192 Ergebnisse
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12.03.2018
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
Die Kosten der Unterkunft sind immer wieder ein Streitthema vor Gericht. Die Jobcenter verweisen auf Zahlen, die sie ermittelt haben, um Mietobergrenzen zu entwickeln. Das Bundessozialgericht hat in mehreren Entscheidungen herausgearbeitet, …
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07.02.2018
von Kanzlei im Südviertel - Breddermann | Hömberg | Yüsbasi
Ihr Anspruch auf Krankengeld – eine kurze Übersicht Abhängig beschäftigte Arbeitnehmer, aber auch Empfänger von Arbeitslosengeld I erhalten Krankengeld durch die Krankenkasse, wenn sie arbeitsunfähig erkrankt sind. Begriff der …
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26.01.2018
von Kanzlei im Südviertel - Breddermann | Hömberg | Yüsbasi
Prüfen Sie Ihren ALG-II-/ Hartz-4-Bescheid genau Sie haben einen ALG-II-Bescheid erhalten? Häufig enthalten die Bescheide Fehler, die sich zu Ihren Ungunsten auswirken. Vorläufige Bewilligung Haben Sie einen vorläufigen Bescheid erhalten? …
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13.02.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Stefan Niekrens
Oftmals werden vor den Jobcentern erbrachte Sozialleistungen zu Unrecht mit der Begründung zurückgefordert, dass vorherige Leistungsbewilligungen rechtswidrig erfolgt sein, da vorrangig seitens des Leistungsempfängers Sparvermögen zur …
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10.01.2018
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Seit dem März 2017 gibt es die Möglichkeit, Cannabis als Medikament zu erhalten. Gemäß § 31 Abs. 6 SGB 5 haben Versicherte der gesetzlichen Krankenkasse mit einer schwerwiegenden Erkrankung Anspruch auf Versorgung mit Cannabis. …
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07.12.2017
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
Die Jobcenter arbeiten nach den aktuellen Urteilen des BSG vom 23.06.16, Az. B 14 AS 30/15 R , größtenteils mit neuen Eingliederungsvereinbarungen. Auch diese Eingliederungsvereinbarungen sollten die Betroffenen nicht bedenkenlos …
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03.11.2017
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Bewertung von Erkrankungen häufig umstritten Bei der Feststellung des Grades der Behinderung (GdB) ist häufig fraglich, wieviel Prozentpunkte für eine einzelne Erkrankung zu vergeben sind. Rechtliche Grundlage ist eigentlich die …
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23.10.2017
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Feststellung des „GdB“ In Schwerbehindertenangelegenheiten ist der sogenannte „Grad der Behinderung“ (GdB) entscheidend. Diese Bewertung wird durch das Versorgungsamt nach einem entsprechenden Antrag vorgenommen. Der GdB wird ermittelt …
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08.12.2017
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
In einem aktuellen Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 24.05.2017 wurde über die Zuständigkeit von Jobcentern bei Trennungskindern entschieden, Az.: S 19 AS 2534/15 . Der Unterzeichnende hatte für SGB-II Empfänger aus Iserlohn Klage …
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25.07.2017
von Rechtsanwalt Arthur Galwas
Wie hoch ist eine Abfindung gewöhnlich? Man orientiert sich sowohl bei außergerichtlichen wie auch gerichtlichen Verhandlungen über die Höhe der Abfindung, dass ein halbes bis volles Bruttomonatsgehalt pro Jahr der Beschäftigung angemessen …
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23.07.2017
von Rechtsanwalt Arthur Galwas
Wann habe ich ausnahmsweise einen rechtlichen Abfindungsanspruch? Die Frage ist daher, wann ein gesetzliches Recht auf Abfindung besteht. Ein solcher arbeitsrechtlicher Anspruch auf Abfindung besteht nicht, wie von vielen vermutet, in etwa …
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22.07.2017
von Rechtsanwalt Arthur Galwas
