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10.01.2023
von Rechtsanwalt Thilo Finke
Während der Corona-Pandemie musste so mancher Gewerbebetrieb vorläufig schließen. In der Rechtsprechung hat sich inzwischen herausgebildet, dass dies für die fragliche Zeit zu einer Vertragsanpassung führt. Aber was passiert, wenn der …
03.08.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Haben Sie auch eine Internetsystemvereinbarung zum Beispiel mit United Media WN Online-Service Madsack Westfalen-Blatt OnlineService geschlossen? Kommt ihnen der nachfolgende Sachverhalt gegebenenfalls bekannt vor. Bereits in einem anderen …
06.10.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Sie haben einen Vertrag (Internet-System-Vertrag) mit einer der nachstehenden Firmen geschlossen? United-Media WN OnlineService Westfalen-Blatt OnlineService oder Madsack PKW.de Ruhrgebietshelden YOURRATE STYLELANE foodiny viscomp online …
10.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tamás Balázs
In der Praxis unserer Rechtsanwaltskanzlei ist die Anfertigung der Immobilienkaufverträge, die auf mehreren Sprachen anfertigt werden eine übliche Aufgabe. Unsere Rechtsanwaltskanzlei fertigt Immobilienkaufverträge sowohl in ungarischer als …
22.07.2020
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Die lang erwartete Urteilsbegründung zum BGH-Urteil bzgl. der Cookie-Einwilligung (Az. I ZR 7/16) ist da. Die Erwartungen an die Urteilsbegründung waren hoch, da sich viele eine Klärung bezüglich der noch vielen offenen Fragen rund um das …
05.12.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Im Rahmen der Kinderuniversität Lichtenberg hielt Privatdozent Dr. Erik Kraatz , Rechtsanwalt bei der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB , am 15. November 2014 eine Eltern-Vorlesung zum Thema „Posten, likten, teilen, mobben – …
11.03.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Angeblich mangelnder Jugendschutz war bisher niemals ein Thema für Micaela Schäfer. Nun hat das Jahr 2015 für Micaela Schäfer nicht gut begonnen, es wird behauptet: es fehle am Jugendschutz auf ihrer Internetseite http://micaela-s.de. Die …
07.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Nach der Einführung des Mindestlohns in Deutschland ab dem 01.01.2015 verpflichtete die Bundesrepublik Transportunternehmen zur Zahlung des Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz (MiLoG) an ausländische Lastkraftfahrer (Lkw-Fahrer) sogar …
05.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Verträge werden von dem Landgericht Warschau (Sąd Okręgowy w Warszawie) für nichtig erklärt – die Rechtsansicht der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB wird von der Rechtsprechung bestätigt. Rechtsanwältin Patrycja Mika …
06.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das Silvesterrecht hat nach der Feststellung des Leitenden Regierungsdirektors Wolfgang Kunz, die dieser in der NJW 2009, 3766 ff. getroffen hat, noch keinen Eingang in die juristische Literatur gefunden. Auch das Standardnachschlagewerk …
17.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Wird bei einer Hochzeitsfeier die Hochzeitsgesellschaft durch mehrere waagerechte Raketen beschossen, so kann das Brautpaar nicht dafür Schmerzensgeld verlangen, dass die Hochzeitsfeier infolge dieses missglückten Feuerwerks abgebrochen …
30.07.2015
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Das Amtsgericht Düsseldorf hat sich in seinem Urteil vom 09.06.2015, Az.: 57 C 9732/14 , mit einer Filesharing-Schadensersatzklage eines Rechteinhabers zu befassen. Die außergerichtliche Abmahnung war erfolglos geblieben, da der Abgemahnte …
16.04.2016
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Während auf europäischer Ebene darüber diskutiert wird, ob man freies WLAN zulässt oder nicht, müssen sich auf nationaler Ebene nach wie vor tausende Internetnutzer monatlich dafür verantworten, dass von ihrem privaten Internetanschluss aus …
07.03.2022
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Ein Brautpaar hat nach der durch Corona bedingten Absage ihrer Hochzeit eine Anzahlung, die an den Fotografen geleistet wurde, zu großen Teilen zurück erhalten. Das Brautpaar hatte den Fotografen im September 2020 damit beauftragt, bei der …
09.05.2022
von Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.
Über den Anwalt Rechtsanwalt Kramarz ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht. Er vertritt seit vielen Jahren Mandanten die mit der GEMA im Streit sind. Angebot Rechtsanwalt GEMA Bei Streitigkeiten mit der GEMA bietet …
14.05.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
In einem Fall vor dem Duisburger Arbeitsgericht wurde darüber verhandelt, ob eine Beleidigung des Arbeitgebers oder von Kollegen in grober Weise, die die Betroffenen in einer erheblichen Form in ihrer Ehre verletzen, eine außerordentliche, …
23.05.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Wird das harterarbeitete Geld in Investments investiert, spielt die Frage nach Sicherheit, Risiko und Chance eine der wichtigsten Rolle. Es gibt Geschichten, die dürfte es eigentlich in der heutigen Zeit gar nicht geben. Dr. Schulte und …
28.05.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Verbraucherrechte werden gestärkt: Die Löschung eines geschäftsschädigenden Eintrages in Internetforen wird durchgesetzt, Hilferuf löst internationale Reaktionen aus – wie muss sich die Usergesellschaft zum Schutz von Reputationsstörungen …
20.06.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Rechte und Pflichten für „Powerseller“ bei Online-Auktionshausplattformen – Widerrufsbelehrung, Impressum, Wettbewerb – wie können sich Hobby-Verkäufer in Internetauktionshäusern vor Abmahnungen schützen? Wer in größerem Umfang Waren über …
02.05.2016
von Rechtsanwalt Thomas Traub
Kaum zu glauben – aber es passiert immer wieder. Stellen Sie sich vor, Ihnen wird per Anruf oder Mail mitgeteilt, Sie hätten 40.000 EUR gewonnen. Da kann man sich freuen. Sie überlegen kurz, wo Sie eigentlich ein Los gezogen oder bei einer …
20.03.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Das Oberlandesgericht Koblenz hat am 15.01.2013 (Az.: 5 U 1243/13) ein Urteil zur Zahlungsverpflichtung für das Löschen von Bildern von einem Bordellbesuch aus dem Internet gesprochen. Über den heiklen Sachverhalt hat das OLG wie folgt …
01.03.2017
von Rechtsanwalt Dipl. Ing. Miguel Ribas , LL.M.
Mit Urteil vom 17. Februar 2017 hat das spanische Verfassungsgericht (Tribunal Constitucional) die Praxis der spanischen Gemeinden, bei einem Verlust im Rahmen einer Immobilienveräußerung die gemeindliche Wertzuwachssteuer zu erheben, …
08.06.2015
von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Mit Urteil vom 19.03.2015 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein bekannter Kommunikationsdienstleistungsanbieter im Rahmen ausstehender Zahlungen nicht in missverständlicher Weise mit der Andeutung eines negativem Schufa-Eintrags …
16.01.2024
von Rechtsanwalt Matthias Keunecke
Angaben zur Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung unzureichend Im Zusammenhang mit der Beendigung einer Immobilienfinanzierung hatte die Sparkasse Hameln-Weserbergland im Jahre 2020 die Freigabe der Grundschuld von der Zahlung einer …