342 Ergebnisse für Berufung

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LIEB-international pour des francophones: Le procès pénal lui-même
LIEB-international pour des francophones: Le procès pénal lui-même
| 18.03.2021 von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
Bonjour je voudrais, à présent, si vous le permettez, parler plus avant du procès en lui même. Je le répète: si possible, un procès doit être évité. J'aime le procès pénal, comme je suis un avocat de la défense. Mais vous, je suppose, non. …
OLG Koblenz verurteilt Audi AG mit Urteil vom 13.01.2021, 5 U 145/20, im Abgasskandal zu Schadensersatz
OLG Koblenz verurteilt Audi AG mit Urteil vom 13.01.2021, 5 U 145/20, im Abgasskandal zu Schadensersatz
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Für die Audi AG wird es im Dieselskandal immer enger. Nachdem bereits das OLG Naumburg mit Urteil vom 18.09.2020, Az.: 8 U 39/20, feststellte, dass der Autobauer aus Ingolstadt haftet, verurteilte aktuell auch das OLG Koblenz mit Urteil vom …
Betriebsschluss wegen behördlicher Anordnung in Pandemie: kein Mietmangel
Betriebsschluss wegen behördlicher Anordnung in Pandemie: kein Mietmangel
| 29.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Ein Mieter gewerblicher Flächen musste aufgrund behördlicher Anordnung während der Pandemie seinen Betrieb vorübergehend schließen. Für diese Zeit bezahlte er den vertraglich vereinbarten Mietzins nicht mit der Begründung, es liege ein …
LIEB-international pour des francophones: La défense pénale en Allemagne
LIEB-international pour des francophones: La défense pénale en Allemagne
| 11.03.2021 von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
Je suis avocat en droit pénal. J'assure la défense de mes clients francophones dans toute l'Allemagne. Veuillez prendre connaissance dans l'article ci-dessous de la substance de la procédure pénale. I. Considérations générales En Allemagne, …
WEG: Änderung der Kostenverteilung - Weiter Entscheidungsspielraum der Eigentümer
WEG: Änderung der Kostenverteilung - Weiter Entscheidungsspielraum der Eigentümer
| 22.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Die Mitglieder einer Wohnungseigentümergemeinschaft beschließen die Änderung der Verteilung der Kosten für Warmwasser wie folgt: "Die Eigentümergemeinschaft beschließt die Umstellung der Umlage des 30%-igen Festkostenanteils der …
Betriebsschließungsversicherung und 240 § 7 EGBGB Störung der Geschäftsgrundlage Mietverträgen
Betriebsschließungsversicherung und 240 § 7 EGBGB Störung der Geschäftsgrundlage Mietverträgen
16.01.2021 von Rechtsanwalt Clemens Schmidt
Corona beherrscht weiterhin unseren Alltag und auch das Geschäftsleben. Nachdem bereits 2020 ganz im Zeichen der weltweiten Pandemie stand, startet das Jahr 2021 unter ähnlichen Vorzeichen. Dabei wird nicht nur der Bürger in seinem Alltags- …
Abgasskandal: Ex-Audi-Chef Stadler sagt vor Gericht aus: Täuschen war lange Teil einer Arbeitskultur
Abgasskandal: Ex-Audi-Chef Stadler sagt vor Gericht aus: Täuschen war lange Teil einer Arbeitskultur
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Der ehemalige Vorstandsvorsitzende der AUDI AG, Herr Prof. Rupert Stadler, äußerte sich am 12.01.2021 in dem Strafverfahren vor dem LG München II erstmals zu den Betrugsvorwürfen im Zusammenhang mit manipulierten V6-3.0-Liter Dieselmotoren. …
Gesamtschuld - Im Einzelfall manchmal kein Anspruch des Auftraggebers gegen den Bauüberwacher!
Gesamtschuld - Im Einzelfall manchmal kein Anspruch des Auftraggebers gegen den Bauüberwacher!
