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Corona-Soforthilfen zurückzahlen?! Was muss man beim Rückmeldeverfahren beachten? Unser Tipp!
Corona-Soforthilfen zurückzahlen?! Was muss man beim Rückmeldeverfahren beachten? Unser Tipp!
| 27.07.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Viele Selbständiger haben in den letzten Wochen Post bekommen. Insbesondere in Nordrhein-Westfalen war das sogenannte Rückmeldeverfahren in Bezug auf die Corona-Soforthilfen angelaufen. Für einige Selbstständige war dabei sicherlich …
Scharfes Schwert der Justiz gegen Autoraser – im Einzelfall ist Einziehung des Fahrzeugs möglich!
Scharfes Schwert der Justiz gegen Autoraser – im Einzelfall ist Einziehung des Fahrzeugs möglich!
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Illegale Autorennen mit Todesfolge als Anlass Vor einiger Zeit wurde in den Medien und auch bei uns immer wieder über die strafrechtliche Behandlung von illegalen Autorennen berichtet. Bei diesen Rennen verabredeten sich Fahrer …
Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittelt gegen Unternehmer Hendrik Holt – unser Tipp!
Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittelt gegen Unternehmer Hendrik Holt – unser Tipp!
| 15.05.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Vielversprechende Kapitalanlagen zu finden, ist für Investoren aktuell nicht leicht. Investitionen im Bereich von erneuerbaren Energien, wie zum Beispiel Windparks, erfreuen sich jedoch bei Anlegern großer Beliebtheit. Selbstverständlich …
Vorsicht bei Soforthilfeprogrammen Corona – BAFA
Vorsicht bei Soforthilfeprogrammen Corona – BAFA
| 11.05.2020 von Rechtsanwalt Thomas Otten
Schnelle und unbürokratische Hilfe versprechen die Förderprogramme Corona von Bund und Ländern für Unternehmen, insbesondere die BAFA-Förderung. Und tatsächlich geht das recht unbürokratisch, eine schnelle Unterschrift auf dem Antrag, den …
Soforthilfe Corona – Achtung! Falsche Angaben können strafbar sein!
Soforthilfe Corona – Achtung! Falsche Angaben können strafbar sein!
| 02.04.2020 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Der Bundesrat hat der Maßnahme „Soforthilfe Corona“ heute Morgen zugestimmt. Damit sollen Unternehmern, Selbstständige und Angehörigen freier Berufe die sich unmittelbar infolge der Corona-Pandemie in wirtschaftlichen Schwierigkeiten …
Dieselskandal: „Thermofenster“ beim Dieselmotoren von Volvo (XC60)?
Dieselskandal: „Thermofenster“ beim Dieselmotoren von Volvo (XC60)?
| 22.02.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Dieselskandal wurde lange Zeit vor allem mit Volkswagen und Daimler/Mercedes in Verbindung gebracht. Als Fahrer eines Diesels von Volvo konnte man diesem Drama beruhigt von außen zu sehen. Damit könnte nun aber Schluss sein. Auch gegen …
Online-Glücksspiel: LG Ulm – Paypal muss Spieler entschädigen!
Online-Glücksspiel: LG Ulm – Paypal muss Spieler entschädigen!
| 23.01.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Im Dezember 2019 hat das Landgericht Ulm den Zahlungsdienst PayPal dazu verurteilt, einen Spieler zu entschädigen. Ca. 10.000 € hatte der Kläger im Jahr 2017 bei einem Online-Casino verloren und danach per PayPal an das Online-Casinos …
Abofalle: Kind schließt im Internet Abo ab – was ist zu tun?
Abofalle: Kind schließt im Internet Abo ab – was ist zu tun?
| 23.12.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit der Digitalisierung geht natürlich auch einher, dass Kinder und Jugendliche immer früher bspw. über ein eigenes Handy verfügen, das selbstverständlich auch mit dem Internet verbunden ist. Mit den sodann auch verfügbaren Games sind für …
Darf mich die Polizei über die Grenze verfolgen?
Darf mich die Polizei über die Grenze verfolgen?
| 02.12.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Frage, ob Polizei tatsächlich die Verfolgung über eine Staatsgrenze fortsetzen dürfen, stellt sich angesichts der weitgehend offenen Grenzen in Europa durchaus öfter. Dafür gibt es sogar einen Fachbegriff: die sogenannte „Nacheile“. …
Bestrafung tödlicher Raserunfälle – ist dies Mord?
Bestrafung tödlicher Raserunfälle – ist dies Mord?
| 19.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Das Thema „Tödliche Raserunfälle“ bleibt leider aktuell. Auch in der letzten Zeit waren in Stuttgart und München mehrfach Todesopfer im Straßenverkehr zu beklagen, weil ein anderer Verkehrsteilnehmer mit stark überhöhter Geschwindigkeit im …
Verletzung auf dem Sportplatz: Wie komme ich als Verletzter zu meinem Recht?
Verletzung auf dem Sportplatz: Wie komme ich als Verletzter zu meinem Recht?
| 14.10.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Verletzung auf dem Sportplatz – was der Verletzte beachten muss, um zu seinem Recht zu kommen Wer einen Sportplatz betritt, ist einigen Gefahren ausgesetzt. Zu denken ist sowohl an die unmittelbar aus dem sportlichen Wettkampf …
Auto fahren mit Cannabis als Medizin – was Sie beachten sollten!
