18.784 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Neue Pfändungsgrenzen ab 01.07.2017 – Auswirkungen, u. a. bei Selbstständigen in der Insolvenz
Neue Pfändungsgrenzen ab 01.07.2017 – Auswirkungen, u. a. bei Selbstständigen in der Insolvenz
| 27.06.2017 von Rechtsanwalt Heinz Egerland
Sicherlich hat sich inzwischen bereits herumgesprochen, dass die pfändungsfreien Monatsbeträge gemäß Anlage I zu § 850c ZPO ab 01.07.2017 recht erheblich erhöht werden. Der Sockelbetrag steigt dann von 1.078,89 € auf 1.133,16 €. Auch die …
Griechenland-Anleihen: Neue Beweise machen Klage vor deutschen Gerichten aussichtsreich
Griechenland-Anleihen: Neue Beweise machen Klage vor deutschen Gerichten aussichtsreich
| 27.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
Zusammenfassung Klagen gegen Griechenland, die auf Erfüllung umgeschuldeter Anleihen gerichtet sind, haben vor deutschen Gerichten auf Grundlage neuer Sachverhaltserkenntnisse Aussicht auf Erfolg. Denn es spricht vieles dafür, dass die …
Abmahnung erhalten: Wie reagieren Arbeitnehmer richtig?
Abmahnung erhalten: Wie reagieren Arbeitnehmer richtig?
| 27.06.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Eine Abmahnung kann verschiedene Funktion haben: Eine Abmahnung kann vom Arbeitgeber dazu gedacht sein, den Arbeitnehmer wachzurütteln und ihn zu einer …
Befristeter Arbeitsvertrag zum Zweck der Weiterbildung von Ärzten: Weiterbildungsplan erforderlich?
Befristeter Arbeitsvertrag zum Zweck der Weiterbildung von Ärzten: Weiterbildungsplan erforderlich?
| 27.06.2017 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Ist ein schriftlicher Weiterbildungsplan für die Befristung des Arbeitsverhältnisses mit Ärzten in der Weiterbildung erforderlich? Nach dem aktuellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 14.06.2017, 7 AZR 597/15) setzt die …
Insolvenzantrag von Rickmers: Rechtsanwälte bejahen Ansprüche für Anleihekäufer
Insolvenzantrag von Rickmers: Rechtsanwälte bejahen Ansprüche für Anleihekäufer
| 26.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB aus Berlin prüft für Anleihekäufer der Rickmers Holding AG (vormals Rickmers Holding GmbH & Cie. KG) Klagen auf Schadensersatz gegen die Verantwortlichen der Anleiheemission. Denn es liegen …
Allianz-Lebensversicherung-Kunden können sparen
Allianz-Lebensversicherung-Kunden können sparen
26.06.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Widerspruchsrecht bei Allianz Lebensversicherung noch immer nutzbar? Möglicherweise haben Tausende Verbraucher, die zwischen 1994 und 2007 eine Lebensversicherung bei der Allianz abgeschlossen haben, einen rechtlichen Vorteil. Die …
Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr durch einen Beifahrer
Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr durch einen Beifahrer
| 26.06.2017 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit Urteil vom 31.01.2017 entschied das OLG Hamm, dass der Tatbestand des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr auch durch einen Beifahrer erfüllt werden kann, der die Beifahrertür öffnet, um einen anfahrenden Radfahrer absichtlich …
Einführung eines zentralen Wettbewerbsregisters - Neue Aufgaben für die Compliance im Unternehmen
Einführung eines zentralen Wettbewerbsregisters - Neue Aufgaben für die Compliance im Unternehmen
| 26.06.2017 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Die Einführung eines bundesweiten „Wettbewerbsregisters“ macht es Auftraggebern künftig leichter, das Vorliegen von Ausschlussgründen nachzuprüfen. Dazu hat das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) einen „Entwurf eines Gesetzes zur …
Falsche Betriebskostenabrechnung des Vermieters – Anzeige wegen Betruges
Falsche Betriebskostenabrechnung des Vermieters – Anzeige wegen Betruges
| 26.06.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin , im Interview mit Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Maximilian Renger Auf YouTube hat ein Zuschauer zuletzt bei dir nachgefragt, ob er seinen …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Heidelberg!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Heidelberg!
| 26.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Schufa-Recht: Schufa Holding AG löscht Eintrag der Dohr Inkasso GmbH & Co. KG
Schufa-Recht: Schufa Holding AG löscht Eintrag der Dohr Inkasso GmbH & Co. KG
| 26.06.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Ein 41-jähriger Badener musste im März 2017 überrascht feststellen, dass die Dohr Inkasso GmbH & Co. KG einen negativen Schufa-Eintrag veranlasst hat. Problematisch für den Betroffenen war, dass er die Dohr Inkasso GmbH & Co. KG …
OLG Bremen hält Bearbeitungsentgelt bei Darlehen auch gegenüber Unternehmern für unwirksam
OLG Bremen hält Bearbeitungsentgelt bei Darlehen auch gegenüber Unternehmern für unwirksam
| 26.06.2017 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Kann die Erhebung eines laufzeitunabhängigen Bearbeitungsentgelts in Allgemeinen Geschäftsbedingungen wirksam vereinbart werden? Können Unternehmer bereits gezahlte Bearbeitungsentgelte von der darlehensgebenden Bank zurückfordern? Das OLG …
Erneute Fake-News des EuGH: Diesmal: „The Pirate Bay“ – Rs. C-610/15
Erneute Fake-News des EuGH: Diesmal: „The Pirate Bay“ – Rs. C-610/15
| 25.06.2017 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Dieser Rechtstipp kann als Fortsetzung unseres Rechtstipps v. 05.05.17 gelesen werden, in dem wir uns mit dem Streamen per „Filmspeler“ beschäftigten. Für die Praxis waren die Rechtsfolgen des Urteils des EuGH dazu zunächst offen. Nun hat …
Kündigungsschutzverfahren – Beendigung der Eignungsübung
Kündigungsschutzverfahren – Beendigung der Eignungsübung
| 25.06.2017 von Rechtsanwalt Friedemann Koch
Relativ unbekannt ist der Begriff der Eignungsübung bei der Bundeswehr. Demnach kann sich ein Arbeitnehmer freiwillig verpflichten, eine Übung zur Eignung als Soldat auf Zeit bei der Bundeswehr durchzuführen, und dies aus einem bestehenden …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: erneuter Prozesserfolg vor dem Oberlandesgericht Köln!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: erneuter Prozesserfolg vor dem Oberlandesgericht Köln!
