12.969 Ergebnisse für Berufung

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Ruhe vor dem Sturm? Oder das Kaninchen + die Schlange
Ruhe vor dem Sturm? Oder das Kaninchen + die Schlange
| 10.07.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
… an eine berufliche Umorientierung denken - vielleicht sogar über eine Existenzgründung. Wussten Sie, dass nur ca. 15 % der Deutschen wirklich gern zur Arbeit gehen? Dann muss man sich aber in Richtung Fördermittel schlau machen. Auch hierzu …
Zusammenarbeit zwischen Augenarzt und Optiker
Zusammenarbeit zwischen Augenarzt und Optiker
| 09.07.2009 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… an einen bestimmten Optiker erkennen ließen. Danach finden es die meisten Patienten lediglich bequemer, alle Leistungen "aus einer Hand" zu erhalten. Soweit sich einzelne Patienten auf schlechte Erfahrungen mit einem örtlichen Optiker berufen
Erbrechtsreform: Mehr Freiheit beim Testament und Ausgleich für Pflegeleistung
Erbrechtsreform: Mehr Freiheit beim Testament und Ausgleich für Pflegeleistung
| 09.07.2009 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… Abkömmlinge des Erblassers, die aufgrund seiner Pflege auf ein eigenes Berufseinkommen verzichteten. Künftig werden Berufstätige gleichgestellt, die die Doppelbelastung von Beruf und Pflege auf sich genommen haben. Ebenfalls ausgleichsberechtigt …
Strafrechtliche Folgen des Bafög-Betruges
Strafrechtliche Folgen des Bafög-Betruges
| 08.07.2009 von Rechtsanwalt André Breddermann
… sie verurteilt worden sind. Insbesondere im Hinblick auf mögliche berufliche Konsequenzen ist daher sowohl im verwaltungs- als auch im strafrechtlichen Verfahren seitens des Betroffenen äußerste Vorsicht angebracht. Da das verwaltungsgerichtliche …
Lehman Zertifikate: Erfolg gegen die Hamburger Sparkasse
Lehman Zertifikate: Erfolg gegen die Hamburger Sparkasse
| 07.07.2009 von Rechtsanwältin Noelle Will
… müssen. Interessant ist die Entscheidung vor allem auch, weil der Verkauf der Zertifikate bereits im Jahr 2006 erfolgt ist. Die Hamburger Sparkasse hat gegen dieses Urteil bereits Berufung eingelegt, so dass das Oberlandesgericht entscheiden muss.
Berufsunfähigkeitsversicherung - Nachprüfungsverfahren
Berufsunfähigkeitsversicherung - Nachprüfungsverfahren
| 19.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel
… Nachprüfungsverfahren nach § 7 der Versicherungsbedingungen (BUZ) durchführen. Erst wenn diese Nachprüfung ergibt, dass sich die Lage des Versicherungsnehmers gebessert hat (z.B. Besserung des Gesundheitszustands, Erwerb neuer beruflicher Kenntnisse, so …
Erneut zum EU-Führerschein!
Erneut zum EU-Führerschein!
| 01.07.2009 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend wurde der Angeklagte gem. § 21 StVG wegen des Vorwurfs des vorsätzlichen Fahrens ohne Fahrerlaubnis vor dem AG Herne-Wanne freigesprochen. Auf die darauf folgende Berufung vor dem LG Bochum wurde er zu eine Geldstrafe von 1.800 …
Das AGG lädt immer wieder zum Missbrauch ein
Das AGG lädt immer wieder zum Missbrauch ein
| 01.07.2009 von HSV Rechtsanwälte
… Schadenersatz zu zahlen, der jedoch mindestens 7.500 Euro betragen solle. Das Arbeitsgericht hatte die Klage abgewiesen. Die dagegen eingelegte Berufung des Klägers wurde nun vom Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein zurückgewiesen. Kein …
Hausratversicherung: BGH verschärft die Belehrungspflichten des Versicherers bei Stehlgutliste!