Was ist eine Abfindung? Wann habe ich einen Abfindungsanspruch? Wie vermeide ich Fehler bei der Abfindungsverhandlung? Im Folgenden wird erläutert, welche Voraussetzungen ein Anspruch auf eine Abfindungszahlung gem. § 1a …
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21.07.2017
von Timmerberg & Hoddow Rechtsanwälte GbR
Arbeitgeber und Arbeitnehmer können aus unterschiedlichen Gründen ein Interesse haben, das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis zu beenden. Dieses Ziel lässt sich auf unterschiedlichen Wegen erreichen. Eine Möglichkeit bietet der …
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16.06.2017
von Rechtsanwalt Knut Gronwald
Wenn Sie eine Kündigung bekommen haben, ist dieses zunächst für Sie ein „Schlag ins Gesicht“! Sie zweifeln an sich und Ihren Leistungen im Arbeitsverhältnis. Allerdings sollten Sie kühlen Kopf behalten und mit anwaltlicher Hilfe versuchen, …
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20.05.2017
von SH Rechtsanwälte
Das Bundessozialgericht (BSG) hat sich in zwei aktuellen Urteilen mit der Frage des Eintritts einer Sperrzeit bei fehlendem Nachweis von Eigenbemühungen durch die arbeitslosen Leistungsbezieher befasst. Die Sperrzeit kann zu einem Wegfall …
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13.05.2017
von SH Rechtsanwälte
Nein, Schwarzarbeit lohnt sich nicht, das gilt auch im Hinblick auf die Berechnung des Krankengeldes. Dies musste ein Kläger aus Langenfeld feststellen, der mit seiner Klage auf höheres Krankengeld beim Sozialgericht Düsseldorf erfolglos …
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12.05.2017
von SH Rechtsanwälte
Nach einer Entscheidung des Sozialgerichts Dresden (Urteil vom 10.02.2017- S 5 U 233/16) kann die Erkrankung des Innenmeniskus bei einem Profifußballer als Berufskrankheit anerkannt werden. Der Kläger war von 2003 bis 2014 als …
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09.05.2017
von SH Rechtsanwälte
Seit 2013 gibt für einjährige Kinder einen Rechtsanspruch auf Betreuung, entweder in einer Kita oder bei einer Tagesmutter. Die praktische Umsetzung des Betreuungsanspruchs obliegt in der Praxis den Jugendhilfeträgern und damit den …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Werden Leistungen nach dem SGB XII für eine Heimunterbringung erbracht, darf bei der Berechnung des Kostenbeitrages das aus Blindengeld angesparte Vermögen nicht berücksichtigt werden. Die Anrechnung stellt eine besondere Härte dar. Dies …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Blindheit ist auch dann anzunehmen, wenn zwar ein Sehvermögen vorhanden ist, die Verarbeitung des visuell Wahrgenommenen aber in Folge einer schweren Demenz nicht möglich ist. Dies entschied das Bayerische Landessozialgericht in seinem …
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13.04.2017
von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
In einem aktuellen Urteil des BSG vom 30.03.17 wurde die Ansetzung eines Durchschnittseinkommens bei der endgültigen Festsetzung der Leistungen abgelehnt, Az. B 14 AS 18/16 R . Viele Bescheide wurden in der Vergangenheit seitens der …
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21.03.2017
von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Nicht selten stellen Arbeitnehmer einen Antrag auf Anerkennung der Schwerbehinderteneigenschaft und wird das Arbeitsverhältnis noch während des Anerkennungsverfahrens durch den Arbeitgeber gekündigt. Ist dem Arbeitgeber zum Zeitpunkt des …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Selbst wenn ein behindertes Kind auch nach dem Erbfall auf Sozialleistungen angewiesen ist, ist das entsprechende Testament nicht sittenwidrig und damit wirksam. Dies entschied das Oberlandesgericht (OLG) Hamm mit Urteil vom 27.10.2016, Az. …
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06.03.2017
von Rechtsanwalt Christian Koch
Bei Unfällen im privaten oder familiären Bereich wird häufig vom Verletzten übersehen, dass ein Arbeitsunfall vorliegen kann. Er unterfällt dann dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung (GUV). Egal ob Hausfrau, Kind, Angestellter oder …