120 Ergebnisse
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12.06.2017
von Rechtsanwalt Jens Mackner
Wenn ein Arbeitsverhältnis zu Ende geht oder Sie eine Kündigung erhalten, stellt sich für Sie in der Regel die Frage, was muss ich tun, damit ich eine Abfindung erhalte? Die Antwort ist so einfach wie unspektakulär, Sie müssen handeln. Nur …
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23.05.2017
von Benholz Mackner Faust
Wenn ein Arbeitnehmer eine Kündigung erhält und mit seinem Arbeitgeber eine Vereinbarung trifft, die die Zahlung einer Abfindung beinhaltet, ist einiges zu beachten. Die Vereinbarung muss schriftlich geschlossen werden, aber mit der …
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19.05.2017
von Benholz Mackner Faust
Erhält ein Arbeitnehmer eine Kündigung stellt sich die Frage: „Erhalte ich eine Abfindung?“ und: „Wie hoch wird diese sein?“ Grundsätzlich gilt, dass ein Anspruch auf eine Abfindung nur für die Fälle der §§ 9, 10 KSchG, oder bei einer …
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16.05.2017
von Benholz Mackner Faust
Die nachfolgend genannten vier Klauseln in vorformulierten Arbeitsverträgen sind ungültig und können daher vom Arbeitnehmer jederzeit bedenkenlos unterschrieben werden, da sie einer gerichtlichen Überprüfung nicht standhalten. Im Einzelnen …
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17.02.2016
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Douglas verlagert Firmenzentrale. Von der Maßnahme betroffene Arbeitnehmer sollten jetzt ihre Rechte prüfen lassen! Wie am Montag, den 16.02.2016 bekannt wurde, verlagert die international tätige Douglas Holding AG (bekannt u. a. für die …
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15.02.2016
von Rechtsanwalt Harald Hommel
Bei einer Kündigung in einem sogenannten Kleinbetrieb sind Arbeitnehmer nicht vollkommen schutzlos gestellt. Ein Kleinbetrieb liegt vor, wenn nicht mehr als zehn Arbeitnehmer beschäftigt werden, § 23 Kündigungsschutzgesetz. Wie wird die …
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25.01.2016
von Rechtsanwalt Harald Hommel
Die Kündigung bedarf der Schriftform, § 623 BGB. Ist durch Gesetz die Schriftform vorgeschrieben, so muss die Kündigung vom Aussteller eigenhändig durch Namens-Unterschrift oder mittels notariell beglaubigtem Handzeichen unterzeichnet …
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24.01.2016
von Rechtsanwalt Harald Hommel
Bei einer Arbeitgeberkündigung ist es oft problematisch, ob der Kündigende überhaupt zur Kündigung berechtigt ist. Die Kündigung ist eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung. Zum Ausspruch der Kündigung sind zum Beispiel …
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14.09.2015
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Firmen ENERVIE Südwestfalen Energie und Wasser AG, Mark-E AG, Mark-E Effizienz GmbH, Stadtwerke Lüdenscheid GmbH, Stadtwerke Hagen GmbH und die ENERVIE AssetNetWork GmbH legen ihren Arbeitnehmern die Betriebsvereinbarung zum …
07.09.2015
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Mit seinem Urteil vom 23.09.2010 (Aktenzeichen: 8 AZR 897/08) hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass eine Vertragsstrafenabrede wegen vorzeitiger Beendigung eines Arbeitsvertrags unwirksam ist, wenn ihre Höhe den Wert der …
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01.09.2015
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
In seinem Verfahren 2 AZR 544/08 hatte das Bundesarbeitsgericht am 12.05.2010 über einen denkwürdigen Fall zu entscheiden, in dem der Kläger behauptete, er sei von dem Richter der Vorinstanz durch Drohung zu einem Vergleichsschluss bewegt …
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13.02.2015
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Mit seinem Urteil vom 21.04.2010 (Aktenzeichen 10 AZR 163/09) hat das Bundesarbeitsgericht klargestellt, dass in einem über Jahre hinweg ohne Vorbehalt gezahlten Bonus eine Zusage des Arbeitgebers liegen könne, auch künftig dem Grunde nach …
12.02.2015
