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Sedi Kalkavan Schiffseigentum GmbH & Co. KG - Schadensersatzklagen werden vorbereitet
Sedi Kalkavan Schiffseigentum GmbH & Co. KG - Schadensersatzklagen werden vorbereitet
| 10.11.2015 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Einmal mehr gerät eine Sparkasse wegen einer fehlerhaften Anlageberatung in den Blickpunkt. Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM wurde mit der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen von Anteilseignern an der „Sedi Kalkavan Schiffseigentum …
Immobilienfonds CFB-Fonds 164 - „Asia Oppotunity I“ - Klage auf Schadensersatz eingereicht
Immobilienfonds CFB-Fonds 164 - „Asia Oppotunity I“ - Klage auf Schadensersatz eingereicht
| 09.11.2015 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM vertritt bundesweit Anleger, die durch die Commerzbank AG im Rahmen einer Anlageberatung dazu gebracht wurden sich an dem Immobilienfonds „Asia Oportunity I“ mit erheblichen Beträgen zu beteiligen. Nachdem …
BGH: Das Bankgeheimnis hat keinen uneingeschränkten Vorrang
BGH: Das Bankgeheimnis hat keinen uneingeschränkten Vorrang
03.11.2015 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Nunmehr hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 21. Oktober 2015 ( Az.: I ZR 51/12 – Davidoff Hot Water II) entschieden, dass die Möglichkeit der Einleitung eines Strafverfahrens einem Auskunftsanspruch gegen ein Bankinstitut gemäß § …
Bankgeheimnis vs. Schutz des geistigen Eigentums
Bankgeheimnis vs. Schutz des geistigen Eigentums
| 08.10.2015 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
EuGH: Das Bankgeheimnis hat keinen uneingeschränkten Vorrang. In einer aktuellen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH, Az.: C-580/13) vom 16.07.2015 wurden Bankgeheimnis und Schutz des geistigen Eigentums beachtlich in …
MS Fürth Schiffseigentum GmbH & Co KG - Ansprüche der Anleger auf Schadensersatz
MS Fürth Schiffseigentum GmbH & Co KG - Ansprüche der Anleger auf Schadensersatz
| 19.08.2015 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
MS Fürth Schiffseigentum GmbH & Co KG – Ansprüche der Anleger auf Schadensersatz 1. Die jüngsten Medienberichte über den Schiffsfonds MS Fürth Schiffseigentums GmbH & Co KG haben die Aufmerksamkeit vieler Anleger geweckt. Das Urteil …
MS Fürth Schiffseigentum GmbH & CO KG: Weitere Klagen werden vorbereitet
MS Fürth Schiffseigentum GmbH & CO KG: Weitere Klagen werden vorbereitet
| 10.06.2015 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
1. Nachdem das Oberlandesgericht Nürnberg einem von Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM vertretenen Anleger Schadensersatz in Höhe von rund 30.000,00 Euro Zug-um-Zug gegen Übertragung der Beteiligung auf die beratende Bank zugesprochen hat, …
HSC Optivita VI Deutschland GmbH und Co. KG Fonds: Klage auf  Schadensersatz eingereicht
HSC Optivita VI Deutschland GmbH und Co. KG Fonds: Klage auf Schadensersatz eingereicht
| 01.06.2015 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM wurde durch eine Anlegerin, die eine Beteiligung an dem HSC Optivita VI Deutschland GmbH und Co. KG Fonds über ihre örtliche Bank gezeichnet hatte, damit beauftragt die ihr zustehenden …
Fristlose Kündigung wegen Verweigerung der Betretung auch ohne vorherige Duldungsklage zulässig
Fristlose Kündigung wegen Verweigerung der Betretung auch ohne vorherige Duldungsklage zulässig
| 19.04.2015 von Rechtsanwalt Martin Klein
Der Bundesgerichtshof hat sich am 15. April 2015 in seiner Entscheidung vom gleichen Tage zu der Frage geäußert, unter welchen Voraussetzungen der Vermieter von Wohnraum den Mieter kündigen kann, wenn dieser sich weigert, notwendige …