Hausratversicherung: BGH verschärft die Belehrungspflichten des Versicherers bei Stehlgutliste!
| 29.06.2009 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Die Versicherung kann sich nicht auf ihre Leistungsfreiheit wegen Verletzung der Obliegenheit nach § 21 Nr. 1 c VHB berufen, wenn sie den Versicherungsnehmer nicht darauf hingewiesen hat, dass eine Stehlgutliste auch bei der Polizei …
Lehrerbewertung im Internet
Lehrerbewertung im Internet
| 29.06.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… und Meinungsäußerungen um personenbezogene Daten, vorliegend betreffen diese allerdings nur die berufliche Tätigkeit der Betroffenen. In diesem Bereich kann der Schutz der Persönlichkeit aber gerade nicht so umfangreich sein wie in der Privatsphäre …
Lehman-Opfer erhält Schadensersatz - Durchbruch für alle Zertifikategeschädigten!
Lehman-Opfer erhält Schadensersatz - Durchbruch für alle Zertifikategeschädigten!
| 24.06.2009 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… sein, in diese mittlerweile wertlosen Zertifikate investiertes Geld vollumfänglich zurück. Die Hamburger Sparkasse hat zwar angekündigt, gegen die Entscheidung des Landgerichts Hamburg Berufung einlegen zu wollen. Nichts desto trotz …
Ebay-Bewertungen: Auch starke Formulierungen ("frech & dreist") zulässig!
Ebay-Bewertungen: Auch starke Formulierungen ("frech & dreist") zulässig!
| 24.06.2009 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… Köln. Die Berufung hatte Erfolg: Das Landgericht hob das Urteil des Amtsgerichts auf und wies die Klage ab. Das Landgericht sah nämlich in den angegriffenen Behauptungen keine Rechtsverletzungen: Die Behauptung "Geld zurück, Ware trotzdem …
Kaskoversicherung: Zum Nachweis eines Kfz-Diebstahls bei fehlender Beweismöglichkeit
Kaskoversicherung: Zum Nachweis eines Kfz-Diebstahls bei fehlender Beweismöglichkeit
| 18.06.2009 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Da die Versicherung nicht zahlte, reichte er Klage vor dem LG Karlsruhe ein. Das LG Karlsruhe hat die Versicherung entsprechend dem Antrag des Versicherungsnehmers auf Zahlung von 33.550,- Euro verurteilt. Dagegen richtete sich die Berufung
Pkw-Unfallschaden: Abrechnung auf Neuwagenbasis bei Beschädigung eines neuen Pkws!
Pkw-Unfallschaden: Abrechnung auf Neuwagenbasis bei Beschädigung eines neuen Pkws!
