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Daniel Sebastian Abmahnung | DigiRights | € 600,00 | Was tun?
Daniel Sebastian Abmahnung | DigiRights | € 600,00 | Was tun?
| 27.05.2014 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Sie haben eine Daniel Sebastian-Abmahnung im Auftrag der DigiRights Administration GmbH wegen angeblichem Filesharings eines Liedes wie z. B. „Scooter 4 a. m.“ erhalten? Sie sollen € 600,00 bezahlen und einen lebenslang gültigen …
Infinus und Future Business KG: Kostendeckung durch Rechtsschutzversicherung
Infinus und Future Business KG: Kostendeckung durch Rechtsschutzversicherung
| 26.05.2014 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Immobilienfonds).“ (BGH, Urteil vom 8. 5. 2013 - IV ZR 84/12; OLG Frankfurt a. M. (lexetius.com/2013,1868) Diese Klausel verstoße gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB. Nach dem Transparenzgebot sei der Verwender Allgemeiner …
BGH hat entschieden: § 89a StGB (Vorbereitung einer staatsgefährdenden Gewalttat) ist verfassungskonform
BGH hat entschieden: § 89a StGB (Vorbereitung einer staatsgefährdenden Gewalttat) ist verfassungskonform
| 15.05.2014 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… vom LG Frankfurt a/M Angeklagten u.a. wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden war, mit dieser Frage befassen. Der Beschwerdeführer hatte unter Hinweis …
Kündigung per E-Mail zulässig
Kündigung per E-Mail zulässig
| 14.05.2014 von Rechtsanwalt Robert Nebel
… in der Regel auch per E-Mail kündigen, auch wenn die AGB dies nicht vorsehen. Robert Nebel, M. A. Rechtsanwalt Licenciado en Derecho
Waldinvestments auf dem Prüfstand
Waldinvestments auf dem Prüfstand
| 13.05.2014 von Rechtsanwalt Robert Nebel
… kann der Anleger Schadensersatz nach § 823 Abs. 2 BGB verlangen. Dieser Anspruch beinhaltet die Rückzahlung der gezahlten Gelder Zug um Zug gegen Rückgabe der gezeichneten Anteile an den Anbieter. Robert Nebel, M. A. Rechtsanwalt Licenciado en Derecho
BGH-Urteil vom 07.05.2014: Widerruf von Renten- und Lebensversicherungen möglich
BGH-Urteil vom 07.05.2014: Widerruf von Renten- und Lebensversicherungen möglich
| 08.05.2014 von Rechtsanwalt Robert Nebel
… In der Regel ist der Widerruf finanziell günstiger als die Auszahlung des Rückkaufswertes. Das Urteil gilt auch für Lebensversicherungen sowie für Zusatzversicherungen zur Lebensversicherung. Robert Nebel, M. A. Rechtsanwalt Licenciado en Derecho
Schadensersatzpflicht bei Kollision mit offener Kfz-Tür?
Schadensersatzpflicht bei Kollision mit offener Kfz-Tür?
| 08.05.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Seitenabstand eingehalten hat, muss der nach Ansicht des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt a. M. 50 Prozent des Schadens tragen. Unfall mit parkendem Auto Ein Mann hatte sein Fahrzeug auf einem Parkstreifen rechts neben der Fahrbahn abgestellt …
Wegweisendes BGH-Urteil bei Immobilienfonds: Aufklärungspflichten der Banken weiter ausgeweitet
Wegweisendes BGH-Urteil bei Immobilienfonds: Aufklärungspflichten der Banken weiter ausgeweitet
| 02.05.2014 von Rechtsanwalt Robert Nebel
… bitte ich Ihnen eine Erstberatung an. Bitte halten Sie die wesentlichen Unterlagen bereit, insbesondere die Beitrittserklärung. Robert Nebel, M. A. Rechtsanwalt Licenciado en Derecho
Ist der Verkaufswert oder der Verkehrswert für die Bemessung des Pflichtteilsanspruchs maßgeblich?
