1.215 Ergebnisse für Subjektives Recht
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12.11.2020
von Rechtsanwalt Stefan Mojsic
… möchte und eine solche Domäne bereits von einem Dritten registriert wurde. Sie können auch dann entstehen, wenn Domain-Nutzung Rechte an geistigem Eigentum oder andere subjektive Rechte Dritter verletzt. In diesen bestimmten Situationen kommt …
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21.04.2016
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
… das heißt an „die hohe Belastung“) sind jedoch recht strenge Voraussetzungen geknüpft. Es kommt auch nicht auf die subjektiven Wertungen des Arbeitnehmers, sondern auf die objektive Rechtslage an. Der Arbeitsnehmer darf …
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25.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
… Veränderungen, die für den Kindergeldanspruch relevant sind, wie beispielsweise der Umzug eines Kindes ins Ausland (vgl. § 68 Abs. 1 Satz 1 EStG). b. Voraussetzungen des subjektiven Tatbestands Der subjektive Tatbestand setzt Vorsatz voraus …
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20.08.2014
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
… Störungen im Arbeitsablauf ausgingen und andere Kollegen sich subjektiv bedroht und gestört fühlten. Das Landesarbeitsgericht hat weiter ausgeführt, das auch eine vorherige Erlaubnis, den Hund mit ins Büro zubringen, sachlogisch unter …
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20.04.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… könnten, könnten auf einen subjektiven Widerrufswillen der Erblasserin hindeuten und auch ausreichend sein. Gleichzeitig wies das OLG aber darauf hin, es würden mehrere Exemplare des Testaments existieren und das Problem sei, dass nur …
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24.04.2014
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
… 530 BGB wegen groben Undanks. Zu Recht, wie der BGH nun feststellte. Der Widerruf einer Schenkung setzt gemäß § 530 I BGB objektiv eine Verfehlung des Beschenkten von gewisser Schwere und in subjektiver Hinsicht voraus, dass die Verfehlung …
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31.08.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… Feststellungen über den Grad der Altersabweichung sowie Art, Größe und Bedeutung des Bauteils nicht abschließend zu beurteilen. Auch genügt es für den subjektiven Tatbestand einer den Haftungsausschluss seinerseits ausschließenden Arglist …
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27.03.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Ist der Schenker aufgrund einer objektiven oder subjektiven Zwangslage zur Schenkung veranlasst worden, kann der Vorwurf der Sittenwidrigkeit nicht nur solche Personen treffen, die diese Zwangslage herbei geführt haben. Vielmehr …
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27.05.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… es klar und vorab zu sagen: Die Betriebsratsarbeit bei H halten wir für schlecht und nicht zielführend, was natürlich nur unser subjektives Empfinden widerspiegelt... Durch die Angabe seines Namens und die Abgabe seiner Unterschrift …
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06.12.2019
von Dr. Thorsten Pomberg Fachanwalt für Arbeitsrecht
… und Gerichtspraxis keine prognostizierbare Grundlage, wenn für jeden einzelnen Fall – gleichsam im Wege eines subjektiven „Bauchgefühls“ – gemutmaßt werden muss, ob eine Unzumutbarkeit in diesem Sinne vorliegt oder nicht. Der Gesetzgeber …
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07.04.2021
von Rechtsanwalt Frank Hansen
… zu überprüfen, da sie regelmäßig von subjektiven Wertungen der PrüferInnen abhängen . Dennoch muss jede Prüfungsentscheidung für den Prüfling nachvollziehbar sein. Keinesfalls darf der Prüfer eine willkürliche Entscheidung treffen. Um …
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02.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
… und subjektiv völlig wertlos im Sinne des § 628 Abs. 1 S. 2 Fall 2 BGB sind, wenn es keine dem Patienten zumutbare Behandlungsvariante gibt, die zu einem wenigstens im Wesentlichen den Regeln der zahnärztlichen Kunst entsprechenden Zustand …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… zu den subjektiven Vorstellungen und Erwägungen der auf Seiten des Arbeitgebers für die Geschäftsführung und damit auch für die Beitragsabführung verantwortlichen Personen an den jeweils maßgeblichen konkreten Beschäftigungsverhältnissen …
