117 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Im Internet verkehren durchaus kreative Unternehmen mit ausgesprochen hochwertigen Online-Auftritten. Die Versuchung ist groß, sich als Wettbewerber eines solchen Unternehmens am Text oder am Bildmaterial einer solchen kreativen Konkurrenz …
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30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Wenn Sie in Ihrem Bekanntenkreis oder dem Freundeskreis auf Facebook Fotos von sich geteilt haben, müssen Sie sich dennoch deren Weiterverwendung nicht in jeder Weise gefallen lassen. Sollte bspw. ein „Freund“ Gefallen darin finden, dass er …
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15.04.2014
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Der eigene Unternehmensauftritt im Bereich „Social Media“ ist aus Marketinggründen unerlässlich geworden. Allerdings können Unternehmen mit unprofessionellen oder unzulässigen Maßnahmen schnell das Vertrauen der Nutzer und potentiellen …
Abmahnung Daniel Sebastian für Musikwerke wie bspw. „Martin Garrix – Animals“, „Stromae - Papaoutai“
30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Abmahnkanzlei Daniel Sebastian mahnt im Auftrag der DigiRights Administration GmbH Musikwerke wie bspw. „Martin Garrix – Animals“, „Stromae – Papaoutai“, „Klingande – Jubel“, „Martin Garrix And Hardway – Wizard“, „Family Of The Year – …
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25.07.2013
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Viele private eBay-User verzichten auf selbst gemachte Fotos und selbst verfasste Artikelbeschreibung um ihre Angebote attraktiver zu machen und greifen lieber auf professionelle Produktfotos und -beschreibungen zurück, die in Zeiten von …
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05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie eine Abmahnung der Abmahnkanzlei FAREDS dafür erhalten, dass Sie vermeintlich illegal das Lied von Thomas Olbrich "The Perfect Fall" heruntergeladen haben? Seit Anfang Juni 2013 verschickt die Abmahnkanzlei FAREDS verstärkt diese …
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06.05.2013
von Rechtsanwalt Torsten Klose
Sie stehen im Arbeitsvertrag, meist für den Fall, dass das Arbeitsverhältnis nicht aufgenommen wird oder vertragswidrig vorzeitig beendet wird. Allerdings sind die meisten Vertragsstrafenversprechen unwirksam - eine genaue Prüfung ist …
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27.02.2013
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Zwischen einem Journalisten und einer großen gemeinnützigen Organisation wurde ein Interviewvertrag abgeschlossen. Darin verpflichtete sich der Journalist, die Interviewsequenzen nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung zu verbreiten. …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Ganz besonders außergewöhnlich interpretiert Rechtsanwalt Daniel Sebastian die Intention die Urheberrechtsverletzungen durch den illegalen Down-/Upload in sog. Internettauschbörsen durch „Abschreckung" zu begegnen. Rechtsanwalt Daniel …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie eine Abmahnung von einer der gängigen Abmahnkanzleien wie Rasch Rechtsanwälte oder Waldorf Frommer Rechtsanwälte erhalten? Die Abmahnkosten wegen eines Lizenzverstoßes können durchaus verschieden beziffert werden, sodass wir Ihnen …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Zahlen Sie nichts und unterschreiben Sie nichts! Die üblichen Abmahnkanzleien verdienen sich mit diesem Hit eine „goldene Nase". Die bekanntesten Abmahnkanzleien durchforsten die gängigen Internettauschbörsen, wie z. B. Bittorent oder …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Zahlen Sie nichts und unterschreiben Sie nichts! Viele von Ihnen werden gar nicht wissen, dass Sie nicht für den Download des Musikwerkes, sondern für das öffentliche Zugänglichmachen solcher Musikwerke auf Ihrer Festplatte abgemahnt …
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für EMI Music Deutschland GmbH&Co KG wg. Helene Fischer „Best of Life“
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Abmahnkanzlei Rasch Rechtsanwälte mahnt derzeit nicht nur den illegalen Download auf sogenannten Tauschbörsen für bekannte Stars wie Lady Gaga, Jennifer Lopez, Mando Diao und Christina Stürmer ab, sondern hat sich nunmehr auch sehr …
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23.02.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eine Unterlassungserklärung, die eng gefasst ist und nur bestimmte Produkte beinhaltet, zieht keine Vertragsstrafe beim Anbieten ähnlicher Produkte nach sich, da sie kein generelles Verbot beinhaltet. Im zugrundeliegenden Fall hat die …
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08.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Landgericht Köln sprach der Hamburger Kanzlei Rasch einen Unterlassungsanspruch gegen die WDR-Sendung „Ratgeber Recht” wegen falscher Berichterstattung zu. Im zugrundeliegenden Fall besprach der WDR in seiner Sendung eine …
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17.08.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen scheinen in letzter Zeit wohl auf der Tagesordnung zu stehen. Rechtsmissbrauch liegt nach der gesetzlichen Definition gemäß § 8 Abs.4 UWG dann vor, wenn das beherrschende Motiv des Gläubigers bei der …
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15.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Vertrauen des Arbeitgebers im Fall von Minidelikten nicht so geschädigt, dass eine außerordentliche Kündigung gerechtfertigt ist. BAG kippt die Urteile des Arbeitsgerichts Berlin und Landesarbeitsgericht Berlin Brandenburg. Das …
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27.05.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Durch eine Unterlassungserklärung wurde die Verpflichtung eingegangen in Zukunft keine weiteren Stadtplan-Kartenausschnitte im Internet zu veröffentlichen und damit öffentlich zugänglich zu machen. Bleibt jedoch die abstrakte Möglichkeit …
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30.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wird der Schadensersatz nach einer Verletzung von Urheberrechten im Wege der Lizenzanalogie berechnet, ist die Höhe des Ersatzes vom Gericht unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls nach freier Überzeugung zu bemessen. Somit prüft das …
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20.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Besteht ein Unterlassungsanspruch hinsichtlich ehrverletzender Äußerungen und sind mehrere Personen beteiligt, sind diese Unterlassungsschuldner nicht als Gesamtschuldner zu sehen. Vielmehr kann von jedem Einzelnen Unterlassung gefordert …
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13.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Premiere klagte gegen ein Unternehmen, das beauftragt war, Receiver herzustellen mit denen der Empfang von „Premiere" möglich war. Vertraglich verpflichtete sich dieses Unternehmen es zu unterlassen, Umgehungsvorrichtungen herzustellen oder …