Auto fahren mit Cannabis als Medizin – was Sie beachten sollten!
| 07.10.2019 von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Zunehmend mehr Patienten, beispielsweise chronische Schmerzpatienten, erhalten THC-haltige Cannabis Präparate auf Rezept. Wie muss sich der Betroffene nun verhalten, um damit Auto fahren zu können, und was ist bei einer Verkehrskontrolle …
YouTube-Downloads – verboten oder erlaubt?
YouTube-Downloads – verboten oder erlaubt?
| 18.09.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Auf YouTube gibt es (fast) nichts, was es nicht gibt. Videos und Musik von früher bis heute und das auch noch kostenlos und in sehr ordentlicher Qualität. Zudem bieten diverse Anbieter die Möglichkeit, Musik und Filme downzuloaden, sodass …
Was ist ein Strafbefehl und worauf gilt es zu achten?
Was ist ein Strafbefehl und worauf gilt es zu achten?
| 17.09.2019 von Rechtsanwalt Maximilian Steinert
Hintergrund Wird gegen Sie ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren geführt, so muss die Staatsanwaltschaft zunächst alle Umstände zusammentragen, die einen hinreichenden Tatverdacht begründen oder eben nicht begründen. Am Ende des …
Risiken bei der Verwendung eines Doktortitels in Unternehmensbezeichnung und Marke
Risiken bei der Verwendung eines Doktortitels in Unternehmensbezeichnung und Marke
| 02.09.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Doktortitel in der Unternehmensbezeichnung oder im Markennamen Sie möchten Ihre Gesundheits- und Kosmetikprodukte veräußern und suchen nach einer passenden Firmen- oder Markenbezeichnung? Dann sollten Sie die nachfolgenden Aspekte beachten. …
Reaction-VLog – was ist erlaubt, was verboten?
Reaction-VLog – was ist erlaubt, was verboten?
| 26.08.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Plattformen wie YouTube dienen schon lange nicht mehr nur der Unterhaltung. Für zahlreiche Unternehmen und auch Privatpersonen stellen sie eine nicht zu unterschätzende Verdienstmöglichkeit dar. Dementsprechend hat auch die Anzahl der …
Bemessung der Sperrfrist bei Entziehung der Fahrerlaubnis im Strafverfahren
Bemessung der Sperrfrist bei Entziehung der Fahrerlaubnis im Strafverfahren
| 07.08.2019 von Rechtsanwalt Maximilian Steinert
Im Falle einer Verurteilung wegen einer Trunkenheitsfahrt oder des unerlaubten Entfernens vom Unfallort droht immer eine Entziehung der Fahrerlaubnis. Die beiden vorgenannten Straftaten (u. a.) stellen sogenannte Indiz Straftaten dar, bei …
Die Entziehung der Fahrerlaubnis im Strafverfahren und die anschließende Sperrfrist
Die Entziehung der Fahrerlaubnis im Strafverfahren und die anschließende Sperrfrist
| 06.08.2019 von Rechtsanwalt Maximilian Steinert
Wird gegen Sie wegen einer Straftat im Zusammenhang mit dem Straßenverkehr ermittelt? Schnell ist es passiert: Nach einer Feier glaubt man, den Rückweg mit dem eigenen Pkw noch sicher zurücklegen zu können, obwohl man das ein oder andere …
Abzocke von Unternehmensgründern
Abzocke von Unternehmensgründern
| 11.07.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Nachdem die eigene Gesellschaft ins Handelsregister eingetragen worden ist, ist für Unternehmensgründer der aufwändigste und langwierigste Teil der Gründung abgeschlossen. Hinein in die dadurch aufkommende Erleichterung erhalten viele …
Geschäftsführerhaftung – die fünf größten Irrtümer
Geschäftsführerhaftung – die fünf größten Irrtümer
| 16.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer zum Geschäftsführer einer GmbH bestellt werden will, sollte sich vorher gründlich damit vertraut machen, welche Pflichten und Haftungsgefahren auf ihn zukommen können. Die Erfahrung zeigt allerdings, dass manch unerfahrener …
Was kann passieren, wenn ich ein falsches Profil in einem Flirtportal nutze?
Was kann passieren, wenn ich ein falsches Profil in einem Flirtportal nutze?
| 20.04.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Falsche Profile in der Dating-App Tinder und Lavoo sind beliebte Flirt- und Dating-Plattformen. Über diese kann man schnell und einfach Menschen in seiner Umgebung kennenlernen. Allerdings haben diese Datingplattformen, wie so viele andere …
Beleidigungen unter Jugendlichen und Kindern bei WhatsApp
Beleidigungen unter Jugendlichen und Kindern bei WhatsApp
| 17.04.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Eltern haften für ihre mobbenden Kinder! Diese Meldung machte im Jahr 2013 Schlagzeilen in Schweden, nachdem ein Gericht in Göteborg die Eltern von Mobbern zur Zahlung eines Schadensersatzes an die Opfer ihrer Kinder verurteilt hat. Das …
Landgericht Berlin bestätigt Mordurteil im Raserprozess
Landgericht Berlin bestätigt Mordurteil im Raserprozess
| 26.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Volker Heise
Landgericht Berlin bestätigt Mordurteil im Raserprozess Das Landgericht Berlin hat am 26.03.2019 das Mordurteil gegen zwei Autofahrer bestätigt, die sich im Februar 2016 in der westlichen Innenstadt von Berlin auf dem Kurfürstendamm ein …
Abzocke bei der Partnersuche im Internet
Abzocke bei der Partnersuche im Internet
| 15.03.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
In der heutigen Zeit ist es alles andere als eine Seltenheit, dass die Partnersuche online über etwaige Dating Portale von statten geht. Dies beruht darauf, dass die Portale immer mehr Möglichkeiten der Kommunikation bieten und sich den …