Was genau ist IT-Recht, wozu braucht man das eigentlich? Heute: Softwarevertragsrecht
Was genau ist IT-Recht, wozu braucht man das eigentlich? Heute: Softwarevertragsrecht
| 06.03.2015 von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
Lassen Sie uns zusammen einen der Realität entsprungenen Fall betrachten, der geradezu typisch für die Probleme rund um den Abschluss eines Softwarevertrages ist. Der Fall spielt in Nordrhein-Westfalen und betrifft eine bekannte …
MS Fürth Schiffseigentum GmbH & CO KG: OLG Nürnberg verurteilt Bank zu Schadensersatz
MS Fürth Schiffseigentum GmbH & CO KG: OLG Nürnberg verurteilt Bank zu Schadensersatz
| 12.02.2015 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Rechtsanwalt Christian Fiehl LLM konnte für seinen Mandanten die Rückabwicklung einer Beteiligung an dem Schiffsfonds MS Fürth GmbH & Co KG erreichen. Die beklagte Bank muss dem Kläger die gezahlte Einlage von rund 30.000,00 Euro …
Unwirksamkeit der Effekten- und Prospekthaftungsklausel in Rechtschutzversicherungsbedingungen
Unwirksamkeit der Effekten- und Prospekthaftungsklausel in Rechtschutzversicherungsbedingungen
06.10.2014 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
BGH, Urteil vom 08.05.2014, IV ZR /84/12 Auf der Grundlage Ihrer allgemeinen Rechtschutzbedingungen berufen sich zahlreiche Rechtsschutzversicherer auf die so genannte „Effektenklausel“, wonach Rechtschutz „nicht besteht für die Wahrnehmung …
Hartz IV, Doppelfreibetrag
Hartz IV, Doppelfreibetrag
| 31.07.2014 von Rechtsanwalt Pavlo Novak
Das Bundessozialgericht hat als oberste Instanz auf unsere Revision das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg sowie des Bayerischen Landessozialgerichts aufgehoben und unserer Mandantin das Recht gegeben. Es ging um die Frage, ob der …
Gebrauchtwagengarantie: Übernahme der Reparaturkosten auch ohne Wartung
Gebrauchtwagengarantie: Übernahme der Reparaturkosten auch ohne Wartung
| 03.06.2014 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
BGH, Urteil vom 25. September 2013 - VIII ZR 206/12 - OLG Karlsruhe In einer formularmäßigen Vereinbarung über eine Gebrauchtwagengarantie, die der Fahrzeugkäufer/Garantienehmer gegen Entgelt erwirbt, ist eine Klausel, nach der …
Impfschaden nach Hepatitis B-Impfung anerkannt
Impfschaden nach Hepatitis B-Impfung anerkannt
| 13.02.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Sozialgericht Dortmund hat in einer aktuellen Entscheidung aus November 2013 anerkennt, dass das Auftreten eines Guillain-Barré-Syndroms einen Impfschaden darstellt. Das Guillain-Barré-Syndrom (GBS), ist ein akut auftretendes …
Neue BAG-Entscheidung zur Weihnachtsgratifikation
Neue BAG-Entscheidung zur Weihnachtsgratifikation
| 15.11.2013 von Rechtsanwalt Martin Klein
Häufig finden sich in Arbeitsverträgen Regelungen, wonach eine Dezembersonderzahlung oder Weihnachtsgratifikation oder ähnliche einmalige Zahlungen mit dem November oder Dezember Gehalt zur Auszahlung gelangen und eine Auszahlung nur …
Banken zur Aufklärung über Provisionen verpflichtet
Banken zur Aufklärung über Provisionen verpflichtet
| 28.10.2013 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der Bundesgerichtshof hat mit einer am 24.09.2013 verkündeten Entscheidung (Az.: XI ZR 204/12) festgestellt, dass eine Bank zur Offenlegung von Provisionen verpflichtet ist, welche sie von der Emittentin eines Wertpapiers erhält, das sie …
Arbeitnehmer schuld an Arbeitsunfähigkeit - Muss der Arbeitgeber trotzdem das Gehalt weiterzahlen?