10.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Ein Architekt klagt gegen den Auftraggeber auf Zahlung von Architektenhonorar unter Berufung darauf, dass in die anrechenbaren Kosten rund € 650.000,00 für mitverarbeitete Bausubstanz einzustellen sind. Der Auftraggeber tritt dem entgegen …
Schadensersatz des Auftraggebers setzt angemessene Frist voraus
Schadensersatz des Auftraggebers setzt angemessene Frist voraus
| 09.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Ein Auftragnehmer war mit Dachdeckerarbeiten beauftragt. Er begann mit den Arbeiten und versprach eine Bearbeitungszeit von ca. vier Wochen. Nach Ablauf dieser Zeit beanstandete der Auftraggeber die lange Ausführungszeit und bereits …
LG Bayreuth: Eintritt der Verjährung im VW Abgasskandal (EA 189) nicht vor 2022
LG Bayreuth: Eintritt der Verjährung im VW Abgasskandal (EA 189) nicht vor 2022
| 06.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Christian Lorbach
Schadenersatzansprüche im VW-Abgasskandal bei Fahrzeugen mit dem Dieselmotor EA 189 lassen sich nach wie vor durchsetzen. Das Landgericht Bayreuth hat mit bemerkenswertem Urteil vom 23. November 2020 entschieden, dass die …
Schwanger – Wann oder Wie sage ich es dem Chef?
Schwanger – Wann oder Wie sage ich es dem Chef?
| 28.12.2020 von Rechtsanwältin Ilka Schmalenberg
Die normalste Sache der Welt, führt immer wieder zu Problemen. Allein die Frage: „Wann sage ich es dem Chef, dass ich schwanger bin“ verrät, dass es einen guten oder schlechten Zeitpunkt gibt. Wann ist der richtige Zeitpunkt? Es gibt keinen …
Besteuerung einer Einmalzahlung aus einer Direktversicherung
Besteuerung einer Einmalzahlung aus einer Direktversicherung
| 04.11.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Leistungsarten der betrieblichen Altersvorsorge Leistungen aus betrieblicher Altersversorgung werden teilweise als Kapitalzahlung bzw. Einmalzahlung gewährt, zum Teil werden monatliche lebenslange Rentenzahlungen erbracht, teilweise …
Jobeinstieg nach der Schwangerschaft
Jobeinstieg nach der Schwangerschaft
| 10.12.2020 von Rechtsanwältin Ilka Schmalenberg
In den Medien liest man weiterhin, dass die Geburtenzahlen steigen. Viele Paare entscheiden sich für die Gründung einer Familie. Doch wie schaut es aus, wenn das Kind erst einmal da ist? Schaffe ich den Jobeinstieg nach der Schwangerschaft …
Pauschaldotierte Unterstützungskasse gründen - Aufwand und Kosten
Pauschaldotierte Unterstützungskasse gründen - Aufwand und Kosten
| 13.04.2023 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Ausgangspunkt Der Wunsch nach Innenfinanzierung, die Unzufriedenheit mit Versicherungskonzepten, die hohen Kosten in Versicherungsverträgen, der Wunsch nach freier Kapitalanlage, die Angst vor Arbeitgeberhaftung - wie jüngst bei einigen …
Audi Abgasskandal Euro 5: LG Marburg verurteilt Audi AG mit rechtskräftigem Urteil vom 29.10.2020
Audi Abgasskandal Euro 5: LG Marburg verurteilt Audi AG mit rechtskräftigem Urteil vom 29.10.2020
| 27.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Das Landgericht Marburg hat am 29.10.2020, Az.: 2 O 67/20, eine wichtige Entscheidung im sogenannten Audi Abgasskandal erlassen und einem durch unsere Kanzlei vertretenen Audi A6-Fahrer Schadensersatz zuerkannt. Nach unserem Kenntnisstand …
Corona Update: Mitgliedsbeitrag für Fitnessstudio und Sportverein zahlen trotz Corona-Schließung?
