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Das schlummernde Vermögen im Hintergrund: Sparguthaben
Das schlummernde Vermögen im Hintergrund: Sparguthaben
| 04.01.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der durchschnittliche Verbraucher verbucht ein Girokonto, ein Sparbuch und meist noch ein weiteres Sparkonto oder eine ähnliche Anlage bei einer Bank. Über diese ist man im Grunde gut informiert, immer auf dem neuesten Stand und weiß in …
Wieder eine Revision beim laufzeitunabhängigen Individualbeitrag zurückgenommen
Wieder eine Revision beim laufzeitunabhängigen Individualbeitrag zurückgenommen
| 21.12.2016 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der laufzeitunabhängige Individualbeitrag der Targobank ist von nun an Geschichte. Am 09.12.2016 nahm die beklagte Bank ihre Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) zurück. Damit ist das von uns erstrittene Urteil des OLG Düsseldorf …
Achtung: German Collection Service Financial Pro GmbH inkassiert für Europe Reg Services Limited
Achtung: German Collection Service Financial Pro GmbH inkassiert für Europe Reg Services Limited
| 19.09.2017 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Die German Collection Service Financial Pro GmbH aus Berlin betreibt neuerdings das Inkasso für die Europe Reg Services Limited aus Malta. Nachdem bislang lediglich Mahnungen versandt wurden, handelt es sich bei der Einschaltung der German …
Kündigungsfrist bei Franchiseverträgen
Kündigungsfrist bei Franchiseverträgen
| 25.11.2016 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Ist die Kündigungsfrist bei Franchiseverträgen gesetzlich geregelt? Der deutsche Gesetzgeber hat für Franchiseverträge bislang keine gesonderten Regelungen geschaffen. Sind Rechtsfragen rund um das Franchise-Vertragsrecht zu entscheiden, …
Bausparverträge: BGH widerspricht der Auszahlungsgebühr!
Bausparverträge: BGH widerspricht der Auszahlungsgebühr!
| 15.11.2016 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
BGH widerspricht der Auszahlungsgebühr bei Bausparverträgen: Bausparer erhalten Geld zurück. Mit Urteil vom 8. November 2016 (Az. XI ZR 552/15) hat der Bundesgerichtshof eine Grundsatzentscheidung getroffen: Vorformulierte Bestimmungen über …
Franchising in Frankreich – Franchisegeber aufgepasst!
Franchising in Frankreich – Franchisegeber aufgepasst!
| 10.11.2016 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Auch jenseits des Rheins ist das Vertriebskonzept des Franchising nicht mehr wegzudenken. Die Statistiken der „fédération francaise de la franchise“, dem französischen Pendant des Deutschen Franchise-Verbandes, belegen, dass sich …
Mietvertrag Gewerberaum – Praxistipps für Gründer!
Mietvertrag Gewerberaum – Praxistipps für Gründer!
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Mietvertrag Gewerberaum – Praxistipps für Gründer! Jedes Unternehmen benötigt entsprechende Räumlichkeiten. Gründer haben meist noch keine eigenen Immobilien, also mieten sie welche. Da der Mietvertrag über Gewerberaum erheblich von den …
Existenzgründung: Was künftige Franchisenehmer wissen müssen!
Existenzgründung: Was künftige Franchisenehmer wissen müssen!
| 28.10.2016 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Franchise-Systeme, wie McDonald's, Obi oder Starbucks, bieten Existenzgründern einen entscheidenden Vorteil. Viele Verbraucher kennen das Logo, sie wissen, was das Unternehmen verkauft und im Idealfall auch gleich, wo sie es finden. Auch …
Arbeitsrecht: Neuregelung im AGB-Recht wirkt sich auf Ausschlussklausel in Arbeitsverträgen aus
Arbeitsrecht: Neuregelung im AGB-Recht wirkt sich auf Ausschlussklausel in Arbeitsverträgen aus
| 20.10.2016 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Die festgeschriebene Schriftform, die es bei Abschluss oder Änderung von Verträgen bisher zu wahren galt, ist im Oktober 2016 vom Gesetzgeber durch die Neuregelung des § 309 Nr. 13 BGB eingeschränkt worden. Dies hat Auswirkungen auf die …
Franchisevertrag und Mietvertragsgestaltung
Franchisevertrag und Mietvertragsgestaltung
| 19.10.2016 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Der Franchisegeber als Vermieter des Franchisenehmers In der Franchisepraxis ist nicht selten der Franchisegeber zugleich Vermieter des Franchisenehmers, mit der Folge, dass der Franchisegeber in das Mietverhältnis mit seinem Franchisegeber …
Erwerb von Immobilien in Polen als eine gute Möglichkeit einer Investition
Erwerb von Immobilien in Polen als eine gute Möglichkeit einer Investition
| 13.10.2016 von Rechtsanwalt Dr. Robert Obrzud LL.M.
