125 Ergebnisse für Kündigung
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18.08.2017
von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
… schnelle Hilfe ist hier selten in Sicht. Kündigungen müssen erst schriftlich ausgesprochen werden und nachweislich zugehen. Räumungsklagen bei Gericht dauern Monate, bis es zu einem vollstreckbaren Urteil/Titel kommt, aus dem man dann nur …
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18.08.2017
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… also – wobei jedoch bezüglich der wettbewerbsrechtlichen Ansprüche die Revision zugelassen wurde. Das letzte Wort ist also noch nicht gesprochen. Weitere Schlagzeilen rund um Werbeblocker kündigen sich an Allerdings dürfte es recht bald wieder …
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07.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… vor. Die Rechtsanwaltskosten werden im ersten Abmahnschreiben noch nicht geltend gemacht, die lexTM Rechtsanwälte kündigen eine gesonderte Geltendmachung an. 3. Unsere Empfehlung Sind auch Sie von einer solchen Abmahnung betroffen oder wird gegen Sie bzw …
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13.04.2017
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… vor. Hinsichtlich der Kosten für die Abmahnung kündigen die Rechtsanwälte in dem Abmahnschreiben an, dass sie gesondert auf den Abgemahnten zukommen werden. Meine Einschätzung Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Bellona Frankfurt GmbH …
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24.03.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… den Wettbewerbsverstoß abzustellen. Notfalls müsse der Domaininhaber den Pachtvertrag mit dem Webseitenbetreiber kündigen. Sachverhalt: Irreführende Werbung auf Webseite für Nahrungsergänzungsmittel Klägerin ist die Verbraucherzentrale. Die Beklagte …
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17.03.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Unterlassungsversprechens kundigen Rechtsrat einzuholen, bevor Fakten geschaffen werden. Kostenlose telefonische Ersteinschätzung durch versierte Rechtsanwälte und Fachanwälte Unsere Kanzlei berät und vertritt seit vielen Jahren in markenrechtlichen …
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11.03.2017
von Dr. Stracke, Bubenzer & Partner Rechtsanwälte und Notare
… von den Nutzern dazu verwendet, Inhalte schnell „viral“ weiterzuverbreiten. Anders als bei der Funktion „gefällt mir“ (vgl. hierzu z. B. Bauer, Kündigung wegen beleidigender Äußerungen auf X., NZA 2013, 67, 71) ist dem „Teilen“ für …
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09.02.2017
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… noch im Betrieb tätig ist – sogar arbeitsrechtlich gegen den Bewerter vorgehen. Je nach Schwere des Verstoßes steht jedenfalls eine Abmahnung möglicherweise sogar eine Kündigung im Raum. So hatte etwa das Landesarbeitsgericht Hamm mit Urteil …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Deutschland GmbH am 27.04.2018 mit der Euroweb Internet GmbH verschmolzen. Wenn Sie sich von einem solchen Vertrag lösen möchten, gilt regelmäßig: Kündigen Sie den Vertrag nicht einfach, sondern lassen sich fachanwaltlich beraten. Eine „Internet …
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09.09.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… aus den unterschiedlichsten Rechtsgebieten stammen. Während im Arbeitsrecht, zum Beispiel, die Abmahnung eine Voraussetzung der Kündigung ist, sieht es im Wettbewerbsrecht anders aus. Zunächst einmal erfüllt die Abmahnung die Funktion eine Streitigkeit …
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22.06.2016
von Rechtsanwalt Thorsten Marowsky
… Das aufgezeigte Verhalten von Ihrem Mobilfunkanbieter eröffnet auch Ihnen weitreichende Möglichkeiten bis hin zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages. Ein solcher Sachverhalt kann sich in viele verschiedene Richtungen entwickeln. So …
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06.06.2016
von BSK Rechtsanwälte
… Tonträger hören. Der Entscheidung des BGH lag der Streit um eine fristlose Kündigung eines Zahnarztes zugrunde, der wegen der Entscheidung des EuGH seinen mit der GEMA geschlossenen Lizenzvertrag gekündigt hatte. Der BGH stellte fest …
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24.05.2016
