12.968 Ergebnisse für Berufung

Suche wird geladen …

Ein Kündigungsschutzverfahren kann den Job retten!
Ein Kündigungsschutzverfahren kann den Job retten!
| 17.11.2008 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… die Rechtmäßigkeit der Kündigung. Es ergeht in diesem Fall ein Urteil. Berufungsverfahren Landesarbeitsgericht Gegen das Urteil der Kammer kann jede Partei Berufung einlegen. Die Berufung wird dann eingelegt, wenn das Urteil der Kammer …
OLG Karlsruhe: Wirksame Kündigung per Fax
OLG Karlsruhe: Wirksame Kündigung per Fax
| 17.11.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… in der Berufung vorliegenden Fall bedeutete der von dem Beklagten vorgelegte Sendebericht also, dass zur protokollierten Zeit eine Leitungsverbindung zwischen seinem Anschluss und dem der Versicherung bestanden hatte - mehr …
In günstige Kaskoversicherung nach Preisvergleich wechseln? Bitte Versicherungsbedingungen beachten
In günstige Kaskoversicherung nach Preisvergleich wechseln? Bitte Versicherungsbedingungen beachten
| 12.11.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… sie verständlicherweise verärgert und klagte auf Zahlung der restlichen Reparaturkosten. Die Klage wurde aber abgewiesen. Auch die Berufung vor dem LG Coburg blieb erfolglos. Die Gerichte urteilten, dass es für die Schadensbegleichung …
Der Unterhaltsanspruch des volljährigen Kindes in der Ausbildung
Der Unterhaltsanspruch des volljährigen Kindes in der Ausbildung
| 03.06.2023 von Rechtsanwältin Doreen Bastian
Der Unterhaltsanspruch des Kindes endet nicht automatisch mit dessen Volljährigkeit. Vielmehr haben Eltern ihren Sprösslingen auch die angemessene Vorbildung zu einem Beruf zu finanzieren. Im Klartext heißt dies, dass Eltern grundsätzlich …
Alkoholfahrt / Fahrerflucht: Bedeutung des sog. Nachtrunks in der Kasko-Versicherung
Alkoholfahrt / Fahrerflucht: Bedeutung des sog. Nachtrunks in der Kasko-Versicherung
| 06.11.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… im Klageweg Leistungen aus seiner Kfz-Kaskoversicherung. Das LG hat der Klage überwiegend stattgegeben . Dagegen richtet sich nun die Berufung des Versicherers vor dem OLG Karlsruhe. Dieses hat die Berufung wie folgt zurückgewiesen: 1. Es liegt keine …
Vorsicht bei selbsterstellten Arbeitsverträgen
Vorsicht bei selbsterstellten Arbeitsverträgen
| 04.11.2008 von GKS Rechtsanwälte
… vom Bundesarbeitsgericht (BAG vom 16.04.2008 – Az. 7 AZR 132/07) entschieden wurde: Hier hatte eine Arbeitnehmerin gegen ihre Entlassung geklagt. Der Arbeitgeber hatte sich darauf berufen, dass das Arbeitsverhältnis auf sechs Monate befristet …
Abberufung eines Geschäftsführers bei zweigliedriger GmbH
Abberufung eines Geschäftsführers bei zweigliedriger GmbH
| 03.11.2008 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
… der Geschäftsführung. Im konkreten Fall lag ein Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot vor. Einer der Gesellschafter-Geschäftsführer beteiligte sich mit 10% an einer weiteren Gesellschaft und wurde dort zum Geschäftsführer berufen. Das Wettbewerbsverbot gilt …
Firmenwagen: Freude am Fahren und der Fiskus freut sich mit
Firmenwagen: Freude am Fahren und der Fiskus freut sich mit
| 29.10.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… der Fahrzeugklasse. Die überwiegend betriebliche Nutzung wird generell auch angenommen, wenn aufgrund des Berufs von einer überwiegende betrieblichen Nutzung ausgegangen werden kann, beispielsweise bei Taxiunternehmern oder Handelsvertretern …
Begrenzung des nachehelichen Ehegattenunterhalts durch die Neuregelung ab 01.01.2008
Begrenzung des nachehelichen Ehegattenunterhalts durch die Neuregelung ab 01.01.2008
| 20.10.2008 von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
… hat der Bundesgerichtshof einen Rechtstreit an das Oberlandesgericht Hamm zurückverwiesen mit der Begründung: "Weil die zum Zeitpunkt der Ehescheidung 49-jährige Ehefrau in der Lage ist vollschichtig in ihrem erlernten Beruf
Vereinbarung der VOB/B gegenüber Verbrauchern unwirksam!