Ist der Verkaufswert oder der Verkehrswert für die Bemessung des Pflichtteilsanspruchs maßgeblich?
| 01.04.2014 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… den Wert des Nachlassgegenstandes im Zeitpunkt des Erbfalls ist der Pflichtteilsberechtigte. Es gilt m. E. in unseren Zeiten Vorsicht walten zu lassen. Im Kalenderjahr 2010 gab es jedenfalls keine Verhältnisse wie derzeit. In Ballungsgebieten …
BGH - Urteil vom 05.03.2014 (Az.: 2 StR 616/12): Versuchter Betrug durch Betreiben einer „Abo-Falle“ im Internet
BGH - Urteil vom 05.03.2014 (Az.: 2 StR 616/12): Versuchter Betrug durch Betreiben einer „Abo-Falle“ im Internet
| 01.04.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… an die Zahlung erinnert. Einige Nutzer erhielten auch Schreiben von Rechtsanwälten, in denen ihnen mit einem Schufa-Eintrag gedroht wurde. Das Landgericht Frankfurt a. M. hatte den Angeklagten nur wegen eines versuchten und nicht wegen …
Dachfonds „HCI Exklusiv Multipurpose Quartett“ vor der Insolvenz
Dachfonds „HCI Exklusiv Multipurpose Quartett“ vor der Insolvenz
| 25.03.2014 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Fondsgesellschaften angeordnet. Der HCI Dachfonds „HCI Exklusiv Multipurpose Quartett“ investierte in die vier Frachter MS Christoph M, MS Joerg N, MS Rene A und MS Tim B. Doch von Anfang an ging die Rechnung nicht auf. Die Anleger …
Feuerwachen der Freiwilligen Feuerwehr sind idR mit Absauganlagen auszustatten
Feuerwachen der Freiwilligen Feuerwehr sind idR mit Absauganlagen auszustatten
| 25.03.2014 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… als gesetzlicher Grenzwert von 0,1 mg/m³ (100 µg/m³) im alveolengängigen Feinstaub (A-Staub) festgelegt und in der (alten) Version der TRGS 900 veröffentlicht. Mit Inkrafttreten der neuen GefStoffV sind gesundheitsbasierte Grenzwerte – somit …
Das Impressum im XING Profil - droht wirklich eine Abmahnung?
Das Impressum im XING Profil - droht wirklich eine Abmahnung?
| 21.03.2014 von Rechtsanwalt Guido Kluck
… wird. Wörtlich führt er hierzu aus: Anbieter von eigenen Inhalten auf einer fremden Plattform sind nach der Rechtsprechung impressumspflichtig, soweit das Angebot als eigenständiger Dienst qualifiziert werden kann (OLG Frankfurt/M. MMR 2007, 379; OLG …
Immobilienkauf: Nutzungsausfallentschädigung bei Verzug des Bauträgers mit der Übergabe der Wohnung
Immobilienkauf: Nutzungsausfallentschädigung bei Verzug des Bauträgers mit der Übergabe der Wohnung
| 20.03.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… die Berechnung. Der u. a. für das Baurecht zuständige VII. Zivilsenat hat neue Grundsätze aufgestellt, nach denen ein Schadensersatzanspruch wegen der Vorenthaltung von Wohnraum gegeben sein kann. Der Fall: Die Kläger erwarben vom beklagten …
Die neue Energie-Einsparverordnung 2014 - Wichtiges in Stichworten
Die neue Energie-Einsparverordnung 2014 - Wichtiges in Stichworten
| 17.03.2014 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… Neuskalierung des Bandtachos von ehemals 0 bis 400 kWh/(m²*a) und Angabe von Energieeffizienzklassen (Buchstabenlabel) im Bandtacho, Verpflichtung der Bundesländer zu Stichprobenkontrollen bei Energieausweisen und der Einhaltung der EnEV …
Anonyme Beleidigungen im Internet
Anonyme Beleidigungen im Internet
| 12.03.2014 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
… tätigen – Klägern war in mehreren Postings auf der von der Beklagten betriebenen Website u. a. die Rede von „herausgepresste[m] Geld“; die Kläger wurden als „Gaunerzwillinge“ bezeichnet, und es wurde die Frage erörtert, ob man in anderen …