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… darstellen und daher unzulässig sind. Was war passiert? Ein Kunde sendete einem Versicherungsunternehmen eine Kündigung per E-Mail und bat um Bestätigung. Die Versicherung bestätigte den Erhalt der E-Mail durch eine automatisierte …
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19.05.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Unterlassungsverpflichtung eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5100,00 Euro vor. Hinsichtlich der Kosten der Abmahnung kündigen die Rechtsanwälte der Abmahnerin an, gesondert auf den Abmahner zuzukommen. Meine Empfehlungen: Unterschreiben …
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02.04.2016
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… Jahren zu einer Gebühr von 83,00 EUR pro Monat, zahlbar jeweils ein Jahr im Voraus, erfolgt. Weiter heißt es: „Erfolgt die Kündigung nicht spätestens 3 Monate vor Ende der Laufzeit, verlängert sich diese automatisch um ein weiteres Jahr …
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14.03.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… kann ohne gründliche und kundige vorherige Prüfung nicht ernstlich abgegeben werden – immerhin würde dieses Versprechen binden, auch wenn ein Anspruch eigentlich nicht gegeben wäre! Zuletzt bestünde auch dann kein Anspruch …
29.04.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Unwahre Tatsachenbehauptungen über die Umstände einer Kündigung eines Handelsvertreters können herabsetzende Äußerungen und damit wettbewerbswidrig sein. Der Kläger ist Handelsvertreter, der für die Beklagte Schuhverkäufe vermittelte …
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16.04.2014
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
… wenn der Freund wieder finanziell bessergestellt ist. Mit einem schriftlichen Darlehensvertrag, bei dem die Rückzahlung erst nach Kündigung fällig wird, wäre dem Darlehensgeber dann geholfen. Schwierig ist auch die Abgrenzung zur unentgeltlichen …
Das neue Onlinerecht für Onlinehändler ab 2014 - neues Widerrufsrecht und neue Informationspflichten
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06.03.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Unterlassungsverträge zu kündigen. Wir werden unsere Onlinehändler zeitnah über alle Neuerungen informieren und ihre Onlineauftritte durch Umgestaltung der Rechtstexte abmahnsicher gestalten. Wir werden ferner in Kürze eine eigene Rubrik …
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03.03.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Pressemitteilung des BGH vom 6.2.2014, zum Verfahren I ZR 75/13 Der Aufruf einer Verbraucherzentrale zur Kündigung eines Girokontos kann ausnahmsweise zulässig sein. Der BGH hat diesbezüglich eines Inkassounternehmens entschieden, welches …
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22.01.2014
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Rechtslage gegen die von Ihnen abgegebene Unterlassungserklärung verstoßen würden, haben Sie die Möglichkeit, die abgegebene Unterlassungserklärung insoweit zu kündigen. Sie wünschen eine Beratung, ob Sie eine abgegebene Unterlassungs …
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05.08.2013
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Die in einer Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung sollte von einem auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts kundigen Anwalt überprüft werden. Schnelle und kompetente Hilfe Wir bieten Ihnen eine kostenlose Ersteinschätzung Ihres Falles, schicken …
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06.05.2013
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… des Urheberrechts kundigen Rechtsanwaltes. III. Abmahnung erhalten? Rufen Sie sofort die AID24 Rechtsanwaltskanzlei an! Als Service der AID24 Rechtsanwaltskanzlei wird Ihnen eine kostenfreie Ersteinschätzung per Telefon bei Abmahnungen angeboten …
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04.02.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… dies nicht erwünscht war, sollte wie folgt vorgehen: Vertrag kündigen, auch fristlos, abgegebene Erklärung anfechten (Angabe von Gründen nicht erforderlich) Forderung widersprechen, Weitergabe der personenbezogenen Daten an die SCHUFA widersprechen …