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Die Reduzierung der Abfindung für ältere Arbeitnehmer in einem Sozialplan verstößt einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 23.03.2010 (Aktenzeichen: 1 AZR 832/08) zufolge nicht gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. Die zwischen …
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17.11.2014
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Mit seinem Urteil vom 22.01.2009 (Aktenzeichen: 8 AZR 906/07) sprach das Bundesarbeitsgerich t einer bei dem Land Berlin angestellten Erzieherin ein Schmerzensgeld in Höhe von 1.000,- € wegen einer Altersdiskriminierung durch ihren …
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13.11.2014
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
In dem Verfahren mit dem Aktenzeichen 6 AZR 242/09 vor dem Bundesarbeitsgericht verlangte der Kläger von seinem beklagten Arbeitgeber eine Abfindung in Höhe von 174.000,- €. Im Gegenzug bot er an, dass Arbeitsverhältnis rückwirkend zum 30. …
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24.06.2014
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Alleine der Umstand, dass eine Stelle in einem Haushaltsplan als „künftig wegfallend” (kw) bezeichnet wird, rechtfertigt keine Befristung i. S. v. § 14 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG). So urteilte das Bundesarbeitsgericht in seiner …
23.06.2014
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Kündigt der Arbeitgeber wegen dringender betrieblicher Erfordernisse und erhebt der Arbeitnehmer keine Kündigungsschutzklage, steht ihm nach § 1a Kündigungsschutzgesetz (KSchG) ein Abfindungsanspruch zu. Der Anspruch erlischt jedoch auch …
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09.09.2013
von Benholz Mackner Faust
Eine aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt - Urteil vom 24. Januar 2013 2 AZR 140/12 - ist für alle „Kleinbetriebe", die den Einsatz von Leiharbeitnehmern planen oder bereits realisiert haben und für alle betroffenen …
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01.08.2013
von Benholz Mackner Faust
Eine wichtige Entscheidung für alle Personalverantwortlichen und Betriebsräte ... Der Einsatz von Leiharbeitnehmern in Unternehmen gehört heute zu der Realität des Arbeitsmarktes und der Beschäftigungspraxis. Für Leiharbeitsverhältnisse …
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25.04.2013
von Benholz Mackner Faust
1. Das NachwG Das am 28.07.1995 auf Grund der EU-Nachweisrichtlinie in Kraft getretene NachwG stellt im Kern eine Formvorschrift für arbeitsvertragliche Abreden dar. Es sieht vor, dass die wesentlichen Arbeitsbedingungen schriftlich zum …
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11.03.2013
von Benholz Mackner Faust
1. Einleitung: Eine B-GmbH schließt mit der A-GmbH einen Werkvertrag. Die Firmen vereinbaren ein Leistungsverzeichnis und auch Einzelpreise und sehen eine Abnahme vor. Nach dem Werkvertrag sind die Leistungen ausschließlich bei der A-GmbH …
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04.03.2013
von Benholz Mackner Faust
1. Zum Fall: Die Arbeitgeberin streitet sich mit einer Arbeitnehmerin um die Frage, ob die Arbeitgeberin im Wege der Dienstanweisung von der Arbeitnehmerin die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung über das Bestehen der Arbeitsunfähigkeit …
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14.02.2013
von Benholz Mackner Faust
1. „Verenglischungen" von Stellenbeschreibungen sind heutzutage keine Seltenheit. Es ist zu fragen, was die englische Sprache in dieser Hinsicht besser auszudrücken vermag als die deutsche? In kündigungsrechtlicher Hinsicht können englische …
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11.07.2012
von Rechtsanwalt Hans-Christian Freier
Mobbing ist nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts das systematische Anfeinden, Schikanieren oder Diskriminieren von Arbeitnehmern untereinander oder durch Vorgesetzte. In einem vom Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein (LAG) …