Umsatzrückgang durch Straßenbahnausbau
Umsatzrückgang durch Straßenbahnausbau
| 19.02.2014 von Rechtsanwalt Franz-Ludwig Kopinski
… hinaus die Miete um weitere 30 %. Schließlich kündigt die Mieterin die Räume fristlos. Das Gericht: Die Kündigung ist unwirksam, die Mieterin muss die Mietrückstände zahlen. Auch wenn der Zugang zum Ladengeschäft lediglich 50 cm bis 1 m wegen …
Keine Extra-Kosten für eine Papierrechnung
Keine Extra-Kosten für eine Papierrechnung
| 18.02.2014 von Rechtsanwalt Stanley König
Viele Mobilfunkunternehmer stellen dem Kunden für die Zusendung der Rechnungen per Post ein zusätzliches Entgelt bis 1,50 Euro in Rechnung. Das OLG Frankfurt am Main (OLG Frankfurt a. M., Urteil vom 09.01.2014 - 1 U 26/13) hat …
Haushaltsführungsschaden
Haushaltsführungsschaden
| 16.02.2018 von Rechtsanwalt Christian Lattorf
… 20.06.2008, Gz. 11 U 3/08 ). Aufgrund dieser Möglichkeit der Gerichte, den Umfang zu schätzen, wurden verschiedene Methoden zur Ermittlung entwickelt. a) Fiktiver Haushaltsführungsschaden, Differenzmethode Zunächst sind die Haushaltstätigkeiten …
SEC sucht geschädigte Anleger für die Verteilung von USD 3,5 Mrd.
SEC sucht geschädigte Anleger für die Verteilung von USD 3,5 Mrd.
| 04.02.2014 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… 12495 Jefferies & Co. Inc. 3-15507 J.P. Morgan Chase & Co. 3-13673 J.P. Morgan Securities Inc. 3-15014 JP Turner & Company LLC 3-10765 J.W. Barclay & Co., Inc. 3-11771 Knight Securities L.P. 3-11618 Thomas A. Kolbe 3-9923 L.T …
Verkehrszeichen ohne Wirkung
Verkehrszeichen ohne Wirkung
| 29.01.2014 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… ein Verkehrszeichen noch ordnungsgemäß angebracht sein. Wie ein Verkehrszeichen ordnungsgemäß anzubringen ist, regelt Ziffer III Nr. 13 a VwV-StVO zu §§ 39 - 43 StVO. Demnach sollte sich die Unterkante eines Verkehrszeichens in der Regel mindestens 2,00 m
Zu den Anforderungen an eine Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren zur Nachtzeit
Zu den Anforderungen an eine Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren zur Nachtzeit
| 23.01.2014 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… von 100 m und mehr außerhalb geschlossener Ortschaften werden zum Teil eingehende Feststellungen zu den Sichtverhältnissen und zu eventuellen Orientierungspunkten zur Überprüfung der Messbedingungen verlangt ( so insb. OLG Hamm a. a. O. VRR …
AG Berlin-Mitte zur Rückforderung unzulässig erhobener Bankbearbeitungsgebühren
AG Berlin-Mitte zur Rückforderung unzulässig erhobener Bankbearbeitungsgebühren
| 12.12.2013 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… 109), Frankfurt a. M. (Urteil vom 27.07.2011, Az.: 17 U 59/11), Düsseldorf (Urteil vom 24.02.2011, Az.: I-6 U 162/10, 6 U 162/10), OLG Zweibrücken (Beschluss vom 21.02.2011, Az.: 4 U 174/10), Celle (Urteil vom 14.10.2011, Az.: 3 W 86/11 …
Wann hat die Versicherung sich (fehlerhafte) Versprechungen des Maklers zurechnen zu lassen?
Wann hat die Versicherung sich (fehlerhafte) Versprechungen des Maklers zurechnen zu lassen?
| 02.12.2013 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Einschätzung gerechtfertigt ist, lässt sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes nur aufgrund einer die Interessen beider Parteien wertenden Betrachtung der Einzelfallumstände entscheiden (BGH, a. a. O.; NJW-RR 1997, 116, zitiert …