Arbeitnehmer schuld an Arbeitsunfähigkeit - Muss der Arbeitgeber trotzdem das Gehalt weiterzahlen?
| 31.07.2013 von Gräfe & Linder
Muss der Arbeitgeber im Falle der Arbeitsunfähigkeit auch Lohn weiterzahlen, wenn der Arbeitnehmer dies schuldhaft verursacht hat? Nach § 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG entfällt der Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, wenn der …
Neues Mietrecht seit Mai 2013 Die wichtigsten Änderungen Teil I Modernisierung und Mieterhöhung
Neues Mietrecht seit Mai 2013 Die wichtigsten Änderungen Teil I Modernisierung und Mieterhöhung
| 15.05.2013 von Rechtsanwaltskanzlei Hilgers & Hirschmann
Seit 01.05.2013 gilt eine Mietrechtsreform, die sich auf eine große Anzahl von Mietverhältnissen in Deutschland auswirken wird. Die gravierendsten Änderungen werden in der Folgenden Reihe dargestellt. Teil I heute: Modernisierung und …
Zur Berechtigung eines Kfz-Haftpflichtversicherers einen Schaden auch ohne Einwilligung zu erfüllen
Zur Berechtigung eines Kfz-Haftpflichtversicherers einen Schaden auch ohne Einwilligung zu erfüllen
| 22.04.2013 von SALLECK + PARTNER
Zur Berechtigung eines Kfz-Haftpflichtversicherers einen Schadenersatzanspruch auch ohne Einwilligung des Versicherten zu erfüllen (Kiel) Ein Kfz-Haftpflichtversicherer ist berechtigt, einen Schadenersatzanspruch, der sich gegen einen bei …
Die sog. „sichere Verwahrung“ in der Reisegepäckversicherung
Die sog. „sichere Verwahrung“ in der Reisegepäckversicherung
| 27.03.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer versicherungsrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Versicherungsrecht auch zu Fragen der Reisegepäckversicherung! Die Ferien stehen vor der Tür und damit steigt auch wieder die Zahl der Diebstähle während …
Nutzung des Mobiltelefons als Navigationshilfe ebenfalls verboten
Nutzung des Mobiltelefons als Navigationshilfe ebenfalls verboten
| 11.03.2013 von SALLECK + PARTNER
(Kiel) Ein Mobiltelefon darf beim Autofahren auch dann nicht aufgenommen oder festgehalten werden, wenn es nur als Navigationshilfe benutzt wird. Darauf verweist der Erlanger Fachanwalt für Verkehrsrecht Marcus Fischer, Vizepräsident des …
Verletzung einer Konkurrenzschutzklausel als Mangel der Mietsache
Verletzung einer Konkurrenzschutzklausel als Mangel der Mietsache
| 11.02.2013 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
In einem Gewerberaummietvertrag hatten Mieter und Vermieter vereinbart, dass der Vermieter nicht an anderen Mieter im Haus vermieten durfte, die ein ähnliches Geschäft hatten, wie sein Mieter. Der Vermieter hatte sich nicht an die Klausel …
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht
| 05.12.2012 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht sollten, vergleichbar einem Testament, rechtzeitig errichtet werden, denn ansonsten können Sie in die unangenehme Lage kommen, dass Sie z.B. aufgrund eines Unfalls oder einer Erkrankung plötzlich …
Berücksichtigung der Abfindung beim Unterhalt?
Berücksichtigung der Abfindung beim Unterhalt?
| 13.07.2012 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Hat ein Unterhaltsverpflichteter nach einem Verlust seines Arbeitsplatzes eine Abfindung erhalten, so stellt sich immer wieder die Frage, ob die Abfindung Einkommen ist. Findet er danach sofort eine neue Arbeitsstelle mit dem gleichen …