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Aktueller Audi A6 vom Abgasskandal betroffen
Aktueller Audi A6 vom Abgasskandal betroffen
| 09.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Viel dicker kann es nicht kommen: Audi ist jetzt mit der Mutter aller Dienstwagen – dem aktuellen A6 – noch ein wenig tiefer im Abgasskandal abgetaucht. Die beliebte Limousine wird von einem V6-Motor angetrieben, für den es bereits seit …
EA189-Rückrufe – 23R7, 23Q7, 23R6, 23S1 – Chancen auf Schadensersatz heute so gut wie nie
EA189-Rückrufe – 23R7, 23Q7, 23R6, 23S1 – Chancen auf Schadensersatz heute so gut wie nie
| 07.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die EA189-Thematik läuft zum Ende des Jahres auf ihren Höhepunkt zu: Die im September 2015 durch Martin Winterkorn gebeichteten Manipulationen an der Steuerung der Abgasaufbereitungssysteme haben millionenfache Schadensersatzansprüche …
Schummelsoftware ist ein erheblicher Mangel
Schummelsoftware ist ein erheblicher Mangel
| 06.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
In einer aus Verbrauchersicht sehr erfreulichen Urteilsbegründung – Aktenzeichen 6U409/17 – definiert ein deutsches Obergericht die Schummelsoftware von VW als einen „erheblichen Mangel“. Zwar wurde die Klage eines VW-Besitzers abgewiesen, …
Beiderseitiges Verschulden bei Unfall mit Pferd im Straßenverkehr
Beiderseitiges Verschulden bei Unfall mit Pferd im Straßenverkehr
| 04.05.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
OLG Celle Urt. v. 10.04.2018 – 14 U 147/17 Sachverhalt: Die Tochter der Klägerin ritt mit ihrem Pony auf der rechten Seite eines Weges, bei welchem es sich um eine einspurige Fahrbahn mit Randstreifen auf beiden Seiten handelt. Der Beklagte …
Abgasskandal: Messwerte für Düsseldorf machen Dieselbesitzern Sorgen
Abgasskandal: Messwerte für Düsseldorf machen Dieselbesitzern Sorgen
| 03.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Düsseldorfer Luft ist noch dicker als bislang angenommen. Der WDR hat in der Landeshauptstadt an verschiedenen Orten Messstationen eingerichtet und nach Auswertung der Daten festgestellt, dass nicht nur an den offiziellen Messpunkten …
Gutachten klärt: Ist der Porsche Panamera Diesel manipuliert worden?
Gutachten klärt: Ist der Porsche Panamera Diesel manipuliert worden?
| 25.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Ist der Porsche Panamera mit V6-Dieselmotor vom Abgasskandal betroffen oder nicht? Bald werden wir es wissen! Dem Mönchengladbacher Jurist und Herausgeber der Portale www.pkw-rueckgabe.de und www.fahrverbot-diesel.de Dr. Gerrit W. Hartung …
US-Ermittler sind dran: Abschaltvorrichtungen bei Mercedes Diesel-PKW
US-Ermittler sind dran: Abschaltvorrichtungen bei Mercedes Diesel-PKW
| 24.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die aktuellen Vorwürfe zur Zusammenarbeit zwischen Kraftfahrtbundesamt und Porsche lassen den Schluss zu, dass die Behörden in Deutschland eher öffentlichkeitsscheu an der Aufklärung des Dieselskandals mitarbeiten. Daher müssen z. B. …
Mercedes: BGH verhandelt über den "großen Schadensersatz"
Mercedes: BGH verhandelt über den "großen Schadensersatz"
| 23.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der Bundesgerichtshof befasst sich am 9. Mai zum Aktenzeichen VIII ZR 26/17 mit einem auch für die Debatte rund um den Abgasskandal interessanten Fall. Es geht darum, wann ein „großer Schadensersatz“ fällig wird. Dr. Gerrit Hartung: „Ist …