Corona Update: Mitgliedsbeitrag für Fitnessstudio und Sportverein zahlen trotz Corona-Schließung?
| 16.11.2020 von Rechtsanwalt Michael Delhey
Mitglieder von Fitnessstudios und Sportvereinen fragen sich in Corona-Zeiten zu Recht: Muss ich meinen Beitrag zahlen, obwohl ich nicht trainieren kann? Sollte es diesbezüglich sogar zu Streitigkeiten kommen, hilft der fachmännische Blick …
Betriebsschließungsversicherung: LG München bestätigt Entschädigungspflicht
Betriebsschließungsversicherung: LG München bestätigt Entschädigungspflicht
| 03.11.2020 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Nachdem im Frühjahr Gastronomiebetriebe und Hotels wegen der Corona-Pandemie aufgrund einer Allgemeinverfügung schließen mussten und hierdurch erhebliche wirtschaftliche Schäden erlitten haben, haben sie sich vielfach hilfesuchend an …
Strafverteidigung: was darf ich von der Revision erwarten?
Strafverteidigung: was darf ich von der Revision erwarten?
| 21.10.2020 von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
Viele Laien haben zu hohe Erwartungen an ein strafrechtliches Revisionsverfahren. Beginnt eine Strafsache am Amtsgericht, hat der Angeklagte noch eine komplette neue Tatsacheninstanz in der Berufung. Tatsacheninstanz bedeutet, dass erneut …
Architektenhonorar: Aufstockungsklage erfolglos bei vom Architekten initiierter Unterschreitung
Architektenhonorar: Aufstockungsklage erfolglos bei vom Architekten initiierter Unterschreitung
| 01.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Ein Bauherr (B) will ein Einfamilienhaus erwerben und umbauen. Dazu wendet er sich an einen befreundeten Architekten (A). Die Parteien vereinbaren auf Grundlage einer Honorarermittlung des A nach HOAI i.H.v. brutto 25.989,08 Euro …
Sparkassen-Prämiensparen: KSR reicht für Mandanten Klagen ein
Sparkassen-Prämiensparen: KSR reicht für Mandanten Klagen ein
| 20.07.2020 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Sparkassen haben in den vergangenen Monaten deutschlandweit Prämiensparverträge unter Berufung auf eine Entscheidung des BGH vom 14.05.2019 – XI ZR 345/18 – zehntausendfach gekündigt. Abhängig von dem jeweiligen Vertragsinhalt ist die …
MS „Santa-R Schiffe“ mbH & Co. KG – Klage des Insolvenzverwalters abgewiesen
MS „Santa-R Schiffe“ mbH & Co. KG – Klage des Insolvenzverwalters abgewiesen
| 17.07.2020 von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
Beteiligungsgesellschaft MS „Santa-R Schiffe“ mbH & Co. KG – Klage des Insolvenzverwalters abgewiesen In einem von der Rechtsanwaltskanzlei Linhardt. Rechtsanwälte vertretenen Verfahren hat das Landgericht Koblenz die Klage des …
AG Nürnberg: Kündigung der Prämiensparverträge mit vereinbarter 99-jähriger Laufzeit unwirksam
AG Nürnberg: Kündigung der Prämiensparverträge mit vereinbarter 99-jähriger Laufzeit unwirksam
| 07.07.2020 von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
Bereits mit Urteil vom 21.11.2019, Az. 8 U 1770/18 , hatte das Oberlandesgericht (OLG) Dresden entschieden, dass Prämiensparverträge, in denen nach Umschreibung auf einen Erben im Vertragstext ausdrücklich eine Laufzeit von 99 Jahren …
Mangelgewährleistung des Architekten auch nach über 20 Jahren?
Mangelgewährleistung des Architekten auch nach über 20 Jahren?
| 06.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Ein Auftraggeber (AG) beauftragte den Architekten (AN) im Jahr 1990 mit Planungsleistungen gemäß den Leistungsphasen 2 bis 6 und 8 nach der HOAI 1977 für den Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses. Der AG bezahlte die …
Abweichende Leistungsausführung – nicht immer besteht der Gewährleistungsanspruch!
Abweichende Leistungsausführung – nicht immer besteht der Gewährleistungsanspruch!
03.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der Bauherr (AG) beauftragte den Unternehmer (AN) mit der Errichtung eines Drogeriemarkts. Dem Restwerklohnanspruch des AN stellte der AG entgegen, der Fliesenbelag sei abweichend von der Baubeschreibung nicht im Dünnbettverfahren verlegt, …