Erwerb von Immobilien in Polen als eine gute Möglichkeit einer Investition Die intensive Entwicklung des Immobilienmarkts in Polen verursacht, dass immer mehr Ausländer sich entscheiden, eine eigene Wohnung, ein Haus oder ein Grundstück in …
Warnung vor AD Marketing UG
Warnung vor AD Marketing UG
| 06.10.2016 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Warnung vor AD Marketing UG Seit kurzer Zeit versucht die AG Marketing UG (neuerdings auch unter „Deutscher Medien Verlag“ bekannt) nichtsahnende Unternehmer in die Abofalle zu locken, indem sie diese mit zahlreichen Spamanrufen zu einer …
Vorsicht vor Online-Rechtsberatung auf die Schnelle
Vorsicht vor Online-Rechtsberatung auf die Schnelle
| 16.09.2016 von Rechtsanwalt Henning Schaum
Im Zeitalter moderner Medien sind immer mehr Mandanten auch in rechtlichen Fragstellungen auf der Suche nach schnellen Antworten – und zwar im Internet. Viele Kanzleien (unsere eingeschlossen) bieten natürlich den Kontakt über das Internet …
Das Pflichtenprogramm des Franchisegebers im Stadium der Vertragsanbahnung
Das Pflichtenprogramm des Franchisegebers im Stadium der Vertragsanbahnung
| 02.09.2016 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Bereits vor dem Abschluss des eigentlichen Franchisevertrags unterliegen die Beteiligten einem nicht unerheblichen Pflichtenspektrum. Aufklärungspflichten und Haftungsrisiken des Franchisegebers Der Franchisegeber ist dazu verpflichtet, …
Der Weg ins "Franchising"
Der Weg ins "Franchising"
| 01.09.2016 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Die Vertriebsform des beginnenden 21. Jahrhunderts schlechthin ist das Franchising. Kaum gibt es ein Geschäft in einer durchschnittlichen Einkaufsstraße einer deutschen Großstadt, welches nicht zu einer vermeintlichen Kette gehören würde, …
Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen und Haftung des Geschäftsführers (BGH)
Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen und Haftung des Geschäftsführers (BGH)
| 04.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Einordnung Die Haftung des Geschäftsführers einer GmbH in Deutschland ist vielschichtig und kann sowohl zivil- als auch strafrechtliche sowie verwaltungsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Geschäftsführer müssen bei der Erfüllung …
Abmahnung IDO-Verband Leverkusen wegen Garantie-Werbung bei Amazon
Abmahnung IDO-Verband Leverkusen wegen Garantie-Werbung bei Amazon
| 05.08.2016 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Ein Mandant legt uns eine Abmahnung des IDO-Verband aus Leverkusen wegen angeblich fehlerhafter Garantiewerbung bei Amazon vor. IDO-Verband Leverkusen Der IDO-Verband heißt vollständig „Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting …
Berufsunfähigkeit eines in seinem Beruf als Fliesenleger mitarbeitenden Betriebsinhabers
Berufsunfähigkeit eines in seinem Beruf als Fliesenleger mitarbeitenden Betriebsinhabers
| 03.08.2016 von Rechtsanwalt Steffen Köster
Thema Zur Berufsunfähigkeit eines in einem Fliesenlegerbetrieb mitarbeitenden Betriebsinhabers Voraussetzungen für die Zumutbarkeit einer Betriebsumorganisation (§ 2 BUZ) Sach- und Rechtslage Das LG Frankfurt am Main hat in einem Urteil vom …
Kita-Kosten in München: Erstattung von Kosten für „Luxus-Kita“ durch die Stadt München
Kita-Kosten in München: Erstattung von Kosten für „Luxus-Kita“ durch die Stadt München
| 25.07.2016 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Stadt München muss Kosten für „Luxus-Kita“ übernehmen Der Verwaltungsgerichtshof in Ansbach hat entschieden, dass die Stadt München die Kosten für eine „Luxus-Kita“ übernehmen muss, wenn keine adäquate staatliche Kita zur Verfügung gestellt …
Garantie Hebel Plan: Mahnbescheid durch BBL Bernsau Brockdorff
Garantie Hebel Plan: Mahnbescheid durch BBL Bernsau Brockdorff
| 19.07.2016 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Garantie Hebel Plan setzt ausstehende Einlagen 2012 gerichtlich durch Seit Jahren schwebten die Anleger an den Beteiligungsgesellschaften „Garantie Hebel Plan“ im Ungewissen, wie es weiter geht mit ihren Verträgen und ihren Anlagen. Nun ist …
VW-Skandal: Niedrige Abgaswerte waren ein Kaufargument
VW-Skandal: Niedrige Abgaswerte waren ein Kaufargument
| 12.07.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
„Niedrige Abgaswerte sind durchaus ein Kaufargument“, sagt Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller aus Wiesbaden mit Blick auf den VW-Abgasskandal. Von daher ginge es nicht, dass Volkswagen seine deutschen Kunden mehr oder weniger ignoriere und …
VW-Abgasskandal: keine Entschädigung für deutsche Kunden
VW-Abgasskandal: keine Entschädigung für deutsche Kunden
| 07.07.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
VW weigert sich offenbar weiter, Kunden außerhalb der USA für die Abgasmanipulationen zu entschädigen. Bis zu 15 Milliarden Dollar könnte VW die Einigung mit den Behörden in den USA kosten, wenn das zuständige Gericht dem Deal noch …
VW-Abgasskandal: „Deutsche Autofahrer sind keine Kunden zweiter Klasse“
VW-Abgasskandal: „Deutsche Autofahrer sind keine Kunden zweiter Klasse“
| 30.06.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
„Deutsche Autofahrer sind keine Kunden zweiter Klasse. Das muss auch VW akzeptieren!“ Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller will die deutschen VW-Kunden, die durch die Abgasmanipulationen geschädigt wurden, nicht im Regen oder besser in den …
Jetzt aber schnell: Darlehensvertrag widerrufen und viel Geld sparen
Jetzt aber schnell: Darlehensvertrag widerrufen und viel Geld sparen
| 12.06.2016 von Rechtsanwalt Gerald Freund
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main weist eine Verwirkung oder Rechtsmissbrauch zurück und gesteht widerrufenden Darlehensnehmern eine Nutzungsentschädigung von fünf Prozentpunkten über Basiszinssatz zu. Für alle Darlehensnehmer, die …