168 Ergebnisse für Ehe

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BGH: Anschlussinhaber muss sich in Filesharing-Fällen zur „Identität des Verletzers“ erklären
BGH: Anschlussinhaber muss sich in Filesharing-Fällen zur „Identität des Verletzers“ erklären
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Marc Hügel
BGH stellt klar: Der Anschlussinhaber muss sich in Filesharing-Fällen zur „Identität des Verletzers“ erklären, selbst wenn es sich um ein Familienmitglied handelt. Der Bundesgerichtshof hat nunmehr die schriftlichen Gründe für seine …
Die Kollektivbeleidigung – Strafverfahren nach § 185 StGB
Die Kollektivbeleidigung – Strafverfahren nach § 185 StGB
| 28.07.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Eine einfache Buchstabenkombination gerät immer wieder in den Fokus der Aufmerksamkeit: „ACAB“. Die Abkürzung steht für die Aussage „All Cops Are Bastards“, was zu Deutsch so viel heißt wie „Alle Polizisten sind Bastarde“. Die Strafbarkeit …
Neues zur Unwirksamkeit eines Ehevertrags
Neues zur Unwirksamkeit eines Ehevertrags
| 12.06.2017 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer weiteren Entscheidung vom 15.03.2017 mit dem Aktenzeichen XII ZB 109/16 dargelegt, unter welchen Voraussetzungen die Vereinbarung von Eheleuten zu den Scheidungsfolgen als unwirksam anzusehen sind. …
Versicherungsschutz bei künstlicher Befruchtung auch bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft
Versicherungsschutz bei künstlicher Befruchtung auch bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft
02.06.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Versicherungsschutz aus der privaten Krankenversicherung besteht bei einer künstlichen Befruchtung auch bei einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Datum vom 11. November 2016, Az. 20 U 119/16, …
Erbfolge und Regelungsbedarf in der Patchworkfamilie
Erbfolge und Regelungsbedarf in der Patchworkfamilie
| 09.05.2017 von Rechtsanwältin Eva Finster
Besonderer Regelungsbedarf für eine letztwillige Verfügung besteht für Menschen, die in den immer häufiger werdenden Patchworkfamilien leben. Meine Kinder – deine Kinder – unsere Kinder… Wer beim Erben zum Zuge kommt, hängt ohne Testament, …
Wofür ist der Trennungszeitpunkt wichtig? Wie kann ich den Trennungszeitpunkt beweisen?
Wofür ist der Trennungszeitpunkt wichtig? Wie kann ich den Trennungszeitpunkt beweisen?
| 18.04.2017 von Rechtsanwältin Sabine Ritter
Wofür ist der Trennungszeitpunkt wichtig? Häufig bestreitet ein Ehegatte die Trennung, weil er entweder das Scheitern der Ehe leugnet und nicht getrennt leben will oder weil er sich von einem anderen Trennungszeitpunkt finanzielle Vorteile …
Deutsch-spanisches Erbrecht in Frage & Antwort
Deutsch-spanisches Erbrecht in Frage & Antwort
| 07.03.2017 von Rechtsanwälte Fletcher & Fletcher
Gemeinsam mit Herrn Abogado Martinez Salinas berate ich in Fragen des deutsch-spanischen Erbrechts in München. Einige Fragen, welche wir immer wieder gestellt bekommen, werden nachfolgend beantwortet. 1. Welches Erbrecht ist im …
Gemeinsame Vormundschaft für eingetragene Lebenspartnerinnen (Amtsgericht München)
Gemeinsame Vormundschaft für eingetragene Lebenspartnerinnen (Amtsgericht München)
| 23.02.2017 von Rechtsanwältin Sara Haußleiter
Bislang gibt es noch keine vollständige rechtliche Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft und der Ehe zwischen Mann und Frau. Insbesondere die gemeinsame Adoption eines Kindes ist eingetragenen Lebenspartnern rechtlich nicht …
Wann sollte ich einen Ehevertrag abschließen?
