239 Ergebnisse für Patent anmelden
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20.04.2015
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
… die Bedeutung von immateriellen Werten, wie Patente und/oder Markenzeichen, von Jahr zu Jahr enorm zu. Durch den Ankauf und die anschließende Verwertung von den „richtigen“ Patenten erhofften sich die Fondsinitiatoren die den Anlegern versprochenen …
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29.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell gibt es beim Deutschen Patent- und Markenamt einen Registerbestand von knapp 900.000 Marken. Marken sind offensichtlich besonders relevant für unternehmerisches Handeln. Aber warum ist das so und was sind die Vorteile und Risiken …
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11.09.2019
von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
… an der Diensterfindung von dem Arbeitnehmer auf den Arbeitgeber über. Der Arbeitgeber muss die Erfindung zum Patent anmelden, zudem entsteht ein Vergütungsanspruch nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz mit der Formel: E x A = V. Die Erfindervergütung …
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23.02.2015
von Rechtsanwältin Dorotee Keller LL.M.
… Geschmacksmuster genannt) zu erlangen. Eine Anmeldung eines nationalen Designs in jedem einzelnen ausländischen Staat ist umständlich und teuer. Durch eine internationale Registrierung des Designs gemäß dem Haager Musterabkommen (HMA) kann mittels …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die Amtsgebühren für eine deutsche Marke beginnen bei 290,00 € für eine Onlineanmeldung. Davon umfasst sind drei Waren- und Dienstleistungsklassen. Für …
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19.09.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… hinzukommen. Ein Hamburger Unternehmen hat den weltweit bekannten „Like-Button” am 25.02.2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Eintragung als Wort-/Bildmarke angemeldet, die Eintragung erfolgte am 04.05.2011, und zwar für …
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12.01.2015
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… geändert. Dadurch wird nun deutlicher, worum es geht. Ein Design wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen, wenn das Erzeugnis unter anderem neu und eigenartig ist. Allerdings, und das ist wichtig zu wissen, prüft das DPMA …
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27.11.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Einschränkungen, auf die bei der Markenanmeldung geachtet werden muss. Eine Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unterliegt zum Teil strengen Voraussetzungen. Beispiele für weitere Anmeldungshindernisse …
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11.05.2022
… nutzbar sind. Gebrauchsmuster sind verglichen mit Patenten günstiger und rascher zu bekommen. Die Anmeldung bzw. Eintragung als Gebrauchsmuster erfolgt auf Grundlage des Gebrauchsmusterschutzgesetzes, kurz GebrMG. Sie bietet für Erfindungen …
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08.06.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
Stark durch Patente Viele Startups und Existenzgründer, aber auch etablierte Unternehmen sehen den Schlüssel für ihre wirtschaftliche Zukunft in Innovationen. Patente sind das gängige Mittel, um die eigenen Innovationen gegen …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… jedoch als so genannte „Marke“ geschützt werden. Gemäß § 4 Nr. 1 MarkenG entsteht dieser Schutz insbesondere durch eine Eintragung/Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Durch eine solche Eintragung genießt Ihr Name …
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09.09.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… Schutzrechte und somit Marke, Design, Patent und Gebrauchsmuster. Gemeinsam haben die gewerblichen Schutzrechte, dass die Anmeldung nicht zu einem beliebigen Zeitpunkt erfolgen darf, sondern zeitnah umgesetzt werden muss. Versäumt das Unternehmen …
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23.02.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… regelmäßig überprüfen, ob Ihre Marke durch ähnliche oder sogar identische Anmeldungen im Markenregister verletzt wurde. Denn wer will sich schon Gewinne entgehen lassen, die beispielsweise ein Mitbewerber unrechtmäßig durch den Missbrauch …
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17.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und kostenintensiv. Doch scheuen Sie nicht die zusätzlichen Ausgaben, die durch eine Markenrecherche und –anmeldung entstehen. Denken Sie in die Zukunft und sehen Sie nicht nur die aktuellen Kosten. Eine vorherige Überprüfung kann Sie nicht nur …
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02.11.2019
von Rechtsanwalt Dirk Streifler
I. Absicherung vor Insolvenz – Schutzrechte richtig verwerten 1. Immaterielle Schutzrechte Immaterielle Schutzrechte – wie z. B. Markenrechte, Urheberrechte, Rechte aus einem Patent – können für Unternehmen von enormem Wert sein. Diese Art …
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06.12.2022
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Das Deutsche Patent-und Markenamt (DPMA) hat in einem Widerspruchsverfahren den Widerspruch gegen die von unserer Mandantin vorgenommene Markenanmeldung als unbegründet zurückgewiesen. Hintergrund – Worum ging es in dem markenrechtlichen …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… dazu entsteht ein schutzfähiges Recht an einem Design erst, wenn dieses zur Eintragung in ein Register , zum Beispiel beim Deutschen Patent und Markenamt angemeldet wird. Gegen Bezahlung räumt das Markenamt dem Anmelder dann für eine gewisse …
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… lassen kann: Namen schützen lassen vom Anwalt – so geht Namensschutz! Namen schützen lassen: Das Verfahren der Namensanmeldung Es gibt verschiedene Möglichkeiten, wenn man einen Namen schützen lassen möchte. Üblich ist die Anmeldung als Marke …
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24.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Das eingetragene Geschmacksmuster hingegen ist für 25 Jahre geschützt. Geschützt wird beim DPMA (Deutschen Patent- und Markenamt) nicht das Produkt an sich, sondern die Räumlichkeit, in die das Produkt platziert wird. Der Vorteil …
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15.03.2023
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… des Hinweises auf die Erteilung eines europäischen Patents ein entsprechender Antrag gestellt und eine Übersetzung ins Englische oder im Falle einer englischen Anmeldung eine Übersetzung in eine der EU-Amtssprachen eingereicht werden …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… sich der Gang zum Rechtsanwalt lohnt. Schließlich fordert das Deutsche Patent- und Markenamt bereits eine Gebühr in Höhe von 290 Euro für die bloße Anmeldung. Die Gebühren eines Rechtsanwalts kommen bei einer Anmeldung stets hinzu …
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20.10.2022
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… bekannteste Möglichkeit geistiges Eigentum zu schützen, ist die Anmeldung eines Patents. Es gibt auch noch einen „kleinen Bruder“ des Patents, das sogenannte Gebrauchsmuster. Bei beiden ist es so, dass es sich um technische Schutzrechte …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Wir waren vor betrügerischen Zahlungsaufforderungen und Rechnungen Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das EUIPO und auch andere Markenämter warnen regelmäßig vor irreführenden oder betrügerischen Zahlungsaufforderungen …
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25.06.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Designs können durch verschiedene Schutzmechanismen geschützt werden, um die Rechte des Designinhabers zu sichern und Designverletzungen vorzubeugen: In Deutschland kann ein Design durch eine Registrierung beim Deutschen Patent …