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![Vertragsstrafen im Arbeitsrecht: Wenn der Arbeitnehmer fristlos kündigt](https://www.anwalt.de/img_cache/42/4205f51017b968a8260db3c8c8ed7b4f.png)
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19.01.2012
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Im zunehmenden Maße sind in Arbeitsverträgen Regelungen enthalten, welche Vertragsstrafen für den Arbeitnehmer vorsehen, wenn dieser fristlos kündigt oder schlicht der Arbeit fernbleibt. Ob jedoch die jeweilige Regelung zulässig ist, hängt …
![Vereinbarungen zur Urlaubsabgeltung zulässig](https://www.anwalt.de/img_cache/23/235d60eaeb329173e1bfb799e09ff3e4.png)
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18.01.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Arbeitsvertragsparteien können vertraglich bestimmen, dass Urlaub, der nach dem Bundesurlaubsgesetz eigentlich verfallen wäre, dennoch abgegolten oder nachträglich gewährt wird. Für jedes Arbeitsverhältnis gilt zwingend das BUrlG …
![Mobbing: Welche Summen sprechen die Gerichte als Schadensersatz zu?](https://www.anwalt.de/img_cache/11/11239082b19a2f15f0210fbfde244641.png)
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18.01.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Als immaterieller Schadensersatz ist der Schadensersatzanspruch wegen Persönlichkeitsverletzung aufgrund Mobbinghandlungen nicht pauschal zu beziffern. Es hängt stets von den Umständen des Einzelfalles, der Intensität der Mobbinghandlungen …
![Falsche Angaben zur Arbeitszeit können zur fristlosen Kündigung führen](https://www.anwalt.de/img_cache/24/24e86dde405a702f265bfb292c28bfa6.png)
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16.01.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In der Praxis erleben wir es immer wieder, dass Arbeitnehmer beim Ausfüllen von Arbeitszeiterfassungsbögen doch recht sorglos vorgehen, zumal der Arbeitgeber diese Bögen oftmals nicht kontrolliert, sondern „durchwinkt". Mit den Jahren …
![Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag zulässig?](https://www.anwalt.de/img_cache/93/93ba4384501e166e491505f596f4715e.png)
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13.01.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Der Arbeitgeber kann ohne jede Begründung und ohne einen Verdacht auf Missbrauch der Drei-Tage-Regelung bereits am ersten Krankheitstag ein ärztliches Attest verlangen. Dauert die Krankheit mehr als drei Tage, kann der Arbeitgeber nach § 5 …
![Arbeitsrecht – Verjährung von Urlaubstagen bei Krankheit (LAG Ba-Wü Aktenzeichen: 10 Sa 19/11)](https://www.anwalt.de/img_cache/7c/7c25bf09637c861bb7e0615fb72a838f.png)
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31.05.2017
von KÜHNE Rechtsanwälte
(LAG Baden-Württemberg, 21.12.2011, Aktenzeichen: 10 Sa 19/11) Nachdem der EuGH mit der Entscheidung vom 20.01.2009 (Aktenzeichen: RS C - 350/06) entschieden hatte, dass gesetzliche Urlaubsansprüche nicht erlöschen, wenn ein Arbeitnehmer …
![Änderungen 2012: Arbeitsrecht mit Auslandsbezug](https://www.anwalt.de/img_cache/99/99946447be8f0e0b0a151ec155a0078f.png)
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11.01.2012
von Rechtsanwalt Michael Borth
Die Silvesterparty ist erst ein paar Tage her und das neue Jahr noch gar nicht so alt. Darum ist es höchste Zeit zu schauen, was sich 2012 alles im Arbeitsrecht tun wird. Im zweiten Artikel aus der Reihe "Arbeitsrecht 2012" soll es um …
![Überlassung von Arbeitnehmern des öffentlichen Dienstes an private Einsatzbetriebe - Betriebsgröße](https://www.anwalt.de/img_cache/55/5561cfc33687cae72ea6c9a84525a0a2.png)
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11.01.2012