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05.12.2018
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… gemindert. Die Überlassung der Wohnung an Familienangehörige ist für das Minderungsbegehren ohne Bedeutung, weil laut § 536 Abs. 1 BGB die Minderung kraft Gesetzes eintritt; es kommt also nicht auf eine subjektive Betroffenheit der Mieter an. (BGH, Urteil vom 22. August 2018 – Az.: VIII ZR 99/17)
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25.02.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… ein subjektives bzw. finales Element erforderlich. Das bedeutet, es ist ein Wille zum Führen des Fahrzeugs notwendig (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss v. 23.02.1990 – 3 Ss 465/89, NVZ 1990, 277). Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht …
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30.06.2016
von GKS Rechtsanwälte
… die Dauer und Schwere der Rechtsgutsverletzung sowie subjektive Umstände des Täters eine Rolle spielen. Die einzelfallbezogene Wertbemessung eröffnet der Verteidigung einen größeren Handlungsspielraum. Durch die Konkretisierung …
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28.01.2016
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… ein, in denen beide Voraussetzungen gegeben sind. Hierbei ist umstritten, ob als Fahrer nur derjenige in Betracht kommt, der durch seine Handlung das Fahrzeug subjektiv in Bewegung setzt. Allerdings könne in diesem Fall die Frage offen …
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22.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… kann von dem objektiven Tatbestand (der Trunkenheitsfahrt) auch auf ein subjektiv schlechthin unentschuldbares Verhalten geschlossen werden. Denn ein Kraftfahrer, der sich trotz erheblichen Alkoholkonsums ans Steuer setzt, handelt in der Regel …
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23.04.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
… und subjektiv schlechthin unentschuldbaren Verletzung der konkreten Sorgfaltspflichten . Selbst ein objektiv grober Pflichtenverstoß erlaube keinen zwingenden Schluss auf ein gesteigert persönliches Verschulden, BGH NJW 2016, 2024 …
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30.07.2022
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Die Möglichkeiten für die Arbeitnehmerschaft, zusammen mit dem Arbeitgeber abgeschlossene Aufhebungsverträge wegen einer jedenfalls subjektiv empfundenen Drucksituation anzufechten, sind begrenzt. Aufhebungsverträge werden dem Arbeitnehmer …
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05.05.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
… im Zusammenhang mit dem Mangelbegriff von der Vertragsgemäßheit. An die Vertragsgemäßheit stellt § 434 Abs. 1 BGB-E in Anlehnung an die Richtlinie subjektive Anforderungen (Art. 6 WKRL), objektive Anforderungen (Art. 7 WKRL) sowie Anforderungen …
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07.07.2020
von Rechtsanwalt Adrian Dinkl
… des Arbeitnehmers fallen, wird zwischen subjektiven und objektiven Leistungsmängeln unterschieden. Von subjektiven Leistungsmängeln ist die Rede, wenn dem Arbeitnehmer Eigenschaften fehlen, über die er nach dem Inhalt seines Arbeitsvertrages verfügen …
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21.10.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… Im groben Maße unsachliche Angriffe, die u. a. zur Untergrabung der Position eines Vorgesetzten führen können, muss der Arbeitgeber nicht hinnehmen.“ Quelle: Beck-online.de Der subjektive Eindruck des Geschäftsführers, bedroht zu werden …
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07.11.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… eines Attests eine konkrete Gesundheitsgefährdung oder nur abstrakte Gefährlichkeit durch Passivrauchen darlegen musste, und das Gericht schon die subjektiv wahrgenommene Tabakrauchkonzentration genügen ließ.“ Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.05.2016, 9 AZR 347/15 Mehr Informationen: https://www.ajt-neuss.de/arbeitsrecht-fachanwalt-fuer-neuss-umgebung