| 17.06.2009 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… abgewiesen. Dagegen legte der Kläger vor dem OLG Nürnberg Berufung ein. Nun hatte dieses sich mit der in der Rechtsprechung umstrittenen Frage auseinanderzusetzen, ob hier ein erheblicher Blechschaden vorliegt, welcher eine Abrechnung …
Befristung von Krankenunterhalt nach § 1578b BGB
Befristung von Krankenunterhalt nach § 1578b BGB
| 12.06.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… und die Antragstellerin zu einem Zugewinnausgleich von 6.000 EUR verurteilt. Auf die Berufung des Antragsgegners gegen die Entscheidung über den Unterhalt hat das Berufungsgericht den Unterhalt auf monatlich 285 € erhöht, es allerdings …
Zulässigkeit eines Internet-Videorecorders
Zulässigkeit eines Internet-Videorecorders
| 09.06.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… nämlich im Auftrag des Kunden abgespeichert, verstößt dies gegen das Recht der Sendeunternehmen ihre Sendung selbst aufzunehmen. Da dies auch nicht unentgeltlich geschieht, ist eine Berufung auf das Recht zur Aufzeichnung für den privaten …
Kostenerstattungsanspruch des Mieters bei unwirksamer Endrenovierungsklausel
Kostenerstattungsanspruch des Mieters bei unwirksamer Endrenovierungsklausel
| 03.06.2009 von Rechtsanwalt Torsten Klose
… Mit der Klage machen die Kläger einen Ersatzanspruch in Höhe von insgesamt 1.620 € geltend. Das Amtsgericht hat die Klage abgewiesen. Das Berufungsgericht hat die Berufung der Kläger zurückgewiesen. Die Revision der Kläger hatte Erfolg …
Modernisierung des Patentrechts
Modernisierung des Patentrechts
| 03.06.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… immer ein Sachverständiger notwendig war, soll dies nun nur noch in Ausnahmefällen der Fall sein. Zukünftig soll sich die Berufung lediglich darauf konzentrieren Fehler im ersten Verfahren zu finden und nicht noch einmal alles erneut …
Doppelte Haushaltsführung - Bundesfinanzhof stärkt Rechte der Steuerzahler
Doppelte Haushaltsführung - Bundesfinanzhof stärkt Rechte der Steuerzahler
| 29.05.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ein Arbeitnehmer, der aus beruflichen Gründen einen zweiten Haushalt unterhält, kann die Mehraufwendungen bei der Einkommensteuererklärung als Werbungskosten geltend machen, wenn die doppelte Haushaltsführung beruflich begründet …
OLG Hamm: Unterlassungsanspruch wegen negativer Berichterstattung
OLG Hamm: Unterlassungsanspruch wegen negativer Berichterstattung
| 25.05.2009 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… in erster Instanz die Beklagte zur Unterlassung verurteilt. Erfolgreiche Berufung der Beklagten Gegen das Urteil des LG legte die Beklagte erfolgreich Berufung ein. Das Berufungsgericht verneinte sowohl einen Anspruch auf Unterlassung wegen …
Besserer Schutz bei Kontopfändungen: Das neue P-Konto!
Besserer Schutz bei Kontopfändungen: Das neue P-Konto!
| 22.05.2009 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… er nun erstmals auch für das Einkommen von Selbstständigen – ein Vorteil, der ihnen insbesondere in wirtschaftlich schwierigen Phasen das berufliche und finanzielle Überleben sichert. Auch freiwillige Leistungen Dritter sind jetzt vom Pfändungsschutz …
Die Schufa und ihre Geheimnisse - anwalt.de klärt auf
Die Schufa und ihre Geheimnisse - anwalt.de klärt auf
| 22.05.2009 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… von offenen, fälligen und unbestrittenen Forderungen oder sogar von titulierten Forderungen (z.B. durch Gerichtsurteil festgestellt). Was die SCHUFA nicht erfasst sind hingegen das Gesamtvermögen, das jeweilige Kontoguthaben, den Beruf
Fahren ohne Fahrerlaubnis - Nicht jede Weiterfahrt ist eine neue Straftat
Fahren ohne Fahrerlaubnis - Nicht jede Weiterfahrt ist eine neue Straftat
| 19.05.2009 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… das Landgericht Potsdam über die Berufung eines Mannes zu entscheiden, der vom Amtsrichter wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis in zwei Fällen zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr ohne Bewährung verurteilt worden war. Der Mann - der nie einen Führerschein …
OLG Hamm: Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung wegen Verstoßes gegen Wettbewerbsrecht
OLG Hamm: Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung wegen Verstoßes gegen Wettbewerbsrecht
| 18.05.2009 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… wiesen die Klage bzw. Berufung der Klägerin zurück, weil das Verhalten der Klägerin rechtsmissbräuchlich i.S.d. § 8 Abs. 4 UWG ist. Rechtsmissbräuchlichkeit der Abmahnung Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 24.03.2009 (4 U 211/08) entschieden …