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) In Privatbetrieben eingesetzte Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes zählen bei den Schwellenwerten der organisatorischen Vorschriften des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) mit. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für …
![Schadensersatzanspruch bei Konkurrenztätigkeit?](https://www.anwalt.de/img_cache/18/1819d052d60167d181430b2ac4817b2e.png)
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10.01.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses verpflichtet sich der Arbeitnehmer nicht nur zur Erbringung der Arbeit, sondern auch dazu, nicht für einen Konkurrenten des Arbeitgebers tätig zu werden. Verstößt ein Beschäftigter gegen seine …
![Arbeitszeugnis: Dank für geleistete Arbeit und Wünsche für die Zukunft](https://www.anwalt.de/img_cache/9c/9c66281a1c325370bcfdfa6df6b6aacf.png)
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10.01.2012
von Rechtsanwalt Frank Langer
Wieder einmal verweigert das Landesarbeitsgericht Düsseldorf dem Bundesarbeitsgericht die Treue: Das BAG ist der Ansicht, der Dank für die Zusammenarbeit und die Wünsche des Arbeitgebers für die berufliche Zukunft betreffe nicht die …
![Probezeit, Kündigung, Urlaub](https://www.anwalt.de/img_cache/f5/f547b650422cf8ad3245061ec4e82668.png)
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10.01.2012
von Sperrer, Bette & Collegen
Eine Probezeit muss bei jedem Arbeitsverhältnis gesondert vereinbart werden und gilt nicht automatisch als vereinbart. Sie darf sechs Monate nicht überschreiten. In diesem Zeitraum kann das Arbeitsverhältnis von beiden Seiten ohne Angabe …
![Gehalts- und Lohnansprüche mit Verfallsdatum](https://www.anwalt.de/img_cache/84/8431ee34176080e36d100e0879b1620e.png)
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10.01.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer Lohn- und Gehaltsansprüche geltend machen will, darf damit nicht zu lange warten. Denn auch sie können verjähren und verfallen. Darum sollte man die Fristen kennen. Lohnforderungen verjähren regulär gemäß § 195 Bürgerliches Gesetzbuch …
![Arbeitsrechtlicher Jahresrückblick 2011](https://www.anwalt.de/img_cache/99/99946447be8f0e0b0a151ec155a0078f.png)
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09.01.2012
von Rechtsanwalt Michael Borth
2011 war aus arbeitsrechtlicher Sicht ein spannendes Jahr. Vor allem zwei eher politisch geprägte Entscheidungen sorgten für Gesprächsstoff. Der ersten Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Ein Arbeitnehmer hatte die Anweisung …
![Vorsicht Aufhebungsverträge: Abfindung kann bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens wegfallen!](https://www.anwalt.de/img_cache/6c/6c766cfc5213cec606e66c235a21b455.png)
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09.01.2012
von GKS Rechtsanwälte
Ein enormes Risiko, welches mit dem Abschluss von Aufhebungsverträgen für Arbeitsverhältnisse verbunden ist, ist kürzlich durch ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt verdeutlicht worden (Az.: 6 AZR 357/10). Die in …
![Urlaubsanspruch gestaffelt nach Alter?](https://www.anwalt.de/img_cache/9c/9c66281a1c325370bcfdfa6df6b6aacf.png)
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09.01.2012
von Rechtsanwalt Frank Langer
Wenn ältere Arbeitnehmer aufgrund tarifvertraglicher oder arbeitsvertraglicher Regelungen einen längeren Urlaubsanspruch haben als ihre jüngeren Kollegen, so kann dies nach Ansicht des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf (Pressemitteilung …
![Familienpflegezeitgesetz ab 01.01.2012](https://www.anwalt.de/img_cache/9c/9c66281a1c325370bcfdfa6df6b6aacf.png)
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05.01.2012
von Rechtsanwalt Frank Langer
Seit Mai 2008 gilt bereits das Pflegezeitgesetz (PflegeZG), dessen Ziel es ist, „Beschäftigten die Möglichkeit zu eröffnen, pflegebedürftige nahe Angehörige in häuslicher Umgebung zu pflegen und damit die Vereinbarkeit von Beruf und …