Vereinbarung der VOB/B gegenüber Verbrauchern unwirksam!
| 14.10.2008 von Rechtsanwalt Thomas Schulze
beruflichen Tätigkeit dient. In diesem Sinne ist daher bei Vertragsabschluss darauf zu achten, ob und inwieweit die VOB/B tatsächlich wirksam einbezogen werden kann. Sie kann nach der Rechtsprechung des BGH jetzt nur noch wirksam dann …
Trotz Unterhaltsreform: Gleichstellung der geschiedenen Ehefrau mit der neuen Frau möglich!
Trotz Unterhaltsreform: Gleichstellung der geschiedenen Ehefrau mit der neuen Frau möglich!
| 08.10.2008 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… 30.07.08 Az XII ZR 177/06 ). Diese sind nach Ansicht der Rechtssprechung typischerweise dann anzunehmen, wenn die geschiedene Ehefrau während der Ehezeit den Haushalt geführt hat, um dem Ehemann beruflich den Rücken frei zu halten. Typischerweise …
Zustellung eines Schriftsatzes per Kurierdienst
Zustellung eines Schriftsatzes per Kurierdienst
| 06.10.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… die Berufung und Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand abgelehnt hatte, musste schließlich der Bundesgerichtshof entscheiden. Er urteilte zugunsten des Mandanten. Prozessbeteiligten dürfen nicht unnötigen Zugangrisiken ausgesetzt werden …
Kauf einer Schrottimmobilie, fehlende Widerrufsbelehrung und die Folgen
Kauf einer Schrottimmobilie, fehlende Widerrufsbelehrung und die Folgen
| 06.10.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… nicht auf den Gutglaubensschutz nach §§ 171, 172 BGB berufen kann. Einer Berufung auf diesen Schutz steht nicht entgegen, dass der Veräußerer das Erwerbsmodell initiiert und konzipiert und den Treuhänder ausgesucht hat Für weitere Fragen stehen wir gerne zur Verfügung.
Deutsche Erbschaften in Spanien
Deutsche Erbschaften in Spanien
| 29.09.2008 von Löber Steinmetz & García
… vom Erbfall und seiner Berufung gegenüber dem Nachlassgericht erfolgen, sonst gilt die Erbschaft als angenommen. Nur wenn der Erblasser im Ausland lebte, gilt hierfür die Sechsmonatsfrist. Sechs-Monatsfrist beachten Es empfiehlt …
Startgutschriftenregelung der neuen Satzung der VBL für rentennahe Pflichtversicherte wirksam
Startgutschriftenregelung der neuen Satzung der VBL für rentennahe Pflichtversicherte wirksam
| 24.09.2008 von Rechtsanwalt Christian Wagner
… Satzung in der Fassung der 41. Änderung zum Umstellungsstichtag (31.12.2001) oder zum Eintritt des Versicherungsfalles entspricht. Dieses Urteil hat das Oberlandesgericht auf die Berufung der Beklagten geändert und die Klage insgesamt …
Dieselrußpartikel-Filter mangelhaft: Rücktritt vom Kaufvertrag möglich!