| 25.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Umsatzbeteiligung für angestellte Ärzte
Umsatzbeteiligung für angestellte Ärzte
| 19.08.2020 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Auswirkungen auf die Entgeltfortzahlung beispielsweise bei Urlaub oder Krankheit Die eigene Niederlassung ist für viele Ärzte nicht mehr ein Karriereziel. Sie lassen sich lieber in Praxen oder einem medizinischen Versorgungszentrum …
Negativeintrag der Barclays Bank PLC nach gerichtlichem Vergleich widerrufen
Negativeintrag der Barclays Bank PLC nach gerichtlichem Vergleich widerrufen
24.06.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Ein junger Modedesigner aus Berlin hat das AdvoAdvice-Expertenteam mit einer Schufa-Angelegenheit beauftragt. Die Beauftragung ging auf den Monat März 2016 zurück. Im Juni 2017 wurde das eigentliche Hauptproblem gelöst, denn die Barclays …
Widerspruch bei Nürnberger Lebensversicherung ermöglicht hohe Ersparnis
Widerspruch bei Nürnberger Lebensversicherung ermöglicht hohe Ersparnis
| 24.06.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Widerspruchsrecht für Kunden der Nürnberger Lebensversicherung AG Rund 60 % aller Verbraucher, die zwischen 1994 und 2007 eine Lebensversicherung abgeschlossen haben, könnten rechtlich im Vorteil sein. Dazu zählen möglicherweise auch viele …
Sonderkündigungsschutz während der Schwangerschaft und Elternzeit
Sonderkündigungsschutz während der Schwangerschaft und Elternzeit
| 02.10.2018 von Rechtsanwalt Philipp Kitzmann LL.M.
Kündigungsschutz für Schwangere und Mütter Arbeitnehmerinnen genießen gemäß § 9 I MuSchG Schutz vor jeglicher Kündigung des Arbeitgebers, wenn sie bei Zugang der Kündigung schwanger waren oder sich im Schutzzeitraum von vier Monaten nach …
Kammergericht Berlin: Beweislast des Versicherers für den Wegfall der Berufsunfähigkeit
Kammergericht Berlin: Beweislast des Versicherers für den Wegfall der Berufsunfähigkeit
| 23.06.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Beweislast für den Wegfall der Berufsunfähigkeit liegt beim Versicherer. Dies betrifft auch die Möglichkeit zur Verweisung des Versicherten auf einen anderen Beruf. Das Kammergericht Berlin hat mit Hinweisbeschluss vom 10.01.2017 (6 U …
Wann darf der Vermieter mir kündigen? Wissenswertes zum Wohnraummietrecht!
Wann darf der Vermieter mir kündigen? Wissenswertes zum Wohnraummietrecht!
| 23.06.2017 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Wann darf der Vermieter dem Mieter kündigen? Der Vermieter darf nur kündigen, wenn er auf einen – im Bürgerlichen Gesetzbuch genannten – Kündigungsgrund zurückgreifen kann (vgl. § 573 BGB). Eine Kündigung ohne Angaben von Gründen ist …
Cum-Ex-Urteil auf Schadensersatz wegen Verlusten aus Sheridan-Fonds
Cum-Ex-Urteil auf Schadensersatz wegen Verlusten aus Sheridan-Fonds
| 23.06.2017 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Das Landgericht Ulm hat die Schweizer Bank J. Safra Sarasin durch Urteil vom 22. Mai 2017, 4 O 66/33, zur Schadensersatzleistung in Millionenhöhe verurteilt. Soweit bekannt, ist das Urteil bislang nicht rechtskräftig. Hintergrund sind die …
Kündigung wegen Krankheit – Chance auf eine Abfindung?
Kündigung wegen Krankheit – Chance auf eine Abfindung?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Abfindung als vorrangiges Ziel Vielfach wollen Arbeitnehmer, die eine Kündigung erhalten haben, nicht mehr bei ihrem Arbeitgeber bleiben. Das gilt auch …
Abmahnung von Waldorf Frommer zu „The Accountant“ erhalten?
Abmahnung von Waldorf Frommer zu „The Accountant“ erhalten?
22.06.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Waldorf Frommer von Warner Bros. Germany beauftragt Die Kanzlei Waldorf Frommer ist in ganz Deutschland eine Koryphäe unter den Sozietäten für gewerblichen Rechtsschutz – zumindest wenn man die Kanzlei anhand ihrer Mandanten bewertet. Denn …