![Zustimmung des Betriebsrats zur Versetzung – LAG München v. 30.11.2011](https://www.anwalt.de/img_cache/e5/e535ee2d77a2d6beffa425c5506ad5b8.png)
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04.01.2012
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nach dem Beschluss des Landesarbeitsgerichts (LAG) München vom 30.11.2011 -11 TaBV 62/11 - ist die beantragte Zustimmung des Betriebsrats zu einer Versetzung nicht bereits deswegen abzulehnen, da eine hinreichende Information des …
![Arbeitsrecht: Umfangreicher Kündigungsschutz bei Schwangerschaft](https://www.anwalt.de/img_cache/6c/6c766cfc5213cec606e66c235a21b455.png)
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04.01.2012
von GKS Rechtsanwälte
In der Praxis beweist es sich ständig aufs Neue: Nicht jeder Arbeitgeber hat verinnerlicht, dass die Kündigung schwangerer Frauen besonders strengen Anforderungen unterliegt. So kommt es noch immer regelmäßig vor, dass Schwangeren, kurz …
![Ein Erbe hat keinen Anspruch auf Zahlung nicht genommenen Urlaubs des Erblassers](https://www.anwalt.de/img_cache/cf/cfafe18bf445afd99fb718d9f6a5d716.png)
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04.01.2012
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Mit dem Tod eines schon längere Zeit arbeitsunfähigen Arbeitnehmers erlischt dessen Urlaubsanspruch. Ein Anspruch auf Abgeltung des nicht genommenen Urlaubs kann von den Erben nicht geltend gemacht werden. Nach einer Entscheidung des …
![Leiharbeit / Änderungen 2012](https://www.anwalt.de/img_cache/99/99946447be8f0e0b0a151ec155a0078f.png)
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04.01.2012
von Rechtsanwalt Michael Borth
Die Silvesterparty ist erst ein paar Tage her und das neue Jahr noch gar nicht so alt. Darum ist es höchste Zeit zu schauen, was sich 2012 alles im Arbeitsrecht tun wird. Im ersten Artikel aus der Reihe „Arbeitsrecht 2012" stehen die …
![BAT verstößt gegen das Verbot der Diskriminierung wegen Alters! Mehr Geld vom Staat für Jüngere?](https://www.anwalt.de/img_cache/ea/ea229275c0ca482c4714c08902d492a5.png)
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03.01.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 10.11.2011 (6 AZR 148/09) folgende Leitsätze für die Vergütung nach dem Lebensalter im BAT aufgestellt: 1. Die in § 27 Abschn. A BAT angeordnete Bemessung der Grundvergütungen in den …
![Strukturvertrieb mit Forderung gescheitert](https://www.anwalt.de/img_cache/c5/c5bc04d53d38fc0caa517d5d8f73596a.png)
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22.12.2011
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Kürzlich hatte das Arbeitsgericht Magdeburg darüber zu entscheiden, ob ein ausgeschiedener Handelsvertreter eines Strukturvertriebes Provisionen hat zurückzahlen müssen. Ich hatte wiederholt in der Vergangenheit darauf hingewiesen, dass es …
![Mitbestimmung des Betriebsrat bei der Beschäftigung von Leiharbeitnehmern](https://www.anwalt.de/img_cache/6f/6f3f6bd451fc8d30cd9c6e82c50c5d8b.png)
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22.12.2011
von Heinz Rechtsanwälte
Die Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Einstellung von Arbeitnehmern (§ 99 Betriebsverfassungsgesetz) gehört zu den zentralen Rechten des Betriebsrats. Bei dem Einsatz von Leiharbeitnehmern muss der Arbeitgeber deren Personalien, den …
![Kündigung wegen sexueller Belästigung](https://www.anwalt.de/img_cache/ca/ca914bc36d4950f9f8049df9271c0ef7.png)
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21.12.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wurde ein Arbeitnehmer wegen sexueller Belästigung einer Kollegin bereits abgemahnt und ändert er sein Verhalten danach nicht, so kann ihm fristlos gekündigt werden. Jeder Arbeitgeber hat nach § 12 I AGG (Allgemeines …