Dieselrußpartikel-Filter mangelhaft: Rücktritt vom Kaufvertrag möglich!
| 22.09.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Umfang stattgegeben. Dagegen richtete sich die Berufung des beklagten Kfz.-Händlers, welcher vorträgt, es entspreche dem Stand der Technik, dass eine Reinigung des Dieselpartikelfilters bei derartigen Fahrzeugen erforderlich sei. Insoweit …
US-Immobilienkrise, Bankenpleiten und Aktiensturz: Grundwissen rund um die Börse
US-Immobilienkrise, Bankenpleiten und Aktiensturz: Grundwissen rund um die Börse
| 18.09.2008 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… dass sie die geeignete berufliche Qualifikation und Zuverlässigkeit nachweisen müssen, um nach § 16 BörsG zugelassen zu werden. Die unterschiedlichen Wertpapiere An Wertpapierbörsen (auch Effektenbörsen genannt) wird entweder …
Aktuell/Kammergericht Berlin: Versicherung muss Kosten einer teureren Fachwerkstatt übernehmen
Aktuell/Kammergericht Berlin: Versicherung muss Kosten einer teureren Fachwerkstatt übernehmen
| 08.09.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… teurer wird. Die beklagte Versicherung ging daraufhin zwar in Berufung, erhielt jedoch auch vom LG Coburg den eindeutigen Hinweisbeschluss, dass sie im Unrecht sei und die Versicherung nahm daraufhin mangels ausreichender Erfolgsaussichten …
Fahrverbot loswerden gegen höhere Geldbuße - Geht das so einfach?
Fahrverbot loswerden gegen höhere Geldbuße - Geht das so einfach?
| 08.09.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Diese Hürde liegt hoch, dann die obergerichtliche Rechtsprechung, sagt, dass der Betroffene die mit dem Fahrverbot verbundenen Folgen in aller Regel als selbstverschuldet hinzunehmen hat. Beruflich wirtschaftliche Folgen eines Fahrverbotes …
Zur Haftung von Eltern für die Telefongespräche ihrer minderjährigen Kinder
Zur Haftung von Eltern für die Telefongespräche ihrer minderjährigen Kinder
| 03.09.2008 von Rechtsanwältin Ingrid Warneboldt
… des Telekommunikationsgesetzes vom 01.09.2007 nicht mehr grundsätzlich berufen. Versucht der Internetanbieter sich über R-Gespräche Geld von den Kindern zu holen, so ist das seit dem 01.09.2007 möglich, es sei denn, die Eltern treffen Vorsorge …
Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft: Risiken und Haftung
Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft: Risiken und Haftung
| 27.08.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Wer hoch qualifiziert ist und unternehmerisches Geschick hat, kann in kaufmännischen oder technischen Berufen die Karriereleiter erklimmen und kann zum Vorstand oder Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft bestellt bzw. berufen werden. Oft …
Nachlass überschuldet? Wie läuft die Erbausschlagung?
Nachlass überschuldet? Wie läuft die Erbausschlagung?
| 22.08.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… zugeht. Fristbeginn ist der Zeitpunkt, in dem der Erbe von dem Anfall der Erbschaft und dem Grund der Berufung Kenntnis erlangt hat. Wie die Kenntnis erlangt wurde, ist nicht von Bedeutung. Es ist also nicht erforderlich, dass ein Schreiben …
Mängelrechte beim "Ohne-Rechnung-Vertrag"
Mängelrechte beim "Ohne-Rechnung-Vertrag"
| 08.08.2008 von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
… insgesamt den gesamten Bauvertrag erfassen muss. Jedenfalls könne sich der Besteller nicht auf eine Nichtigkeit im Hinblick auf seine Mangelhaftigkeit seiner Leistung berufen.
Kurz und knapp 65 (Sozialrecht, Unterhaltsrecht, Mietrecht, Sportrecht)
Kurz und knapp 65 (Sozialrecht, Unterhaltsrecht, Mietrecht, Sportrecht)
| 04.08.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… von Arbeitslosengeld II (ALG II) berücksichtigt werden, so das Sozialgericht Dresden. Denn diese Verpflegungsmehraufwendungen dienen dazu, Mehrkosten für die Ernährung auszugleichen, die bei einer beruflichen Ortsabwesenheit anfallen. Weil …