Porsche Macan – Käufer erhält vollen Kaufpreis zurück – Aufklärung verhindert
Porsche Macan – Käufer erhält vollen Kaufpreis zurück – Aufklärung verhindert
| 19.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die gute Nachricht zuerst: Ein Käufer eines Porsche Macan erhält den vollen Kaufpreis plus Zinsen zurück. Insgesamt rund 85.500 Euro. Das ist sogar mehr als er vor dem Landgericht Heilbronn eingefordert hatte. Er wäre durchaus zu einer …
Dieselskandal: Razzia bei Porsche
Dieselskandal: Razzia bei Porsche
| 18.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Eine Razzia kann Deutschlands Autobauer nicht mehr überraschen – zu oft stehen Staatsanwaltschaft und die Experten vom Kraftfahrtbundesamt unangemeldet vor der Tür. Eher selten ist es – wie man aktuell bei Porsche erfahren durfte – , dass …
Klage gegen Mercedes – Gutachten soll Mangel an GLK 220 CDI beweisen
Klage gegen Mercedes – Gutachten soll Mangel an GLK 220 CDI beweisen
| 05.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Mit der anstehenden Beweisaufnahme und der Forderung des Gerichts, die Betroffenheit eines Mercedes GLK 220 CDI im Abgasskandal per Gutachten nachzuweisen, ist das Thema „Klage gegen Mercedes im Abgasskandal“ in einem ganz besonderen …
Verjährung im VW-Abgasskandal
Verjährung im VW-Abgasskandal
| 27.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Jeden Tag poppt ein neues Abgasskandälchen auf, hier mal eine aus Versehen eingebaute Software, da mal eine unter Umständen fälschlich revidierte Ad-hoc-Nachricht: Deutschlands Autobauer halten die Ermittler auf Trab, aber dabei geht der …
BMW Abgasskandal – 5er und 7er "nur aus Versehen" manipuliert
BMW Abgasskandal – 5er und 7er "nur aus Versehen" manipuliert
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Es ist nicht mehr der ganz große Aufreger, trotzdem ist BMWs offizieller Einstieg in den Dieselskandal eine besondere Würdigung wert. BMW-Chef Krüger hatte noch beim Dieselgipfel im August 2017 beteuert: „Ich möchte noch einmal betonen: Die …
Fahrverbot für Diesel in Hamburg
Fahrverbot für Diesel in Hamburg
| 21.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Wie konkret wird das mit dem Dieselfahrverbot in Hamburg? Rechtsanwalt Dr. Gerrit Hartung ist Herausgeber des Portals www.pkw-rueckgabe.de und engagiert sich auf Verbraucherseite im Abgasskandal für betroffene Mandanten. Hier einige …
Rechtsschutzversicherung muss Deckungszusage bei hinreichender Erfolgsaussicht erteilen (VW-Skandal)
Rechtsschutzversicherung muss Deckungszusage bei hinreichender Erfolgsaussicht erteilen (VW-Skandal)
| 21.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Das OLG Düsseldorf hat in einem aktuellen Urteil gegen die Rechtsschutzversicherung entschieden, dass die Deckungszusage bei hinreichender Erfolgsaussicht zu erteilen ist, gerade wenn Rechtsfragen noch nicht abschließend von den Gerichten …
Porsche im Dieselskandal – Rückrufaktion für Porsche Macan
Porsche im Dieselskandal – Rückrufaktion für Porsche Macan
| 30.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Und wieder eine Rückrufaktion: Diesmal ist der Porsche Macan Diesel betroffen, der – ausgerüstet mit einem V6-Diesel-Motor von Audi – „feiwillig“ zurück in die Werkstätten gerufen wird. Freiwillig, weil das informierte Kraftfahrtbundesamt …
"Ich habe doch gar nicht telefoniert!" - Handyverbot geht weiter
"Ich habe doch gar nicht telefoniert!" - Handyverbot geht weiter
