „geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, etc.
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20.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… den Binnenmarkt (HABM) in Alicante sowie bei internationalen Marken die Registrierungen bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO - World Intellectual Property Organization) in Genf. Zudem können die Markenregister zahlreicher weiterer …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… weltweit berühmt. Das gleiche gelte für das Porsche-Wappen. Beide seien markenrechtlich beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) und beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützt. Wir vertreten bereits Mandanten …
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17.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Registrierungen bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO - World Intellectual Property Organization) in Genf. Zudem können die Markenregister zahlreicher weiterer Länder durchsucht werden. II. Firmennamen-Recherche Sofern eine Firmennamen …
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28.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… ein Vertrag bezüglich Nutzungsvereinbarungen von geistigem Eigentum ein Vertrag über die Erbringung einer Dienstleistung im Sinne der europäischen Verordnung Nr. 44/2001 ist. Die Verordnung selbst enthält keine ausdrückliche Definition …