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02.03.2018
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Die Kanzlei AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB aus Berlin hat vor dem Landgericht Konstanz eine Klage gegen die Targo Dienstleistungs GmbH eingereicht. Hintergrund war ein Eintrag in den sogenannten Schufa FraudPool. Was ist der Schufa FraudPool? …
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02.03.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 21.02.2018 – C-518/15. Immer wieder gibt es …
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05.03.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Aufgrund vielfältiger Verbreitung ohne Zustimmung der Inhaber der Nutzungsrechte an den Werken erleiden Unternehmen aus der Medienbranche regelmäßig Beeinträchtigungen ihrer urheberrechtlich geschützten Interessen. Um sich gegen diese …
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01.03.2018
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Das Landgericht Hamburg hat gegen die Barclays Bank PLC eine einstweilige Verfügung erlassen. Die Entscheidung erging nach einer mündlichen Verhandlung am 16.02.2018 über den Antrag der Kanzlei AdvoAdvice mbB. Hintergrund der gerichtlichen …
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01.03.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 19. April 2012 – 2 AZR 258/11. Stalking als Kündigungsgrund: Straftaten eines Arbeitnehmers zulasten bzw. gegenüber …
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05.03.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Werke im Sinne des Urheberrechts werden kostenlos und ohne Zustimmung der Inhaber der Verwertungsrechte auf Filesharing Plattformen vervielfältigend verbreitet. Durch das illegale Anbieten der Werke erleiden Unternehmen aus der …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Medienberichten zufolge könnte 2018 ein Rekordjahr für ICOs, sog „Initial Coin Offerings“, werden. So sollen letztes Jahr 2017 umgerechnet 5,6 Milliarden Dollar eingenommen worden sein, 2018 könnte diese Summe um ein Vielfaches übertroffen …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin, zum Urteil des Amtsgerichts Bremen vom 26.10.2017 – 9 C 476/15. Das Amtsgericht Bremen hat in einem aktuellen Urteil (Az.: 9 C 476/15) entschieden, …
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05.03.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Filesharing-Plattformen verursachen regelmäßig Beeinträchtigungen der urheberrechtlich geschützten wirtschaftlichen Interessen von Medienunternehmen. Durch vervielfältigende Verbreitungen von Werken auf besagten Plattformen ohne Zustimmung …
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27.02.2018
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
In zwei Urteilen hat sich das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) zu den Luftreinhalteplänen der Städte Stuttgart (BVerwG 7 C 30.17) und Düsseldorf (BVerwG 7 C 30.17) geäußert. Dazu trifft das Gericht folgende Aussagen (PM): 1. Die …
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27.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess sind wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
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27.02.2018
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
In der gesetzlichen Rentenversicherung haben Versicherte bei Erfüllung der persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen (§§ 10 und 11 SGB VI) Anspruch auf berufliche Reha-Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung als einer …
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27.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Das BVerwG in Leipzig hat sich positioniert. Damit Luftreinhaltepläne eingehalten werden können, dürfen Fahrverbote erlassen werden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Donnerstag den Weg für Diesel-Fahrverbote in Städten …
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27.02.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Der Aufhebungsvertrag ist ein beliebtes Mittel von Arbeitgebern zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Damit wird eine Kündigung vermieden, die stets das …
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27.02.2018
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Vor zwei Jahren übergießt ein Mann seine Ex-Freundin mit Schwefelsäure. Der industrielle Rohrreiniger, den der Täter in einem Glas abgefüllt in seiner Jacke transportierte, frisst sich durch die Haut des Opfers. Als die junge Frau aus dem …
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27.02.2018
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Im Mai vergangenen Jahres stürmten zwei junge Männer mit dunklen Masken ein italienisches Restaurant. In den Büroräumen trafen sie auf den Geschäftsführer, der gerade dabei war die Tageseinnahmen in den Tresor zu legen. Zuerst brachten die …
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27.02.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Unzulässige Prämienerhöhung der privaten Krankenversicherung Versicherte in der privaten Krankenversicherung genießen einen nahezu umfassenden Gesundheitsschutz. Die Kosten für Heilbehandlung und Vorsorgebehandlung werden im Großteil von …
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22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Beweislast für den Wegfall der Berufsunfähigkeit liegt beim Versicherer. Dies betrifft auch die Tatsachen, aus denen sich die Gesundheitsbesserung ergeben soll. Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 24.11.2017 (20 U 194/16), …
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26.02.2018
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 23.02.2018 – Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte berichtet über Gesellschafterversammlung der V + GmbH & Co. Fonds 2 KG vom 20.02.2018. Die ordentliche Gesellschafterversammlung der V + GmbH & Co. Fonds 2 KG am 20.02.2018 in …
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26.02.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Der schwere Weg zur Berufsunfähigkeitsrente. Psychische Erkrankungen sind auf dem Vormarsch. In einer immer komplexer werdenden Welt steigen die Anforderungen an die geistige Leistungsfähigkeit. Ständige Erreichbarkeit, fortwährende …
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26.02.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 16.01.2018 – 7 AZR 312/16. Eine Entscheidung, die Anfang …
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25.02.2018
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Am 15.02.2018 hat das Kraftfahrtbundesamtes (KBA) dem Modell 320d von BMW einen „Persilschein“ ausgestellt: Die Messungen der Deutschen Umwelthilfe (DUH, unser Rechtstipp v. 06.02.2018, …
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24.02.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Fehler in der Widerrufsbelehrung Die Widerrufsbelehrung in Darlehensverträgen dient der Information des Darlehensnehmers. Mit vollständigem Erhalt der richtigen Widerrufsbelehrung beginnt die gesetzliche Widerrufsfrist von zwei Wochen. …
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23.02.2018
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 23.02.2018 – Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte hat für Anleger verschiedener MIG Fonds Klage gegen deren Anlageberater eingereicht. Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertritt Anleger, die in verschiedene MIG Fonds investiert haben. …