| 25.01.2018 von steuerwerk PartG mbB
60 € Bußgeld und vor allem ein Punkt in Flensburg sind die Folge, wenn man als Autofahrer während der Fahrt das Handy benutzt. Immer wieder müssen Gerichte entscheiden, was es bedeutet, das Handy zu benutzen. Hierzu gehört natürlich in …
Kein Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaliger Fahrt nach Cannabis Konsum
Kein Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaliger Fahrt nach Cannabis Konsum
| 16.01.2023 von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Der Bayrische Verwaltungsgerichtshof hat durch Urteil vom 25.04.2017 (BayVGH 25.04.17, 11 BV 17,33) entschieden, dass bei einem gelegentlichen Cannabiskonsumenten die Fahrerlaubnisbehörde nach einer erstmaligen, als Ordnungswidrigkeit …
Kein Drogenscreening allein wegen 1,8 Gramm Marihuana-Besitz / Fahrerlaubnisentzug
Kein Drogenscreening allein wegen 1,8 Gramm Marihuana-Besitz / Fahrerlaubnisentzug
| 05.07.2023 von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Die Fahrerlaubnisbehörde darf allein wegen des Besitzes von 1,8 Gramm Marihuana kein Drogenscreening anfordern und auch nicht die Fahrerlaubnis entziehen, falls ein Drogenscreening dann nicht abgegeben wird. So hat das Verwaltungsgericht …
Landgericht Kleve, Berufungsurteil zu Amtsgericht Geldern, Urteil vom 08.03.2016 – 3 C 429/14
Landgericht Kleve, Berufungsurteil zu Amtsgericht Geldern, Urteil vom 08.03.2016 – 3 C 429/14
| 14.06.2017 von Wegmann & Wegmann
Das Landgericht Kleve hatte als Berufungsinstanz über das Urteil des Amtsgericht Geldern vom 08.03.2016, AZ 3 C 429/14 , zu entscheiden. Am 01.06.2017 wurde durch das Landgericht Kleve, AZ 6 S 41/16 , das o. g. Urteil des Amtsgerichts …
Amtsgericht Geldern, Urteil vom 08.03.2016 – 3 C 429/14 Widerruf eines Versicherungsvertrags
Amtsgericht Geldern, Urteil vom 08.03.2016 – 3 C 429/14 Widerruf eines Versicherungsvertrags
| 07.06.2017 von Wegmann & Wegmann
Das Amtsgericht Geldern hatte über einen erfolgten Widerruf eines Versicherungsvertrags zu entscheiden. Widerruf des Versicherungsvertrags – eine Rückwärtsversicherung? Am 27.05.2014 verursachte der Kläger schuldhaft einen Verkehrsunfall, …
Darf ich eine "Blitzer-App" im Auto nutzen?
Darf ich eine "Blitzer-App" im Auto nutzen?
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Mobiltelefone werden immer leistungsfähiger und bieten weit mehr Einsatzmöglichkeiten als das Telefonieren. So entstehen zunehmend Probleme, wenn ein Autofahrer mit einer App kontrolliert wird, die vor stationären und/oder mobilen …
Gericht hält an strengem Grenzwert für Cannabis fest – OVG Münster, Urteil v. 15.03.2017
Gericht hält an strengem Grenzwert für Cannabis fest – OVG Münster, Urteil v. 15.03.2017
| 18.03.2017 von Rechtsanwältin Dr. iur. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat in seinem Urteil vom 15.03.2017 an dem THC-Grenzwert von 1 ng/ml Blutserum festgehalten (OVG Münster, Az.: 16 A 432/16; 16 A 550/16, 16 A 551/16) . Zum Fall: Die drei Autofahrer waren im Rahmen einer …
Grundsätzlich Tempo 30 vor Kindergärten, Kitas oder Schulen
Grundsätzlich Tempo 30 vor Kindergärten, Kitas oder Schulen
| 14.03.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Künftig könnte es deutlich mehr Tempo-30-Zonen in Deutschland geben. Der Bundesrat hat am 10. März beschlossen, dass vor sozialen Einrichtungen, wie Kindergärten, Kitas, Schulen, Seniorenheimen oder Krankenhäusern, grundsätzlich Tempo 30 …