Wann sollte ich einen Ehevertrag abschließen?
| 14.02.2017 von Rechtsanwältin Sara Haußleiter
Viele Menschen fragen sich vor der Heirat, ob und wann man eigentlich einen Ehevertrag schließen sollte. Eine Antwort ist nicht einfach, denn es lassen sich zahlreiche Konstellationen denken, in denen ein Ehevertrag sinnvoll ist. Was sich …
Wann bekomme ich Trennungsunterhalt?
Wann bekomme ich Trennungsunterhalt?
| 11.01.2017 von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Beschließen Eheleute, sich zu trennen, geht dies zwar oft mit einer vor allem räumlichen Trennung einher, die ehelichen Pflichten sind hierdurch jedoch nicht umgehend beendet. Bevor ein Antrag auf Ehescheidung gestellt werden kann, müssen …
Das heiße Eisen beim Ehegattenunterhalt: der ehebedingte Nachteil
Das heiße Eisen beim Ehegattenunterhalt: der ehebedingte Nachteil
| 19.08.2016 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Unterhalt nach Ehescheidung gibt es grundsätzlich nur in bestimmten Fällen, ansonsten gilt, dass jede Person sich selbst zu versorgen hat. Sofern die gesetzlich definierten Fälle für die Versorgung des Geschiedenen aufgrund Kinderbetreuung, …
Ehegattenunterhalt bei Besserverdienern: Haushaltsbuch führen und Quittungen aufheben!
Ehegattenunterhalt bei Besserverdienern: Haushaltsbuch führen und Quittungen aufheben!
| 03.08.2016 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Im Gesetz (§1578 BGB) und den Leitlinien der Oberlandesgerichte ist festgelegt, dass sich der Unterhalt eines Ehegatten nach den ehelichen Lebensverhältnissen bestimmen soll. Das leuchtet ein, da es darum geht, einem bedürftigen Ehegatten …
OLG Braunschweig zur Berechnung der Tagessatzhöhe im Rahmen der Geldstrafe im Strafprozess
OLG Braunschweig zur Berechnung der Tagessatzhöhe im Rahmen der Geldstrafe im Strafprozess
| 15.06.2016 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das OLG Braunschweig betonte mit seinem Beschluss vom 06.01.2016 (Az.: 1 Ss 67/15) nochmals die Notwendigkeit der Berücksichtigung von (Natural-)Unterhaltsleistungen bei der Berechnung von Tagessatzhöhen. Das vorinstanzliche Urteil des LG …
Ehegatten in Scheidung! Achten Sie auf die Durchführung des Zugewinnausgleichsverfahrens!
Ehegatten in Scheidung! Achten Sie auf die Durchführung des Zugewinnausgleichsverfahrens!
| 10.03.2016 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Wir hatten im Rahmen unserer Beauftragung Ansprüche des geschiedenen Ehemanns auf Gesamtschuldnerausgleich sowie auf Auskehrung eines Gewinnanteils aus der gemeinschaftlichen Veräußerung einer – im Miteigentum der Parteien stehenden – …
Dauer des nachehelichen Ehegattenunterhaltes
Dauer des nachehelichen Ehegattenunterhaltes
| 01.03.2016 von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
Die Frage, wie lange nach der Scheidung Ehegattenunterhalt bezahlt werden muss, ist nach wie vor sowohl für den Unterhaltsberechtigten als auch für den Unterhaltsverpflichteten von großem Interesse. Mit der Unterhaltsreform im Jahr 2008 …
IVF bei lesbischer Frau - sind Kosten der Kinderwunschbehandlung steuerlich absetzbar, § 33 EStG?
IVF bei lesbischer Frau - sind Kosten der Kinderwunschbehandlung steuerlich absetzbar, § 33 EStG?
| 07.02.2016 von Rechtsanwalt Hans Modl
Die Fragestellung: Bei einem heterosexuellen Paar können die Aufwendungen für eine künstliche Befruchtung, die wegen einer Sterilitätserkrankung als Heilbehandlung medizinisch notwendig ist, steuermindernd als außergewöhnliche Belastung …
IVF nach Sterilisation - wann muss PKV und GKV für Kosten der extrakorporalen Befruchtung leisten?
