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05.03.2018
von Rechtsanwalt Gerald Freund
Erbrechtliche Neuerungen in Andalusien Mit Beginn des Jahres 2018 sind in Andalusien erhebliche Verbesserungen im Erbrecht in Kraft getreten. Die neuen Regelungen wurden in das Haushaltsgesetz für Andalusien für das Jahr 2018 aufgenommen, …
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10.07.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die Gretchenfrage im Dieselskandal Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist unumstößlich. Fahrverbote sind zulässig. Für die Betroffenen bedeutet das, dass beinahe täglich mit Fahrverboten zu rechnen ist. Das sorgt nicht nur für eine …
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04.03.2018
von HEE Rechtsanwälte
Derzeit werden wir zunehmend von Mandanten beauftragt, die im Handel mit Binären Optionen teils erhebliche Geldbeträge verloren haben. Besonders häufig sind wir dabei mit Trading-Plattformen konfrontiert, die ihren Sitz im Ausland haben und …
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04.03.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Widerrufsjoker nutzen und bares Geld sparen Ältere Immobiliendarlehen sind meist mit hohen Zinsen belastet und daher oft sehr teuer. Das derzeit günstige Zinsniveau ist verlockend. Doch wie löst man sich von dem teuren Darlehensvertrag? …
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02.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Update: Sie besitzen einen Diesel ? Möglicherweise trifft das Thermofenster-Urteil des EuGH, Az. C-100/1 auf Sie zu. Besitzern von Dieselfahrzeugen mit unzulässigen Abschalteinrichtungen wie dem Thermofenster (laut Experten in nahezu allen …
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03.03.2018
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Ab dem 25. Mai 2018 ist die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) anwendbar. Dieser Umstand sollte in allen Unternehmen zwischenzeitlich bekannt sein. Doch viele Unternehmen haben sich noch nicht mit den Anforderungen der …
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03.03.2018
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Der Widerruf von Verträgen ist im Darlehensrecht ein „Dauerbrenner“. So werden noch Jahre nach Unterzeichnung eines Verbraucherdarlehens Widerrufserklärungen abgegeben mit der Folge, dass diese Verträge trotz langjähriger Erfüllung …
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03.03.2018
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Es gibt immer wieder Fälle, in denen die Schufa Holding AG in Wiesbaden negative Schufa-Einträge selbständig zur Löschung bringt. Die Schufa Holding AG muss sicherstellen, dass der Datenbestand auf einer rechtmäßigen und wahren Grundlage …
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03.03.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Aufgrund vielfältiger Verbreitung ihrer Werke auf Filesharing-Plattformen lassen sich diverse Medienunternehmen von der Münchener Anwaltssozietät Waldorf Frommer vertreten. So lässt auch Twentieth Century Fox ihre urheberrechtlich …
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02.03.2018
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der Bundesgerichtshof (VI ZR 30/17) hat in einem Grundsatzurteil am 20. Februar 2018 entschieden, dass die Ärztebewertungsplattform Jameda verpflichtet ist, Profile von Ärzten zu löschen, deren Daten ohne Einwilligung des betroffenen Arztes …
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14.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Keine Werbungskosten/Betriebsausgaben bei nur geringer betrieblicher Nutzung Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz hat jüngst entschieden (Urteil vom 25.01.2018 – 6 K 2234/17), dass die Kosten für das häusliche Arbeitszimmer nicht als …
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02.03.2018
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Wer heutzutage immer noch der Meinung ist, dass Filesharing-Börsen eine günstige Alternative zum Kauf von Filmen, Musik oder Computerspielen darstellen, der dürfte seine Ansicht bald ändern. Gegenstand von Abmahnungen sind regelmäßig auch …
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02.03.2018
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Die Kanzlei AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB aus Berlin hat vor dem Landgericht Konstanz eine Klage gegen die Targo Dienstleistungs GmbH eingereicht. Hintergrund war ein Eintrag in den sogenannten Schufa FraudPool. Was ist der Schufa FraudPool? …
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02.03.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 21.02.2018 – C-518/15. Immer wieder gibt es …
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05.03.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Aufgrund vielfältiger Verbreitung ohne Zustimmung der Inhaber der Nutzungsrechte an den Werken erleiden Unternehmen aus der Medienbranche regelmäßig Beeinträchtigungen ihrer urheberrechtlich geschützten Interessen. Um sich gegen diese …
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01.03.2018
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Das Landgericht Hamburg hat gegen die Barclays Bank PLC eine einstweilige Verfügung erlassen. Die Entscheidung erging nach einer mündlichen Verhandlung am 16.02.2018 über den Antrag der Kanzlei AdvoAdvice mbB. Hintergrund der gerichtlichen …
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01.03.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 19. April 2012 – 2 AZR 258/11. Stalking als Kündigungsgrund: Straftaten eines Arbeitnehmers zulasten bzw. gegenüber …
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05.03.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Werke im Sinne des Urheberrechts werden kostenlos und ohne Zustimmung der Inhaber der Verwertungsrechte auf Filesharing Plattformen vervielfältigend verbreitet. Durch das illegale Anbieten der Werke erleiden Unternehmen aus der …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Medienberichten zufolge könnte 2018 ein Rekordjahr für ICOs, sog „Initial Coin Offerings“, werden. So sollen letztes Jahr 2017 umgerechnet 5,6 Milliarden Dollar eingenommen worden sein, 2018 könnte diese Summe um ein Vielfaches übertroffen …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin, zum Urteil des Amtsgerichts Bremen vom 26.10.2017 – 9 C 476/15. Das Amtsgericht Bremen hat in einem aktuellen Urteil (Az.: 9 C 476/15) entschieden, …
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05.03.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Filesharing-Plattformen verursachen regelmäßig Beeinträchtigungen der urheberrechtlich geschützten wirtschaftlichen Interessen von Medienunternehmen. Durch vervielfältigende Verbreitungen von Werken auf besagten Plattformen ohne Zustimmung …
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27.02.2018
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
In zwei Urteilen hat sich das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) zu den Luftreinhalteplänen der Städte Stuttgart (BVerwG 7 C 30.17) und Düsseldorf (BVerwG 7 C 30.17) geäußert. Dazu trifft das Gericht folgende Aussagen (PM): 1. Die …
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27.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess sind wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
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27.02.2018
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
In der gesetzlichen Rentenversicherung haben Versicherte bei Erfüllung der persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen (§§ 10 und 11 SGB VI) Anspruch auf berufliche Reha-Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung als einer …