IVF nach Sterilisation - wann muss PKV und GKV für Kosten der extrakorporalen Befruchtung leisten?
| 18.01.2016 von Rechtsanwalt Hans Modl
Der Streit: Früher Sterilisation – später dennoch erneuter Kinderwunsch und künstliche Befruchtung: müssen PKV (Private Krankenversicherung) oder GKV (Gesetzliche Krankenversicherung) für die Kosten der Kinderwunschbehandlung Leistungen …
Unterhalt für die Trennungszeit der Eheleute vor Ehescheidung: Ein Totalverzicht ist nicht möglich
Unterhalt für die Trennungszeit der Eheleute vor Ehescheidung: Ein Totalverzicht ist nicht möglich
10.01.2016 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Es macht durchaus Sinn, schon vorbeugend bei Eheschließung sich auf Regelungen für den Fall des Scheiterns der Ehe zu einigen, sei es in Fragen zum Vermögen, Altersvorsorge oder Unterhalt. Nur dürfen keine Vereinbarungen geschlossen werden, …
Kindesunterhalt bei einvernehmlicher Drittsamenspende - Lebensgefährte der Mutter ist unterhaltspflichtig
Kindesunterhalt bei einvernehmlicher Drittsamenspende - Lebensgefährte der Mutter ist unterhaltspflichtig
| 08.10.2015 von Rechtsanwalt Hans Modl
Zum Sachverhalt: Ein nicht verheiratetes Paar wünschte sich ein Kind. Wegen einer Zeugungsunfähigkeit des Mannes konnte seine Lebenspartnerin aber nicht auf natürlichem Wege von ihm schwanger werden. Das Paar ließ daher eine Insemination …
Lebensversicherung - Witwe geht leer aus
Lebensversicherung - Witwe geht leer aus
| 02.10.2015 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Fast schon kurios: Der Ehemann hatte schon vor der ersten Eheschließung eine Lebensversicherung abgeschlossen, damals eine Arbeitnehmerdirektversicherung. Nach der Heirat und Beendigung des Arbeitsverhätltnisses übernahm er die …
Künstliche Befruchtung: Sterilisation (1. Ehe) schließt IVF-Kostenerstattung (2. Ehe) nicht aus, wenn ...
Künstliche Befruchtung: Sterilisation (1. Ehe) schließt IVF-Kostenerstattung (2. Ehe) nicht aus, wenn ...
| 28.09.2015 von Rechtsanwalt Hans Modl
… wenn die Ursache der Kinderlosigkeit in der 2. Ehe (auch) beim anderen Partner liegt! Wenn weibliche und männliche Krankheitsursachen für die Paarsterilität zusammen kommen, dann können u.U. 2 getrennte Versicherungsfälle – aus männlicher …
Versorgungsausgleich selbst regeln?
Versorgungsausgleich selbst regeln?
| 27.08.2015 von Rechtsanwalt und Mediator Lars Anderson
Im regulären Versorgungsausgleich werden sämtliche Anwartschaften der Eheleute bezogen auf die Ehezeit geteilt und auf den anderen übertragen, also Deutsche Rentenversicherung, Riester, Rürup, Lebensversicherungen auf Rentenbasis, …
Rückforderung der Immobilie vom Schwiegerkind bei gescheiterter Ehe
Rückforderung der Immobilie vom Schwiegerkind bei gescheiterter Ehe
| 21.04.2015 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Es kommt häufig vor, wirft aber erhebliche rechtliche Fragen auf: Eltern wollen ihr Kind und seinen Ehegatten angesichts der Eheschließung und Familiengründung durch unentgeltliche Zuwendung eines Grundstücks unterstützen. Kann bei …
Durchsetzung und Abwehr von Pflichtteilsansprüchen
Durchsetzung und Abwehr von Pflichtteilsansprüchen
| 17.03.2015 von Rechtsanwalt Markus Sebastian Rainer
Wer enterbt worden ist, hat Anspruch auf einen Pflichtteil, wenn er entweder Ehegatte oder eingetragener Lebenspartner des Erblassers ist oder zu diesem in einem bestimmten Verwandtschaftsverhältnis steht (Kind bzw. Enkel, wenn das Kind …